Fr, 11:08 Uhr
29.06.2018
Beschlüsse
Stadtrat zusammengefasst
In gestrigen Sitzung des Stadtrates wurde viel diskutiert und besprochen. Was der Stadtrat letztlich beschlossen hat, das hat die Stadtverwaltung noch einmal übersichtlich zusammengefasst...
Im öffentlichen Teil der 41. Sitzung des Stadtrates wurden u. a. folgende Beschlüsse gefasst:
Einführung des Schülerfreizeit Tickets
Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Nordhausen – Holding für Versorgung und Verkehr GmbH der Beschlussfassung über die Änderung der Tarife und Tarifbestimmungen im Öffentlichen Personennahverkehr zuzustimmen.
Veräußerung der Anteile am BIC
Der Oberbürgermeister der Stadt Nordhausen als bevollmächtigter Vertreter in der Gesellschafterversammlung der BIC Nordthüringen GmbH wird ermächtigt, die Geschäftsanteile der Stadt Nordhausen an der BIC Nordthüringen GmbH den Mitgesellschaftern zur Übernahme anzubieten bzw. zum Ende des Geschäftsjahres, erstmals möglich 2018, den Austritt erklären.
Austritt Bielens aus dem Trinkwasserzweckverband „Alter Stolberg“
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen hat den Austritt der Stadt Nordhausen – OT Bielen aus dem Trinkwasserzweckverband „Alter Stolberg“ und den Eintritt in den Wasserverband Nordhausen zum nächstmöglichen Zeitpunkt beschlossen. Die Verbandsräte werden beauftragt, alle rechtlich erforderlichen Schritte, insbesondere die Beschlussfassungen in den jeweiligen Verbandsversammlungen, zu veranlassen.
Entgelte für Marktstände auf dem Weihnachtsmarkt
Der Stadtrat hat die Satzung über die Entgeltordnung des Weihnachtsmarktes der Stadt Nordhausen beschlossen. Entsprechend der am 30. Mai 2018 im Stadtrat beschlossenen Nordhäuser Marktsatzung beabsichtigt die Stadt Nordhausen auch den Weihnachtsmarkt in der Rolandsstadt in eigener Regie als öffentliche Einrichtung im Sinne des Thüringer Kommunalrechts zu betreiben. Im Rahmen der Durchführung des Marktes will die Stadt zur Deckung des Finanzbedarfes des Weihnachtsmarktes privatrechtliche Standentgelte erheben.
Beschluss über den Lärmaktionsplan der Stadt NordhausenDie Stadträte beschlossen ebenfalls über die Fortschreibung des Lärmaktionsplanes. Die Lärmbelastung für die Hauptverkehrsstraßen mit einem Verkehrsaufkommen von durchschnittlich mehr als 3 Mio. Kfz/Jahr wurde durch die Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie 2017 aktuell ermittelt und anschließend in Lärmkarten abgebildet. Die darauf basierende Zusammenstellung von Maßnahmen zur Vermeidung bzw. Verminderung von Lärmbelastungen in einem Lärmaktionsplan obliegt der Stadt Nordhausen und geht 2018 in die dritte Stufe der Bearbeitung. Die Stufe 3 sieht nunmehr sieben Maßnahmen zur Lärmminderung für die nächsten fünf Jahre vor.
Übertragung des Albert-Kuntz-SportparkesDer Stadtrat hat beschlossen, den Albert-Kuntz-Sportpark mit einer Gesamtfläche von insgesamt ca. 60.000 Quadratmetern auf Grundlage des § 11 Absatz 2 des Thüringer Sportfördergesetzes (ThürSportFG) an den Landkreis Nordhausen zu übertragen.
Bebauungsplanes Nr. 108 "Zur Schönen Aussicht“Der Geltungsbereich dieses Beschlusses umfasst im Wesentlichen die Flächen des dortigen Aldi-Marktes und der Gaststätte „Schöne Aussicht“ am nördlichen Ende der Stolberger Straße. Die Aufstellung des Bauleitplanes zielt grundsätzlich darauf ab, das Nahversorgungsangebot in Nordhausen Nord an die aktuellen Entwicklungen anzupassen und langfristig zu sichern.
Hierfür beabsichtigt der Grundstückseigentümer und Vorhabenträger den Neubau des dortigen Aldi-Marktes (vergrößerte Verkaufsfläche von mehr als 1.000m²) sowie die Neustrukturierung der umliegenden Flächen. Im Rahmen des Planverfahrens soll zudem die Gaststätte „Schöne Aussicht“ in den Geltungsbereich des Bebauungsplanes einbezogen und deren Nutzung hierdurch langfristig gesichert werden.
Straßenneubenennung
Die im Zuge der Errichtung von Eigenheimen in der Straße der Genossenschaften entstehende Anliegerstraße erhält den Namen Frühlingsweg. Nach Fertigstellung verbleibt die Anliegerstraße in privatem Besitz.
In diesem Zusammenhang hat sich der Oberbürgermeister für die Reaktivierung der Straßenbenennungskommission ausgesprochen.
Die Beschlüsse können unter dem Stadtrats-Informationssystem (https://ratsinfo-online.de/nordhausen-bi/) abgerufen werden.
Autor: redIm öffentlichen Teil der 41. Sitzung des Stadtrates wurden u. a. folgende Beschlüsse gefasst:
Einführung des Schülerfreizeit Tickets
Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Nordhausen – Holding für Versorgung und Verkehr GmbH der Beschlussfassung über die Änderung der Tarife und Tarifbestimmungen im Öffentlichen Personennahverkehr zuzustimmen.
Veräußerung der Anteile am BIC
Der Oberbürgermeister der Stadt Nordhausen als bevollmächtigter Vertreter in der Gesellschafterversammlung der BIC Nordthüringen GmbH wird ermächtigt, die Geschäftsanteile der Stadt Nordhausen an der BIC Nordthüringen GmbH den Mitgesellschaftern zur Übernahme anzubieten bzw. zum Ende des Geschäftsjahres, erstmals möglich 2018, den Austritt erklären.
Austritt Bielens aus dem Trinkwasserzweckverband „Alter Stolberg“
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen hat den Austritt der Stadt Nordhausen – OT Bielen aus dem Trinkwasserzweckverband „Alter Stolberg“ und den Eintritt in den Wasserverband Nordhausen zum nächstmöglichen Zeitpunkt beschlossen. Die Verbandsräte werden beauftragt, alle rechtlich erforderlichen Schritte, insbesondere die Beschlussfassungen in den jeweiligen Verbandsversammlungen, zu veranlassen.
Entgelte für Marktstände auf dem Weihnachtsmarkt
Der Stadtrat hat die Satzung über die Entgeltordnung des Weihnachtsmarktes der Stadt Nordhausen beschlossen. Entsprechend der am 30. Mai 2018 im Stadtrat beschlossenen Nordhäuser Marktsatzung beabsichtigt die Stadt Nordhausen auch den Weihnachtsmarkt in der Rolandsstadt in eigener Regie als öffentliche Einrichtung im Sinne des Thüringer Kommunalrechts zu betreiben. Im Rahmen der Durchführung des Marktes will die Stadt zur Deckung des Finanzbedarfes des Weihnachtsmarktes privatrechtliche Standentgelte erheben.
Beschluss über den Lärmaktionsplan der Stadt NordhausenDie Stadträte beschlossen ebenfalls über die Fortschreibung des Lärmaktionsplanes. Die Lärmbelastung für die Hauptverkehrsstraßen mit einem Verkehrsaufkommen von durchschnittlich mehr als 3 Mio. Kfz/Jahr wurde durch die Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie 2017 aktuell ermittelt und anschließend in Lärmkarten abgebildet. Die darauf basierende Zusammenstellung von Maßnahmen zur Vermeidung bzw. Verminderung von Lärmbelastungen in einem Lärmaktionsplan obliegt der Stadt Nordhausen und geht 2018 in die dritte Stufe der Bearbeitung. Die Stufe 3 sieht nunmehr sieben Maßnahmen zur Lärmminderung für die nächsten fünf Jahre vor.
Übertragung des Albert-Kuntz-SportparkesDer Stadtrat hat beschlossen, den Albert-Kuntz-Sportpark mit einer Gesamtfläche von insgesamt ca. 60.000 Quadratmetern auf Grundlage des § 11 Absatz 2 des Thüringer Sportfördergesetzes (ThürSportFG) an den Landkreis Nordhausen zu übertragen.
Bebauungsplanes Nr. 108 "Zur Schönen Aussicht“Der Geltungsbereich dieses Beschlusses umfasst im Wesentlichen die Flächen des dortigen Aldi-Marktes und der Gaststätte „Schöne Aussicht“ am nördlichen Ende der Stolberger Straße. Die Aufstellung des Bauleitplanes zielt grundsätzlich darauf ab, das Nahversorgungsangebot in Nordhausen Nord an die aktuellen Entwicklungen anzupassen und langfristig zu sichern.
Hierfür beabsichtigt der Grundstückseigentümer und Vorhabenträger den Neubau des dortigen Aldi-Marktes (vergrößerte Verkaufsfläche von mehr als 1.000m²) sowie die Neustrukturierung der umliegenden Flächen. Im Rahmen des Planverfahrens soll zudem die Gaststätte „Schöne Aussicht“ in den Geltungsbereich des Bebauungsplanes einbezogen und deren Nutzung hierdurch langfristig gesichert werden.
Straßenneubenennung
Die im Zuge der Errichtung von Eigenheimen in der Straße der Genossenschaften entstehende Anliegerstraße erhält den Namen Frühlingsweg. Nach Fertigstellung verbleibt die Anliegerstraße in privatem Besitz.
In diesem Zusammenhang hat sich der Oberbürgermeister für die Reaktivierung der Straßenbenennungskommission ausgesprochen.
Die Beschlüsse können unter dem Stadtrats-Informationssystem (https://ratsinfo-online.de/nordhausen-bi/) abgerufen werden.
