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Mo, 18:05 Uhr
16.09.2019
Kreisausschuss hat getagt

Landkreis auf erfolgreichem Sanierungskurs

In einer straff geführten Sitzung des Kreisausschusses waren heute wieder einmal die Informationen des Landrates von besonderer Bedeutung. Matthias Jendricke informierte über den Schuldenstand des Kreises.

Aus einer ehemals erwarteten Unterfinanzierung von 20 Millionen Euro seien durch gezielte Einsparungen noch 10 Millionen übrig geblieben, die durch Bedarfszuweisungen und weitere Einsparungen eliminiert werden sollen, erläuterte der Landrat. Sein Kämmerer und er gehen davon aus, bis zum Jahre 2024 keinerlei Haushaltsfehlbeträge mehr vorweisen zu müssen. Das heißt bis dahin werden alle laufenden Kredite abgezahlt sein. Generell sei die Gesamtverschuldung der Gemeinden seit 2010 kontinuierlich gesunken, die Kassenkredite gehen weiter zurück, die Liquidität konnte größtenteils wieder hergestellt werden. Nach den neuen Zahlen des Statistischen Landesamtes ergibt sich auch Thüringenweit ein freundliches Bild.

Der Landkreis tilge seit 2010 seine Kredite, im Bereich der Kassenkredite konnte das Minus von 7 Millionen Schulden gegenüber 2017 halbiert werden, 4 Millionen Euro an Überschuss wurden erwirtschaftet. Das ist einer steigenden Steuerkraft der Gemeinden zu verdanken, wodurch auch die Umlagegrundlage steige. Die signifikanteste Steigerung sei bei der Stadt Nordhausen zu verzeichnen. Die Gesamtsteigerung von 8 Millionen in diesem Sektor würden zu zwei Dritteln von Nordhausen erwirtschaftet.

Derzeit seien vom Kreis noch rund12 Millionen Euro abzuzahlen, wobei dieser Prozess jedoch wie geplant verlaufe. Wenn die Kreisumlage der Kommunen aufgrund ihrer höheren Einnahmen etwas steigen könnte, würde dafür die Schulumlage gesenkt werden können, stellte Matthias Jendricke in Aussicht. Momentan sei es so günstig wie nie zuvor Kredite aufzunehmen und zu investieren. Wer heute investiere, der spare in der Zukunft, weil er den zu erwartenden Preissteigerungen zuvorkomme. Deshalb habe Jendricke auch der Landesregierung angeraten, die aufgetretenen Überschüsse zügig wieder in Investitionen zu stecken.

Ellrichs Stadtoberhaupt Henry Pasenow sprach den Wegfall der Straßenausbaubeträge an und befürchtete, dass er die Kommunen vor große Herausforderungen stellen könnte. Der Landrat verwies beim Stichwort Herausforderungen auf das Bundesteilhabegesetz zu Beschäftigung sozial Schwacher, das den Kreis Nordhausen mit 2 Millionen zusätzlich im nächsten Jahr belasten wird. Auch beim von der Bundesregierung geplanten neuen Pflegegesetz rechnet der Politiker mit Mehrausgaben von einer knappen Million Euro. Doch das wird dann Bestandteil des Haushaltes 2020 sein.

Anschließend beschlossen die Ausschussmitglieder für die Planungskosten zur Innensanierung der Grundschule Sollstedt 174 000 Euro zusätzlich bereit zu stellen, die aber komplett vom Land Thüringen gegenfinanziert werden.
Für die Microsoft-Lizenzgebühren für 350 Arbeitsplätze und über 30 Server muss ein neuer Wartungs- und Updatevertrag geschlossen werden. Hier belaufen sich die Kosten auf stolze100 000 Euro und das Zähneknirschen aller Beteiligten war bei der Abstimmung deutlich zu vernehmen. Aber wie die Kanzlerin schon so treffend sagte, ist auch diese Maßnahme „alternativlos“, sprich, es gibt keine andere Chance, wenn die Monitore der Verwaltung nicht dunkel bleiben sollen. Landrat Jendricke philosophierte dazu, dass die Summen, die durch moderne Technik an Personalkosten eingespart würden, dann für Digitalisierungskosten anfielen. Egal - die Maßnahme wurde durchgewinkt.

Nicht so die Lieferung von 2 Computerkabinetten unterschiedlicher Ausstattung für das SBZ Nordhausen und die Lieferung von 2 Laptopsätzen für das Schiller-Gymnasium in Bleicherode. Beide Vergaben wurden vertagt.

Für die Burgruine Hohnstein in Neustadt ist dringend eine Mauersanierung der östlichen Mantelmauer notwendig, für deren Bezahlung größtenteils Fördermittel eingesetzt werden können. Auch das ist nun beschlossene Sache. Und die Umsetzung der Mauerertüchtigung erfolgt noch in diesem Jahr. Die denkmalpflegerischen Fachplanungsleistungen für die Ruine zur Sicherung der nördliche Vorhofmauer wird an eine Spezialfirma vergeben. Kostenpunkt hier rund 32 000 Euro.

Schließlich stimmte der Ausschuss der Sanierung der Innen- und Hallenbeleuchtung der Turnhalle in Bleicherode mit LED-Beleuchtungstechnik zu. Auch hierfür konnte eine 85-prozentige Förderung des Landes akquiriert werden.

Mit dieser Auftragserteilung war der öffentliche Teil der Sitzung beendet, denn weder „Sonstiges“ noch „Anfragen“ kamen heute zur Sprache.
Olaf Schulze
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