Im Kampf gegen illegale Machenschaften auf dem Bau fordert die Gewerkschaft IG BAU mehr Zoll-Kontrollen in Nordthüringen. Obwohl die Zöllner einen Schwerpunkt auf die Branche legten, gerate nur ein kleiner Teil der 347 Baufirmen in den drei Nordthüringer Kreisen ins Visier der Beamten, kritisiert Harald Buntfuß...

Der stellvertretende Bezirksvorsitzende der IG BAU Nordthüringen verweist auf eine aktuelle Statistik der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS). Im gesamten Bereich des Hauptzollamts Erfurt wurden demnach zwischen Januar und Juni 480 Bauunternehmen kontrolliert. Dabei deckten die Beamten einen Schaden von rund 14,1 Millionen Euro wegen nicht gezahlter Steuern und Sozialabgaben auf. Dies geht aus einer Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage der Arbeitsmarktpolitikerin Beate Müller-Gemmeke (Grüne) hervor.

„Das Ausmaß des Steuer- und Sozialbetrugs zeigt, wieviel kriminelle Energie bei einigen Firmen am Werk ist“, betont Gewerkschafter Buntfuß. Leidtragende seien nicht nur geprellte Bauarbeiter und der Staat, sondern auch sauber wirtschaftende Unternehmen. Denn wer die Vorschriften umgehe, könne Bauvorhaben weitaus billiger anbieten als die Konkurrenz. „Hier hilft nur eine höhere Kontrolldichte durch den Zoll. Je größer die Gefahr, bei illegalen Praktiken erwischt zu werden, desto eher werden Firmen die Finger von Dumping-Angeboten lassen – und damit von Schwarzarbeit und Lohn-Drückerei.“ Ein entscheidendes Instrument, um einen fairen Wettbewerb und ein einheitliches Lohngefüge auf dem Bau zu sichern, seien die speziellen Mindestlöhne in der Branche, so die Gewerkschaft. Ihre Einhaltung wird ebenfalls vom Zoll kontrolliert.

Nach Informationen der IG BAU stattete der Erfurter Zoll im ersten Halbjahr insgesamt 1.548 Firmen einen Besuch ab – darunter im Reinigungs-, Transport- und Gaststättengewerbe. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum ging die Zahl der Kontrollen um 12,9 Prozent zurück.