Wird der Kreistag digital?
Wir müssen unserer Verantwortung nachkommen
Mittwoch, 25. März 2020, 11:53 Uhr
Auch in der jetzigen Situation, die das Tagen von Ausschüssen und kommunalen Räten nahezu unmöglich macht, dürfe die Kommunalpolitik nicht ruhen, meint Heike Umbach, die Fraktionsvorsitzende der Linken im Kreistag. Die Situation biete die Gelegenheit, neue Kommunikationswege im digitalen Zeitalter auszuprobieren...
"Wir müssen unserer Verantwortung nachkommen. Das bedeutet einerseits, dass es aus präventiver Sicht richtig ist, dass die Ausschüsse und Räte gerade nicht physisch zusammenfinden, um einer Ausbreitung von Covid19 entgegenzuwirken. Insbesondere in den Fachausschüssen sitzen entscheidende Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Verwaltung, die wir auf keinen Fall gefährden dürfen, da ohne sie am Ende nichts mehr läuft. Andererseits müssen aber virtuelle Lösungen gefunden werden wie unsere Arbeit, für die wir gewählt worden sind, weitergeführt werden kann", fordert Umbach.
"Die Stadt Jena arbeitet beispielsweise mit digitalen Abstimmsystemen beziehungsweise Umlaufbeschlüssen. So etwas auf dem derzeitig bestehenden Informationssystem einzurichten, muss technisch möglich gemacht werden. Für Ausschusssitzungen wären auch virtuelle Konferenzanbieter eine Idee oder eben ganz klassisch die Telefonkonferenz" ergänzt Ann-Sophie Groß, kommunalpolitische Sprecherin des linken Kreisverbandes. "Die vorberatenden Ausschüsse sind nicht nur zum Beraten der eingereichten Beschlussvorlagen da, sondern bieten auch eine gestalterische Möglichkeit für den Landkreis und können unabhängig von Kreistagssitzungen zueinander finden. Warum also gerade der Vorsitzende, dessen Ausschuss die wenigsten Sitzungen aufweist, in der jetzigen Situation anderen kommunalen Politiker und Politikerinnen Sonnenscheinpolitik vorwirft, erschließt sich uns nicht. Es ist wichtig, dass wir Lösungen finden wie der kommunalpolitische Betrieb wieder aufgenommen werden kann, ohne dass wir die Schutzmaßnahmen im Rahmen der Covid19-Pandemie konterkarieren", sind sich die beiden
Linken-Politikerinnen einig.
Autor: red"Wir müssen unserer Verantwortung nachkommen. Das bedeutet einerseits, dass es aus präventiver Sicht richtig ist, dass die Ausschüsse und Räte gerade nicht physisch zusammenfinden, um einer Ausbreitung von Covid19 entgegenzuwirken. Insbesondere in den Fachausschüssen sitzen entscheidende Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Verwaltung, die wir auf keinen Fall gefährden dürfen, da ohne sie am Ende nichts mehr läuft. Andererseits müssen aber virtuelle Lösungen gefunden werden wie unsere Arbeit, für die wir gewählt worden sind, weitergeführt werden kann", fordert Umbach.
"Die Stadt Jena arbeitet beispielsweise mit digitalen Abstimmsystemen beziehungsweise Umlaufbeschlüssen. So etwas auf dem derzeitig bestehenden Informationssystem einzurichten, muss technisch möglich gemacht werden. Für Ausschusssitzungen wären auch virtuelle Konferenzanbieter eine Idee oder eben ganz klassisch die Telefonkonferenz" ergänzt Ann-Sophie Groß, kommunalpolitische Sprecherin des linken Kreisverbandes. "Die vorberatenden Ausschüsse sind nicht nur zum Beraten der eingereichten Beschlussvorlagen da, sondern bieten auch eine gestalterische Möglichkeit für den Landkreis und können unabhängig von Kreistagssitzungen zueinander finden. Warum also gerade der Vorsitzende, dessen Ausschuss die wenigsten Sitzungen aufweist, in der jetzigen Situation anderen kommunalen Politiker und Politikerinnen Sonnenscheinpolitik vorwirft, erschließt sich uns nicht. Es ist wichtig, dass wir Lösungen finden wie der kommunalpolitische Betrieb wieder aufgenommen werden kann, ohne dass wir die Schutzmaßnahmen im Rahmen der Covid19-Pandemie konterkarieren", sind sich die beiden
Linken-Politikerinnen einig.
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