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Mi, 19:30 Uhr
21.08.2019
Führungswechsel am Sozialgericht

Eine Ära geht zu Ende

25 Jahre lang leitete Jürgen Fuchs das Nordhäuser Sozialgericht. Der Direktor baute die Institution nach der Wende auf und leitete sie durch die "Klageflut" des ersten Jahrzehnts im neuen Jahrtausend. Seit Anfang des Jahres hat seine Nachfolgerin Janet Hankel das Steuer übernommen. gestern wurde die Wechsel an der Spitze auch ganz offiziell vollzogen...


Nordhausen fällt im Trubel bundesdeutscher Ereignisse meist nicht auf, zu klein, zu abgelegen liegt das Städtchen am Südharz. 2010 war das anders, da schaffte es das Nordhäuser Sozialgericht bis in die Schlagzeilen der Bildzeitung. Direktor Jürgen Fuchs sei "Deutschlands ärmster Hartz IV Richter" titelte das Blatt damals. Nirgendwo sonst in der Republik war die Flut an Klagen gegen die Hartz IV Gesetze so hoch wie am Nordhäuser Sozialgericht.

Von 2005 bis 2010 stieg die Zahl der Klagen um 225%, erinnerte sich gestern Fritz Keller, Präsident des Thüringer Landessozialgerichts, damit habe das Gericht weit über dem Thüringer Durchschnitt und auch über dem Bundesschnitt gelegen. Rund 600 Eingänge habe jeder Richter damals zu bearbeiten gehabt, Aktenberge, die eigentlich nicht mehr zu bewältigen waren.

Man hat es doch geschafft, auch weil Direktor Fuchs "unermüdlich und erfolgreich" um mehr Personal für das hohe Haus gekämpft habe. Die Zahl der Richter wurde auf 21 erhöht, man konnte ein neues Gebäude am Taschenberg beziehen und die vielen aufgelaufenen Fälle nach und nach abarbeiten.

Das Haus, das man ab Januar 2010 beziehen konnte, war da ein Segen. Das Sozialgericht residierte zusammen mit dem Arbeitsgericht seit Mitte der 90er Jahre in einer ehemaligen Weinhandlung am Altentor. Manche Verhandlungen habe man damals im alten Weinkeller ohne Fenster und Belüftung abhalten müssen, erinnerte sich ein langjähriger Kollege des Direktors a. D..


Bei allen Schwierigkeiten habe Fuchs aber immer pragmatisch, zielstrebig, leistungsstark und kollegial gearbeitet, ein Direktor, der in der Hauptsache Richter gewesen sei, durchdacht, juristisch überzeugend und mit einem Auge für einvernehmliche Lösungen.

Seit Anfang des Jahres steht nun Janet Hankel dem Sozialgericht vor. Die Wechsel an der Spitze war leise vollzogen worden, erst gestern fand der finale Akt der Übergabe unter Beisein zahlreicher Kollegen aus anderen Institutionen der Thüringer Justiz und des Justizminister Dieter Lauinger (Grüne) im Landratsamt statt.

Direktorin Hankel hat die turbulenten Zeiten der "Klageflut" miterlebt, bereits 2008 war sie zum Nordhäuser Sozialgericht hinzugestoßen und habe eine "fast familiäre" Atmosphäre vorgefunden. Anders als der aus Mannheim stammende Fuchs ist Hankel ein Kind der Region, wuchs in Nordhausen und Ilfeld auf, studierte in Leipzig und verbrachte ihre formativen Jahre bei der Mühlhäuser Staatsanwaltschaft. Frau Hankel habe "ein Verständnis für das Machbare und die Zwänge mancher Entscheidungen" und sei mindestens ebenso engagiert und leistungsstark, wie ihr Vorgänger lobte Fritz Keller.

Der Präsident des Thüringer Landessozialgerichts nutzte die Gelegenheit, um Kritik am Justizministerium anzubringen. Fünf lange Jahre hatte es gedauert, bis Hankel zur offiziellen Vertreterin von Jürgen Fuchs ernannt wurde, die Übergabe des Staffelstabes zog sich immerhin "nur" drei Monate hin. Derlei Entscheidungen müsse die Justizverwaltung kurzfristig und zeitnah treffen.

Das ist nicht das einzige Problem an Thüringens Gerichten. Zum einen seien zu wenig "alte" Kräfte und zu wenige weibliche Richter aus der Region in Leitungspositionen gekommen, konstatierte Minister Lauinger, Frau Hankel verbinde nun beides, was er ausdrücklich begrüße. Zum anderen müsse die Justiz besser ausgestattet werden, sowohl technisch als auch personell. Mit dem "Pakt für den Rechtsstaat", der auf Bundesebene beschlossen wurde und der Thüringer Justiz 30 bis 40 Neueinstellungen pro Jahr ermöglichen soll, habe man einen ersten Schritt getan, meinte Lauinger. Wenn man aber einen ausgewogenen Altersquerschnitt erreichen wolle, würden Zahlen allein nicht reichen, es brauche mehr frisches Blut.

Dazu darf Janet Hankel noch getrost zählen. Ihr Vorgänger wünschte der neuen Direktorin Kraft, Kreativität und das gleiche Maß an Unterstützung, das er habe erfahren dürfen. Hankel zeigte sich dankbar, der große Zuspruch am gestrigen Nachmittag zeige den Stellenwert des Gerichts in Thüringen. Sie werde mit den Kollegen daran arbeiten, die Qualität der Arbeit des Gerichtes weiter zu steigern und die Bearbeitungszeit der Fälle zu verkürzen. Zudem warteten vielfältige Aufgaben Abseits der rein juristischen Praxis, wie die Einführung der elektronischen Akte und die erneute örtliche Zusammenlegung mit dem Arbeitsgericht. "Das was Jürgen Fuchs aufgebaut hat, weiterzuentwickeln, dem bin ich verpflichtet", sagte Hankel.
Angelo Glashagel
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