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Fr, 12:39 Uhr
28.12.2018
Wieninger zu Gesetzesänderungen im Bergrecht

Etwas stimmt nicht im System

Um die Südharzer Gipskarstlandschaft zu erhalten, sei eine Änderung des Bundesberggesetzes unumgänglich, meint Andreas Wieninger von der Nordhäuser SPD. Die aktuelle Gesetzeslage verhindere Forschung und Innovation zu alternativen Möglichkeiten...

Wenn die Interessen von Abbauunternehmen in diesem Land einen höheren Stellenwert als die Interessen der dort ansässigen und lebenden Menschen haben, dann stimmt im System etwas nicht. Eine langfristige Sicherung von Abbauflächen mit folgendem Abbau der Rohstoffe führt trotzdem zu einer stetigen und langanhaltenden Zerstörung des Gebietes. Dabei werden die Bemühungen der Unternehmen in Sachen Recycling durchaus anerkannt.
Einen Systemwechsel hält Wieninger für notwendig und machbar.

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Eine Langanhaltende Sicherung von Rohstoffen wird ebenso durch eine Reduzierung von gesetzlich festgelegten Förderquoten erreicht. Wieninger spricht sich deshalb für eine 50% Senkung der Fördermengen aus. In den kommenden 5 Jahren, jeweils um 10%. Unterstützend sollte dabei ein staatlich finanziertes Projekt für diejenigen Mitarbeiter wirken, welche aus den Unternehmen ausscheiden um in den in der Region ansässigen Unternehmen, welche schon jetzt Mitarbeiterbedarf melden, neue Perspektiven zu finden. Gleichzeitig sollten die Bemühungen der Unternehmen beim Thema Recycling und alternative oder neue Baustoffe und –verfahren staatlich besser unterstützt werden.

Ich bin mir sicher das, wenn alle Beteiligten es wollen, auch Lösungen gefunden werden können, mit denen diese Landschaft auch in 100 Jahren noch Bestand haben kann, sagt Wieninger abschließend.
SPD Kreisverband Nordhausen
Autor: red

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Kommentare
A.kriecher
28.12.2018, 18:40 Uhr
Richtig erkannt Andreas Wieninger
Nur denken Sie ein bisschen weiter und tun Sie mal endlich was.
geloescht.20240214
28.12.2018, 20:26 Uhr
Jetzt endlich!
Hut ab alte SPD. Endlich erkannt wo das Übel an der Wurzel gepackt werden muss. Also bitte schnell eine Bundesratsiniative organisieren und die Angleichung gesetzlich verankern. Ohne Übergangsfristen und so. Mal sehen wie die alten Bundesländer , in denen die vom derzeitigen Raubbau profitierenden Unternehmen ansässig sind reagieren.
Vielleicht sollte der allseits anerkannte ehemalige Staatssekretär der DDR G. Krause mal bei der Gipsindustrie nach Vergoldung seiner vor dreißig Jahren verhandelten Gewinngarantie vorsprechen. Dann bliebe ihm das Dschungelcamp garantiert erspart.
Zurück nach Thüringen. Wie lange war Frau Becker im Landtag? Wie lange sind die Grünen in der Regierung? Bundesratsiniative? Fehlanzeige! !!
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