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Do, 14:11 Uhr
06.02.2020
Landespolitiker äußern sich

Eine weitere Stellungnahme zur Wahl

Hier der Wortlaut der Erklärung der Vorsitzenden der Vereinigungen und Sonderorganisationen der CDU Thüringen...

Die CDU Thüringen ist zu den Landtagswahlen 2019 mit dem Ziel angetreten, Rot-Rot-Grün durch eine Koalition der Mitte abzulösen. Daraus ergab und ergibt sich logisch, Koalitionen mit der LINKEN oder der AfD auszuschließen. Daher hat die CDU Thüringen gemeinsam mit der FDP, der SPD und Bündnis90/Die Grüne Gespräche über eine Minderheitsregierung, eine sogenannte Simbabwe-Koalition angeboten.

Durch den Altministerpräsidenten Dieter Althaus ist die Idee einer „Projekte-Regierung“ unterhalb der Schwelle einer Koalition mit der LINKEN ins Gespräch gebracht worden. Die LINKE zeigte sich desinteressiert daran, dieses Modell auszuloten und schuf mit ihren durch die Festsetzung eines Termins für die Ministerpräsidentenwahl Fakten.

Wir bedauern dies ausdrücklich. Niemand hat Bodo Ramelow daran gehindert, weiter geschäftsführend im Amt zu bleiben. Gut drei Monate nach den Landtagswahlen in Thüringen hat Rot-Rot-Grün sich dem Risiko ausgesetzt, mit einer Minderheitsregierung zur Ministerpräsidentenwahl anzutreten und zu scheitern. Nur deshalb mussten sich die Abgeordneten des Thüringer Landtags am 5. Februar 2020 zwischen dem Kandidaten eines rot-rot-grünen Minderheitskabinetts, einem Kandidaten der FDP, einer liberalen Partei der bürgerlichen Mitte, oder einem Kandidaten der AfD entscheiden. Die CDU-Fraktion ist nicht dafür verantwortlich, welche Kandidaten andere Fraktionen aufstellen und wie Abgeordnete des Thüringer Landtags aus anderen Fraktionen abstimmen.

Im Ergebnis ist der Kandidat der FDP, Ministerpräsident Thomas Kemmerich, mit knapper Mehrheit in sein Amt gewählt worden. Die Alternative wäre gewesen einem von der LINKEN geführten Regierungsbündnis den Weg zu ebnen, eines Bündnisses, das ausweislich seines Koalitionsvertrags nahtlos an die von der CDU-Fraktion vielfach kritisierte ideologische Politik der abgewählten rot-rot-grünen Landesregierung anknüpft. Diese Politik haben die Wählerinnen und Wähler am 27. Oktober 2019 jedoch abgewählt. Die CDU-Landtagsabgeordneten haben für dieses Abstimmverhalten unsere ausdrückliche Unterstützung.

Für die Bildung einer Landesregierung durch Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich erwarten wir, dass sie konsequent ohne Beteiligung der AfD oder der LINKEN gebildet wird. Die Beweggründe dafür sind vielfach beschrieben. Wir vertrauen den entsprechenden Zusagen des Ministerpräsidenten und erwarten, dass die CDU-Fraktion unter dieser Voraussetzung konstruktiv mit dem Ministerpräsidenten zusammenarbeitet, obgleich uns andere Regierungsmodelle lieber gewesen wären. Es darf in Thüringen weder Stillstand geben, noch sind Neuwahlen eine Antwort auf die entstandene Situation. Auch angesichts der Tatsache, dass wir uns ein besseres Wahlergebnis der CDU Thüringen gewünscht hätten, sind wir davon überzeugt, dass man Bürgerinnen und Bürger nicht so lange an die Wahlurnen bitten sollte, bis das Ergebnis passt.

Auch die von Ministerpräsident Thomas Kemmerich zu bildenden Regierung wird eine Minderheitsregierung sein. Die SPD und Bündnis90/Die Grünen haben es entsprechend der Einladung des Ministerpräsidenten in der Hand, an der Aufstellung und Arbeit dieser Regierung mitzuwirken. Unabhängig davon wird auch diese Regierung sich Mehrheiten für ihre Vorhaben im Thüringer Landtag suchen müssen. Für die parlamentarische Arbeit müssen nach unserer festen Überzeugung die Inhalte und die Qualität der Anträge entscheidend sein. Ort der Suche nach erforderlichen Kompromissen sind das Plenum und die Ausschüsse des Thüringer Landtags. Unter diesen Bedingungen hat eine Regierung Kemmerich gute Chancen Thüringen voranzubringen und den Zusammenhalt im Land zu stärken. Das erwarten wir.

Lilly Krahner
stv. Vorsitzende der Jungen Union Thüringen

Evelin Groß
Vorsitzende der Frauen Union Thüringen

Rolf Berend
Vorsitzender der Senioren Union Thüringen

Jörg Kellner MdL
Vorsitzender der Kommunalpolitische Vereinigung der CDU Thüringen

Gerd Albrecht
Vorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Thüringen

Egon Primas
Vorsitzender der Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung der CDU Thüringen

Prof. Dr. Jens Goebel
Vorsitzender des Evangelischen Arbeitskreises der CDU Thüringen

Marion Walsmann MdEP
Vorsitzende des Arbeitskreises Christlich-Demokratischer Juristen der CDU Thüringen

Pascal Pastoor
Vorsitzender des Ring-Christlich-Demokratischer-Studenten Thüringen

Elias Wehling
Vorsitzender der Schüler Union Thüringen
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Kommentare

06.02.2020, 14.26 Uhr
PIMI | der Rücktritt in die Weimarer Republik 2.0
Der Artikel ist mit dem Rücktritt nach 25 Stunden nun Schnee von gestern. Was nun folgt wird leider eine neue Weimarer Republik- die ,,Ränder" erstarken und den ,,Blockflöten" (Ex-,,Volks"-Parteien) dazwischen wird dieses Theater nicht verziehen werden, die werden Federn (Stimmen) lassen müssen. Schade, der Silberstreif am gestrigen Sonnenhimmel ist heute erloschen. Quo Vadis Thüringen ?

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06.02.2020, 15.24 Uhr
emmerssen | Komisch...
Wo ist hier die Unterschrift von Mike Mohring und warum drängt dann eine Frau Merkel auf Neuwahlen? Alles total verlogen! Leider...

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06.02.2020, 16.56 Uhr
Wolfi65 | Und Neuwahlen?
Die werden die Weimarer Republik auch nicht verändern.
Nochmal an die Wahlurne und nochmal das Kreuz an der selben Stelle machen.
Was soll sich ändern?
Warten bis die Wellzow den Höcke den Blumenstrauß von die Füße wirft?
Ein Lacher ist das alles hier und dafür ist man 89 auf die Strasse gegangen.

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07.02.2020, 10.16 Uhr
Fönix | Es gibt gottseidank
in der demokratischen Mitte der politischen Landschaft noch verantwortungsbewusste Personen, die offensichtlich nicht alle Inhalte des Geschichtsunterrichtes vergessen haben und deshalb grobe mit unvorstellbaren Risiken einhergehende Fehler erkennen. Was jetzt noch fehlt, sind die richtigen konsequenten Entscheidungen. Das sollten insbesondere auch alle Unterzeichner des hier als Beitrag abgedruckten unsäglichen Pamphletes in Wort und Tat realisieren.

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18.02.2020, 06.06 Uhr
PIMI | Aktueller Vorschlag- Frau Lieberknecht als Übergang
Gestern abend war ein Meeting von 4 Parteien, die andere Partei scheint immer noch das 5.Rad am Wagen zu sein, was man nie braucht. Dies tritt aber im realen Leben auch ein, dass man das 5. dringend braucht, wie zur Verhinderung der Wahl des roten Bodos.
Das Ergebnis, es wird vorgeschlagen, die alte ,,Königin" Frau Lieberknecht als Übergangslösung. Hoffentlich bleibt es aber danach noch beim Versprechen von Neuwahlen, oder wird es eine neue Wahl-Lüge ?
Denn die CDU hat in den letzten Tagen mehr Federn gelassen als die SPD bei der Wahl im Oktober.
Den schwarzen Peter schiebt man der SPD zu, weil diese 2014 statt mit der stärksten Partei CDU dann das Experiment Rot-Rot-Grün einging. Was ein totaler Fehler war, wenn man diese Antifa-linksextremen Frauen und deren unverschämtes Auftreten und Fordern hier sieht. Die Grünen schneiden mit Ihrer Politik hier aber auch immer schlechter ab.
Lassen wir uns überraschen, aber eins steht fest, dieses Linke Experiment war nichts für Thüringen und für die deutsche Demokratie.
Da man ich (Parteilos!) sicher wegen dieser Meinung wieder mit Gegen-und Hass- Kommentaren rechnen muß, stelle ich an diese die Fragen:
Was hat man speziell in Nordthüringen als Regierungsbilanz hinterlassen ?
Wo ist der wirtschaftliche Aufschwung, wo sind höhere Löhne, wo sind ordentliche Alterseinkünfte, wo sieht man hier überhaupt Zukunft ?
Ein Motorenwerk, was geplante Kapazität herunterfährt und eigentlich nur ein Lager für Leiharbeiter ist wie so viele KFZ-Zulieferer in Thüringen, und die zwei Autobahnen A 38 und A 71, damit man zwecks Ausbeutung schneller im ,,Montageland" Westen ist , und das war es hier an Wirtschaftsaufschwung im Gegensatz zu Süd- Deutschland ?
Wundert man sich da realitätsfern über ein Viertel AFD ?

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18.02.2020, 10.08 Uhr
Kobold2 | Ist mir
Auch noch nicht aufgefallen, das die Linke maßgeblichen für die Autobahen und MDC verantwortlich ist....
Beides steht n.m.Erinnerung schon länger, als 5 Jahre, ebenso wie diverse "Leiharbeitszentren".
Nur die groß prophezeite Abwanderung der Industrie, seit dem Regierungsantritt ist entgegen der Kritiker, nicht eingetreten.

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18.02.2020, 10.38 Uhr
Willi 2 | Eine GröKo....
....unter Frau Lieberknecht und dann Herrn Ramelow wäre prima. Beim zukünftigen Nachdenken könnte man sich dann Gedanken über die CDU in Thüringen sparen. Herr Höcke kommt vor Lachen nicht mehr in den Schlaf.

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18.02.2020, 11.04 Uhr
Frank Paarmann | Stellungnahme ?
Das sind Phantastereien einiger CDU ler , die meinen , sie würden noch gebraucht. Darunter auch welche, die schon als Blockflöten ihren Hals ständig in kreisender Bewegung hielten und das Gewohnheitsmäßig, auch heute noch tun. Mit genau diesen Verhalten machen sie die Linke noch stärker. Ist ihnen aber egal. Hauptsache ein bisschen mitmischen können. Zumal das ja ihre rote Kanzlerin in Berlin so vorgibt und sich auch wünscht. Die CDU ist in großen Teilen schon lange keine Partei der Mitte mehr. Leider lässt die sogenannte Werteunion ihren Worten keine Taten folgen. Die eigenen Umfragewerte müsste sie eigentlich eines besseren belehren. Uns kann das nur Recht sein. Der Tag des bösen Erwachens kommt schon noch.

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18.02.2020, 13.49 Uhr
diskobolos | @PIMI und Paarmann
PIMI, Sie scheinen einige Zusammenhänge einfach nicht verstehen zu wollen: Höhere Löhne können nach dem Ende der DDR nicht mehr durch eine Regierung beschlossen werden. Sie müssen durch die Gewekschaften erkämpft werden. Wer da nicht mitmacht, sollte auch nicht den Mund aufreißen. Eine höhere Rente kann durch eine Landesregierung auch nicht beschlossen werden. Dafür ist der Bundestag zuständig. Übrigends hat die AFD wohl immer noch kein Rentenkonzept.
Paarmann, wenn Sie die CDU nicht in der Mitte sehen, dann definieren Sie wohl Ihren eigenen Standpunkt als die Mitte. Kann ja sein, dass es in Ihrem persönlichen Umfeld oder in Ihrer Internetblaseso aussieht. Kann aber auch sein, dass rechts von Ihnen nur noch 10% stehen, aber links fast 90%

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18.02.2020, 13.59 Uhr
Leser X | Kluger Schachzug
Die CDU kriegt die nächsten 70 bis 90 Tage nochmal sowas wie ein Quäntchen gefühlter Macht - mit sowas kriegt man sie ja immer - um sie anschließend auf gaaaanz lange Zeit in Thüringen abzugeben.

Hat der Bodo doch geschickt eingefädelt. Denn jeder weiß doch, was Neuwahlen für die CDU bedeuten...

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18.02.2020, 14.17 Uhr
PIMI | an -kobold2-
Entschuldigung für die schnell frühmorgens geschriebenen Zeilen, leider auch mit kleinen Fehlern, die man im Nachhinein leider hier nicht mehr korrigieren kann.
Und ein ,,Herzliches Vergelt's Gott" für die Männer vom Sägewerk für deren 3 Finger nach unten.
Mir ist bekannt, wann die Autobahnen und MD Power geplant und gebaut wurden. Die Frage war, was hat Rot-Rot-Grün in 5 Jahren wirtschaftlich auf die Beine gebracht ? Und da geht bei Bodo und dem Blumenmädel schnell die Luft aus den Backen- eigentlich nichts, meine ich. Mir ist kein einziges großes Wirtschaftsprojekt seit 2014 in Erinnerung. Klar kann man dafür mehr Kita-Leistungen anbringen, oder den m.M. unsinnigen Extra- Feiertag für Thüringen. Aber für Extras muß man auch vorher was leisten, wirtschaftlich, um das zu finanzieren.
Was mir früher auch nicht aufgefallen ist, das ist diese massive Ausweitung der Antifa- Randal- Truppen zuerst in Jena und nun auch in Erfurt und Weimar (Betroffene Familie Kemmerich ), dagegen bemerkt man erst die Zunahme seit rotem Bodo und dessen bekennenden Linksextremistinnen, die für mich Feinde der deutschen Rechtsordnung und des deutschen Volkes sind. Letztere sollten meiner Meinung nach nicht am Steigerwald, sondern in Chemnitz, Reichenhainer Strasse sitzen.
Also war es von Wirtschaft und innerer Sicherheit ein riesiger Fehler, nach Frau Lieberknecht diesen Linken unser Land 5 Jahre lang zum erfolglosen Rumwurschteln und Entdemokratisieren zu überlassen.

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18.02.2020, 14.22 Uhr
PIMI | an -diskobolos-
Höhrere Löhne als hier habe ich über lange Zeit im Westen bekommen. Leider führten mich dann verschiedene private Gründe wieder zurück. Und mit den Regierungen im Westen habe ich nie so ein heck-meck erlebt wie von dieser ,,RRG" !

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18.02.2020, 17.11 Uhr
Fönix | Lebensweisheiten
Wer sich bei jeder passenden und unpassenden Gelegenheit auf Teufel komm 'raus mit Allen und Jedem anlegt und darüber hinaus auch noch immer recht haben will, sitzt beim Spielen ganz schnell ganz alleine da. Das haben wir hier schon im Sandkasten gelernt.

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18.02.2020, 20.30 Uhr
PIMI | an -fönix-
Falls Sie intellektuellen Verstand meinen zu besitzen, dann empfehle ich Ihnen als musikalische Lektüre die ,,Arschkriecher- Ballade" von Hannes Wader, diese ist heute und hier in Thüringen genauso aktuell wie damals im Westen anno 1971..( damals war ich gerade ganz klein da ).

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18.02.2020, 20.38 Uhr
PIMI | Für diejenigen die es noch nicht begriffen haben
was hier in unserem Land abgeht, der kann reinhören in ,, Oh Kanzlerin von Deutschland, Du große Führerin" von 2013

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19.02.2020, 02.13 Uhr
diskobolos | @PIMI
Wollen Sie mich nicht verstehen oder können Sie es nicht? Dann noch einmal: Höhere Löhne werden in einer kapitalistischen Marktwirtschaft nicht durch eine Regierung festgelegt. Es sei denn, es geht um den Mindestlohn. Und gerade den hat die Groko ja eingeführt. Wie will eigentlich die AFD für höhere Löhne sorgen???
Was meinen Sie eigentlich mit Heck-meck, was Sie im Westen nicht so erlebt hätten. Die Zahlen über die Wirtschaftsentwicklung in Thüringen sind doch ganz gut, oder verfügen Sie über andere Quellen? Und was meinen Sie, welche "großen Wirtschaftsprojekte" die AFD organisieren könnte. Sollte diese Partei hier irgendwann an die Macht kommen, würden es sich Investoren dreimal überlegen nach Th zu kommen. Sie müssten nämlich damit rechnen, dass ihnen ihre ausländischen Fachkräfte abspringen.

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19.02.2020, 07.20 Uhr
PIMI | an -diskobolos-
Ich werde mit Ihnen nicht weiteren diskutieren. Einen höheren Lohn habe ich aufgrund beruflicher Qualifizierung bekommen und nicht wegen Gewerkschafts-Fuzzis.
Sie sind im Denken gleich wie Ihr roter Gewerkschafts-Bodo geblieben. Aber die Welt wird sich nicht nur in Thüringen erneuern, auch ohne ZeitGENOSSEN wie Sie.
Ich mag Ihren rüden Tonfall nicht, der mich an derzeitige linke Politikerinnen erinnert, und bitte mich von derartigen nächtlichen Ergüssen zu verschonen,
herzlichst Ihre P.M.

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