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Do, 14:00 Uhr
14.02.2019
100.000 Euro für Entschärfungen

Die Last der Vergangenheit

Gegen Ende des vergangenen Jahres ging es noch einmal Schlag auf Schlag - das explosive Erbe der Nordhäuser Geschichte sorgte für eine ganze Reihe Evakuierungen. Allein in 2018 haben die Maßnahmen rund um die Bergung und Beseitigung der Blindgänger 100.000 Euro gekostet...

Bombenfund in Nordhausen (Foto: Archiv)
Der Mensch geht, die Bombe bleibt. Während man anlässlich der einschlägigen Gedenktage das zunehmende Fehlen menschlicher Zeitzeugen beklagt, werden uns die stummen Zeugen der Vergangenheit noch viele, viele Jahre erhalten bleiben.

Allein im vergangenen Jahr wurden rund um Nordhausen fünf Blindgänger aus dem zweiten Weltkrieg identifiziert, geborgen und unschädlich gemacht. Als gestandener Nordhäuser hat man in der Regel die eine oder andere Evakuierung mitgemacht. Wenn die in der Regel gut "geölte Maschinerie" der Delaborierung anläuft und die Evakuierungen beginnen, dann ist das alles irgendwie Alltag. Und doch wird man immer wieder an einen Umstand erinnert, den man sonst gerne ausblendet: das da noch eine ganze Menge Altlasten des Krieges im Nordhäuser Untergrund schlummern.

Rund 600, um fast genau zu sein. Zumindest ist das die Zahl, von der man im Rathaus nach der Auswertung alliierter Luftbildaufnahmen und dem Einsatz moderner Bodenuntersuchungstechnik ausgeht. Und das sind nur die vermuteten Blindgänger, auch Munition und andere Kampfmittel kommen noch gelegentlich zurück ans Tageslicht. Das Gebiet der Stadt Nordhausen sei ein mit Kampfmittel stark belasteter Bereich. Somit gebe es grundsätzlich in Nordhausen eine latente Gefahr in Bezug auf Kampfmittelbelastung. "Entschärfungen und Evakuierungen sind nicht planbar und bürden unserer Stadt eine besondere Last auf", sagt Bürgermeisterin Jutta Krauth, "der Stadtrat hat daher beschlossen, die Kostenlast durch die Kommune zu tragen, um nicht die einzelnen Bürgerinnen und Bürger über Gebühr finanziell zu schröpfen." Bei der letzten Entschärfung in Bielen lag die Bombe im Uferbereich auf einem Grundstück des Landes Thüringen. Somit wurde die Rechnung der Entschärfung an das Land Thüringen weitergeleitet.

Die Frage der generellen Kostenübernahme steht derweil weiter im Raum, der Stadtratsbeschluss aus dem März des vergangenen Jahres bezieht sich konkret auf die Entschärfungen aus den Jahren 2016 und 2017 in Leimbach, Nordhausen und Hesserode. Verlangt wird, dass das Land seine Verwaltungspraxis ändert und die Kosten unabhängig von der Herkunft der Altlasten und der Nutzung der betroffenen Grundstücke übernimmt.

Aus Sicht des Freistaates Thüringen muss der Grundstückseigentümer für die anfallenden Kosten aufkommen. Es sei denn, es handelt sich um "reichseigene", sprich deutsche, Kampfmittel. Hier übernimmt der Bund die Kosten. Handelt es sich aber um alliierte Sprengkörper oder Munition, dann muss der Bürger in die Tasche greifen.

Und in der Regel nicht zu knapp. Allein für die Entschärfung Mitte Oktober 2018 hat die Stadt Nordhausen Kosten im Umfang von 21.000 Euro ermittelt. Für alle Entschärfungen des vergangenen Jahres werden die Kosten auf bis zu 100.000 Euro beziffert.

Geld, das die Stadt natürlich gerne von Land oder dem Bund erstattet hätte. Mit dem Gedanken die Last der Vergangenheit auf die kollektiven Schultern der Republik zu verteilen ist man nicht allein. 2018 wurde von den Bundesländern Niedersachsen, Brandenburg und Sachsen-Anhalt ein entsprechender Gesetzesantrag in den Deutschen Bundesrat eingebracht. Diese Hürde hat das Gesetz inzwischen genommen und liegt jetzt im "Bearbeitungsstau" des Bundestages.

"Bei der Verteilung der finanziellen Lasten richtet sich die Stadt Nordhausen derzeit mit einem Schreiben an die Abgeordneten des Bundestages und des Landtages, den Solidargedanken im Bund und Land gesetzlich zu verankern und besonders kriegsgeschädigte Regionen finanziell zu entlasten", teilt Bürgermeisterin Krauth weiter mit, es sei dringend erforderlich, dass die abschließende Beratung im Deutschen Bundestag noch in der laufenden Legislaturperiode gefordert werde.

Während man auf die Entscheidung in Berlin wartet, geht der "Alltag" am Südharzrand weiter. "Im Innenstadtbereich ist bei jeder Baumaßnahme ein Bombenfund erwartbar, im landwirtschaftlich genutzten Bereich sind die Fundorte inzwischen nahe unter der Erdoberfläche.", teilt die Stadtverwaltung mit, unter Nutzung moderner Auswert- und Detektortechnik werde man im neuen Jahr großräumige Untersuchungen über die Firma Tauber Delaborierung organisieren, um konzertiert und konzentriert Delaborierungen vorzunehmen und den erheblichen organisatorischen und logistischen Aufwand zu optimieren.

Wer dann die anfallenden Kosten übernimmt, wird sich im Einzelfall entscheiden müssen. Ein Passus zu den Belastungen zukünftiger Entschärfungen schaffte es im März 2018 nicht in den Stadtratsbeschluss. Dennoch sei die aktuelle Haltung der Verwaltung, dass die Kommune Kosten auch für kommende Entschärfungen übernimmt, heißt es hierzu aus dem Rathaus.

Die Stadt Nordhausen hat aufgrund der latenten Gefahr in Bezug auf Kampfmittelbelastung die Ordnungsbehördliche Verordnung zur Abwehr von Gefahren durch Kampfmittel in der Stadt Nordhausen erlassen. Im durch Kampfmittel gefährdeten Gebiet von Nordhausen darf von Baumaßnahmen, also bei einem Eingriff in den Boden, keine Gefahr für die Öffentlichkeit ausgehen. Deshalb muss dieses im Vorfeld der Baumaßnahmen geprüft werden und vom Bauherren auch nachgewiesen werden können. Dies gilt auch für verfahrensfreie und anzeigepflichtige Bauvorhaben.

Grundsätzliches zum richtigen Verhalten beim Fund von Munition, Blindgängern und anderen Kampfmitteln hat die Stadtverwaltung hier zusammengefasst.

Während die Kostenfrage weiter in der Schwebe bleibt, gibt es ein paar Gewissheiten: der nächste Fund und die nächsten Evakuierungen sind nur eine Frage der Zeit. Und: bevor die letzten Zeitzeugen dieses Kapitels der Nachkriegsgeschichte verschwunden sind, wird noch viel, viel Zeit ins Land gehen.
Angelo Glashagel
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Kommentare

19.02.2019, 14.16 Uhr
Manfred_Grund | Bund kann nicht direkt helfen, aber ...
Die gesetzlichen Bestimmungen sind seit Jahrzehnten klar geregelt: Grundsätzlich sind die Länder für die Beseitigung ehemals alliierter Kampfmittel zuständig. Ich habe Oberbürgermeister Kai Buchmann darauf hingewiesen, dass mit dem Bundeshaushalt von 2016 ein Förderprogramm geschaffen worden ist, um die Länder hinsichtlich der Kosten zur Beseitigung alliierter Kampfmittel zu entlasten (der Bund darf die Kommunen nicht unmittelbar unterstützen). Dies wurde bislang wenig in Anspruch genommen. Deshalb wird der Bund die Mittel länger verfügbar halten. Ansprechpartner bleibt die Landesregierung im Freistaat Thüringen.

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