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Mi, 19:39 Uhr
10.07.2019
Im Stadtrat nachgefragt

Sind die Personalkosten im Rathaus gestiegen?

Nach Ansicht der AfD-Stadtratsfraktion wurde der Bau der neuen Feuerwache in Nordhausen wurde durch den Oberbürgermeister zur Chefsache erklärt. Und nun fragt die Fraktion den "Chef" an...


"Trotz einer von der SPD Fraktion entdeckten Geldschwemme ist bis heute noch kein Baufortschritt erkennbar. Stattdessen geistert eine neue Diskussion zwischen Ihnen und dem Landrat durch die Gazetten des Landkreises bezüglich einer Nutzungsvereinbarung.

Unabhängig vom Ausgang dieser, bereits angefragten Thematik fragen wir hiermit nach der öffentlichen Darstellung des aktuellen Projektplanes mit des Schwerpunkten Finanzen, Personal, Baufortschritt:
  • 1. Beim Neubau der Feuerwache Nordhausen handelt es sich um eine pflichtige und damit elementare Aufgabe der Daseinsicherung der Kommune. Im Stadtratsbeschluss Nr. 1192 vom Oktober 2018 ist die Rede von Kosten in Höhe von rund 15 Millionen Euro, Planungskosten von 1,7 Millionen Euro sowie einer Zahlung von 1,02 Millionen Euro an die SWG für sonstigen Aufwendungen“ als frühere Bauherrin. Wie hoch ist die heutige Gesamt-Planungssumme, wie hoch ist die Summe der bestätigten Durchfinanzierung, welche Kosten sind wofür bereits abgerufen worden und haben die Planungen noch eine belastbare Basis oder sind durch den enormen Zeitverzug schon Kostensteigerungen absehbar? Bitte stellen Sie die Kostenblöcke immer im Soll-Ist-Vergleich dar.
  • 2. Bereits 2018 wurde durch Sie als den Oberbürgermeister ein Aufstocken des Rathauspersonals wegen der Großprojekte Feuerwehr und Theater angekündigt. Wieviel Personal wurde für diese Projekte inzwischen extra eingestellt und um wieviel tausend Euro stiegen dadurch die Personalkosten für die Stadt?“
  • 3. Bitte teilen Sie uns den aktuellen Zeitplan für den Bau mit und zwar in einer Planungsansicht mit Jahres, Monats Skalierungen sowie der geplanten Meilensteine im Baufortschritt und Einträgen zum Zahlungslauf.
Nicht nur die Mitglieder der AfD-Fraktion, sondern auch die geneigte Öffentlichkeit könnte sich für die Beantwortung dieser Fragen interessieren.
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Kommentare

11.07.2019, 07.59 Uhr
RaWu | Aktionismus
Es geht mit großen Schritten auf die Landtagswahlen zu und die Thüringer AfD erwacht noch immer nicht so recht aus ihrem Dornröschenschlaf.
Fast fünf Jahre gab es von der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag nur Presse-Meldungen zweierlei Art:
- Austritte, nun sind noch 5 von 11 übrig
- Abstimmungen mit rrg gegen CDU-Anträge, egal wie wichtig die Anträge waren

Nun müht sich Herr Prophet sichtlich, die traurige Bilanz durch Fragestunden, welche aber Aktionismus sind, aufzupolieren.
Leisten sie bitte mit Sacharbeit ihren Beitrag zur Weiterentwicklung der Stadt. Sobald es dadurch zu Veränderungen oder gar Verbesserungen der Arbeit im Rathaus gekommen ist, können Sie es gern der geneigte Öffentlichkeit präsentieren.

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11.07.2019, 08.59 Uhr
Peterchen1983 | RaWu:
Gucken Sie sich mal die Austritte bei bei anderen Parteien wie z.b. Bei der CDU an!
Und in Sachen „zusammen gegen Anträge gegen eine Partei stimmen nur um sie zu verhindern“
Sind die Altparteien doch an erster Stelle gemeinsam wenn es darum geht die AFD zu sabotieren!
Und wenn man so manche Kommentare von Politikern hört wie “wir werden niemals mit der AFD zusammenarbeiten“
Dann ist mir gleich bewusst das es nicht um den Wählerwillen sonder um Eitelkeit und Posten geht!
Wir werden sehen wie die nächsten Wahlen ausgehen!
Die Altparteien haben Deutschland in vielen Punkten vor die Wand gefahren und bekommen dafür jetzt die Quittungen!
Parteien wie die AFD haben danach leider die schwere Aufgabe diesen Scherbenhaufen wieder aufzukehren.

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11.07.2019, 09.34 Uhr
Stechbarth | Prophet durchbricht den nordhäuser Wohlfühlkonsens
Herr Prophet durchbricht den nordhäuser Wohlfühlkonsens, und stellt die richtigen Fragen.

Der ewige Einheitsbrei (hurra eine Feuerwehr, egal was sie kostet) hat bei Bibliothek oder Floburg fast zum Disaster geführt zulasten der Bürger. Die Kosten für den Feuerwehrbau müssen kalkulierbar sein und transparent für die Bürger. Sonst stecken die Gelder im Beton und für gutes Personal und Facharbeit oder die freiwilligen Wehren ist kein Geld mehr da.

Mit dieser Meinung mache ich mich nicht beliebt aber darum geht es auch nicht.

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11.07.2019, 09.42 Uhr
Crimderöder
Der Beitrag wurde gespeichert und die Freigabe beantragt.
11.07.2019, 09.44 Uhr
Mueller13 | @ RaWu - nur Weichgekochtes
Zitat RaWu: "- Austritte, nun sind noch 5 von 11 übrig"
-> Wechseln Sie Ihre Informationsquellen. Mir sind 7 AfD Abgeordnete bekannt. Und ja, gerade junge Parteien werden tendenziell viele Abgeordnete durch Austritte verlieren. Das liegt einfach in der Natur der Dinge.

Zitat RaWu: "- Abstimmungen mit rrg gegen CDU-Anträge, egal wie wichtig die Anträge waren"
-> Unsinn. Man stimmt mit der Partei, die den sinnvollsten Antrag/Gesetzesvorlage einbringt. Das kann durchaus mal R2G sein, aber eben auch die CDU.

Zitat RaWu: Nun müht sich Herr Prophet sichtlich, die traurige Bilanz durch Fragestunden, welche aber Aktionismus sind, aufzupolieren."
-> Aktionismus? Gestern war die zweite Stadtratssitzung, in der die Ausschüsse besetzt wurde. Im Prinzip kann jede Fraktion jetzt erst anfangen zu arbeiten. Sie blasen hier einfach etwas in den Raum, ohne die geringste Ahnung.

Und was die Fragen betrifft: vielleicht sollten Sie sich mit der Funktion und den Aufgaben einer Opposition auseinandersetzen. Fragen und Aufklären sind die vornehmste Aufgabe einer Oppositionspartei. Sie verstehen jetzt den Grund dieser Fragen?

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