Fr, 12:51 Uhr
04.02.2005
Entsetzte CDU
Nordhausen (nnz). Entsetzt, empört, unglaublich – all das ist heute in einer Erklärung der CDU-Stadtratsfraktion zu lesen. Warum die Chrisdemokraten zu dieser Wortwahl greifen, das hat jetzt die nnz erfahren.
Die CDU-Frarktion im Nordhäuser Stadtrat ist empört über die Vorgehensweise von Bürgermeister Klaus Wahlbuhl (SPD). Nach Angaben der Fraktion hat Wahlbuhl allen Eltern von Nordhäuser Grund- und Regelschülern in einem Brief mitgeteilt, daß die Stadt Nordhausen ab dem 1. Februar ihren Essenzuschuß in Höhe von 23 Cent je Portion streichen wird. Datiert war der Brief auf den 27. Januar. Begründet wird die Kürzung mit der schwierigen finanziellen Situation, in der man sich befinde. Zuvor hatte das Land Thüringen seinen Zuschuß in Höhe von 26 Cent gestrichen. Die Eltern müssen nun also für eine Portion Mittagessen ganze zwei Euro bezahlen.
„Die CDU-Fraktion ist entsetzt und empört über die Vorgehensweise des Bürgermeisters. Wir fragen Herrn Wahlbuhl: Wer hat Sie legitimiert, diese Entscheidung ohne jegliche Beteiligung des Stadtrates zu treffen? Wie können Sie es verantworten, vielen Familien unserer Stadt erhebliche finanzielle Mehrbelastungen aufzuerlegen, ohne mit den Fraktionen des Stadtrates auch nur ein Wort darüber zu reden“, so die Christdemokraten. Aus Sicht der CDU kommt es aber noch dicker. Einen Tag vor Erstellung des Schreibens hatten sowohl der Hauptausschuß als auch der Ältestenrat – jeweils unter Leitung von Wahlbuhl – getagt. Da habe man kein Wort von der beabsichtigten Streichung des Zuschusses erfahren. Tage später tagten die Ausschüsse für Finanzen und Soziales, auch hierbei habe es keine Informationen gegeben.
Die CDU-Fraktion zeigt sich entsetzt über das Demokratieverständnis der Verwaltungsspitze im Nordhäuser Rathaus und will sich diese Vorgehensweise nicht gefallen lassen. Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) wird daher aufgefordert, in der Stadtratssitzung am kommenden Mittwoch den Stadträten und der Öffentlichkeit zu erklären, wie es zu diesem „unglaublichen Handeln des Bürgermeisters kommen konnte“.
Autor: nnzDie CDU-Frarktion im Nordhäuser Stadtrat ist empört über die Vorgehensweise von Bürgermeister Klaus Wahlbuhl (SPD). Nach Angaben der Fraktion hat Wahlbuhl allen Eltern von Nordhäuser Grund- und Regelschülern in einem Brief mitgeteilt, daß die Stadt Nordhausen ab dem 1. Februar ihren Essenzuschuß in Höhe von 23 Cent je Portion streichen wird. Datiert war der Brief auf den 27. Januar. Begründet wird die Kürzung mit der schwierigen finanziellen Situation, in der man sich befinde. Zuvor hatte das Land Thüringen seinen Zuschuß in Höhe von 26 Cent gestrichen. Die Eltern müssen nun also für eine Portion Mittagessen ganze zwei Euro bezahlen.
„Die CDU-Fraktion ist entsetzt und empört über die Vorgehensweise des Bürgermeisters. Wir fragen Herrn Wahlbuhl: Wer hat Sie legitimiert, diese Entscheidung ohne jegliche Beteiligung des Stadtrates zu treffen? Wie können Sie es verantworten, vielen Familien unserer Stadt erhebliche finanzielle Mehrbelastungen aufzuerlegen, ohne mit den Fraktionen des Stadtrates auch nur ein Wort darüber zu reden“, so die Christdemokraten. Aus Sicht der CDU kommt es aber noch dicker. Einen Tag vor Erstellung des Schreibens hatten sowohl der Hauptausschuß als auch der Ältestenrat – jeweils unter Leitung von Wahlbuhl – getagt. Da habe man kein Wort von der beabsichtigten Streichung des Zuschusses erfahren. Tage später tagten die Ausschüsse für Finanzen und Soziales, auch hierbei habe es keine Informationen gegeben.
Die CDU-Fraktion zeigt sich entsetzt über das Demokratieverständnis der Verwaltungsspitze im Nordhäuser Rathaus und will sich diese Vorgehensweise nicht gefallen lassen. Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) wird daher aufgefordert, in der Stadtratssitzung am kommenden Mittwoch den Stadträten und der Öffentlichkeit zu erklären, wie es zu diesem „unglaublichen Handeln des Bürgermeisters kommen konnte“.
