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Mi, 21:33 Uhr
07.11.2018
Sitzung des Gemeinderates

Beschlüsse in Harztor

Heute tagte der Gemeinderat von Harztor. Neben vielen erneuten Beschlussfassungen, die Kommunalaufsicht hatte formale Mängel festgestellt, wurde auch Stellung zum Entwurf des Regionalplanes Nordthüringen bezogen…

Eine dreiseitige Tagesordnung erwartete heute die 25 anwesenden Gemeinderatsmitglieder, doch es ging schneller als gedacht. Nach den Berichten der Ortsteilbürgermeister, stellte Bauausschussvorsitzender Hans-Jürgen Bednarzik neue Pläne für das Ilfelder Stiftsgut vor.

Ein Projektentwurf wurde von der Klosterkammer in Auftrag gegeben und Ende Oktober im Bauausschuss diskutiert. So könnte es auf dem Gelände eine Grundschule mit einer Turnhalle, einen Kindergarten, barrierefreies Wohnen und eine Sozialstation geben. Ein Gebäude würde die Klosterkammer selbst nutzen wollen, berichtete Bednarzik und hält den Projektentwurf für realisierbar. In den kommenden Einwohnerversammlungen in den Ortschaften von Harztor in der nächsten Woche wird ein Gemeindeentwicklungskonzept vorgestellt. Ob diese Projektplanung darin enthalten ist, blieb unklar. Insgesamt 14 Beschlüsse mussten heute die Gemeinderatsmitglieder, aufgrund formaler Beanstandungen durch die Kommunalaufsicht, wiederholt beschließen. Darin ging es unter anderem um Kreditverträge, außerplanmäßige Ausgaben und das Interessenbekundungsverfahren für die Kindertagesstätten „Wirbelwind“, „Rappelkiste“ und „Regenbogen“. Alle Beschlüsse wurden mehrheitlich gefasst.

Gute Nachrichten gibt es für die Eltern in Herrmannsacker. Insgesamt 20 Kinder besuchen ganztägig die Kindertagesstätte „Ackermännchen“. Zwar wird eine Servicepauschale in Höhe von 15,40 Euro eingeführt, jedoch werden auch die Gebühren für das 1. Kind um 50 Euro gesenkt und somit den anderen Einrichtungen in Harztor angepasst. Im Rahmen der Gemeindeneugliederung muss auch die Hundesteuersatzung angepasst werden. Hundehalter zahlen nun einheitlich 50 Euro für ihren Hund. Halter von gefährlichen Hunden, die zum Beispiel durch einen Beißvorfall registriert wurden, müssen 400 Euro zahlen. Einen solchen Hund gibt es jedoch in Harztor nicht, bemerkte Harztor-Bürgermeister Stephan Klante.

Anne Dumjahn erarbeitete eine Stellungnahme zum Entwurf des Regionalplanes Nordthüringen. Für ihren Einsatz bedankte sich Klante. „Drei Punkte sind uns hier wichtig“, sagte der Harztor-Bürgermeister. Das Thema „Grundzentrum“ sollte aufgenommen werden und die Verkehrstrassenführung für Ilfeld sollte verändert werden. „Die exorbitante Erweiterung der Gipsabbauflächen soll verhindert werden“, sagte Klante abschließend. Der Stellungnahme stimmten die Gemeinderatsmitglieder heute zu.
Sandra Witzel

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