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Mo, 18:08 Uhr
06.06.2005

Zweimal Haushalt

Nordhausen (nnz). Eigentlich sollte der diesjährige Haushalt zumindest aus der Diskussion herauskommen. Doch er ist immer noch im Gespräch – in mehrerer Hinsicht.


Im kommenden Kreistag soll an einem „Begleitbeschuß“ zum diesjährigen Haushalt der Nordhäuser Kreisverwaltung wieder einiges geändert werden. Da war einst formuliert worden, dass jene Gesellschaften nur noch Geld vom Landkreis erhalten, in denen kommunale Gesellschafter auch ihrer Zahlungspflicht hinsichtlich der Kreisumlage nachkommen. Klar, damit sollte vor allem der Stadt Nordhausen die „Finanz-Pistole“ auf die Brust gesetzt werden (siehe ausführlich im nnz-Archiv).


Doch bereits damals war bezweifelt worden, ob diese beiden Seiten in einem juristischen Topf zusammen gekocht werden könnten. Können sie nicht, darüber ist man sich heute einig. Und so soll der entsprechende Satz vermutlich aus dem Haushaltsbegleittext herausgenommen werden.

Der dann beschlossene Haushalt kann aber noch nicht angewendet werden, da er noch nicht vom Landesverwaltungsamt genehmigt worden ist. Die dortigen Mitarbeiter haben bislang zwar keine Fragen zu dem Zahlenwerk, sie lassen sich aber auch viel Zeit. Vizelandrätin Jutta Krauth (SPD) will sich in dieser Woche aber noch mal mit dem Amt in Weimar ins Benehmen setzen.

Aber so richtig interessiert ist neben der Behörde in der Dichterstadt auch in Nordhausen niemand an einem genehmigten Haushalt. Denn, sollte er genehmigt werden, dann würde er just einen Tag später außer Kraft gesetzt werden. Der Landrat würde eine Haushaltssperre aussprechen.
Autor: nnz

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