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Mi, 20:37 Uhr
06.02.2019
Live-Ticker aus dem Stadtrat

Verdiente Persönlichkeiten und ein Widerspruch

Zum ersten Mal in diesem Jahr kommen im Nordhäuser Bürgerhaus die Stadträte zusammen. Im öffentlichen Teil der Tagesordnung sind 36 Punkte zu finden. Neben diversen Plänen sind das auch verdiente Personen und eine Ehrennadel...


20.37 Uhr
Damit verabschieden wir uns aus dem Ratssaal

20.37 Uhr
Wir nähern uns dem Ende, die Stadtverwaltung möchte Multifunktionsgeräte anschaffen. Der Beschluss wird angenommen. Letzter Punkt der öffentlichen Sitzung: die Reinigung der Straßenentwässerung in Buchholz. Auch diese Vorlage wird angenommen

20.36 Uhr
Das Bauamt will einen Radweg auf der anderen Straßenseite gegenüber des Landratsamtes prüfen, sagt Müller. OB Buchmann stellt fest das es sich um einen grundsätzlichen Ausbau der Grimmelallee und nicht eine reine Reparaturmaßnahem handelt. Die Vorlage wird angenommen

20.34 Uhr
Gisela Hartmann: man habe wieder einmal kein zukunftsorientiertes Verkehrskonzept sondern werde lediglich eine größere Reparatur durchführen

20.33 Uhr
Die Umleitung wird über die Bochumer Straße gehen, ein ausführlicheres Konzept dazu wird noch erarbeitet, erläutert Müller, die Bochumer Straße sei diesbezüglich im letzten Jahr stellenweise ertüchtigt worden

20.31 Uhr
Herr Bachmann möchte wissen wie der Verkehr während der Bauphase geregelt werden soll

20.28 Uhr
An den Radwegen seien keine Änderungen vorgesehen, der vorhandene Platz gebe eine weitere Radwegeführung hier nicht her, erläutert Bauamtsleiter Müller

20.25 Uhr
Nächster Tagesordnungspunkt: der Ausbau der Grimmelallee. In den kommenden drei Jahren soll hier grundlegend saniert werden, die Stadt wäre für die Gehwege verantwortlich, insbesondere am Badehaus und vor dem Landratsamt, Gesamtkosten, inklusive Ampel- und Grünanlagen belaufen sich auf 958.000 Euro. Der Fördermittelanteil liegt bei 252.600 Euro, der Eigenanteil der Stadt bei 292.900 Euro, die Landeszuweisungen bei 412.500 Euro

20.20 Uhr
Nun wird abgestimmt, soll der Beschluss zurückgestellt werden? Ein deutliches Nein. Die Vorlage wird in ihrer ursprünglichen Form mehrheitlich bestätigt

20.18 Uhr
Das Planungsziel habe sich nicht geändert, man strebe eine öffentliche Verkehrsfläche an, erklärt Juckeland, daran werde sich auch nichts ändern, es werde mehrere öffentliche Zugangspunkte in Form von Grünflächen geben, die nicht bebaut werden dürften

20.17 Uhr
Matthias Mitteldorf übt Kritik, das Ergebnis werde sein das der Vorhabenträger keine andere Wahl habe als die Uferlinie abzuschotten und der See hier nicht mehr zugänglich sei

20.14 Uhr
Herr Juckeland aus dem Amt für Stadtentwicklung erläutert das es vor allem um technische Änderungen in Bezug auf Baugenehmigungen für Ferienhäuser gehe, man wolle vor allem Rechtssicherheit für die Bauherren schaffen

20.12 Uhr
Nun sollen Bebauungspläne geändert werden. Der erste Beschluss betrifft den nördlichen Darrweg und wird einstimmig angenommen, Beschluss zwei befasst sich mit der Halbinsel Sundhäuser See. Die Linke möchte den Beschluss gerne verschieben, die Konzeption zur Nutzung der Kiesseen müsse erst abgeschlossen werden

20.10 Uhr
Bei zwei Enthaltungen wird die Vorlage bestätigt

20.09 Uhr
30.000 Euro Zuschussbedarf sind im Haushalt eingeplant, erklärt Bürgermeisterin Krauth, den tatsächlichen Bedarf beziffere man aktuell auf rund 24.000 Euro

20.08 Uhr
Es bleibt bei der ersten Lesung, nun geht es um die Budgetplanung für das nächste Rolandsfest

20.01 Uhr
Desweiteren werden Zulassungskriterien aus der Satzung gestrichen, stattdessen soll es neue Richtlinien geben. Zudem habe man Regeln in Abstimmung mit dem Rechtsamt überarbeitet, so Krauth weiter

19.59 Uhr
Nun zur Marktsatzungsänderung: das Thema soll in erster Lesung behandelt werden, nach der Auswertung von Weihnachtsmarkt und Rolandsfest gebe es Nachholbedarf , unter anderem gehe es in der Änderung um die bessere Integration der Vereine, man werde mit den Betroffenen diskutieren wie das gehen kann, erklärte Bürgermeisterin Krauth

19.57 Uhr
Der Antrag wird mit zwei Änderungen angenommen, Riegers Vorschlag wurde in die Ausschüsse verwiesen

19.55 Uhr
Die ersten beiden Änderungsanträge werden angenommen, zum Vorschlag Riegers wird weiter über die Formalien diskutiert

19.48 Uhr
Tilly Pape: Was vor dem Theater gelaufen ist sei "einfach peinlich", es wären deutlich weniger Menschen vor Ort gewesen. Holger Richter schlägt in die gleiche Kerbe, die Ehrenamtler der Vereine hätten am Tag vielleicht eine halbe Stunde regen Geschäftes gesehen. Wer weniger Öffnungszeiten habe, habe auch weniger Umsatz, entgegnet der OB

19.42 Uhr
Herr Rieger von der SPD möchte gerne die Stadt dazu bringen, die überdachte Eisbahn, die im vergangenen Jahr auf dem Gelände des Autohauses Peter gastierte, auf den Weihnachtsmarkt zu holen

19.41 Uhr
Mohrs Replik: es gibt eine eigene Entgeltordnung die nicht Teil der Marktsatzung ist, versprochene Ausnahmen seien nicht umgesetzt worden, deswegen wolle man diese nun festschreiben

19.39 Uhr
Bürgermeisterin Krauth verweist auf den nächsten Tagesordnungspunkt zur Regelung des Marktwesens

19.39 Uhr
Die Linke möchte den Beschlusstext dahingehend ändern das die Stadt sich in ihrer Planung nur auf dieses Jahr und nicht alle Ewigkeit bezieht. Punkt zwei: für gemeinnützige Vereine die Stände betreiben sollen ermäßigte Entgelte berechnet werden

19.37 Uhr
Karin Busch: auch an ältere und Behinderte Menschen müsse bei der Platzwahl gedacht werden, die betroffenen Personen bräuchten mehr Platz. Gisela Hartmann: die Kinder seien beim Weihnachtsmarkt 2018 zu kurz gekommen. Es habe zwar auch Lob für die Stadt gegeben, der Gesamteindruck sei aber gewesen "zu klein und zu eng"

19.35 Uhr
Georg Müller: eine Stadt attraktiv zu machen koste Geld. Zum Bürgergespräch in der vergangenen Woche habe es den klaren Wunsch gegeben mehr Bewegungsfreiheit zu haben. Auch die Einnahmeverluste der Vereine seien beklagt worden. Für eine Fortführung bräuchte es eine verbesserte Marktsatzung. Zudem sei der Theaterplatz zumindest noch in diesem Jahr als Ort verfügbar

19.32 Uhr
Holger Richter wirft ein, dass Verluste die zum Beispiel diverse Vereine durch den eingebrochenen Glühweinverkauf am Theater hätten hinnehmen müssen hier keine Berücksichtigung fänden

19.28 Uhr
Herr Schäfer aus dem Controlling der Verwaltung zur Auswertung des Weihnachtsmarktes: die Einnahmen lagen insgesamt bei 39.117,42 Euro, darunter knapp 4.500 Euro Pfand durch nicht abgegebene Glühweinbecher. Die Nebenkosten betrugen 19.055 Euro, für den Wachschutz mussten 10.336 Euro aufgebracht werden. Für Planung, Material und ähnliches gingen 16.446,44 Euro drauf, 557,93 Euro entfielen auf Werbung, 500 Euro auf Gebühren, 1.500 Euro auf GEMA-Gebühren und die Leistungen des Bauhofes beliefen sich auf 8.160 Euro. Die Überarbeitung des Sicherheitskonzeptes kostete die Stadt 61,72 Euro.

In Summe lagen die Ausgaben damit bei 59.277,09 Euro, woraus sich Kosten von 20.159,67 Euro ergeben.

19.20 Uhr
Man habe am letztjährigen Weihnachtsmarkt gelernt und werde darauf aufbauen, sagt Krauth, ihr Dank gelte den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, als Ergebnis schlage die Verwaltung vor das System so fortzuführen und zu verbessern

19.19 Uhr
Jetzt wird des festlich, es soll um die Weiterführung des Weihnachtsmarktes unter Regie der Stadt gehen, Frau Bürgermeisterin Krauth hat das Wort

19.17 Uhr
Die Gebührensatzung der Stadtbibliothek wird geändert. Inhaber der Ehrenamtscard sollen als Nutzer der Bibliothek gewonnen werden. Zudem will man einen besonderen Bibliotheksausweis für Eltern jüngerer Kinder einführen, die damit die Medien des Hauses für den Nachwuchs kostenfrei ausleihen können

19.14 Uhr
Nun zur Abstimmung. Der Finanzausschuss hat zugestimmt, die Linke stimmt dagegen, die SPD enthält sich weitestgehend aber der Beschluss geht durch

19.13 Uhr
14 Mio. zahlt die Stadt Nordhausen, 54% der Gesamtsumme im Landkreis, erklärt OB Buchmann, er wolle als größter Zahler wissen wie die Rechnung Zustande kommt. An dem Berechnungsmodell habe sich offensichtlich nicht geändert, man wolle wissen ob alte Fehler weiter "mitgeschliffen" würden

19.12 Uhr
Nächster Punkt: Kreis- und Schulumlage 2018. Hier will die Stadt Widerspruch gegen die vom Landrat erhobene Festsetzung einlegen. Die Linke kündigt an diesem Beschluss nicht zuzustimmen

19.09 Uhr
Die zentrale Neuerung: der negative Ergebnisvortrag darf aus der allgemeinen Rücklage ausgeglichen werden. Der Haushaltsauslgeich sei damit faktisch erreicht, erklärt Kämmerin Weber, das endgültige Ergebnis muss aber noch durch die Wirtschaftsprüfer abgesegnet werden. Die Vorlage wird einstimmig bestätigt

19.05 Uhr
Die Pause ist vorbei, als nächstes steht das Thema Doppik auf dem Programm


18.43 Uhr
Jetzt geht es in die Bockwurstpause.

18.43 Uhr
Letztlich wird dem Wirtschaftsplan mehrheitlich zugestimmt.

18.41 Uhr
Stand heute: Bauantragt ist gestellt, der Genehmigung folgt die Ausschreibung und Ende des Jahres soll mit dem Bau begonnen werden.

18.40 Uhr
Er begründet den Werkstattbau mit gestiegenen Preisen bei den Haupt-Untersuchungen der Dampfloks in Meiningen. Eine Untersuchung kostet 800.000 Euro.

18.39 Uhr
HSB-Geschäftsführer Wagener antwortet zur Werkstatt.

18.36 Uhr
Matthias Mitteldorf zweifelt am Engagement der HSB für den Thüringer Norden. Georg Müller will wissen, wann denn nun endlich die gläserner Werkstatt in Wernigerode endlich gebaut wird. Scheinbar ist das Attribut gläsern gestrichen worden, so Müller.

18.34 Uhr
Holger Richter kündigt an, keine rückwirkenden Beschlüsse zu fassen.

18.33 Uhr
Mit dem eventuellen Bestätigen des Wirtschaftsplans zur HSB geht dieser Marathon zu Ende.

18.22 Uhr
Nun schließen sich diverse Wirtschaftspläne von kommunalen Unternehmen an, die gemeinhin die Zustimmung des Gremiums finden werden.

18.21 Uhr
Der SPD-Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.

18.20 Uhr
Das alles versteht ein Normal-Mensch nicht mehr. Katja Mitteldorf plädiert für eine gemeinsame Sitzung der entsprechenden Ausschüsse.

18.11 Uhr
Weiter geht es mit dem SPD-Antrag zum Außenstandort Hohenrode zur Buga 2021. Die nnz hatte bereits hierzu ausführlich berichtet, auch waren die Statements der Fraktionen zu lesen.

18.08 Uhr
Nun kann endlich angestimmt werden. Der Antrag geht einstimmig in die Ausschüsse.

18.04 Uhr
Die SPD - wir sind wieder bei der Tagesordnung - will die Taktzeiten der Straßenbahn verändern, also verkürzen. Die CDU will das in die Ausschüsse verwiesen haben. Die LINKE will eine Zukunftswerkstatt zum ÖPNV.

18.02 Uhr
Jetzt beschäftigt sich der Stadtrat mit der Raumtemperatur. Für Barbara Schenke zu kalt, für Tilly Pape genau richtig.

18.01 Uhr
Der Antrag wird in die Ausschüsse verwiesen.

17.59 Uhr
Die SPD unterstützt den Antrag der FDP/Für Nordhausen. "Wenn ein Ausschuss zu wenig weiß, dann ist er selber schuld."

17.55 Uhr
Jetzt wird es immer komplizierter. Arbeitsgruppe oder Ausschuss? Wer soll mit rein...

17.54 Uhr
FDP/Für Nordhausen unterstützt prinzipiell, will aber eine erste Lesung.

17.52 Uhr
Die Grünen, so Richter, stehen hinter dem Antrag der CDU.

17.51 Uhr
Die LINKE befürwortet den Inhalt, will aber die Zahl der Arbeitsgruppen zurückfahren. Hier gebe es die Möglichkeit, die Stadtratsausschüsse enger einzubeziehen.

17.49 Uhr
Nun will die CDU-Fraktion die Arbeitsgruppe Wohnen erweitern, um auch das Engagement privater Investoren kommunalpolitisch zu begleiten. Sie sollen mit in die Arbeitsgruppe eingeladen werden.

17.47 Uhr
Nun zum Antrag der SPD, dem EX-Bürgermeister Dr. Manfred Schröter die Ehrennadel der Stadt Nordhausen zu verleihen. Auch hier herrscht Einstimmigkeit.

17.46 Uhr
Mit einem Änderungsantrag zur Erweiterung des Personenkreises wird einstimmig angenommen.

17.44 Uhr
Das war es mit den Anfragen, nun zu den Beschlüssen. Zuerst wird redaktionellen Änderungen in der Ehrungsrichtlinie abzustimmen sein.

17.42 Uhr
OB Buchmann: "Mein Herz hängt da nicht drin, es ist wie es ist...."

17.41 Uhr
Müller bleibt hartnäckig und will notfalls eine Antwort erzwingen.

17.41 Uhr
Hans-Georg Müller hat noch immer keine Klarheit hinsichtlich der Ausgaben der Verwaltung für externe Anwaltskanzleien. Hier scheint seiner Ansicht nach das Rechtsamt zu mauern.

17.36 Uhr
Der OB sichert eine Überarbeitung zu.

17.33 Uhr
Matthias Mitteldorf entschuldigt sich für sein Statement zur Umfrage bei den Mitarbeitern des Rathauses, bleibt aber bei seiner grundlegenden Kritik.

17.31 Uhr
Nun zu den Anfragen: Steffen Iffland kümmert sich immer noch um die Zustandsverbesserung des Stadtarchivs.

17.25 Uhr
In einem Sonderstadtrat soll es Ende Februar um die Übernahme der DRK-Kliniken durch das Südharz Klinikum gehen, an dem die Stadt mit 26 Prozent beteiligt ist.

17.23 Uhr
Der OB hat Post von Casea Post bekommen und habe bis zum 12. April Zeit für eine Stellungnahme zum künftigen Rohstoffabbau am Winkelberg.

17.22 Uhr
Der OB beklagt, dass die Stadt bei Projekten der Städtebauförderung immer wieder leer ausgeht. Es seien aber viele Projekte, wie die Stadtmauer, beantragt worden.

17.20 Uhr
Zur Feuerwache: Alle Übertragungen von der SWG zur Stadt sind erfolgt. Die Theatersanierung ist am Laufen.

17.18 Uhr
Nun der OB zum Haushaltssicherungskonzept und zum Stand Haushaltsgenehmigung. Die Genehmigung seitens der Kommunalaufsicht steht noch aus, es gebe noch Abstimmungsbedarf, auch mit dem Landesverwaltungsamt.

17.14 Uhr
Wir hoffen, dass wir den Bericht noch nachreichen können.

17.11 Uhr
Eines vornweg: der Nordhäuser Wohnungsmarkt ist gesund. Na, bitte, der Leerstand beträgt 3,6 Prozent. Es gibt rund 24.000 Wohnungen.

17.10 Uhr
Der Leiter des Amtes für Stadtentwicklung referiert zur Wohnraumsituation in Nordhausen. Schade, dass es dazu keinerlei digitalisierte Unterlagen gibt.

17.09 Uhr
Jetzt die Infos des OB.

17.09 Uhr
Das war es mit der Fragestunde.

17.09 Uhr
Eine Nordhäuserin will wissen ob für das Anlegen einer Baustelle neben der Turnhalle in Nord Bäume gefällt werden sollen? Dort habe sich ein kleines Öko-System entwickelt.

17.07 Uhr
Nach den Formalitäten nun die Einwohnerfragestunde.

17.01 Uhr
Es ist kurz nach 17 Uhr - die 46. Sitzung wird eröffnet.
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