Mit aktuellen Themen der lokalen sowie der Landespolitik beschäftigt sich im Forum der nnz Jörg Prophet von der AfD...

Vorgestern der Ministerpräsident der „nicht zaubern kann“ in Ilfeld, zuvor die Ministerin für sonstiges am Katzenhaus des Tierheimes, Fördergeld hierfür, Fördergeld dafür. Alles was liegen gelassen wurde, weil man Geld für die wichtigen Dinge der Ideologie brauchte, werden nun nach dem Tropfensystem werbewirksam benetzt. Die Fördertropfen verdampfen auf dem „Bedarfsboden der Kommunen" wie der spärliche Regen im „Klimawandelsommer 2018" -spurlos.

Theater, AKS und Feuerwehr und überhaupt wird ja nun alles besser, nur unsere Verschuldung steigt und ein Plan für das Alles ist nicht zu erkennen. Der Ministerpräsident wollte 500 Lehrer einstellen, nun werde es wohl Polizisten obwohl alles so sicher ist, der Landrat, dezent im Hintergrund, grübelt wahrscheinlich über die neue Straßenbahnlinie und hofft darauf, dass alle vergessen, dass die Ortsumgehung Niedersachswerfen das fehlende Bindeglied ist. 2017 noch konnte der Ex Bundestagsabgeordnete der SPD, Herr Lemme die Aufnahme der Umgehungsstraße in den Bundesverkehrswegeplan verkünden. Aber auch das ist „Schnee von gestern" genau wie das Bundestagsmandat.

Und das nächste Wahlkampftheater wirft schon seine Schatten voraus. In der nächsten Woche sollen der Stadtrat und der Kreistag in Sondersitzungen darüber entscheiden, ob das Klinikum Nordhausen die drei maroden DRK Kliniken im Kyffhäuser Landkreis und in Sömmerda aus der Pleite retten soll.

Es geht um die Grundversorgung der Bürger, um bestmögliche Versorgung in der Fläche, es geht um Effizienz und Effektivität und ja, es soll auch alles bezahlt werden. Also mehr als wichtige Themen. Nach Informationen unserer Partei liegen in den entsprechenden Informationssystemen für die Stadträte und Kreistagsmitglieder noch gar keine Unterlagen zur Thematik bereit. Wie sollen sich die Bürgervertreter denn da eine Meinung bilden?

Komplizierte Eigentumsverhältnisse in der Kommune (die Stadt ist ja auch am Klinikum beteiligt- was zumindest laut Kommunalordnung ungewöhnlich ist), der Kyffhäuserkreis möchte sich trotz seiner eigenen desaströse finanziellen Situation Vetorechte über eine Sperrminorität einräumen lassen und der ehemalige Landtagspräsident Herr Carius CDU hatte mit der Klinik Sömmerda und einem großen Medizinkonzern schon ganz eigene Pläne – hört man.

Der Bürger wird wieder verdutzt schauen, was er als haftender Gesellschafter so alles verantworten soll. Ob das Klinikum Nordhausen und wir als Besitzer das alles schultern können? Schon heute ist die Terminvergabe für einen Arztbesuch spannender als jeder „Tatort“ im Abendprogramm.

Wie dem auch sei – den Frauen und Männern im Kreistag und Stadrat werden in Kürze Entscheidungen abverlangt, die mehr als komplex sind und das in „Windeseile", denn am 28.02.2019 läuft die Gebotsfrist für die DRK-Kliniken ab. Ohne Erläuterungen durch Wirtschaftsprüfer, ohne Ertragsvorschauen, ohne die Möglichkeit sich mehr Zeit zur Entscheidungsfindung erbitten zu können.

Also werden die Fraktionen wahrscheinlich wieder den Empfehlungen aus Erfurt folgen, denn dort geht es im Herbst um den Landtag und eine wahrscheinliche Erstauflage für Schwarz-Rot-Rot-Grün. Und da ist ja auch noch die SPD-Landrätin in Sondershausen zu retten.

Und was zieht sich durch alle Themen? Richtig: den Bürger hat niemand gefragt. Politik geht nur noch von oben nach unten, nach Gutdünken der handelnden politischen Interessenvertreter, in einem Zeitplan der einen Mix aus sinkenden Umfragewerten und schrumpfender zeitlicher Nähe zum 26. Mai des Jahres 2019 darstellt.

Und die Themen ließen sich beliebig ergänzen vom Biosphärenreservat bis zum E Bus und dem Regionalplan – alles Gute kommt von oben? Ich glaube nicht. Wir werden nicht regiert, wir werden beschäftigt.
Jörg Prophet, AfD