Ministerin Birgit Keller nahm am Vormittag an der konstituierenden Planungsversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaften in Nordthüringen teil...

Die Versammlung fand in der Regionalen Planungsstelle Nordthüringen am Petersenschacht von Sondershausen statt.

Wichtigster Tagesordnungspunkt war die Wahl des neuen Präsidium. Gewählt wurden:


Matthias Jendricke (Vorsitzender Planungsausschuss), hier mit Thüringens Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft Birgit Keller, Dr. Werner Henning (Präsident der Regionalen Planungsgemeinschaft) und Harald Zanker (Vorsitzender Strukturausschuss).

Die Wahl durch die 15 anwesenden stimmberechtigten Mitglieder (von 18) erfolgte in geheimer Abstimmung und in allen drei Fällen einstimmig. Gegenkandidaten hatten sich nicht gemeldet.

Zuvor hatte Keller den Mitgliedern der Planungsgemeinschaft für die bisherige Arbeit gedankt, besonders Dr. Henning, der bereits Präsident war. Dr. Henning bereits seit 1991 Mitglied der Planungsgemeinschaft.

Keller mahnt an, dass der Regionalplan von 2012, das letzte Mal 2015 fortgeschrieben, wieder einer Fortschreibung bedarf, um ihn an das Landesentwicklungskonzept anzupassen.

Besonders wegen der angespannten Waldsituation muss es auch Anpassungen an die Windkraftanlagen geben. In intakten Waldgebieten sollte es laut Keller keine Windräder mehr geben, nur noch auf langjährigen Kahlflächen.
Deshalb sollte es eine Vitalitätsprüfung geben, um die Windkraftflächen neu auszuweichen.

Der von Ministerpräsident Ramelow eingeleitete "Gipsdialog" sollte fortgeführt werden. Keller wies Vorwürfe zurück, weil Ramelow an einer Wahlkampfveranstaltung mit dem CDU Spitzenkandidat nit teilgenommen habe. Er war mit einer Rede im Bundesrat und verteidigte die Belange der Kohle im Altenburger Land und dem Gipsabbau, als es um das Strukturstärkegesetz ging.

Kritische Begleitung Stromnetzplanung

Keller zeigte sich zufrieden, dass wohl die Stromtrasse Südlink nicht durch die Kreise UH und EIC gehen wird. Thüringen fordert die Beachtung der Gesamtumstände, weil bereits zahlreich Trassen durch Thüringen gehen.


Neue Aufgaben

Schwerpunkt sei die Berücksichtigung der Gemeindeneugliederungen. Sie bekräftigte, dass es einen neue Regionalplan geben müsste.

Dr. Henning

Zur letzten öffentlichen Auslegung des Regionalplans gab es 1.600 Stellungnahmen mit 12.000 Einzelhinweisen, die zur zeit abgearbeitet werden.