Fr, 16:11 Uhr
31.08.2018
AKS ist momentan kein Thema in Nordhausen
Beschlussfassung im Stadtrat am Mittwoch abgesagt
Heute früh kam es im Thüringer Innenministerium zu einem Termin mit dem Staatssekretär. Dabei stand neben den Problemen zur neuen Feuerwache auch die Zukunft des Albert-Kuntz-Sportparkes auf der Tagesordnung...
Gehen jetzt die Lichter langsam aus? (Foto: Habau) Gehen jetzt die Lichter langsam aus?
"Nachdem es heute früh beim Thüringer Innenstaatssekretär zusammen mit dem Thüringer Landesverwaltung, dem Oberbürgermeister und dem Landrat ein konstruktives Gespräch zu den Großprojekten der Stadt Nordhausen gab, hat die Stadt dennoch um 12:09 Uhr dem Landkreis per Fax mitgeteilt, dass der Stadtrat in der nächsten Woche keine Beschlussfassung zur AKS-Übergabe vornehmen wird."
Das zumindest ist auf der Facebook-Seite des Landratsamtes zu lesen. "Für mich wird die Situation immer verfahrener sagt der Landrat auf nnz-Anfrage. Man habe an ihn den Wunsch herangetragen, den ähnlichen Tagesordnungspunkt auch von der Tagesordnung der Kreistagssitzung am Dienstag zu nehmen. "Ich weiß auch nicht, ob der Termin am Montag mit allen Vorsitzenden der Fraktionen von Stadtrat und Kreistag nun überhaupt noch Sinn macht", fragt Jendricke und scheibt nach, dass er bei der Stadt keinen Willen zur Klärung sehe.
Offiziell hat das Rathaus kein Statement zur aktuellen Entwicklung abgegeben, aber auf Facebook erklärt Oberbürgermeister Kai Buchmann: "Der heutige Termin im Thüringer Innenministerium hatte nur ein Thema: Neubau Feuerwache... nicht alles muss immer 'in einen Topf geworfen werden'. Und Holger Richter, der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Stadtrat, hofft auf eine Erklärung des OB am Mittwoch. Er argumentiert mit der Rechtsunsicherheit hinsichtlich des Streits um die angebliche Rückzahlung von Kreisumlage als zweistelligen Millionenbetrag. Die Pressestelle des Nordhäuser Rathauses war am Nachmittag nicht mehr erreichbar.
Zumindest der Öffentlichkeit sind bislang keinerlei belastbare Zahlen hinsichtlich dieser immer wieder aufgezeigten Forderungen bekannt. Und mal ehrlich: ein Widerspruch bedingt noch lange kein Geld in der Kasse. Bis zu einer eventuelle Rückzahlung von zuviel gezahlter Kreisumlage wird es nicht nur einen nächsten Stadtrat, sondern vermutlich eines übernächsten Stadtrates bedürfen. Mühlen der Gerichte mahlen langsam, besonders die der Verwaltungsgerichtsbarkeit. Vor allem seit Beginn des Jahres 2016 und dann gibt es auch da drei Instanzen.
Peter-Stefan Greiner
Statement der Stadtverwaltung:
1. Am 31.08.2018 fand ein Gespräch im Innenministerium zum Thema Neubau Feuerwache statt. Es wurden keine weiteren Projekte der Stadt diskutiert.
2. Das Fax der Stadtverwaltung vom 31.08.2018 bezieht sich auf ein Schreiben des Landesverwaltungsamtes (vom 30.08.2018) zur Vertragsgrundlage des Übertragungsvertrages des AKS von Stadt auf den Landkreis. Vertragsgrundlage ist der durch das Landratsamt ins Spiel gebrachte § 11 Sportfördergesetz (Sie berichteten im Juni darüber). Im Schreiben des Landesverwaltungsamts werden Landkreis und Stadt um die Untersetzung der Begründung einer Übertragung entsprechend dem Gesetzestext aufgefordert. Erst nach der Begründung der Vertragsgrundlage kann die seitens des Stadtrates geforderte und von der Stadt beantragte rechtliche Prüfung der Packetlösung AKS- Übertragung und Beilegung des Kreisumlagestreits durch das TLVWA erfolgen. Aus diesem Grund kann seitens der Stadtverwaltung dem Stadtrat noch keine entscheidungsreife Beschlussvorlage für den 05.09.2018 vorgelegt werden. Der gemeinsame Termin von Stadt und Kreis am 03.09.2018 steht nicht zur Disposition.
Autor: redGehen jetzt die Lichter langsam aus? (Foto: Habau) Gehen jetzt die Lichter langsam aus?
"Nachdem es heute früh beim Thüringer Innenstaatssekretär zusammen mit dem Thüringer Landesverwaltung, dem Oberbürgermeister und dem Landrat ein konstruktives Gespräch zu den Großprojekten der Stadt Nordhausen gab, hat die Stadt dennoch um 12:09 Uhr dem Landkreis per Fax mitgeteilt, dass der Stadtrat in der nächsten Woche keine Beschlussfassung zur AKS-Übergabe vornehmen wird."
Das zumindest ist auf der Facebook-Seite des Landratsamtes zu lesen. "Für mich wird die Situation immer verfahrener sagt der Landrat auf nnz-Anfrage. Man habe an ihn den Wunsch herangetragen, den ähnlichen Tagesordnungspunkt auch von der Tagesordnung der Kreistagssitzung am Dienstag zu nehmen. "Ich weiß auch nicht, ob der Termin am Montag mit allen Vorsitzenden der Fraktionen von Stadtrat und Kreistag nun überhaupt noch Sinn macht", fragt Jendricke und scheibt nach, dass er bei der Stadt keinen Willen zur Klärung sehe.
Offiziell hat das Rathaus kein Statement zur aktuellen Entwicklung abgegeben, aber auf Facebook erklärt Oberbürgermeister Kai Buchmann: "Der heutige Termin im Thüringer Innenministerium hatte nur ein Thema: Neubau Feuerwache... nicht alles muss immer 'in einen Topf geworfen werden'. Und Holger Richter, der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Stadtrat, hofft auf eine Erklärung des OB am Mittwoch. Er argumentiert mit der Rechtsunsicherheit hinsichtlich des Streits um die angebliche Rückzahlung von Kreisumlage als zweistelligen Millionenbetrag. Die Pressestelle des Nordhäuser Rathauses war am Nachmittag nicht mehr erreichbar.
Zumindest der Öffentlichkeit sind bislang keinerlei belastbare Zahlen hinsichtlich dieser immer wieder aufgezeigten Forderungen bekannt. Und mal ehrlich: ein Widerspruch bedingt noch lange kein Geld in der Kasse. Bis zu einer eventuelle Rückzahlung von zuviel gezahlter Kreisumlage wird es nicht nur einen nächsten Stadtrat, sondern vermutlich eines übernächsten Stadtrates bedürfen. Mühlen der Gerichte mahlen langsam, besonders die der Verwaltungsgerichtsbarkeit. Vor allem seit Beginn des Jahres 2016 und dann gibt es auch da drei Instanzen.
Peter-Stefan Greiner
Statement der Stadtverwaltung:
1. Am 31.08.2018 fand ein Gespräch im Innenministerium zum Thema Neubau Feuerwache statt. Es wurden keine weiteren Projekte der Stadt diskutiert.
2. Das Fax der Stadtverwaltung vom 31.08.2018 bezieht sich auf ein Schreiben des Landesverwaltungsamtes (vom 30.08.2018) zur Vertragsgrundlage des Übertragungsvertrages des AKS von Stadt auf den Landkreis. Vertragsgrundlage ist der durch das Landratsamt ins Spiel gebrachte § 11 Sportfördergesetz (Sie berichteten im Juni darüber). Im Schreiben des Landesverwaltungsamts werden Landkreis und Stadt um die Untersetzung der Begründung einer Übertragung entsprechend dem Gesetzestext aufgefordert. Erst nach der Begründung der Vertragsgrundlage kann die seitens des Stadtrates geforderte und von der Stadt beantragte rechtliche Prüfung der Packetlösung AKS- Übertragung und Beilegung des Kreisumlagestreits durch das TLVWA erfolgen. Aus diesem Grund kann seitens der Stadtverwaltung dem Stadtrat noch keine entscheidungsreife Beschlussvorlage für den 05.09.2018 vorgelegt werden. Der gemeinsame Termin von Stadt und Kreis am 03.09.2018 steht nicht zur Disposition.
Kommentare
geloescht.20220913
31.08.2018, 21.23 Uhr
Man ist es nur noch leid
Das Portal des Landkreises (augenscheinlich durch den Landrat persönlich gesteuert) verkündet, dass es beim heutigen Termin u.a. um den AKS ging...kurz darauf verkündet der OB persönlich, dass dies überhaupt kein Thema war. Da ich sowohl Jendricke als auch Buchmann gewählt habe, bin ich ganz offensichtlich (mindestens) einem Lügner aufgesessen.
Umso bitterer ist das für mich, als dass Ehrlichkeit gegenüber dem Wähler eines der höchsten Kriterien meiner Wahlentscheidung ist. Die Gewissheit, niemanden mehr trauen zu können, nimmt mir jede Motivation auch in Zukunft von meinem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Man schaut nur noch neidvoll auf benachbarte Landkreise, in denen, trotz aller Widrigkeiten, noch gemeinsam Politik FÜR den Bürger gemacht wird.
Umso bitterer ist das für mich, als dass Ehrlichkeit gegenüber dem Wähler eines der höchsten Kriterien meiner Wahlentscheidung ist. Die Gewissheit, niemanden mehr trauen zu können, nimmt mir jede Motivation auch in Zukunft von meinem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Man schaut nur noch neidvoll auf benachbarte Landkreise, in denen, trotz aller Widrigkeiten, noch gemeinsam Politik FÜR den Bürger gemacht wird.
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Frankledig
31.08.2018, 23.37 Uhr
Beschlussfassung...
Sorry, aber da sind wir wohl alle einem Polithochstapler namens Buchmann aufgesessen. Tolle Versprechen gemacht im Wahlkampf und bis jetzt ausser ein paar Kleinfeldfußballtoren nix auf die Reihe bekommen. Im Gegenteil. Nur gegen die
Nordhäuser Bürger und ihren Willen arbeiten. Ich weiß nicht was er sich davon verspricht. Vielleicht sollte man langsam mal über einen Misstrauensantrag nachdenken eh er die Stadt ganz an die Wand fährt.....
Nordhäuser Bürger und ihren Willen arbeiten. Ich weiß nicht was er sich davon verspricht. Vielleicht sollte man langsam mal über einen Misstrauensantrag nachdenken eh er die Stadt ganz an die Wand fährt.....
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Herr Schröder
01.09.2018, 07.30 Uhr
Das wär es dann!
Da haben sich die AKS Gegner wohl durchgesetzt. Schade! Buchmann hat doch Wort gehalten. Er wollte sich um das Thema AKS kümmern! Hat er doch, und wie!
Der nächste Stadtrat tagt dann wieder am 30.10., das ist dann nicht mehr zu schaffen. 6,5 Millionen sind futsch!
Der nächste Stadtrat tagt dann wieder am 30.10., das ist dann nicht mehr zu schaffen. 6,5 Millionen sind futsch!
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Flitzpiepe
01.09.2018, 09.03 Uhr
Buchmann hat das Projekt AKS
für sich bereits seit längerem beerdigt. Nur sagt er es nicht öffentlich. Das ist charakterlich völlig daneben. Es ist einfach der falsche Mann an dieser Stelle. Wie lange lässt sich der Stadtrat das noch gefallen? Das ist alles sehr traurig für die Region Nordhausen.
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Nörgler
01.09.2018, 09.23 Uhr
Interessant
Im spiegel online vom 22.09.2009 ist eine interessante Geschichte unter der überschrift "Geheimnis der Machtmenschen, wieso Politiker nicht die Klügsten sind".
Ein Abschnitt lautet so: " Insofern müssen Politiker kaltschnäuzig, unsentimental, knochenhart, listig sein. Sie müssen als kühl kalkulierende Strategen überzeugen. Aber ein Stratege darf nicht auf dem offenen Markt Absichten ausplaudern. Ein Stratege hat die nächsten Züge nicht anzukündigen, gar zur Abstimmung zu stellen. Ein Stratege operiert geheim; er täuscht, legt falsche Spuren, hebt Fallgruben aus, lauert hinter Hecken. Er hat allerdings Vorsorge dafür zu treffen, dass dies alles zugleich als "authentisch" erscheint."
Ja, dann ist ja alles nicht ungewöhnlich. Die Vorstellungen, wie ein Politiker sein muss und die Wirklichkeit klaffen weit auseinander. Das politisch Überleben steht an erster Stelle. Auch und vor allem in Nordhausen.
Ein Abschnitt lautet so: " Insofern müssen Politiker kaltschnäuzig, unsentimental, knochenhart, listig sein. Sie müssen als kühl kalkulierende Strategen überzeugen. Aber ein Stratege darf nicht auf dem offenen Markt Absichten ausplaudern. Ein Stratege hat die nächsten Züge nicht anzukündigen, gar zur Abstimmung zu stellen. Ein Stratege operiert geheim; er täuscht, legt falsche Spuren, hebt Fallgruben aus, lauert hinter Hecken. Er hat allerdings Vorsorge dafür zu treffen, dass dies alles zugleich als "authentisch" erscheint."
Ja, dann ist ja alles nicht ungewöhnlich. Die Vorstellungen, wie ein Politiker sein muss und die Wirklichkeit klaffen weit auseinander. Das politisch Überleben steht an erster Stelle. Auch und vor allem in Nordhausen.
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Kilian Baltres
01.09.2018, 09.44 Uhr
Herr Buchmann hat aus Wut kandidiert
Das hat er am 21. März bei einer Podiumsveranstaltung im Lesecafe sehr ehrlich gesagt. Er wollte viele Dinge ändern. Vielleicht hat er ja wirklich den Nerv der Mehrheit in Nordhausen getroffen, wenn er Nein zum AKS sagt. Das ist seine Entscheidung. Ich denke aber mal, daß jetzt nach einem Jahr Amtszeit endlich die anderen losgehen müssen wie Theater und Feuerwehr. Wichtig wäre auch die Entwicklung des Tourismus, das Gehege und die Verbesserung der Ordnung und Sicherheit. Es ist jetzt an der Zeit. K. Baltes
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exNordhäuser
01.09.2018, 10.54 Uhr
Irgend etwas schief gelaufen
Für die Stadt Nordhausen mus am Freitag in Erfurt irgend etawas unvorgewesenes Geschehen sein. Sonst wäre die Panik nicht so schnell da gewesen die Stadtratssitzung am Mittwoch abrupt ab zusagen. Der Klüngel bei der Stadt mus sich etwas neues einfallen lassen in dieser Situation und da spielt man auf Zeit., Der OB ist für mich nur das Aushängeschild und andere Kräfte der Stadt ziehen jahrelang die Fäden. Daran ist sicherlich schon anderer OB gescheitert? Hoffe das sich dies bei der nächsten Wahl sich wieder spiegelt. Es ist nur möglich, mit neuen Abgeordneten und Fraktionen. Die AFD ist auch nicht das Heilmittel. Ein Neuanfang steht der Stadt sicherlich gut mit ganz neuen Kräften!
@Kilian Baltres, sicherlich ist des OB seine Entscheidung den AKS zu beerdigen. Aber dann sollte sein Projekt und der der Stadt das Theaten auch beendet werden. Über die Feuerwache kann man sich streiten. Die anderen Ojekte (Tourismus, Gehege und und ..) geht der Stadt am A.... vorbei. Es wurde in den Jahr vom OB in dieser Richtung nichts unternommen. Denken nur daran das monatlich das Geld auf dem Konto stimmt!
Landkreis und die Stadt belügen uns Bürger allgemein und mit System. Keiner sagt uns die Wahrheit . Aber wenn wieder ein Wahl an steht , laufen Sie auf Hochtouren auf und uns Bürger um den Finger zu wickeln. Danach.... nicht . Schade für den LK und der Stadt Nordhausen, sie machen sich langsam zum Gespött des Landes und alle lachen über uns.
@Kilian Baltres, sicherlich ist des OB seine Entscheidung den AKS zu beerdigen. Aber dann sollte sein Projekt und der der Stadt das Theaten auch beendet werden. Über die Feuerwache kann man sich streiten. Die anderen Ojekte (Tourismus, Gehege und und ..) geht der Stadt am A.... vorbei. Es wurde in den Jahr vom OB in dieser Richtung nichts unternommen. Denken nur daran das monatlich das Geld auf dem Konto stimmt!
Landkreis und die Stadt belügen uns Bürger allgemein und mit System. Keiner sagt uns die Wahrheit . Aber wenn wieder ein Wahl an steht , laufen Sie auf Hochtouren auf und uns Bürger um den Finger zu wickeln. Danach.... nicht . Schade für den LK und der Stadt Nordhausen, sie machen sich langsam zum Gespött des Landes und alle lachen über uns.
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Herr Schröder
01.09.2018, 12.17 Uhr
exNordhäuser
Die Stadtratssitzung ist nicht abgesagt. Nur der AKS ist von der Tagesordnung runter. Zumindest die Entscheidung für die Übertragung an den Landkreis.
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