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Mi, 11:53 Uhr
25.03.2020
Wird der Kreistag digital?

Wir müssen unserer Verantwortung nachkommen

Auch in der jetzigen Situation, die das Tagen von Ausschüssen und kommunalen Räten nahezu unmöglich macht, dürfe die Kommunalpolitik nicht ruhen, meint Heike Umbach, die Fraktionsvorsitzende der Linken im Kreistag. Die Situation biete die Gelegenheit, neue Kommunikationswege im digitalen Zeitalter auszuprobieren...

"Wir müssen unserer Verantwortung nachkommen. Das bedeutet einerseits, dass es aus präventiver Sicht richtig ist, dass die Ausschüsse und Räte gerade nicht physisch zusammenfinden, um einer Ausbreitung von Covid19 entgegenzuwirken. Insbesondere in den Fachausschüssen sitzen entscheidende Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Verwaltung, die wir auf keinen Fall gefährden dürfen, da ohne sie am Ende nichts mehr läuft. Andererseits müssen aber virtuelle Lösungen gefunden werden wie unsere Arbeit, für die wir gewählt worden sind, weitergeführt werden kann", fordert Umbach.

digital
"Die Stadt Jena arbeitet beispielsweise mit digitalen Abstimmsystemen beziehungsweise Umlaufbeschlüssen. So etwas auf dem derzeitig bestehenden Informationssystem einzurichten, muss technisch möglich gemacht werden. Für Ausschusssitzungen wären auch virtuelle Konferenzanbieter eine Idee oder eben ganz klassisch die Telefonkonferenz" ergänzt Ann-Sophie Groß, kommunalpolitische Sprecherin des linken Kreisverbandes. "Die vorberatenden Ausschüsse sind nicht nur zum Beraten der eingereichten Beschlussvorlagen da, sondern bieten auch eine gestalterische Möglichkeit für den Landkreis und können unabhängig von Kreistagssitzungen zueinander finden. Warum also gerade der Vorsitzende, dessen Ausschuss die wenigsten Sitzungen aufweist, in der jetzigen Situation anderen kommunalen Politiker und Politikerinnen Sonnenscheinpolitik vorwirft, erschließt sich uns nicht. Es ist wichtig, dass wir Lösungen finden wie der kommunalpolitische Betrieb wieder aufgenommen werden kann, ohne dass wir die Schutzmaßnahmen im Rahmen der Covid19-Pandemie konterkarieren", sind sich die beiden
Linken-Politikerinnen einig.
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Kommentare

25.03.2020, 12.26 Uhr
Marino50 | Probleme und Sorgen
Ihre Probleme und Sorgen stellen die Corona-Krise völlig in den Hintergrund.
Glauben Sie mir, der Bevölkerung und den Betroffenen ist es momentan völlig egal wie Sie arbeiten oder auch nicht.

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26.03.2020, 07.19 Uhr
Ismael | Verwaltung digital? Siehe Landratsamt...
Es ist sehr löblich in Zeiten von Kontaktverbot etc. neue Wege zu gehen und neue Technologien zu nutzen.
Aber warum macht man es dort wo es schon funktionieren würde nicht konsequenter weiße auch?

Da werden vor dem Landratsamt Zelte aufgebaut und die Mitarbeiter da stundenlang reingesetzt damit die Leute weiter da hin laufen können um ein Auto anzumelden oder Grünabfallkarten zu kaufen? Muss so etwas denn in diesen Zeiten sein wo beides auch online oder telefonisch geht...und auch schon genutzt wurde? Warum nutze ich die technischen Möglichkeiten nicht konsequent sondern animieren die Leute noch wo hinzugehen wo sie nicht sein müssten? Der Bürgerservice der Stadtverwaltung hat grundsätzlich zu, die AOK auch...in dringenden Fällen darf man nach vorherigen Anruf mit Termin hingehen. Eine einfache Lösung. Offensichtlich bei der Kreisverwaltung aber nicht möglich. Da muss sich der Landrat nicht wundern warum ihm die Leute abhauen und sein Krankenstand so ist wie er ist. Dazu hört man ja genug in der Stadt. Ich denke auch die Leute der Verwaltung werden bald dringend für wichtige Aufgabe gebraucht, hoffentlich sind dann noch welche da.

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