Mo, 16:13 Uhr
03.02.2020
Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten
Neue Spannung durch Nordthüringer
Übermorgen um 11 Uhr beginnt im Plenarsaal des Thüringer Landtags die Wahl zum Ministerpräsidenten. Nachdem die Koalition der angestrebten Minderheitsregierung den Amtsinhaber Bodo Ramelow ins Rennen schickt, gibt es seit heute Nachmittag offiziell einen weiteren Kandidaten. Und er kommt aus Nordthüringen …
Der parteilose Bürgermeister von Sundhausen im Unstrut-Hainich Kreis, Christoph Kindervater, hatte bereits am Samstag den drei oppositionellen Parteien AfD, CDU und FDP seine Bereitschaft verkündet, sich gegen Ramelow zur Wahl zu stellen. Jetzt bestätige die Pressestelle des Landtags, dass die AfD Kindervater als Kandidaten angemeldet hat. Hier der entscheidende Auszug aus dem Schreiben:
„Als Kandidaten wurden nominiert:
Auf Vorschlag der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Herr Abgeordneter Bodo Ramelow (Fraktion DIE LINKE).
Auf Vorschlag der Fraktion der AfD Herr Christoph Kindervater.
Diese Wahlvorschläge wurden gemäß § 51 Absatz 1 Satz 2 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags fristgemäß 48 Stunden vor Beginn der Plenarsitzung eingereicht. In einem zweiten und dritten Wahlgang können durch die Fraktionen weitere Kandidaten ohne Einhaltung einer Frist zur Wahl vorgeschlagen werden.“
Ob es nach der Wahl so zügig in der Tagesordnung weitergehen wird, wie die Pressestelle des Landtags es vorgibt, scheint nun allerdings nicht mehr so sicher.
Nach der Wahl ist die Vereidigung des Ministerpräsidenten vorgesehen und nach einer zweistündigen Sitzungsunterbrechung soll die Bekanntgabe der durch den Ministerpräsidenten ernannten Ministerinnen und Minister gegenüber dem Landtag erfolgen. Diese sollten dann gleich an Ort und Stelle vereidigt werden. So sieht es jedenfalls der Tagesornungspunkt 4 für den Mittwoch vor.
Bekommt Ramelow aber keine Mehrheit in den ersten beiden Wahlgängen, so können im dritten Wahlgang spontan weitere Kandidaten gegen ihn aufgestellt werden. Gewählt wird dann der Kandidat, der die meisten Stimmen erhält. Für Ramelow werden 42 Abgeordnete votieren, gegen ihn 46.
Im dritten Wahlgang kann es richtig spannend werden, sollte die Opposition zusammen für einen Kandidaten stimmen. Allerdings ist es momentan unwahrscheinlich, dass CDU und FDP gemeinsam mit der AfD stimmen. Selbst wenn die AfD ihren Kandidaten zurückzöge und eine der beiden anderen Oppositions-Parteien einen eigenen Kandidaten ins Feld führen würde, möchten sie nicht, dass er von AfD-Parlamentariern gewählt wird. Ohne deren Stimmen wird es aber keine Mehrheit geben und Bodo Ramelow beginnt seine zweite Amtszeit.
Es bleibt spannend, wer in der Opposition diesen gordische Knoten und vor allem wie zerteilen kann.
Olaf Schulze
Autor: redDer parteilose Bürgermeister von Sundhausen im Unstrut-Hainich Kreis, Christoph Kindervater, hatte bereits am Samstag den drei oppositionellen Parteien AfD, CDU und FDP seine Bereitschaft verkündet, sich gegen Ramelow zur Wahl zu stellen. Jetzt bestätige die Pressestelle des Landtags, dass die AfD Kindervater als Kandidaten angemeldet hat. Hier der entscheidende Auszug aus dem Schreiben:
„Als Kandidaten wurden nominiert:
Auf Vorschlag der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Herr Abgeordneter Bodo Ramelow (Fraktion DIE LINKE).
Auf Vorschlag der Fraktion der AfD Herr Christoph Kindervater.
Diese Wahlvorschläge wurden gemäß § 51 Absatz 1 Satz 2 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags fristgemäß 48 Stunden vor Beginn der Plenarsitzung eingereicht. In einem zweiten und dritten Wahlgang können durch die Fraktionen weitere Kandidaten ohne Einhaltung einer Frist zur Wahl vorgeschlagen werden.“
Ob es nach der Wahl so zügig in der Tagesordnung weitergehen wird, wie die Pressestelle des Landtags es vorgibt, scheint nun allerdings nicht mehr so sicher.
Nach der Wahl ist die Vereidigung des Ministerpräsidenten vorgesehen und nach einer zweistündigen Sitzungsunterbrechung soll die Bekanntgabe der durch den Ministerpräsidenten ernannten Ministerinnen und Minister gegenüber dem Landtag erfolgen. Diese sollten dann gleich an Ort und Stelle vereidigt werden. So sieht es jedenfalls der Tagesornungspunkt 4 für den Mittwoch vor.
Bekommt Ramelow aber keine Mehrheit in den ersten beiden Wahlgängen, so können im dritten Wahlgang spontan weitere Kandidaten gegen ihn aufgestellt werden. Gewählt wird dann der Kandidat, der die meisten Stimmen erhält. Für Ramelow werden 42 Abgeordnete votieren, gegen ihn 46.
Im dritten Wahlgang kann es richtig spannend werden, sollte die Opposition zusammen für einen Kandidaten stimmen. Allerdings ist es momentan unwahrscheinlich, dass CDU und FDP gemeinsam mit der AfD stimmen. Selbst wenn die AfD ihren Kandidaten zurückzöge und eine der beiden anderen Oppositions-Parteien einen eigenen Kandidaten ins Feld führen würde, möchten sie nicht, dass er von AfD-Parlamentariern gewählt wird. Ohne deren Stimmen wird es aber keine Mehrheit geben und Bodo Ramelow beginnt seine zweite Amtszeit.
Es bleibt spannend, wer in der Opposition diesen gordische Knoten und vor allem wie zerteilen kann.
Olaf Schulze
