„Sowas gab es noch nie, denn nie zuvor sind so viele zusätzliche Landesmittel in einem Jahr in unsere Region geflossen“, erklärt Landrat Matthias Jendricke in Auswertung des abgelaufenen Jahres...


In Höhe von 22 Millionen Euro haben im vergangenen Jahr zahlreiche Gemeinden sowie der Landkreis Nordhausen selbst von Sonderzuwendungen des Landes Thüringen profitiert. Allen voran hat die Nordhäuser Landkreisverwaltung zusätzlich zu den regulären Schlüsselzuweisungen rund 9,2 Millionen Euro als Bedarfszuweisung erhalten.

Bedarfszuweisungen haben ebenfalls die Stadt Bleicherode mit 1,7 Millionen Euro und die Gemeinde Urbach mit rund 80.500 Euro bekommen. Bedarfszuweisungen können in Thüringen die Kommunen beantragen, welche sich in der Haushaltskonsolidierung befinden.

Auch die freiwilligen Gemeindezusammenschlüsse haben massiv zusätzliche Finanzhilfen in die Region gespült. Diese neuen kommunalen Strukturen hat das Land mit Neugliederungsprämien und zusätzlichen Strukturbegleithilfen unterstützt. Die Gemeinde Harztor, die sich mit Neustadt, Harzungen und Herrmannsacker zusammengeschlossen hat, hat so gut 1,5 Millionen Euro als Neugliederungsprämie und 155.000 Euro an Strukturbegleithilfen erhalten, also insgesamt rund 1,7 Millionen Euro.

Die Stadt Nordhausen hat nach der Eingemeindung von Buchholz volle zwei Millionen Euro als Neugliederungsprämie und weitere sechs Millionen Euro an zusätzlichen Finanzhilfen erhalten. „Weiterhin haben wir als Landkreis noch einmal rund eine Millionen Euro an die Gemeinden in 2018 ausgezahlt, welche sich mit uns im Rahmen der Kreisumlagestreitigkeiten geeinigt haben“, machte Jendricke deutlich. „Dies sind dann in Summe rund 22 Millionen Euro an Sonderzuweisungen aus dem Landeshaushalt in 2018, um unsere Kommunen zu unterstützen.“

Auch im neuen Jahr wird dieser Geldsegen noch nicht abreißen. So wird die neue Landgemeinde um die Stadt Bleicherode in den nächsten Wochen ebenfalls zwei Millionen Euro Neugliederungsprämie bekommen. Zusätzlich wird Bleicherode laut Vertrag noch einmal im Frühjahr eine Millionen Euro vom Landkreis erhalten, um damit endgültig alle Kreisumlagestreitigkeiten dauerhaft beizulegen.

Ebenso kann sich die Stadt Nordhausen erneut über zusätzliche, frei verfügbare Haushaltsmillionen freuen, da das Land Thüringen die Buchungsvorschriften für die Kommunen mit der Doppik-Haushaltswirtschaft angepasst hat. „Die Aufsichtsbehörden haben in gemeinsamen Beratungen die Haushaltsvorschriften der verhältnismäßig wenigen Doppik-Kommunen noch einmal auf ihre Aktualität überprüft und mit einer dreiseitigen Änderungsvorschrift zum Jahresende angepasst“, erklärte der Landrat. Laut eigenen Angaben gegenüber den Stadträten profitiert die Stadt Nordhausen nun in Höhe von rund acht Millionen Euro von dieser neuen Verordnung, was natürlich neue Gestaltungsspielräume für das Jahr 2019 und die Folgejahre ermöglicht.

Update: Hier allerdings widerspricht die Stadtverwaltung. "Es handelt sich bei der Korrektur der Landesvorschrift der doppisch buchenden Kommunen um keine kassenwirksame Änderung – sprich es fließt kein Geld! Es handelt sich schlicht um eine bilanzielle Korrekturbuchung die durch die Wirtschaftsprüfer der Stadt für den Jahresabschluss 2018 erst noch festgestellt wird", lässt das Rathaus mitteilen.

„Noch nie hat eine Landesregierung in unsere Region so viel zusätzliches Geld gegeben, um einerseits Gemeindefusionen zu fördern und andererseits Kommunen in besonderer Haushaltsnotlage unter die Arme zu greifen“, unterstreicht Jendricke. „Hinzu kommen Fördermittel im hohen zweistelligen Millionenbereich, mit denen wir dringend erforderliche Vorhaben realisieren und damit unsere Region weiter voranbringen können.“