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Fr, 09:35 Uhr
31.01.2020
Gemeinderat Harztor:

Viele Investitionen geplant


Der Harztor-Gemeinderat ist am Mittwochabend das erste Mal im neuen Jahr zu einer Sitzung zusammengekommen. Harztor-Bürgermeister Stephan Klante (CDU) konnte berichten, dass die Verwaltung zum 15. Januar für insgesamt 15 Maßnahmen der Dorferneuerung Fördermittel beantragt hat...

Auch wurden die Maßnahmen in den Haushaltsplan für 2020 eingearbeitet. Insgesamt handelt es sich um ein Investitionspaket in Höhe von 1,523 Millionen Euro.
Für folgende Maßnahmen wurden Fördermittel beantragt:
  • Ersatzneubau Fußgängerbrücke über die Bere in Niedersachswerfen
  • Neugestaltung Dorfplatz Herrmannsacker
  • Errichtung Hexenspielplatz Kurpark Ilfeld
  • Sanierung Planschbecken Waldbad Ilfeld
  • Errichtung Straßenbeleuchtung Am Lönspark in Neustadt
  • Erweiterung Stromversorgung Kurpark Ilfeld
  • Komplettsanierung Kiosk Waldbad Neustadt
  • Anbau Kindertagesstätte Niedersachswerfen
  • Sanierung Pavillon im Ilfelder Kurpark und Bau eines Geräteschuppens
  • Erneuerung Fenster im Verwaltungsgebäude Niedersachswerfen
  • Aufbau eines Treffpunktes im Ahornpark in Ilfeld, 2. Bauabschnitt
  • Ausstattung Kindertagesstätte Niedersachswerfen
  • Barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen Hohnsteiner Straße und Wiesenplatz
  • Neugestaltung Lönspark in Neustadt

Keine Änderung der Hauptsatzung
Darüber hinaus hat der Gemeinderat hat den Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD-Bündnis 90/Die Grünen mehrheitlich abgelehnt, die Gemeinde-Hauptsatzung zu ändern. Die Fraktionsgemeinschaft hatte beantragt, die Entschädigung für die Ortschaftsbürgermeister auf die maximal mögliche Summe zu erhöhen, dazu hätte die Hauptsatzung geändert werden müssen. Das lehnten die Räte mehrheitlich ab.

Damit bleiben das Sitzungsgeld für die Gemeinderäte und die Entschädigungen für die fünf Ortschaftsbürgermeister unverändert. Jeder Gemeinderat erhält weiterhin 20 Euro pro Sitzung, sofern anwesend. Die Ortschaftsbürgermeister in Ilfeld und Niedersachswerfen erhalten monatlich 810 Euro, der Ortschaftsbürgermeister von Neustadt 730 Euro, in Herrmannsacker und Harzungen jeweils 330 Euro. Diese Beträge sind nach Einwohnerzahlen gestaffelt und sind in der Thüringer Verordnung über die Aufwandsentschädigung der ehrenamtlichen kommunalen Wahlbeamten auf Zeit festgeschrieben.

Keine Jagdsteuer in Harztor
Der Gemeinderat hat darüber hinaus mehrheitlich beschlossen, die Jagdsteuersatzung der Gemeinde Neustadt aufzuheben. Damit ist eine Jagdsteuer in der Gemeinde Harztor vom Tisch. Hintergrund war, dass Neustadt als einzige Ortschaft eine Jagdsteuer erhob, im Zuge der Gemeindefusion mussten die Satzungen aber angepasst werden. Die Jagdsteuersatzung wurde daraufhin überarbeitet und im Entwurf der Kommunalaufsicht vorgelegt. Die Beschlussfassung über Jagdsteuersatzung wurde in der Gemeinderatssitzung im Dezember vergangenen Jahres noch einmal zurückgestellt, da noch Klärungsbedarf bestand. Daraufhin fand am 13. Januar eine Beratung mit den Jagdpächtern der Gemeinde statt. Der Haupt- und der Finanzausschuss hat nach Anhörung der Jagdpächter die Empfehlung an den Gemeinderat gegeben, die Jagdsteuersatzung aufzuheben, weil die Jäger umfangreiche Aufgaben für die Gemeinde übernehmen, sie beseitigen beispielsweise Tierkadaver nach Unfällen, pflanzen Bäume oder schneiden Wege frei. Der Gemeinderat folgte der Empfehlung.

Einheitliche Freibadpreise in den Waldbädern und Saisonkarte für Kinder und Jugendliche
Mit Beginn der neuen Freibadsaison im Mai dieses Jahres wird es erstmals eine Saison-Karte für Kinder im Alter zwischen 4 und 16 Jahren geben. Für 35 Euro können diese dann alle drei Bäder in der Landgemeinde mit nur einer Karte besuchen. Zudem gelten in den beiden Waldbädern in Ilfeld und Neustadt erstmals einheitliche Preise und Tickets. Für die Tageskarte zahlen Kinder und Jugendliche zwischen 4 und 16 Jahren 2 Euro; Erwachsene 4 Euro. Kurkarteninhaber erhalten in Neustadt einen Rabatt von 50 Cent. Im Freibad Niedersachswerfen zahlen Kinder ab 4 bis 16 Jahren für das Tagesticket 3 Euro, Erwachsene 5 Euro. Mehrheitlich stimmte der Rat der neuen Gebührensatzung zu.

Essensanbieter verlangt mehr Geld
Die Eltern, die ihre Kinder in den Kindertagesstätten in Neustadt, Ilfeld und Herrmannsacker betreuen lassen, werden ab März ein höheres Essensgeld für ihre Kinder zahlen. Hintergrund ist, dass der externe Essenanbieter „Das Kochhaus“ seine Preise für das Mittagessen um 30 Cent, von 2,30 auf 2,60 Euro pro Tag, erhöht hat. Einer entsprechenden Satzungsänderung stimmte der Rat zu.

Gemeinde-Jugendwartin für Harztor-Wehren
Erstmals seit Gründung der Landgemeinde Harztor gibt eine Gemeinde-Jugendwartin für den gesamten Feuerwehrnachwuchs. Klante konnte am Mittwochabend Gabriele Knust offiziell ernennen. Bis auf die Löschgruppe Sophienhof haben alle Ortswehren in Niedersachswerfen, Harzungen, Ilfeld, Neustadt und Herrmannsacker eine Nachwuchsabteilung.
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