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Mi, 19:00 Uhr
06.03.2019
Nachgefragt

Das Ende der Geldvernichtung naht

Landrat Matthias Jendricke war heute wieder mal "zu Gast" im Landesverwaltungsamt in Weimar. In vier Stunden musste er unter anderem Fragen zum Haushaltsentwurf der Kreisverwaltung beantworten...

Fast 80 Millionen DM musste der Landkreis an Leasingraten zahlen, hinzu kommen 12 Millionen Euro, die im kommenden Jahr zur Ablösung des Vertrages fällig werden. Diese Ablösung ist aber immer noch "billiger" als die vom Leasinggeber angebotene Mietvariante.

In dem Entwurf für 2019 ist unter anderem eine sogenannte Verpflichtungsermächtigung zu finden. Die besagt, dass der Landkreis - so der Haushalt genehmigt wird - im nächsten Jahr ein Darlehen von fünf Millionen Euro aufnehmen darf, das rentierlichen Charakter hat.

2,6 Millionen Euro davon sollen in die Ansparsumme zur Ablösung des neuen Landratsamtes und der Wiedigsburghalle fließen. Dann wären die rund 12 Millionen Euro beisammen, die der Landkreis als Leasingnehmer dem Leasinggeber für die Ablösung des Vertrages zu zahlen hat.

Hintergrund ist das Auslaufen des Leasingvertrages für beide Immobilien im nächsten Jahr. Nach 25 Jahren hat der Landkreis Nordhausen rund 40 Millionen Euro, das sind etwas weniger als 80 Millionen DM gezahlt. Gezahlt für ein Modell, dass im Jahr 1995 besiegelt und vorher vom Kreistag beschlossen wurde. Im Nachhinein kann man sagen: herzlichen Dank all den Verantwortlichen für "dieses Geschenk".

"Dieses damals so groß gefeierte Finanzierungsmodell ist tatsächlich eine der Ursachen, warum der Landkreis Nordhausen seit Jahren finanziell so schlecht dasteht", sagt Jendricke und ist froh, dass der fiskalische "Spaß" im nächsten Jahr sein Ende findet. Die 25 Jahre haben jedoch an beiden Gebäuden ihre Spuren hinterlassen. Die Kreisverwaltung nutzt die restlichen 2,4 Millionen Euro aus dem Kredit denn auch, um notwendige Sanierungen wie etwa den Austausch von Leitungen oder den Einbau von neuen Brandschutztüren und Beschattungen sowohl im Verwaltungsgebäude als auch in der Halle vorzunehmen. Eigentlich, so schätzt es Jendricke im Gespräch mit der nnz ein, hätten wir die doppelte Summe benötigt, denn auch die Tiefgarage hat eine "Generalüberholung" bitter nötig.

Diese Baulücke könnte bald geschlossen werden.

Mit Blick auf die künftige Nutzung der Halle auch bei CL-Spielen der THC-Handballerinnen schwebt dem Landrat eine ergänzende Baumaßnahme vor. In der Baulücke der Grimmelalllee, gegenüber dem Badehaus soll ein Gebäude errichtet werden, in dem die Kreisvolkshochschule ihr neues Domizil haben könnte.

Da neben den Angebotsklassikern wie Sprachen, auch sportliche Kurse sich wachsender Beliebtheit erfreuen, können in Verbindung mit der dahinter liegenden Halle nicht nur Nutzungssynergien hergestellt, es kann auch eine Verbindung zur Halle geschaffen werden. Eventuell wird der Zugang zur Wiedigsburghalle dann von der Grimmelallee her erfolgen. Eine Studie soll in Auftrag gegeben werden, die die Machbarkeit prüft, auch sollen Fördertöpfe durchforstet werden. Die Baulücke liege laut dem Landrat noch im Sanierungsgebiet der Stadt und da könnten bei einer Bebauung auch Städtebaufördermittel fließen.

Und wie sieht es bei all den Zukunftsplänen mit der Genehmigung des Haushaltes für dieses Jahr aus? "Ich gehe davon aus, dass wir die Genehmigung unseres Haushaltes spätestens in zwei Monaten erhalten. Ich habe bei dem heutigen Gespräch auch deutlich gemacht, dass wir die Anmeldung der Bedarfszuweisung von 15 Millionen Euro durchaus um einige Millionen reduzieren können. Wir haben nun mal konsequent gespart", so Matthias Jendricke, der aber auch weiß, dass allein Ende vergangenen Jahres so viel Geld von Erfurt aus in den Landkreis floss, dass aktuell der schon vorhandene Überschuss noch einmal ausgebaut werden kann.
Peter-Stefan Greiner
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Kommentare

07.03.2019, 10.30 Uhr
Herr Schröder | Wiedigsburghalle
Da kann man nur hoffen, dass die Halle in Zukunft so hergerichtet (ertüchtigt) wird, dass nicht nur Sportveranstaltungen dort abgehalten werden können. Eine echte Stadthalle fehlt in Nordhausen.

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07.03.2019, 12.50 Uhr
gandalf | Millionengrab
Bereits bei der Eröffnung von Landratsamt und Wiedigsburghalle fragte sich jeder Laie, welcher die kolportierten Zahlen in seinen Taschenrechner eintippte, auf welcher (wirtschaftlich vertretbaren) Grundlage dieses "Leasingmodell" basieren sollte.

Dass man den Komplex 25 Jahre, und 80 Millionen (Mark) später, quasi zum Neupreis aus dem Leasingmodell herauskaufen soll, setzt dem Irrsinn die Krone auf. Wer haftet für diese Steuerverschwendung?

Was macht eigentlich der (Noch-Eigentümer) mit dem Komplex, wenn der Landkreis nicht auf dessen (offenbar überzogenen) Forderungen eingehen und sich andere Räumlichkeiten suchen würde...ach ja, der hat damit schon so viel Geld verdient, dass er die Gebäude auch locker abschreiben und leer stehend verfallen lassen könnte. Das Landratsamt ist ganz offensichtlich in der schlechteren Verhandlungsposition. Das müssen ganz schlaue Leute gewesen sein, die diesem Wahnsinn damals zugestimmt haben.

Vielleicht kann man die Wiedigsburghalle in Zukunft beim Tag des Denkmals (in Erinnerung an Ex-Landrat Joachim Claus) mit einbeziehen.

Um noch mal auf die (berechtigte) Frage von Herrn Schröder zurückzukommen. Schon bei der Eröffnung wurde betont, dass die Wiedigsburghalle als "Schulsporthalle" konzipiert wurde...und daran wird sich wohl ohne (wirtschaftlich unverantwortlichen) Aufwand auch nichts ändern lassen.

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