Fr, 12:39 Uhr
28.12.2018
Wieninger zu Gesetzesänderungen im Bergrecht
Etwas stimmt nicht im System
Um die Südharzer Gipskarstlandschaft zu erhalten, sei eine Änderung des Bundesberggesetzes unumgänglich, meint Andreas Wieninger von der Nordhäuser SPD. Die aktuelle Gesetzeslage verhindere Forschung und Innovation zu alternativen Möglichkeiten...
Wenn die Interessen von Abbauunternehmen in diesem Land einen höheren Stellenwert als die Interessen der dort ansässigen und lebenden Menschen haben, dann stimmt im System etwas nicht. Eine langfristige Sicherung von Abbauflächen mit folgendem Abbau der Rohstoffe führt trotzdem zu einer stetigen und langanhaltenden Zerstörung des Gebietes. Dabei werden die Bemühungen der Unternehmen in Sachen Recycling durchaus anerkannt.
Einen Systemwechsel hält Wieninger für notwendig und machbar.
Eine Langanhaltende Sicherung von Rohstoffen wird ebenso durch eine Reduzierung von gesetzlich festgelegten Förderquoten erreicht. Wieninger spricht sich deshalb für eine 50% Senkung der Fördermengen aus. In den kommenden 5 Jahren, jeweils um 10%. Unterstützend sollte dabei ein staatlich finanziertes Projekt für diejenigen Mitarbeiter wirken, welche aus den Unternehmen ausscheiden um in den in der Region ansässigen Unternehmen, welche schon jetzt Mitarbeiterbedarf melden, neue Perspektiven zu finden. Gleichzeitig sollten die Bemühungen der Unternehmen beim Thema Recycling und alternative oder neue Baustoffe und –verfahren staatlich besser unterstützt werden.
Ich bin mir sicher das, wenn alle Beteiligten es wollen, auch Lösungen gefunden werden können, mit denen diese Landschaft auch in 100 Jahren noch Bestand haben kann, sagt Wieninger abschließend.
SPD Kreisverband Nordhausen
Autor: redWenn die Interessen von Abbauunternehmen in diesem Land einen höheren Stellenwert als die Interessen der dort ansässigen und lebenden Menschen haben, dann stimmt im System etwas nicht. Eine langfristige Sicherung von Abbauflächen mit folgendem Abbau der Rohstoffe führt trotzdem zu einer stetigen und langanhaltenden Zerstörung des Gebietes. Dabei werden die Bemühungen der Unternehmen in Sachen Recycling durchaus anerkannt.
Einen Systemwechsel hält Wieninger für notwendig und machbar.
Eine Langanhaltende Sicherung von Rohstoffen wird ebenso durch eine Reduzierung von gesetzlich festgelegten Förderquoten erreicht. Wieninger spricht sich deshalb für eine 50% Senkung der Fördermengen aus. In den kommenden 5 Jahren, jeweils um 10%. Unterstützend sollte dabei ein staatlich finanziertes Projekt für diejenigen Mitarbeiter wirken, welche aus den Unternehmen ausscheiden um in den in der Region ansässigen Unternehmen, welche schon jetzt Mitarbeiterbedarf melden, neue Perspektiven zu finden. Gleichzeitig sollten die Bemühungen der Unternehmen beim Thema Recycling und alternative oder neue Baustoffe und –verfahren staatlich besser unterstützt werden.
Ich bin mir sicher das, wenn alle Beteiligten es wollen, auch Lösungen gefunden werden können, mit denen diese Landschaft auch in 100 Jahren noch Bestand haben kann, sagt Wieninger abschließend.
SPD Kreisverband Nordhausen

