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Fr, 18:56 Uhr
20.03.2020
Landkreis Nordhausen

Bürgermeisterwahl und Kreistag abgesetzt

Aufgrund der weiteren Entwicklungen in anderen Bundesländern wie Bayern mit dem Verhängen von Ausgangssperren wird der Landkreis Nordhausen noch heute Abend eine neue Allgemeinfügung veröffentlichen, in der die Bürgermeisterwahl in Großlohra an diesem Sonntag abgesagt wird...

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„Nach Rücksprache mit dem Innenministerium heute Abend mussten wir uns zu diesem Schritt entscheiden“, so Landrat Matthias Jendricke. Die Wahl wird auf einen neuen Termin verschoben, der noch festgelegt wird. Die Allgemeinverfügung wird auf der Landkreis auf seiner Internetseite unter www.landratsamt-nordhausen.de veröffentlichen.

Bereits am Nachmittag war klar, dass die Kreistagssitzung, die für kommenden Dienstag geplant war, abgesagt wird. „Nachdem sich nach einer Abfrage bei den Fraktionen keine ausreichende Teilnahme abgezeichnet hätte, drohte die fehlende Beschlussfähigkeit“, so der Landrat. „Unter den besonderen Umständen der Pandemie-Ausnahmesituation, die eine Organisation der Kreistagssitzung in der Wiedigsburghalle bedeutet hätte, ist dieser Aufwand nicht geboten, nur um dann am Beginn der Sitzung festzustellen, dass die Beschlussfähigkeit doch nicht erreicht wird.“ Die Kreistagsmitglieder wurden bereits am Nachmittag dazu vom Landrat unterrichtet.
Autor: red

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Kommentare
DDR-Facharbeiter
21.03.2020, 13:19 Uhr
Kreistag ist aufgerufen, Südharz-Klinikum bei Kinderbetreurung unterstützen
Das Landratsamt schliesst sich dem Verbot des Landesverwaltungsamt an, die Kinder von für die Gesundheitsversorgung und Pandemie- Bekämpfung unersetzlichen Mitarbeitern zu betreuen ??
Schutz der Gesundheitsversorgung der Bürger ist jetzt das höchste Rechtsgut. Mindest-Teilnehmerzahlen sind widersinnig, wenn Abgeordnete in Quarantäne oder gar verstorben sind.
Der Kreistag als gesetzgebender Vertreter der Bürger mit all seinen Fraktionen muss diesen für die Südharzer Gesundheitsversorgung unvernünftigen Entscheid widerrufen.
Wir sind in einem übergesetzlichen Notstand !
Es kommt nicht mehr auf die Mindestzahl von Kreistags-Teilnehmern an. Es kommt darauf an, dass verantwortungs bewusste Bürgervertreter, auch der gewählte Landrat Jendricke, auch der gewählte Oberbürgermeister Buchmann, ungeachtet kleinlicher Amtsschimmelreiter, im Interesse der Bürger alles tun, um die Gesundheits-Versorgung sicherzustellen. Schutz des Lebens ist ein höheres Rechtsgut als Paragrafenreiterei.
Paulinchen
21.03.2020, 14:00 Uhr
Hab ich das richtig verstanden...
... der Bundestag trifft sich in der kommenden Woche, zu einer Sitzung?

Na ja, der Club ist ja gegen fast alles immun.
Kama99
21.03.2020, 18:40 Uhr
@Paulinchen
Bei den paar Leutchen die sonst auch immer zu Sitzungen kommen kann nichts passieren. Die halten sogar eine 5m Abstandsregel problemlos ein. ;-)
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