Di, 15:19 Uhr
27.02.2018
Diesel-Urteil
Letzte Chance für Gesundheit und Mobilität
Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts ist die letzte Chance für Gesundheit und Mobilität, bewertet ADAC Vizepräsident Ulrich Klaus Becker die heutige Entscheidung des obersten deutschen Verwaltungsgerichts...
Die Richter in Leipzig haben festgestellt, dass Autofahrer künftig mit lokalen Fahrverboten in besonders schadstoffbelasteten Städten rechnen müssen. Um das zu verhindern, gilt es jetzt, möglichst schnell Euro-5-Diesel nachzurüsten, alle Verkehre sinnvoll miteinander zu vernetzen und den ÖPNV verlässlicher zu machen.
Nach Ansicht des ADAC sollte der Bund die Umsetzung alternativer Maßnahmen für eine Verbesserung der Luftqualität durch Anreize und Förderung maßgeblich unterstützen. Er ist darüber hinaus gefordert, zügig die rechtlichen Voraussetzungen auf Bundesebene dafür zu schaffen, Hardware-Nachrüstungen für Euro-5-Dieselfahrzeuge zu möglichen. Der ADAC hat durch umfangreiche Tests nachgewiesen, dass Hardware-Nachrüstungen bei solchen Autos zu erheblichen Emissionsrückgängen führen sowie schnell und unkompliziert durchführbar sind.
Das Gericht hat in seiner Urteilsbegründung klargestellt, dass betroffene Städte auf Basis der bestehenden rechtlichen Grundlagen Fahrverbote auch ohne die Einführung einer blauen Plakette an besonders belasteten Stellen anordnen können. Allerdings wies das oberste deutsche Verwaltungsgericht darauf hin, dass Luftreinhaltepläne grundsätzlich auf Verhältnismäßigkeit zu prüfen sind. Das bedeutet nach Ansicht des ADAC, dass pauschale Fahrverbote für alle Dieselfahrer auch künftig nicht zu erwarten und lokale Fahrverbote immer nur das letzte Mittel eines umfassenden Maßnahmenplans zur Verbesserung der Luftqualität in Städten sein können.
Hardwareseitige Nachrüstung muss endlich Bestandteil des Lösungspakets zur Stickoxidminderung werden, damit in möglichst vielen Städten keine Fahrverbote erforderlich werden. Auch ohne rechtliche Verpflichtung sollten die Hersteller ihrer Verantwortung gerecht werden und die Autos ihrer Kunden nachrüsten. Die Verbraucher dürfen nicht auf den Kosten sitzen bleiben, so Becker. Außerdem müssten Hersteller aus Sicht des Clubs notwenige Garantien für die Nachrüstlösungen übernehmen, damit Autofahrer keine Langzeitrisiken aus der baulichen Nachrüstung haben.
Autor: redDie Richter in Leipzig haben festgestellt, dass Autofahrer künftig mit lokalen Fahrverboten in besonders schadstoffbelasteten Städten rechnen müssen. Um das zu verhindern, gilt es jetzt, möglichst schnell Euro-5-Diesel nachzurüsten, alle Verkehre sinnvoll miteinander zu vernetzen und den ÖPNV verlässlicher zu machen.
Nach Ansicht des ADAC sollte der Bund die Umsetzung alternativer Maßnahmen für eine Verbesserung der Luftqualität durch Anreize und Förderung maßgeblich unterstützen. Er ist darüber hinaus gefordert, zügig die rechtlichen Voraussetzungen auf Bundesebene dafür zu schaffen, Hardware-Nachrüstungen für Euro-5-Dieselfahrzeuge zu möglichen. Der ADAC hat durch umfangreiche Tests nachgewiesen, dass Hardware-Nachrüstungen bei solchen Autos zu erheblichen Emissionsrückgängen führen sowie schnell und unkompliziert durchführbar sind.
Das Gericht hat in seiner Urteilsbegründung klargestellt, dass betroffene Städte auf Basis der bestehenden rechtlichen Grundlagen Fahrverbote auch ohne die Einführung einer blauen Plakette an besonders belasteten Stellen anordnen können. Allerdings wies das oberste deutsche Verwaltungsgericht darauf hin, dass Luftreinhaltepläne grundsätzlich auf Verhältnismäßigkeit zu prüfen sind. Das bedeutet nach Ansicht des ADAC, dass pauschale Fahrverbote für alle Dieselfahrer auch künftig nicht zu erwarten und lokale Fahrverbote immer nur das letzte Mittel eines umfassenden Maßnahmenplans zur Verbesserung der Luftqualität in Städten sein können.
Hardwareseitige Nachrüstung muss endlich Bestandteil des Lösungspakets zur Stickoxidminderung werden, damit in möglichst vielen Städten keine Fahrverbote erforderlich werden. Auch ohne rechtliche Verpflichtung sollten die Hersteller ihrer Verantwortung gerecht werden und die Autos ihrer Kunden nachrüsten. Die Verbraucher dürfen nicht auf den Kosten sitzen bleiben, so Becker. Außerdem müssten Hersteller aus Sicht des Clubs notwenige Garantien für die Nachrüstlösungen übernehmen, damit Autofahrer keine Langzeitrisiken aus der baulichen Nachrüstung haben.
Kommentare
tuco
27.02.2018, 16.06 Uhr
Das Ganze
ist erneut ein Armutszeugnis für den "Rechtsstaat BRD".
Wenn man wirklich einen A**** in der Hose hätte, dann müssten die Autohersteller per Dekret verpflichtet werden, die Umrüstung der Fahrzeuge aus ihrer Tasche zu bezahlen.
Alles andere sägt wie immer an der Glaubwürdigkeit dieses ganzen Staates.
Das war keine "Schummel-Software", das war ganz klar kalkulierter Betrug, mit System - nix mit Schummeln...
Da gings auch nicht nur um ein paar Euro, das waren (sind) Milliarden. Aber mit "Schummeln" als gängiger Narrativ wird das schon richtig medial verbreitet. Wenn man jedoch von einem Kapitalverbrechen sprechen würde, was diesem Vorgehen wohl eher entsprechen würde, so schließt dieses das Vorhandensein von "Verbrechern" ein und man müsste dementsprechend nach ihnen fahnden...
Aber - wie so oft - wird ein "ganz anderer" zur Kasse gebeten.
Die andere Seite: Fahrverbote für Dieselfahrzeuge?
Wie jetzt? Alle?
Na, dann darf man auf das Gezeter gespannt sein, wenn die Lieferungen per LKW eingestellt werden.
Wir haben ja noch die Schiene.
Auch hier: Fehlanzeige. Weiter geht's mit dem Schiffsverkehr. Auch weg. Die fahren mit dem größten Drecks-Schweröl.
Das dürften spannende Zeiten werden...
Wenn man wirklich einen A**** in der Hose hätte, dann müssten die Autohersteller per Dekret verpflichtet werden, die Umrüstung der Fahrzeuge aus ihrer Tasche zu bezahlen.
Alles andere sägt wie immer an der Glaubwürdigkeit dieses ganzen Staates.
Das war keine "Schummel-Software", das war ganz klar kalkulierter Betrug, mit System - nix mit Schummeln...
Da gings auch nicht nur um ein paar Euro, das waren (sind) Milliarden. Aber mit "Schummeln" als gängiger Narrativ wird das schon richtig medial verbreitet. Wenn man jedoch von einem Kapitalverbrechen sprechen würde, was diesem Vorgehen wohl eher entsprechen würde, so schließt dieses das Vorhandensein von "Verbrechern" ein und man müsste dementsprechend nach ihnen fahnden...
Aber - wie so oft - wird ein "ganz anderer" zur Kasse gebeten.
Die andere Seite: Fahrverbote für Dieselfahrzeuge?
Wie jetzt? Alle?
Na, dann darf man auf das Gezeter gespannt sein, wenn die Lieferungen per LKW eingestellt werden.
Wir haben ja noch die Schiene.
Auch hier: Fehlanzeige. Weiter geht's mit dem Schiffsverkehr. Auch weg. Die fahren mit dem größten Drecks-Schweröl.
Das dürften spannende Zeiten werden...
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Treuhänder
27.02.2018, 16.37 Uhr
Land
Ich habe noch von keinem Land gehört, außer in Deutschland, dass Dieselautos mit Fahrverboten belegt werden sollen. Ich finde das einen Irrsinn. Es reicht nicht, dass Sparer enteignet werden, jetzt verfallen noch die Preise für Dieselautos, wieder Enteignung. Auf was ist hier noch Verlass? Auf nichts.
7.000 Menschen sollen jährlich an den Stickoxiden sterben? ich frage mich, wie das festgestellt wurde, dass die Menschen an Stickoxiden gestorben sind?
Warum werden eigentlich nicht Pestizid belastete Lebensmittel verboten? Warum werden eigentlich nicht Lebensmitte mit viel Zucker verboten? Warum werden der Flugverkehr und die Urlaubs Schifffahrt nicht verboten? Das sind doch auch alles "Dreckschleudern"?
7.000 Menschen sollen jährlich an den Stickoxiden sterben? ich frage mich, wie das festgestellt wurde, dass die Menschen an Stickoxiden gestorben sind?
Warum werden eigentlich nicht Pestizid belastete Lebensmittel verboten? Warum werden eigentlich nicht Lebensmitte mit viel Zucker verboten? Warum werden der Flugverkehr und die Urlaubs Schifffahrt nicht verboten? Das sind doch auch alles "Dreckschleudern"?
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Paulinchen
27.02.2018, 17.02 Uhr
Hoffentlich ....
...scheitert die Befragung bzgl. der GROKO. Wenn wir Dieselbesitzer dann erneut zur Wahlurne gerufen/gebeten werden, bekommen die derzeitigen Machtbesessenen hoffentlich ein Ergebnis, dass sie in der Versenkung verschwinden. Die bereichern sich durch Streichung der Zinsen auf unsere Sparguthaben, Mehrfachbesteuerung von Kraftstoffen, Wahnsinnspreise für alle Energieformen und jetzt Enteignung unserer Autos. Aber was habe ich heute im TV gehört? Unsere Dieselautos sollen nach Osteuropa verkauft werden. Ob die Obersten überhaupt schon mal bemerkt haben, woher gerade die kalte Luft kommt? Wer hat dann die Luft die hier ankommt schon gefiltert, damit wir nicht an den Stickoxiden nochmal sterben? Wenn das nun eine von den Großtaten der Volksparteien ist, dann glaube ich an nichts mehr.
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tuco
27.02.2018, 17.36 Uhr
"Hoffentlich..."
"....bekommen die derzeitigen Machtbesessenen hoffentlich ein Ergebnis, dass sie in der Versenkung verschwinden...."
Ich will ja keine schlechte Stimmung verbreiten, aber ich gehe jede Wette ein, dass das nicht passieren wird.
Solange sich an derartigen Machtstrukturen nichts wesentliches ändert, wird auch weiterhin "geschummelt".
Dieses System beruht auf Beschiss - das funktioniert gar nicht anders... Und wer nicht betrügt, wird es über kurz oder lang nicht machen, weil es der andere macht...
Der Fisch stinkt vom Kopf her.
Ich will ja keine schlechte Stimmung verbreiten, aber ich gehe jede Wette ein, dass das nicht passieren wird.
Solange sich an derartigen Machtstrukturen nichts wesentliches ändert, wird auch weiterhin "geschummelt".
Dieses System beruht auf Beschiss - das funktioniert gar nicht anders... Und wer nicht betrügt, wird es über kurz oder lang nicht machen, weil es der andere macht...
Der Fisch stinkt vom Kopf her.
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Mueller13
27.02.2018, 18.59 Uhr
@ tuco
Zitat tuco: "Na, dann darf man auf das Gezeter gespannt sein, wenn die Lieferungen per LKW eingestellt werden.
Wir haben ja noch die Schiene."
Sarkasmus? Oder muss ich jetzt warten, bis die Schiene auch vor meinem Haus liegt? Ein paar kleine Denkaufgaben!
1. Haben Sie sich schon mal Gedanken gemacht, wie Ihr Amaxxx-Päckchen an die Haustür kommt? Und warum heute kein E-Post-Auto vor der Tür stand?
2. Haben Sie sich schon einmal überlegt, wie Ihr Lebensmittelladen des Vertrauens beliefert wird? Hat der eine Schiene vor der Tür?
3. Haben Sie schon einmal überlegt, mit welchem Antrieb die Züge fahren, die nicht elektrifiziert sind?
Zitat tuco: "Weiter geht's mit dem Schiffsverkehr. Auch weg."
Noch ein paar kleine Denkaufgaben:
1. Was meinen Sie, wie die Hose, die Sie gerade tragen nach Deutschland gekommen ist?
2. Wie ist der Rechner/das Handy, mit dem Sie das lesen nach Deutschland gekommen?
3. Wie ist der Fernseher, den Sie gleich anschalten werden, nach Deutschland gekommen?
Gut, dass wir mal drüber gesprochen haben.
PS: ich weiß, dass die 15 größten Schiffe genauso viel Schadstoffe in die Luft blasen wie der gesamte Autoverkehr der Welt. Das zeigt ja nur den Schwachsinn der ganzen Debatte, weil man sich zuerst denjenigen sucht, der mit Schadstoffausstoss das Wenigste zu tun hat.
Wir haben ja noch die Schiene."
Sarkasmus? Oder muss ich jetzt warten, bis die Schiene auch vor meinem Haus liegt? Ein paar kleine Denkaufgaben!
1. Haben Sie sich schon mal Gedanken gemacht, wie Ihr Amaxxx-Päckchen an die Haustür kommt? Und warum heute kein E-Post-Auto vor der Tür stand?
2. Haben Sie sich schon einmal überlegt, wie Ihr Lebensmittelladen des Vertrauens beliefert wird? Hat der eine Schiene vor der Tür?
3. Haben Sie schon einmal überlegt, mit welchem Antrieb die Züge fahren, die nicht elektrifiziert sind?
Zitat tuco: "Weiter geht's mit dem Schiffsverkehr. Auch weg."
Noch ein paar kleine Denkaufgaben:
1. Was meinen Sie, wie die Hose, die Sie gerade tragen nach Deutschland gekommen ist?
2. Wie ist der Rechner/das Handy, mit dem Sie das lesen nach Deutschland gekommen?
3. Wie ist der Fernseher, den Sie gleich anschalten werden, nach Deutschland gekommen?
Gut, dass wir mal drüber gesprochen haben.
PS: ich weiß, dass die 15 größten Schiffe genauso viel Schadstoffe in die Luft blasen wie der gesamte Autoverkehr der Welt. Das zeigt ja nur den Schwachsinn der ganzen Debatte, weil man sich zuerst denjenigen sucht, der mit Schadstoffausstoss das Wenigste zu tun hat.
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Beachten Sie, dass die Redaktion unpassende, inhaltlose oder beleidigende Kommentare entfernen kann und wird.
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