In nur 25 Minuten erledigte Oberbürgermeister Buchmann den öffentlichen Teil der heutigen Hauptausschuss-Sitzung im Europa-Zimmer des Nordhäuser Rathauses. Dabei wurden immerhin vier Beschlüsse gefasst…

Gekommen waren für den späteren nichtöffentlichen Teil der Sitzung neben den Ausschussmitgliedern auch nahezu alle Geschäftsführer städtischer Betriebe (Klaan, Salomon, Schwarz, Eisenschmidt, Mund) und mehrere Amtsleiter (Müller, Juckeland, Prätorius) der Verwaltung. Sie alle erlebten keine fragenden Bürger, weshalb es zügig zu den Informationen des OB überging. Der wusste nichts, was nicht auch schon in der nnz gestanden hätte: Feuerwache hat ersten Spatenstich, die Baugenehmigungen fürs Theater sind da, eine Soforthilfe für den städtischen Forst wird beim Land beantragt und wohl auch genehmigt.

Die anschließenden vier Vergaben wurden vom Ausschuss einstimmig genehmigt. Sie waren allesamt gut vorbereitet und im Internet schon länger abrufbar.

Eine Fachkraft für Arbeitssicherheit stellt nun die Firma „4safety, Sachverständige Ingenieure“ aus Bad Langensalza. Hierfür werden Kosten in Höhe von jährlich 36.071,32 € (brutto) anfallen.

Es wurde ferner beschlossen, dass der „Planungsauftrag für die Verkehrsanlagen und die technische Ausrüstung (Straßenbeleuchtung) inklusive der örtlichen Bauüberwachung, Vermessung, Baugrunduntersuchung einschließlich Nebenkosten in Höhe von 105.741,61 € für das Bauvorhaben Umgestaltung der Wiedigsburg (teilweise Rosengasse) im Zuge der Umsetzung des Quartierskonzeptes stufenweise (2019: 66.250,98 €) an die Hydro-Ingenieure Nordhausen“ vergeben wird.

„Der Hauptausschuss des Stadtrates der Stadt Nordhausen beschließt:
Für die Erarbeitung des Quartierskonzepts Fernwärmevorranggebiet Mitte der Stadt Nordhausen wird die GEF Ingenieur AG, Ferdinand-Porsche-Straße 4a, 69181 Leimen beauftragt. Die Kosten für die Erstellung des Quartierskonzepts belaufen sich auf 48.077 € brutto.
Die Kosten werden mit 62 % aus dem EFRE-Programm gefördert. Der kommunale Mitleistungsanteil beträgt somit 38 % (d.h. EA bei 18.327 €).“ So lautete der nächster Beschluss mit der mitgelieferte Begründung:
„Die Stadt Nordhausen beabsichtigt zum Vorreiter des energetischen Wandels in Thüringen zu werden. Diese Idee ist im Zuge der gemeinsamen Qualifizierung von Hochschule Nordhausen und der Stadt Nordhausen als Kandidat der Internationalen Bauausstellung Thüringen (IBA) entstanden. Anspruch ist es, eine zukunftsfähige Fernwärmeversorgung aufzubauen und mit der energetischen Stadtentwicklung zu verknüpfen.“

Schließlich nickte der Ausschuss ab, eine ausgeschriebene Planungsleistung im Bereich Straßenbau zurückzuziehen, weil die beteiligten Firmen hin- und hergeklagt und beide letztlich von der Vergabekammer Thüringen Recht bekommen hatten. Die Stadt ist in dieser causa jetzt an dem Punkt, wo sie vor einem Jahr war. Das teilte der Chef der Verwaltung so präzise wie lapidar auf Anfrage des Ausschussmitglieds Hans Georg Müller fest.

Beim Tagesordnungspunkt „Sonstiges“ kommt nichts zur Sprache und so gibt der Oberbürgermeister noch eine Einblick in die umfangreiche Tagesordnung für die nächste Stadtratssitzung am 11. Dezember. Dort werden (nach heutigem Stand) im öffentlichen Teil 55 Tagesordnungspunkte verhandelt werden und der Berichterstatter der nnz kommt mit Sicherheit nicht so früh in die Redaktion zurück wie heute.

Aber dafür werden wir Sie dann auch wieder mit einem Liveticker versorgen, wenn 15 Anträge der Fraktionen und 20 Beschlussvorlagen zu Beteiligungen städtischer Betriebe abgehandelt werden. Auch der städtische Haushalt 2020 wird dann zur Sprache kommen und der alljährliche Widerspruch gegen die Kreisumlage.
Olaf Schulze