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Im Stadtrat nachgefragt

Sind die Personalkosten im Rathaus gestiegen?

Mittwoch, 10. Juli 2019, 19:39 Uhr
Nach Ansicht der AfD-Stadtratsfraktion wurde der Bau der neuen Feuerwache in Nordhausen wurde durch den Oberbürgermeister zur Chefsache erklärt. Und nun fragt die Fraktion den "Chef" an...


"Trotz einer von der SPD Fraktion entdeckten Geldschwemme ist bis heute noch kein Baufortschritt erkennbar. Stattdessen geistert eine neue Diskussion zwischen Ihnen und dem Landrat durch die Gazetten des Landkreises bezüglich einer Nutzungsvereinbarung.

Unabhängig vom Ausgang dieser, bereits angefragten Thematik fragen wir hiermit nach der öffentlichen Darstellung des aktuellen Projektplanes mit des Schwerpunkten Finanzen, Personal, Baufortschritt:
  • 1. Beim Neubau der Feuerwache Nordhausen handelt es sich um eine pflichtige und damit elementare Aufgabe der Daseinsicherung der Kommune. Im Stadtratsbeschluss Nr. 1192 vom Oktober 2018 ist die Rede von Kosten in Höhe von rund 15 Millionen Euro, Planungskosten von 1,7 Millionen Euro sowie einer Zahlung von 1,02 Millionen Euro an die SWG für sonstigen Aufwendungen“ als frühere Bauherrin. Wie hoch ist die heutige Gesamt-Planungssumme, wie hoch ist die Summe der bestätigten Durchfinanzierung, welche Kosten sind wofür bereits abgerufen worden und haben die Planungen noch eine belastbare Basis oder sind durch den enormen Zeitverzug schon Kostensteigerungen absehbar? Bitte stellen Sie die Kostenblöcke immer im Soll-Ist-Vergleich dar.
  • 2. Bereits 2018 wurde durch Sie als den Oberbürgermeister ein Aufstocken des Rathauspersonals wegen der Großprojekte Feuerwehr und Theater angekündigt. Wieviel Personal wurde für diese Projekte inzwischen extra eingestellt und um wieviel tausend Euro stiegen dadurch die Personalkosten für die Stadt?“
  • 3. Bitte teilen Sie uns den aktuellen Zeitplan für den Bau mit und zwar in einer Planungsansicht mit Jahres, Monats Skalierungen sowie der geplanten Meilensteine im Baufortschritt und Einträgen zum Zahlungslauf.
Nicht nur die Mitglieder der AfD-Fraktion, sondern auch die geneigte Öffentlichkeit könnte sich für die Beantwortung dieser Fragen interessieren.
Autor: red

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