nnz-tv Eichsfelder Nachrichten Kyffhäuser Nachrichten Mansfeld-Südharz-Zeitung Unstrut-Hainich Zeitung
Mi, 20:39 Uhr
07.03.2018
Live-Ticker aus dem Nordhäuser Stadtrat

Satzungen, Haushalt (?) und ne Vorstellung

Vielleicht wird das heute eine interessante Sitzung des Nordhäuser Stadtrates. Die Tagesordnung verspricht das zwar nicht, aber vielleicht die Diskussionen. Es wird aber auch ein OB aD zu Wort kommen...


20.39 Uhr
Damit verabschieden wir uns aus dem Ratssaal und wünschen einen angenehmen Abend.

20.36 Uhr
Jetzt kann endlich abgestimmt werden. Mit Änderungen wird der Antrag mehrheitlich angenommen.

20.31 Uhr
Zum Schluss noch die Übernahme der Kosten für die Entschärfung eines Blindgängers. Dieser Fakt hat sich erledigt, doch Holger Richter will den Bund generell in die Verantwortung nehmen.

20.29 Uhr
Jetzt wird abgestimmt - das Highlight der Sitzung: Für den Stream stimmen sechs Stadträte, dagegen 14. Der Antrag ist damit abgelehnt.

20.24 Uhr
Die Linke: Demokratie kostet Geld - die gegen einen Live-Stream sind, die sind auch für sinkende Wahlbeteiligung verantwortlich.

20.22 Uhr
Geldausgeben ist schon immer ein Vorzug der Linken gewesen.

20.21 Uhr
Die Linke plädiert für mehr Transparenz und damit für eine Übertragung.

20.19 Uhr
Die nnz hätte einen Vorschlag: Die Fraktionen können von ihrem Fraktionsgeld diesen Live-Stream ja finanzieren.

20.17 Uhr
Prof. Malich ist gegen den Live-Stream, weil er rund 6.000 Euro kostet. Die müssten woanders weggenommen werden.

20.10 Uhr
Was sagt die SPD? Grundsätzlich ja, aber im Stadtrat geht niemand der Räte ans Pult, sondern diskutiert vom Platz aus und wären nicht zu sehen.

20.05 Uhr
Die Kosten für die Übertragung belaufen sich bei einer eigenen Leistung für fünf Sitzungen rund 6.500 Euro. Eine Firma bietet die Leistung für 500 Euro pro Sitzung an.

20.02 Uhr
Jetzt geht es um den Live-Stream für die Sitzungen des Stadtrates.

20.01 Uhr
Mit kleinen Änderungen und langer Diskussion kann auch dieses Papier beschlossen werden.

19.52 Uhr
Die Grünen wollen, dass künftig der Bau von Radwegen gefördert werden soll. Die Verwaltung soll beauftragt werden, dass sich die Verwaltung generell um die Beschaffung von Fördermittel des Bundes und des Landes kümmern soll.

19.50 Uhr
Der Auftrag in Höhe von mehr als 161.000 Euro geht an die Firma K. Gülle GmbH aus Buchholz.

19.49 Uhr
Nun steht die Vergabe von Bauleistungen innerhalb der Sanierung der Kelleranlage Kranichstraße an. Hier geht es um die Errichtung eines Gründaches und die Freiraumgestaltung.

19.44 Uhr
Weitere Satzungen sind noch zu beschließen, die sich mit dem Einarbeiten der EU-Datenschutzgrundverordnung befassen. Vorreiter ist hier der Stadtentwässerungsbetrieb.

19.40 Uhr
Nach mehreren Änderungsanträgen kann nun diese Marktsatzung zum Beschluss erhoben werden. Endlich!!!!!

19.35 Uhr
Jetzt soll das Wort Gebühren durch Entgelte ersetzt werden - ganz großes Kino.

19.31 Uhr
Jetzt wird sich wieder um Kleinigkeiten gestritten, wie zum Beispiel die Gebühren erlassen werden und für wen.

19.23 Uhr
Beschlossen werden sollen Marktgebühren für das Rolandsfest. So sollen zum Beispiel 2000 Euro pauschal für das Aufstellen des Riesenrades oder 2.500 Euro für einen Bierwagen berappt werden. Gemeinnützige Vereine können ausgenommen oder befreit werden.

19.17 Uhr
Nach der Gewährung eines Rechtsschutzes für Bedienstete der Verwaltung wurden Christian Völkel von der CDU-Fraktion zum sachkundigen Bürger in den Finanzausschuss gewählt. Völkel war jahrelang leitender Mitarbeiter in der städtischen Finanzverwaltung. Die Mitglieder der SPD-Fraktion haben sich der Stimme enthalten.

19.14 Uhr
Nach der BoWU-Pause geht weiter mit den zu beschließenden Vorlagen.

18.53 Uhr
Jetzt kann es eventuell in die Pausenversorgung gehen.

18.50 Uhr
Gisela Hartmann fragt, wem der bauliche Fremdkörper in der Albert-Traeger-Straße gehört, der so garnicht in das bisherige Bild passe.

18.45 Uhr
Im Namen des Ausschuss für Kultur und Marketing kommt die Bitte, schnellstens ein Konzept für die Ausrichtung des diesjährigen Weihnachtsmarktes auf das Papier zu bringen. Unter anderem will der Kreissportbund auf dem Blasiikirchplatz eine große Eislauffläche schaffen.

18.27 Uhr
Nun zu den Anfragen der Stadtratsmitglieder. Die CDU erkundigt sich nach dem Sanierungsstau der Grundschule Salza, einer untragbaren Situation am Nordhäuser Güterbahnhof und der Toilettensituation am Bahnhof.

18.14 Uhr
Jetzt gibt es die Möglichkeit für Anfragen. Hans-Georg Müller will wissen, wie die Behindertenquote in den kommunalen Unternehmen aussieht. Er plädiert zudem für einen Sonderstadtrat, um schnellstens zu einem genehmigungsfähigen Haushalt zu kommen. Laut Buchmann liegt das nicht ausschließlich an der Stadt, sondern auch an der Arbeitsintensität der Kommunalaufsicht.

18.03 Uhr
Jetzt weiter mit den Infos des OB. Der kündigt an, dass sich das Städtenetzwerk SEHN zum Ende des Jahres auflösen werde.

17.54 Uhr
Die Berichte werden mündlich vorgetragen, obwohl die beiden Berichte schriftlich vorliegen.

17.53 Uhr
Es folgen die Berichte des ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten Manfred König und des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten Dr. Maximilian Schönfelder.

17.39 Uhr
Herr Buchmann fragt, ob Lutz Fischer ihm vor seiner Bewerbung bekannt gewesen sei? Dazu ein klares Nein von Fischer.

17.35 Uhr
Er repetiert kurz seine Vita, die in der nnz bereits veröffentlicht wurde.

17.34 Uhr
Er stellt den neuen Pressesprecher der Stadt Nordhausen vor, der am 3. April seinen Job beginnen werde. Die CDU wünscht eine Vorstellung.

17.33 Uhr
Damit ist die Einwohnerfragestunde zu Ende, weiter geht es mit den Infos des OB.

17.32 Uhr
Nun ist Jörg Prophet an der Reihe. Sein Thema ist der Haushalt, konkret den Fördermittel in Vorbereitung der nächsten Landtagswahl. Er will unter anderem wissen, wie hoch die Eigenanteile der Stadt sind und welche Prioritäten es bei der Realisierung (AKS, Theater, Feuerwache) gebe?

17.30 Uhr
Herr Haake fragte zuerst, welche Rechtslage es zu einer Bürgerbefragung in Nordhausen gebe? Vor allem bei Entscheidungen, die mit großen Investitionen verbunden sind.

17.27 Uhr
Nach dem nun alle Formalien abgearbeitet sind, ist die Fragestunde der Einwohner an der Reihe

17.20 Uhr
Zum Schluss appelliert Zeh, seinen Nachfolger bei allen Handlungen zu unterstützen, was eine kritische Begleitung nicht ausschließe.

17.16 Uhr
Auf die Palme bringt ihn, dass die einstige Zusage von Staatskanzleichef Hoff, die Theaterfinanzierung nicht als freiwillige Aufgabe zu sehen ist, nicht eingehalten wurde. Hier müsse man weiter Druck machen.

17.12 Uhr
Als gelungen bezeichnete Zeh zum Beispiel den Bauboom in der Altstadt, wo die Weichen bereits bei seiner Vorgängerin Rinke gestellt wurden.

17.10 Uhr
Er rief einige Projekte während seiner Amtszeit in Erinnerung: das schnelle Internet oder die Biomethananlage.

17.08 Uhr
Gleich nach der Eröffnung bittet Dr. Klaus Zeh um das Wort. Er will die Gelegenheit, eine etwas andere Amtsübergabe zu vollziehen. Er dankte all denen, die mit ihm fünf Jahre lang zusammen gearbeitet haben.

OB Buchmann im Gespräch (Foto: nnz)
16.58 Uhr
Noch wenige Minuten sind es bis zum Beginn der Sitzung. Deshalb ein herzliches Willkommen zur 38. Sitzung des Nordhäuser Stadtrates.
← zum Nachrichtenüberblick
→ Druckversion

Kommentare

07.03.2018, 17.23 Uhr
Herr Schröder | Die Erfolge des Dr. Zeh
Die Biomethananlage (hat die EVN gebaut) und das schnelle Internet (ein Projekt der Telekom)
Viel mehr hat er nicht vorzuweisen!
07.03.2018, 20.54 Uhr
Overhead | Selten so gelacht
das ist keine Sitzung, das ist eher Volksteather.
07.03.2018, 21.08 Uhr
Junggeselle | Eine Frage?
Was vesteht man in Nordhausen unter einem schnellen Internet?
07.03.2018, 21.13 Uhr
andre87 | Live Stream wäre sinnvoll gewesen
Erstmal vielen Dank an die NNZ für die Berichterstattung.

Ich finde es wirklich sehr schade, dass sich eine Mehrheit gegen den geplanten Live-Stream ausgesprochen hat. So wäre es auch für Familien möglich gewesen an politischen Prozessen teilhaben zu können, denn nicht jeder hat die Zeit persönlich Anwesend zu sein.

Dies ist ebenfalls mal wieder ein klares Zeichen, dass die "alte Politik" gar kein Interesse an Transparenz hat.
Ebenfalls zählen Live-Streams meiner Meinung nach zu den Medien die man heutzutage nutzt.

Warum versucht man nicht wenigstens mal 3 Sitzungen auszustrahlen, sollte dann kein Interesse vorhanden sein, kann man den Live-Stream doch wieder abschaffen....
07.03.2018, 22.11 Uhr
Herr Schröder | Junggeselle
100 Mbit/s sind in NDH schon machbar. Da träumen manch andere Städt von. Ist nur kein Verdienst vom Zeh.
07.03.2018, 22.49 Uhr
Pe_rle | Live Streams
Der Karnevalverein Stadtrat,hat wieder eine Chance vertan für DEMOKRATIE zu sorgen.
So wird der Bürgerwille mit Füßen getreten
07.03.2018, 23.43 Uhr
Dixon | 500 Euro pro Sitzung?
"Die Kosten für die Übertragung belaufen sich bei einer eigenen Leistung für fünf Sitzungen rund 6.500 Euro. Eine Firma bietet die Leistung für 500 Euro pro Sitzung an."

Das ist doch ein Scherz oder? Da gibt es preiswertere Anbieter oder wird hier wieder nach Parteibuch ausgesucht?
08.03.2018, 03.45 Uhr
h3631 | Warum?
14zehn Stadträte möchten nicht so in die Öffentlichkeit. Warum?
Ist ihre Arbeit ein Geheimnis?
Die sie gewählt haben möchten auch Wissen wofür sie ihre Stimme abgeben haben.
Schämen sie sich ihrer Verantwortung und Arbeit.
Die Politikverdrossenheit wird immer größer.
08.03.2018, 04.29 Uhr
Sonntagsradler 2 | @ Andre 87: Würden Sie weiterhin das
Internet nutzen wenn Sie das 8 oder 10 fache für Ihren Internetzugang zahlen müssten?
Sicherlich nicht den das Geld würden Sie bestimmt für andere Dinge nutzen. Wobei man ja schon aufschreit wen sich der Netzzugang um 1 erhöht.
Was würden Sie sagen wenn die nnz aus wirtschaftlichen Gründen bzw. Finanziellen Gründen eine Benutzergebühr für den Zugang erheben würde,
Würden Sie dann auch auf NNZ Mitarbeiter wegen Vorenthaltung von Nachrichten in der Region anprangern?
Sie NNZ Berichtet schon ganz gut über die Geschehnisse der Stad! Da braucht mann keinen Live Stream nur um die Leute sehen zu wollen und keinen direkten Einfluss auf das Tagesgeschehen zu haben.
Es sei den Sie vereinbaren für sich mit der Stadt eine persönliche Konferenzschaltung.
Das wird natürlich auch nicht billig..
08.03.2018, 06.52 Uhr
N. Baxter | Digitalisierung 1.0
Live Stream ohne schnelles Internet? hahaha

Genau wie auf Bundesebene verschläft man auch hier komplett, die so oft erwähnete Digitalisierung!
08.03.2018, 08.21 Uhr
Liane Enzinger | Ndh immer noch konzeptionslos auf der Kippe
Man wartet immer noch auf konzeptionelle Entscheidungen. Statt dessen auch diesmal wieder nur Debatten um Kleinigkeiten und Wortspiele sowie Verwaltungskram und Posten.

Wo bleibt der Durchbruch? Das Thema Gewerbegebiet in der Goldenen bleibt unbesprochen, der Haushalt stockt, Szraßen, Brücken und Wege verrotten weiter .... so wird Nordhausen weiter abrutschen. Da helfen auch keine Weihnachtsmärkte und Eisbahnen.

Es braucht Ideen und Visionen, sparen allein reicht nicht mehr, der Verfall der Infrstruktur ist offensichtlich. Die Einnahmen müssen hoch, welches nur erreicht wird mit dem Ausbau der Wwirtschaftlichen Basis. Doch das Industriegebiet wächst langsam wieder zu. Nordhausen ist in der Starre.
Liane Enzinger, M.A.
08.03.2018, 09.13 Uhr
Flitzpiepe | Schon an anderer Stelle
schrieb ich, dass ein Livestream doch gar nicht notwendig ist.
Die beschriebenen Kosten sind doch ein Witz. Warum muss dazu eine Firma beauftragt werden?
Die IT-Abteilung der Stadt kann das mitmachen. Es reicht aus, die Sitzung mitzuschneiden. Muss es überhaupt Video sein? Reicht nicht sogar nur Ton aus, wenn jeder Redner vorher sagt, wer er ist? Könnte es dann nicht auch Radio ENNO machen?
Die hohen Kosten entstehen durch die Liveübertragung. Ein Livestream bringt nichts, wenn der Zuschauer zu der Zeit nicht kann. Live eingreifen kann der Zuschauer ja auch nicht. Es würde also ausreichen, wenn die Aufnahme später in einer Art Mediathek der Stadt abrufbar ist.
08.03.2018, 10.39 Uhr
Herr Schröder | Was soll eine Live Übertragung bringen?
Die wichtigen Sachen werden doch unter Ausschluss der Öffentlichkeit beraten.
Das restliche Geplänkel können wir hier nachlesen. Das reicht mir persönlich!
08.03.2018, 13.42 Uhr
Holger18 | Live Übertragung und Live-Ticker sind nicht dasselbe
Leider ersetzt der Live-Ticker der nnz eben nicht eine Live-Übertragung, da der nnz-Ticker sich nicht entscheiden kann, ob er Berichterstattung oder Kommentar sein will. Beispiele:
19:31, 19:35, 19:40, 20:22 Uhr
→ Kommentar hinzufügen



Es gibt kein Recht auf Veröffentlichung.
Beachten Sie, dass die Redaktion unpassende, inhaltlose oder beleidigende Kommentare entfernen kann und wird.

 
Wir verwenden Cookies um die Zugriffe auf unsere Website zu analysieren und geben hierzu Informationen zu Ihrer Nutzung unserer Website an Partner weiter. Mehr Informationen hierzu finden Sie im Impressum und der Datenschutzerklärung.