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Sa, 09:11 Uhr
27.01.2018
Ungerechte Folge des Einigungsvertrages

Opfer bekommen kleinere Rente als Täter

Warum erhalten ehemalige Mitarbeiter der Stasi höhere Renten als Opfer der SED-Diktatur oder normale Bürger der früheren DDR? Die Zusatzrenten für die „werktätige Intelligenz“ machen den Unterschied aus. Darüber sind nicht nur einstige Bürgerrechtler in Mitteldeutschland empört...


Nach dem Einigungsvertrag von 1990 werden Sonderrenten aus der DDR-Zeit mit angeblich „klassenloser Gesellschaft“ weiter an Ärzte, Lehrer, Richter, Ingenieure und Künstler gezahlt. Das gilt auch für Mitarbeiter des Staatsap-parates und Funktionäre der Parteien und der Einheitsgewerkschaft. In den Genuss alter Privilegien kommen ebenso Polizisten, Zollmitarbeiter, NVA-Angehörige sowie hauptamtliche Mitarbeiter der Stasi, also alle der so genannen „bewaffneten Organe“.

Während Zehntausende, die unter dem Unrechtssystem gelitten haben, um eine kleine Opferrente kämpfen mussten, kassieren ausgerechnet Stützen des SED-Staates höhere Renten. Alle Klagen beim Bundessozial- und Bundesverfassungsgericht wurden abgewiesen. Die Begründung: Das Rentenrecht sei kein Strafrecht, deshalb keine Rentenkürzung. Laut Einigungsvertrag können nur „überhöhte Zusatzrenten“ gekürzt werden.

Im Falle eines früheren DDR-Ministers und ranghohem SED-Mitglied entschied das Bundesverfassungsgericht, eine Reduzierung seiner Rente sei gerechtfertigt, weil die „Selbstprivilegierung“ der DDR-Funktionäre nicht fortgesetzt werden dürfe. Unter den 430 000 Beziehern von Sonderrenten sind 63 000 von ehemaligen Mitarbeitern des Ministeriums für Staatssicherheit. Diese Kosten belaufen sich auf jährlich 2,7 Milliarden €.

Während die thüringische Finanzministerin Heike Taubert (SPD) sonderbarer Weise von „wohlverdienter Zusatzrente“ spricht, versuchen die neuen Bundesländer, ihren Anteil an „Ost-Renten“ – in Thüringen sind es 421 Millionen € jedes Jahr – zu verringern. Darauf dringt Rainer Haseloff (CDU), Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt. Die Summe seines Landes entspricht der bisherigen Zuwendung aus dem Solidarpakt. Bund und Ost-Länder wollen eine Neureglung vereinbaren, sobald eine neue Regierung in Berlin amtiert.

Spärlicher Nebenverdienst bei der Stasi in Nordhausen

Der Lohn für Stasi-Spitzel in Stadt und Kreis Nordhausen fiel eher bescheiden aus. Die meisten Informellen Mitarbeiter des MfS wurden nur mit kleinen Geldbeträgen abgespeist. An Sachgeschenken gab es für Gesellschaftliche Mitarbeiter für Sicherheit manchmal einen Blumenstrauß oder eine Flasche Schnaps. Zum Geburtstag war es gelegentlich auch ein Rotkäppchen- oder Krim-Sekt. Reich geworden ist keiner der nebenberuflichen Denunzianten.

Drei Jahre nach der Ankündigung ist jetzt die wissenschaftliche Dokumentation des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik erschienen. Ihr Titel lautet „Die KD Nordhausen – Arbeitsstruktur und Wirkung der Kreisdienststelle des Ministeriums für Staatssicherheit im Grenzkreis Nordhausen“. Die Autorin Hanna Labrenz-Weiß deckt kühl das perfide Überwachungssystem auf.

Die Kreisdienststelle Nordhausen zählte 1989, also vor der friedlichen Revolution in der DDR, 68 hauptamtliche Mitarbeiter. Das Verzeichnis der IM und „gesellschaftlichen Mitarbeiter“ hingegen weist mehr als 600 (!) Tarnnamen auf. Etwa der Hälfte sind zugeordnet Geschlecht, Geburtsjahr und Bildungsstand, Arbeitsstelle und Tätigkeit. Der jeweilige Führungsoffizier ist mit Klarnamen ersichtlich. Angegeben wird auch die Art der Verpflichtung beim MfS. Bei einem Großteil der IM handelt es sich zuletzt um „Karteileichen“.

Allzu einfallsreich waren die Stasi-Offiziere bei der Vergabe der Decknamen keineswegs, und auch die selbst gewählten „Tarnkappen“ nehmen sich ziemlich bieder aus. So überwiegen Vornamen, geographische Begriffe, Berufsbezeichnungen, Blumen- und Phantasienamen. Aus dem Rahmen fallen da schon Amplitude, Hans Sachs, Volksvertreter, Trasse und Tango. Natürlich darf der unsägliche DDR-Vorname „Maik“ dabei nicht fehlen.

Die Zuträger der Stasi saßen überall – beim Rat des Kreises, in der Reha-Klinik Sülzhayn, im Volkspolizei-Kreisamt, beim Deutschen Turn- und Sportbund, im Kohlehandel, beim DRK, im VEB Tabak, bei den IFA Motorenwerken und Nobas, im Kreiskrankenhaus Ilfeld, im Rat der meisten Gemeinden und in zahlreichen LPG, im Schachtbau und beim SED-Organ „Das Volk“, im Fernmelde- werk und der HO-Gaststätte Stolberger Straße, in der Poliklinik. Nicht verschont von „langen Ohren“ blieben auch Schulen, die Abteilung Kultur im Nordhäuser Rathaus, die Kreisleitung der FDJ, Nordbrand und Heizkraftwerk, das Agrarchemische Zentrum, Kaliwerke, die Minol-Tankstelle und der Hochbau Nordhausen. Auf dem Bahnhof Ellrich tummelten sich ebenso Lauscher wie in den Harzer Gipswerken. Das gilt auch für das HO-Hotel Handelshof und die Ingenieurschule für Landtechnik.

Beim Leiter der Meldestelle im Sperrgebiet Ellrich liegt eine solche „Tätigkeit“ noch nahe, nicht aber beim Ärztlichen Direktor eines Reha-Zentrums, beim Leiter einer Bildungsstätte, Betriebsleitern und Bürgermeistern, Abteilungsleitern, stellvertretenden Direktoren, einer Oberin und einer Kreisärztin sowie einem „Ingo“, der für die Versorgung der Hunde beim Volkspolizei-Kreisamt
Nordhausen zuständig war.

Spitzenverdiener waren die „Weiße Virgo“ mit 1 800 Mark, der IM „Fritz Schulze“, ein Schlosser im Heizkraftwerk Benneckenstein, der Direktor der HO-Gaststätte Rosengarten, Deckname „Wartburg“, und „Kurt“, Leiter der Meldestelle im Sperrgebiet Ellrich, die nachweislich 1 700 Mark einstrichen. Der M/L-Fachlehrer „Harst“ wurde mit 1 300 Mark entlohnt, die Kaderinstrukteurin „Liesa“ mit 1 200 und die IFA-Kadersachbearbeiterin „Heike“ mit 1 100 Mark.

Mit 950 Mark musste „Heinz Weber“, Volkspolizist im Kreisamt Nordhausen, vorlieb nehmen. Nur 50 Mark weniger kassierte „Elke“, die Leiterin des Fuhrparks einer Gesundheitseinrichtung in Sülzhayn. Immerhin auf 600 Mark brachte es „Rose“, ein Unfall-Sachbearbeiter. Eine Reihe von Spitzeln erhielten 500 oder lediglich 300 Mark.

Bei „Maria“, einem Gärtnermeister der Gemeinde Sülzhayn, beliefen sich die Stasi-Zuwendungen auf kümmerliche 350 Mark in zwölf Jahren! Während in der 1998 erschienenen Broschüre „Die Stasi in Thüringen“ noch behauptet wurde, auf 135 Einwohner sei ein IM gekommen, hält dies Hanna Labrenz-Weiß für „grob überzogen“, weil offenbar „Karteileichen“ und Schein-
IM mitgezählt wurden. „Von der KD Nordhausen weiß man, dass im Jahre 1988 höchstens ein IM pro 378 Einwohner zum Einsatz kam“. stellt sie fest. „In diesem Kreis war ein operativer Mitarbeiter statistisch für mehr als 3 100 Einwohner zuständig.“

Bis zum Fall der Mauer in Berlin und der Grenzöffnung waren mehr als 9 000 Menschen, unter ihnen mehr als hundert Ärzte und Zahnärzte, aus dem Bezirk Erfurt geflohen. Generalmajor Josef Schwarz, Leiter der Bezirksverwaltung, erklärte vor MfS-Offizieren, die Manipulation der Kommunalwahl am 7. Mai 1989 sei ein „absolutes Eigentor“ gewesen. „Die Charakterisierung der Antragsteller (auf Ausreise) als Verräter und Feinde des Sozialismus war mir zu einfach. Maßnahmen zur Lösung waren von Hilflosigkeit geprägt.“

Kurios mutet die Schilderung aus Rothesütte an, als Ende der fünfziger Jahre das Fernsehgerät zum „neuen Feind des MfS“ wurde. Der von der Stasi angeworbene Revierförster GI „Fuchs“ beklagte, dass alle Geräte „in Händen von Menschen (seien), die bisher keine staatsbejahende Einstellung gezeigt haben“. Alle Fünf sähen West-TV, „weil der Westsender (Torfhaus) eine viel bessere Bildqualität habe als der Ostsender (Brocken)“. Als der „Prager Frühling“ 1968 von Sowjet-Panzern niedergewalzt wurde, registrierte die Stasi viele kritische Stimmen aus der Bevölkerung. Die Mär von einer „Konterrevolution“ wurde nicht geglaubt, vielmehr die Intervention mit dem „Hitler-Einmarsch von 1938“ verglichen. Funktionäre der Blockpartei CDU aus Nordhausen wurden zur Bespitzelung von Kirchentagen eingesetzt.
Manfred Neuber
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Kommentare

27.01.2018, 12.31 Uhr
Wolfi65 | Ein Unding an sich
Aber das ist zu keiner Zeit anders gewesen.
Die gut ausgebildeten Spione im In- und Ausland wurden gleich von den Neuen Geheimdiensten übernommen, da es ja Leute mit Fachwissen und diversen Verbindungen waren und bis zum heutigen Tage noch sind.
Geschult im Nachrichtendienst mit einer Briese Kampfsport und Waffenkunde haben die Hauptamtlichen zu keiner Zeit Beschäftigungs- und Finanzprobleme.
Sie werden einfach im Schnelldurchlauf neu politisch ausgerichtet und fertigt ist der Neue Rechtstaatliche Spion.
Dass die Opfer heute noch um Entschädigungen kämpfen müssen, ist dabei kein Geheimnis, da diese Leute dem Staat nur Geld kosten, aber kein Gegenwert zu erwarten ist.
Gerechtigkeit ist dabei in den meisten Fällen in den Wind gesprochen.

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27.01.2018, 13.03 Uhr
henry12 | Neubers Wintergeschichten
Jetzt wird Manne auch noch zum Klassenkämpfer.
Hut ab ! Aber irgendwie läuft der Artikel thematisch aus dem Ruder. Verlieren wir vor lauter Kampf um die Gerechtigkeit etwa den ÜberblicK ? An Passagen der geistigen Ergüsse durften wir uns bereits erfreuen.
Nun zum Inhalt. Alles kalter Kaffee.
Kommen wir doch mal zu Themen der Gegenwart.
Wie wäre es mit dem größten Bundestag aller Zeiten und den Milliarden, die das den Steuerzahler kostet. Hier versorgt sich die geträumte politische BRD "Elite" ganz ungeniert aus den Steuertöpfen.
Was sagen Sie dazu, Herr Neuber. Nehmen Sie doch bitte einmal Stellung zu Ihrem BRD System.

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27.01.2018, 14.00 Uhr
tannhäuser | Darauf können Sie lange warten!
@ henry12. Eher wird uns Herr Neuber mit Enthüllungen über wegen des gemeinsamen Aufs-Töpfchen-Gehen verkorkste DDR-Kinder schockieren.

Profiteure des derzeitigen Systems erklären ihre Intentionen gewöhnlich nicht, denn sie würden sich damit selbst als Demagogen und Opportunisten entlarven.

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27.01.2018, 17.46 Uhr
Latimer Rex | Thema verfehlt
Wer unqualifiziertes Geschwätz absondert, ist in der Kom-mentar-Spalte fehl am Platze. Die Bundesrepublik Deutsch-
land ließ und lässt sich nicht auf das Agit-Prop-Kürzel "BRD"
reduzieren, mit dem "Sudel-Ede" das Wort Deutschland
löschen wollte - wie das "Deutschland, einig Vaterland" aus
der DDR-Hymne. Was die Stasi in Nordhausen mit "dem
größten Bundestag aller Zeiten" auf sich haben soll, er-
schließt sich ebenso wenig wie die Kita-Töpfchen aus
DDR-Zeiten. Vielleicht stillt der Autor die Neugierde mit
einem neuen "Wintermärchen".

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28.01.2018, 13.44 Uhr
Jürgen Wiethoff | Falsches Argument
Zitat: Alle Fünf sähen West-TV, „weil der Westsender (Torfhaus) eine viel bessere Bildqualität habe als der Ostsender (Brocken)“.
Der Westsender konnte keine bessere Qualität senden, weil beide Sender nahezu baugleiche Typen waren (Siemens).
Erst mit der Einführung von Farb-TV wurden deutliche Unterschiede sichtbar. Diese waren aber vom unterschiedlichen Farbübertragungssystem abhängig. Während im Osten mit dem französischen SECAM (=système élégant contre l'Amérique, dt. elegantes System gegen Amerika) gesendet werden musste, wurde „drüben“ PAL (=pay for additional luxury, dt. zahle für zusätzlichen Luxus) gesendet. Der Unterschied zwischen beiden Systemen wurde zusätzlich durch die Normwandlung PAL auf SECAM verschlimmert, denn die ersten DDR-Aufnahmeeinrichtungen arbeiteten mit PAL.
Beide Systeme verbesserten aber das amerikanische NTSC (=never twice same color, dt. niemals zweimal die gleiche Farbe) deutlich.
Die Verballhornisierungen der Abkürzungen verdanke ich einem amerikanischen Techniker, voll an allen Stasi-Kontrollen vorbei übermittelt.

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28.01.2018, 17.14 Uhr
Latimer Rex | Trügerische Nostalgie
Ein Nordhäuser Schulfreund , eifriger Leser der nnz, der über den unerqicklichen Debatten steht, aber diesmal eine Replik loswerden möchte, obwohl er sich selbst nicht einloggen will, gab diese Stellungnahme an mich und vermutlich auch an den Verfasser des Beitrages (Manfred Neuber) ab:

BStU-Autorin Hanna Labrenz-Weiß hat die Stasi-Dienststelle
Nordhausen durchleuchtet. Über die Hauptverwaltung "Aufklärung" hat sie nicht berichtet. DDR-Bürger mit Zusatzrente (wegen ihres intellektuellen Potentials) unterscheiden sicherlich zwischen Spionen/Agenten/Saboteuren und den hehren "Kundschaftern des Friedens", haha (An Wolfi65)
"Aufgeblähter Bundestag"? Zum Vergleich: Mehr als die Hälfte der Arbeitnehmer in der DDR waren hauptamtlich unproduktiv in gesellschaftlichen Organisationen und "bewaffneten Organen" tätig.

Die Lücken in der Produktion versuchte man mit Arbeitskräften aus Kuba, Mozambik und Vietnam zu schließen. So fiel das Bruttosozialprodukt immer rasanter. Beispiel: In der Apotheke am August-Bebel-
Platz waren 16 Personen beschäftigt, nach der Wende
bewältigten drei das Geschäft. Diese wurden so "ausgebeutet", dass sie während der Arbeitszeit nicht mehr zum Friseur oder zum Schlangestehen weggehen konnten. (An henry12)

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28.01.2018, 18.51 Uhr
Andreas Dittmar | Danke für den Artikel @Hr. Neuber
@Jürgen Wiethoff, Ich glaube das mit der Qualität sollte wohl eher als Ausrede dienen. Man konnte ja nicht die einseitige Berichterstattung der AK als Argument anbringen. Ich glaube nicht, das DIESER Förster, der als Zuträger unterwegs war, die technischen Details wirklich blickte und daher eben die gesammelten Informationen so weiter gab. Wer den PAL-Secam Decoder nicht hatte, konnte die Sender immer noch in S/W empfangen. Ein Farb-TV kostete zu DDR-Zeiten so ab 4000 Euro, wenn ich es noch richtig in Errinnerung habe.

Ich lese die Berichte von Herrn Neuber gern (ich weis, ich wiederhole mich....) Ein Verweis auf die Quellen, wenn es nicht eigene Erfahrungen sind sollte natürlich gewährleistet sein. Dort kann man sich bei vorhandenem Interresse tiefer informieren. Die Kurzform hier reicht völlig aus. Das Vergleichen und politische Bewerten, das Auseinander- und Zusammendröseln überlasse ich mir natürlich gern selbst :-) Wer es nicht lesen mag, der liest es eben nicht aber lasst doch bitte die NNZ-Redaktion bestimmen was veröffentlicht wird und was nicht.

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28.01.2018, 22.29 Uhr
Waldemar Ceckorr | den euro
gibt's schon so lange ?
um die 4000ddr mark kommen da sicher etwa hin.

der waldi

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29.01.2018, 12.50 Uhr
Jürgen Wiethoff | Details nachgereicht
Ich glaube, dass die Ausrede (Herr Dittmar) bis hin zu „Oberförster Pudelich“ der Stasi bekannt war. Die „direkte“ Telefonverbindung zwischen den Sendern (wurde benötigt für den Nachrichtenaustausch zwischen Euro- und Intervision) ging über das Verstärkeramt Halberstadt der Deutschen Post (DDR) und dort liefen bekanntlich die Tonbandgeräte heiß. Trotz dieser Schwierigkeiten verbesserte sich der Kontakt zwischen den Technikern beider Sender durch die nahezu tägliche Zusammenarbeit so weit, dass irgendwann dieser Übergabepunkt zwischen Euro- und Intervision auf DDR-Seite nach Dequede verlagert wurde, wofür es technisch keine Notwendigkeit gab.

PAL-SECAM-Decoder wurden erst in Staßfurt hergestellt, als DDR-Farbfernsehgeräte in den Westen (nicht nur Deutschlands) geliefert wurden. Auch danach noch „blühte“ die Nachrüstung mit Eigenbau-Decodern beziehungsweise Grundig-Decodern, von ein paar „Überplanbeständen“ aus Staßfurt mal abgesehen, die auf abenteuerlichen Wegen in die Hände der „Endverbraucher“ gelangten. Ich glaube, das war nach Honeckers Aussage: „Aus unseren Volkseigenen Betrieben ist noch viel mehr rauszuholen.“

Color 20 (1968) bis 22 kosteten ab 3500 Alu-Chips. Es gab damals nämlich noch eine Gemeinsamkeit zwischen Ost und West: Für Euro konnte man sich nichts kaufen. Im Nachhinein sehen das – glaube ich – viele immer noch als Vorteil der damaligen Zeit an.

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