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Mi, 19:34 Uhr
12.06.2019
Live-Ticker aus dem Nordhäuser Bürgerhaus

Auf geht's in eine neue Legislatur

In Nordhausen kommt der neugewählte Stadtrat zu seiner ersten Sitzung zusammen. In deren Mittelpunkt stehen viele Personalien, deren "Behandlung" einen ersten Blick in das neue "Innere" erlauben könnte...


19.34 Uhr
Damit verabschieden wir uns aus der ersten Sitzung des neuen Stadtrates

19.33 Uhr
In den Finanzausschuss werden Tilly Pape und Dr. Klaus Zeh (CDU), Michael Mohr und Konstanze Keller-Hofmeister (Linke), Frank Kramer und Jörg Prophet (AfD), Hans-Georg Müller (SPD) und Ursula Burkhardt (FDP) entsandt.

19.32 Uhr
Dem Werksausschuss werden angehören: Claudia Rheinländer (CDU), Matthias Mitteldorf (Linke), Thomas Flagmeyer (AfD), Andreas Wieninger (SPD), Ursula Burkhardt (Grüne) und Manuel Thume (FDP)

19.29 Uhr
Mitglieder des Hauptausschusses werden: Steffen Iffland (CDU), Michael Mohr (Linke), Jörg Prophet (AfD), Hans-Georg Müller (SPD), Sylvia Spehr (Grüne), Manuel Thume (FDP)

19.27 Uhr
Es wurde abgestimmt, alle drei Vergaben werden angenommen. Damit endet der öffentliche Teil der Sitzung. Wir werden gleich noch die Namen der Ausschussmitglieder nachreichen

19.24 Uhr
Die Stadträte haben einige Detailfragen zum Vergabeprozedere

19.19 Uhr
Auch die kommenden beiden Vorlagen befassen sich mit Reinigungsleistungen, hier geht es um Regelschulen und das Regenbogenhaus

19.18 Uhr
Noch eine Vergabe, diesmal geht es um die Reinigung der Grundschulen

19.17 Uhr
Auch diese Vorlage wird einstimmig angenommen

19.15 Uhr
Die SWG erschließt in dem Areal eine neues Baugrundstück, dafür muss eine Gashochdruckleitung umverlegt werden

19.14 Uhr
Nun die Straße zur Schönen Aussicht - es stehen Tiefbaumaßnahmen an. Bauamtsleiter Müller erläutert die Details.

19.13 Uhr
Noch einmal Bauleistungen, noch einmal Grimmelallee, es geht um den Geh- und Radweg, keine Enthaltungen, keine Gegenstimmen, angenommen

19.12 Uhr
Es geht zügig weiter: in der Grimmelallee und der Behringstraße bis Gerhart-Hauptmann-Straße sind Bauleistungen zu vergeben, einstimmig angenommen

19.11 Uhr
Wieder ist das Ergebnis einstimmig, wir werden die Namen der Ausschussmitglieder noch nachliefern

19.09 Uhr
Nun noch der Finanzausschuss

19.09 Uhr
Auch hier ist man sich einig

19.07 Uhr
Der Stadtrat votiert einstimmig für die Vorschläge der Parteien, weiter zum Werksausschuss

19.05 Uhr
Es folgen weitere Personalentscheidungen, der Hauptausschuss muss besetzt werden

19.05 Uhr
OB Buchmann "schenkt sich jedes weitere Wort" zum Haushalt 2019, Zitat: "Ich bin auf 180"

19.04 Uhr
Nun wird abgestimmt. Der Stadtrat tritt der Genehmigung des Haushaltes einstimmig bei

19.03 Uhr
Aus Sicht der Stadt widerspricht die Entscheidung zur Kreditaufnahme dem Vergaberecht, wenn der nächste Haushalt nicht zügig beschlossen werde könne es zu Problemen im Bauablauf kommen

19.01 Uhr
Die AfD wird dem Antrag zustimmen, kritisiert aber das eine Trennung von freiwilligen und Pflichtaufgaben nicht klar zu erkennen sei

19.00 Uhr
Georg Müller (SPD) erinnert sich noch einmal an die Haushaltsdiskussion im Dezember. Fehler wie den der Jährlichkeit hätte man selber erkennen können, in Zukunft müsse man hier besser arbeiten, und sich mit Blick auf den nächsten Haushalt früher mit der Haushaltsbehörde ins Benehmen setzen

18.58 Uhr
Konkret heißt das: Kredite können nur zur Deckung des jährlichen Bedarfes aufgenommen werden, über die Planungen für 2019 könne die Kreditaufnahme nicht hinausgehen

18.57 Uhr
Die Kreditaufnahme für den Neubau der Feuerwehr wurde von der Genehmigungsbehörde zurecht gestutzt, statt 13 Mio. Euro wurde die Genehmigung lediglich für die Aufnahme von 2,37 Mio. Euro gewährt. Der ursprüngliche Betrag verstoße gegen den Grundsatz der Jährlichkeit, so die Begründung

18.54 Uhr
Der Haushalt für 2019 wurde bereits im Dezember beschlossen, den Weg durch die Behörden hat das Papier inzwischen genommen, die Genehmigung erfolgte am 28. Mai

18.53 Uhr
Einmal Hände schütteln dann geht es weiter mit den Vorlagen des öffentlichen Teils: Punkt 1 - der Haushalt

18.52 Uhr
Die AfD würde gerne einen Antrag stellen, das geht in diesem Teil der Sitzung aber noch nicht

18.51 Uhr
Peter Uhley erhält 19 Stimmen, für Jörg Prophet votieren 10 Stadtratsmitglieder und Dr. Höpker kommt auf 7 Stimmen

18.39 Uhr
Nun zur Wahl des zweiten Beigeordneten. Es stehen zur Wahl: Peter Uhley (Linke), Jörg Prophet (AfD) und Dr. Höpker (FDP)

18.38 Uhr
Michael Kramer erhielt 28 Stimmen, Jörg Prophet 8 Stimmen, soviel wie die AfD-Fraktion Mitglieder hat.

18.34 Uhr
Nun wird gewählt.

18.25 Uhr
Es stehen zur Wahl Michael Kramer (CDU) und Jörg Prophet (AfD)

18.23 Uhr
Nun soll der erste ehrenamtliche Beigeordnete der Stadt Nordhausen gewählt werden. Zunächst wird es einen Wahlausschuss geben.

18.22 Uhr
Matthias Mitteldorf will wissen, warum ein großes Baustellenschild am Rathaus nicht entfernt wird. Antwort: es ist seit zwei Wochen entfernt.

18.17 Uhr
Jörg Prophet (AfD) will wissen, ob Garagengemeinschaften Bestandsschutz nach 2022 hätten. Gebe es diesen Schutz auch diesem Jahr.

18.16 Uhr
Als nächstes stehen die Anfragen der Stadtratsmitglieder und der Ortsteilbürgermeister auf der Tagesordnung.

18.09 Uhr
Beschlussfassung für den Doppelhaushalt soll im Dezember sein.

18.08 Uhr
Weiter mit dem OB, der will künftig einen Doppelhaushalt aufstellen, das sei wichtig und richtig, habe ihm auch Thüringens Finanzstaatssekretär Höhn so bestätigt.

17.56 Uhr
In den Infos des OB. Präsentiert wird der Bericht des stellvertretenden Wahlleiters, Thomas Joachimi.

17.55 Uhr
Nein, es gibt heute keine Anfragen.

17.55 Uhr
Nun zur Fragemöglichkeit für Einwohner.

17.52 Uhr
Nach dem Gruppenfoto geht es in der Tagesordnung mit den Formalien weiter, später dann mit der Einwohnerfragstunde.


17.30 Uhr
Damit ist der konstituierende Teil der Sitzung beendet, jetzt wird es ein Gruppenfoto geben.

17.23 Uhr
Die Stadtratsmitglieder sprachen die Verpflichtungsformel und wurden anschließend vom OB per Handschlag verpflichtet.

17.13 Uhr
Die Verpflichtung erfolgt getrennt nach Fraktionen.

17.09 Uhr
Nun folgt die Verpflichtung der Stadtratsmitglieder.


17.04 Uhr
Als erstes werden die zehn neuen Ortsbürgermeisterinnen und Ortsbürgermeister vereidigt.

17.02 Uhr
Der OB begrüßt die Mitglieder des neuen Stadtrates.

17.01 Uhr
Ein herzliches Willkommen aus dem Ratssaal des Bürgerhauses, in wenigen Minuten wird die konstituierende Sitzung des Nordhäuser Stadtrates eröffnet.

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Kommentare

12.06.2019, 19.19 Uhr
Siegfried Werner | Frage?
Waren denn überhaupt normale Bürger anwesend? Ich hatte eher das Gefühl das es nur Personen der Verwaltung, Mitglieder der jeweiligen Parteien und Bekannte der Stadtratsmitglieder in den Ratssaal gelockt hat. Aber ich kann mich täuschen. Ich hatte mit einen Boykott gegenüber der AfD gerechnet so wie es im Bundestag üblich ist. Aber es geschah nichts der Gleichen Die AfD wurde in den Stadtrat aufgenommen, wie jeder andere Partei und wie es sich in einem ordentlichen Gremium gehört. Aber dann war es schon vorbei mit den Höflichkeitsfloskeln und das Kindergartenspiel begann. Nach dem Vorbild Bundestag. Aber man sagt immer, im Rat sitzen Demokraten, auch wenn sie früher Edelkommunisten waren. Ich frage mich nur, warum man eine Wahl angesetzt hat, da jeder Normaldenkende das Ergebnis vorher sagen konnte? Schau an es gab zwei Abtrünnige, oder war das nur getürkt, um den Wählern vorzugaukeln es gäbe so etwas wie Demokratie im Stadtrat? Darüber zu entscheiden, überlasse ich den Leser.

Es bleibt wie gehabt der „ALTE FILZ“ hat wieder durchgesetzt. Man wird mit allen Kindergartentricks versuchen, die AfD Kaltzustellen. Die sogenannten „ALTPARTEIEN“ können nur darauf hoffen, das dieses nicht auch nach HINTEN los geht. Wie die Kommunalwahl. Das Gleiche könnte auch der AfD geschehen, wenn sie zu viel nickt. Abzuwarten bleibt auch, wie ERNST es die LINKEN und AfD mit der Transparenz nehmen? Hier verlasse ich die Sitzung.

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12.06.2019, 20.00 Uhr
Franz Tabak | Einigkeit und Recht und Freiheit
Da schau an: Es herrscht Einigkeit in allen Belangen. Wo bleibt nun der Widerstand der AfD? Da wurde dem kleinen, "dummen" Bürger wohl doch viel zu viel versprochen, oder?

Ich würde nur zu gerne mal in die dummen, langen Gesichter der AfD-Fans jetzt schauen!

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12.06.2019, 20.08 Uhr
undCO
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12.06.2019, 20.23 Uhr
Holger18 | Antwort!
Hallo Siegfried,

wo ist denn Dein Problem? Die Mitglieder des Stadtrates haben gewählt und Beigeordnete sind die mit den meisten Stimmen geworden. Die AfD mit 8 Sitzen kann nicht erwarten, dass sie ihre Kandidaten durchbringt. So stellen erwartungsgemäß die beiden größten Fraktionen die Beigeordneten.
"Filz" "Altparteien" "getürkt" zu greinen, wenn man sich in eienr demokratischen Wahl nicht durchsetzen kann, zeugt von erheblichen Defiziten im Verständnis von demokratischen Prozesse.

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12.06.2019, 23.52 Uhr
Franz Tabak | Seehofer
„Man muss Gesetze komplizierter machen, dann fällt das nicht so auf“

Später sagte Herr Seehofer, dass diese Äußerung nur ironisch gemeint, also Spaß war. Aber so wie ich unsere Politiker kenne...

Da kann man nur hoffen, dass sowas in Nordhausen keine Nachahmer findet, oder?

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13.06.2019, 06.47 Uhr
A.kriecher | Und weiter, wie gehabt
Ob eine AfD mit Herrn Prophet dabei ist oder nicht, es wird sich für den Kleinen eh nichts ändern. Die,, regierenden '' spielen ihre Spielchen und werfen dem kleinen Mann nur ,,Brotkrumen ''vor. Nicht Demokratie ist der Schlüssel sondern Gleichheit und Brüderlichkeit. Solange einer mehr hat als der andere, herrscht nur Neid und Missgunst. Ich sage nur,weiter so wie gehabt.

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13.06.2019, 09.44 Uhr
Siegfried Werner | Franz Tabak
So etwas kann in Nordhausen nicht geschehen? Wenn ich nicht irre,wird doch hier alles im Hinterzimmer entschieden,oder liege ich da falsch? Wie war das doch mit den verfilzten Strukturen?

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13.06.2019, 11.54 Uhr
BigBen | Daumen hoch,Daumen runter
(Ironie an) Die Idee mit den Daumen finde an sich gut. Sie hat auch noch den Vorteil, das nun viele Parteimitglieder eine Sinnvolle Arbeit bekommen. Sie durchforsten jeden Partei kritischen Kommentar und wenn sie einen Daumen noch oben finden, setzen sie gleich einen Daumen nach unten. So hat jeder seine Daseinsberechtigung. (Ironie aus)

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13.06.2019, 12.22 Uhr
Siegfried Werner | @Holger18
Wenn Sie das demokratische Prozessen nennen, was im politischen Deutschland so geschieht, dann muss ich wirklich fragen, was Sie für ein Demokratieverständnis haben?

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18.07.2019, 22.38 Uhr
Frank Tabatt | Franz Tabak Hinweis !
Ich möchte wieder mal darauf hinweisen , das ich nicht unter dem Künstlername Franz Tabak in dem nnz- Forum meine Komentare abgebe - ich unterschreibe immer mit meinem Namen Frank Tabatt

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