Ungerechte Folge des Einigungsvertrages
Opfer bekommen kleinere Rente als Täter
Sonnabend, 27. Januar 2018, 09:11 Uhr
Warum erhalten ehemalige Mitarbeiter der Stasi höhere Renten als Opfer der SED-Diktatur oder normale Bürger der früheren DDR? Die Zusatzrenten für die „werktätige Intelligenz“ machen den Unterschied aus. Darüber sind nicht nur einstige Bürgerrechtler in Mitteldeutschland empört...
Nach dem Einigungsvertrag von 1990 werden Sonderrenten aus der DDR-Zeit mit angeblich „klassenloser Gesellschaft“ weiter an Ärzte, Lehrer, Richter, Ingenieure und Künstler gezahlt. Das gilt auch für Mitarbeiter des Staatsap-parates und Funktionäre der Parteien und der Einheitsgewerkschaft. In den Genuss alter Privilegien kommen ebenso Polizisten, Zollmitarbeiter, NVA-Angehörige sowie hauptamtliche Mitarbeiter der Stasi, also alle der so genannen „bewaffneten Organe“.
Während Zehntausende, die unter dem Unrechtssystem gelitten haben, um eine kleine Opferrente kämpfen mussten, kassieren ausgerechnet Stützen des SED-Staates höhere Renten. Alle Klagen beim Bundessozial- und Bundesverfassungsgericht wurden abgewiesen. Die Begründung: Das Rentenrecht sei kein Strafrecht, deshalb keine Rentenkürzung. Laut Einigungsvertrag können nur „überhöhte Zusatzrenten“ gekürzt werden.
Im Falle eines früheren DDR-Ministers und ranghohem SED-Mitglied entschied das Bundesverfassungsgericht, eine Reduzierung seiner Rente sei gerechtfertigt, weil die „Selbstprivilegierung“ der DDR-Funktionäre nicht fortgesetzt werden dürfe. Unter den 430 000 Beziehern von Sonderrenten sind 63 000 von ehemaligen Mitarbeitern des Ministeriums für Staatssicherheit. Diese Kosten belaufen sich auf jährlich 2,7 Milliarden €.
Während die thüringische Finanzministerin Heike Taubert (SPD) sonderbarer Weise von „wohlverdienter Zusatzrente“ spricht, versuchen die neuen Bundesländer, ihren Anteil an „Ost-Renten“ – in Thüringen sind es 421 Millionen € jedes Jahr – zu verringern. Darauf dringt Rainer Haseloff (CDU), Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt. Die Summe seines Landes entspricht der bisherigen Zuwendung aus dem Solidarpakt. Bund und Ost-Länder wollen eine Neureglung vereinbaren, sobald eine neue Regierung in Berlin amtiert.
Drei Jahre nach der Ankündigung ist jetzt die wissenschaftliche Dokumentation des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik erschienen. Ihr Titel lautet „Die KD Nordhausen – Arbeitsstruktur und Wirkung der Kreisdienststelle des Ministeriums für Staatssicherheit im Grenzkreis Nordhausen“. Die Autorin Hanna Labrenz-Weiß deckt kühl das perfide Überwachungssystem auf.
Die Kreisdienststelle Nordhausen zählte 1989, also vor der friedlichen Revolution in der DDR, 68 hauptamtliche Mitarbeiter. Das Verzeichnis der IM und „gesellschaftlichen Mitarbeiter“ hingegen weist mehr als 600 (!) Tarnnamen auf. Etwa der Hälfte sind zugeordnet Geschlecht, Geburtsjahr und Bildungsstand, Arbeitsstelle und Tätigkeit. Der jeweilige Führungsoffizier ist mit Klarnamen ersichtlich. Angegeben wird auch die Art der Verpflichtung beim MfS. Bei einem Großteil der IM handelt es sich zuletzt um „Karteileichen“.
Allzu einfallsreich waren die Stasi-Offiziere bei der Vergabe der Decknamen keineswegs, und auch die selbst gewählten „Tarnkappen“ nehmen sich ziemlich bieder aus. So überwiegen Vornamen, geographische Begriffe, Berufsbezeichnungen, Blumen- und Phantasienamen. Aus dem Rahmen fallen da schon Amplitude, Hans Sachs, Volksvertreter, Trasse und Tango. Natürlich darf der unsägliche DDR-Vorname „Maik“ dabei nicht fehlen.
Die Zuträger der Stasi saßen überall – beim Rat des Kreises, in der Reha-Klinik Sülzhayn, im Volkspolizei-Kreisamt, beim Deutschen Turn- und Sportbund, im Kohlehandel, beim DRK, im VEB Tabak, bei den IFA Motorenwerken und Nobas, im Kreiskrankenhaus Ilfeld, im Rat der meisten Gemeinden und in zahlreichen LPG, im Schachtbau und beim SED-Organ „Das Volk“, im Fernmelde- werk und der HO-Gaststätte Stolberger Straße, in der Poliklinik. Nicht verschont von „langen Ohren“ blieben auch Schulen, die Abteilung Kultur im Nordhäuser Rathaus, die Kreisleitung der FDJ, Nordbrand und Heizkraftwerk, das Agrarchemische Zentrum, Kaliwerke, die Minol-Tankstelle und der Hochbau Nordhausen. Auf dem Bahnhof Ellrich tummelten sich ebenso Lauscher wie in den Harzer Gipswerken. Das gilt auch für das HO-Hotel Handelshof und die Ingenieurschule für Landtechnik.
Beim Leiter der Meldestelle im Sperrgebiet Ellrich liegt eine solche „Tätigkeit“ noch nahe, nicht aber beim Ärztlichen Direktor eines Reha-Zentrums, beim Leiter einer Bildungsstätte, Betriebsleitern und Bürgermeistern, Abteilungsleitern, stellvertretenden Direktoren, einer Oberin und einer Kreisärztin sowie einem „Ingo“, der für die Versorgung der Hunde beim Volkspolizei-Kreisamt
Nordhausen zuständig war.
Spitzenverdiener waren die „Weiße Virgo“ mit 1 800 Mark, der IM „Fritz Schulze“, ein Schlosser im Heizkraftwerk Benneckenstein, der Direktor der HO-Gaststätte Rosengarten, Deckname „Wartburg“, und „Kurt“, Leiter der Meldestelle im Sperrgebiet Ellrich, die nachweislich 1 700 Mark einstrichen. Der M/L-Fachlehrer „Harst“ wurde mit 1 300 Mark entlohnt, die Kaderinstrukteurin „Liesa“ mit 1 200 und die IFA-Kadersachbearbeiterin „Heike“ mit 1 100 Mark.
Mit 950 Mark musste „Heinz Weber“, Volkspolizist im Kreisamt Nordhausen, vorlieb nehmen. Nur 50 Mark weniger kassierte „Elke“, die Leiterin des Fuhrparks einer Gesundheitseinrichtung in Sülzhayn. Immerhin auf 600 Mark brachte es „Rose“, ein Unfall-Sachbearbeiter. Eine Reihe von Spitzeln erhielten 500 oder lediglich 300 Mark.
Bei „Maria“, einem Gärtnermeister der Gemeinde Sülzhayn, beliefen sich die Stasi-Zuwendungen auf kümmerliche 350 Mark in zwölf Jahren! Während in der 1998 erschienenen Broschüre „Die Stasi in Thüringen“ noch behauptet wurde, auf 135 Einwohner sei ein IM gekommen, hält dies Hanna Labrenz-Weiß für „grob überzogen“, weil offenbar „Karteileichen“ und Schein-
IM mitgezählt wurden. „Von der KD Nordhausen weiß man, dass im Jahre 1988 höchstens ein IM pro 378 Einwohner zum Einsatz kam“. stellt sie fest. „In diesem Kreis war ein operativer Mitarbeiter statistisch für mehr als 3 100 Einwohner zuständig.“
Bis zum Fall der Mauer in Berlin und der Grenzöffnung waren mehr als 9 000 Menschen, unter ihnen mehr als hundert Ärzte und Zahnärzte, aus dem Bezirk Erfurt geflohen. Generalmajor Josef Schwarz, Leiter der Bezirksverwaltung, erklärte vor MfS-Offizieren, die Manipulation der Kommunalwahl am 7. Mai 1989 sei ein „absolutes Eigentor“ gewesen. „Die Charakterisierung der Antragsteller (auf Ausreise) als Verräter und Feinde des Sozialismus war mir zu einfach. Maßnahmen zur Lösung waren von Hilflosigkeit geprägt.“
Kurios mutet die Schilderung aus Rothesütte an, als Ende der fünfziger Jahre das Fernsehgerät zum „neuen Feind des MfS“ wurde. Der von der Stasi angeworbene Revierförster GI „Fuchs“ beklagte, dass alle Geräte „in Händen von Menschen (seien), die bisher keine staatsbejahende Einstellung gezeigt haben“. Alle Fünf sähen West-TV, „weil der Westsender (Torfhaus) eine viel bessere Bildqualität habe als der Ostsender (Brocken)“. Als der „Prager Frühling“ 1968 von Sowjet-Panzern niedergewalzt wurde, registrierte die Stasi viele kritische Stimmen aus der Bevölkerung. Die Mär von einer „Konterrevolution“ wurde nicht geglaubt, vielmehr die Intervention mit dem „Hitler-Einmarsch von 1938“ verglichen. Funktionäre der Blockpartei CDU aus Nordhausen wurden zur Bespitzelung von Kirchentagen eingesetzt.
Manfred Neuber
Autor: redNach dem Einigungsvertrag von 1990 werden Sonderrenten aus der DDR-Zeit mit angeblich „klassenloser Gesellschaft“ weiter an Ärzte, Lehrer, Richter, Ingenieure und Künstler gezahlt. Das gilt auch für Mitarbeiter des Staatsap-parates und Funktionäre der Parteien und der Einheitsgewerkschaft. In den Genuss alter Privilegien kommen ebenso Polizisten, Zollmitarbeiter, NVA-Angehörige sowie hauptamtliche Mitarbeiter der Stasi, also alle der so genannen „bewaffneten Organe“.
Während Zehntausende, die unter dem Unrechtssystem gelitten haben, um eine kleine Opferrente kämpfen mussten, kassieren ausgerechnet Stützen des SED-Staates höhere Renten. Alle Klagen beim Bundessozial- und Bundesverfassungsgericht wurden abgewiesen. Die Begründung: Das Rentenrecht sei kein Strafrecht, deshalb keine Rentenkürzung. Laut Einigungsvertrag können nur „überhöhte Zusatzrenten“ gekürzt werden.
Im Falle eines früheren DDR-Ministers und ranghohem SED-Mitglied entschied das Bundesverfassungsgericht, eine Reduzierung seiner Rente sei gerechtfertigt, weil die „Selbstprivilegierung“ der DDR-Funktionäre nicht fortgesetzt werden dürfe. Unter den 430 000 Beziehern von Sonderrenten sind 63 000 von ehemaligen Mitarbeitern des Ministeriums für Staatssicherheit. Diese Kosten belaufen sich auf jährlich 2,7 Milliarden €.
Während die thüringische Finanzministerin Heike Taubert (SPD) sonderbarer Weise von „wohlverdienter Zusatzrente“ spricht, versuchen die neuen Bundesländer, ihren Anteil an „Ost-Renten“ – in Thüringen sind es 421 Millionen € jedes Jahr – zu verringern. Darauf dringt Rainer Haseloff (CDU), Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt. Die Summe seines Landes entspricht der bisherigen Zuwendung aus dem Solidarpakt. Bund und Ost-Länder wollen eine Neureglung vereinbaren, sobald eine neue Regierung in Berlin amtiert.
Spärlicher Nebenverdienst bei der Stasi in Nordhausen
Der Lohn für Stasi-Spitzel in Stadt und Kreis Nordhausen fiel eher bescheiden aus. Die meisten Informellen Mitarbeiter des MfS wurden nur mit kleinen Geldbeträgen abgespeist. An Sachgeschenken gab es für Gesellschaftliche Mitarbeiter für Sicherheit manchmal einen Blumenstrauß oder eine Flasche Schnaps. Zum Geburtstag war es gelegentlich auch ein Rotkäppchen- oder Krim-Sekt. Reich geworden ist keiner der nebenberuflichen Denunzianten.Drei Jahre nach der Ankündigung ist jetzt die wissenschaftliche Dokumentation des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik erschienen. Ihr Titel lautet „Die KD Nordhausen – Arbeitsstruktur und Wirkung der Kreisdienststelle des Ministeriums für Staatssicherheit im Grenzkreis Nordhausen“. Die Autorin Hanna Labrenz-Weiß deckt kühl das perfide Überwachungssystem auf.
Die Kreisdienststelle Nordhausen zählte 1989, also vor der friedlichen Revolution in der DDR, 68 hauptamtliche Mitarbeiter. Das Verzeichnis der IM und „gesellschaftlichen Mitarbeiter“ hingegen weist mehr als 600 (!) Tarnnamen auf. Etwa der Hälfte sind zugeordnet Geschlecht, Geburtsjahr und Bildungsstand, Arbeitsstelle und Tätigkeit. Der jeweilige Führungsoffizier ist mit Klarnamen ersichtlich. Angegeben wird auch die Art der Verpflichtung beim MfS. Bei einem Großteil der IM handelt es sich zuletzt um „Karteileichen“.
Allzu einfallsreich waren die Stasi-Offiziere bei der Vergabe der Decknamen keineswegs, und auch die selbst gewählten „Tarnkappen“ nehmen sich ziemlich bieder aus. So überwiegen Vornamen, geographische Begriffe, Berufsbezeichnungen, Blumen- und Phantasienamen. Aus dem Rahmen fallen da schon Amplitude, Hans Sachs, Volksvertreter, Trasse und Tango. Natürlich darf der unsägliche DDR-Vorname „Maik“ dabei nicht fehlen.
Die Zuträger der Stasi saßen überall – beim Rat des Kreises, in der Reha-Klinik Sülzhayn, im Volkspolizei-Kreisamt, beim Deutschen Turn- und Sportbund, im Kohlehandel, beim DRK, im VEB Tabak, bei den IFA Motorenwerken und Nobas, im Kreiskrankenhaus Ilfeld, im Rat der meisten Gemeinden und in zahlreichen LPG, im Schachtbau und beim SED-Organ „Das Volk“, im Fernmelde- werk und der HO-Gaststätte Stolberger Straße, in der Poliklinik. Nicht verschont von „langen Ohren“ blieben auch Schulen, die Abteilung Kultur im Nordhäuser Rathaus, die Kreisleitung der FDJ, Nordbrand und Heizkraftwerk, das Agrarchemische Zentrum, Kaliwerke, die Minol-Tankstelle und der Hochbau Nordhausen. Auf dem Bahnhof Ellrich tummelten sich ebenso Lauscher wie in den Harzer Gipswerken. Das gilt auch für das HO-Hotel Handelshof und die Ingenieurschule für Landtechnik.
Beim Leiter der Meldestelle im Sperrgebiet Ellrich liegt eine solche „Tätigkeit“ noch nahe, nicht aber beim Ärztlichen Direktor eines Reha-Zentrums, beim Leiter einer Bildungsstätte, Betriebsleitern und Bürgermeistern, Abteilungsleitern, stellvertretenden Direktoren, einer Oberin und einer Kreisärztin sowie einem „Ingo“, der für die Versorgung der Hunde beim Volkspolizei-Kreisamt
Nordhausen zuständig war.
Spitzenverdiener waren die „Weiße Virgo“ mit 1 800 Mark, der IM „Fritz Schulze“, ein Schlosser im Heizkraftwerk Benneckenstein, der Direktor der HO-Gaststätte Rosengarten, Deckname „Wartburg“, und „Kurt“, Leiter der Meldestelle im Sperrgebiet Ellrich, die nachweislich 1 700 Mark einstrichen. Der M/L-Fachlehrer „Harst“ wurde mit 1 300 Mark entlohnt, die Kaderinstrukteurin „Liesa“ mit 1 200 und die IFA-Kadersachbearbeiterin „Heike“ mit 1 100 Mark.
Mit 950 Mark musste „Heinz Weber“, Volkspolizist im Kreisamt Nordhausen, vorlieb nehmen. Nur 50 Mark weniger kassierte „Elke“, die Leiterin des Fuhrparks einer Gesundheitseinrichtung in Sülzhayn. Immerhin auf 600 Mark brachte es „Rose“, ein Unfall-Sachbearbeiter. Eine Reihe von Spitzeln erhielten 500 oder lediglich 300 Mark.
Bei „Maria“, einem Gärtnermeister der Gemeinde Sülzhayn, beliefen sich die Stasi-Zuwendungen auf kümmerliche 350 Mark in zwölf Jahren! Während in der 1998 erschienenen Broschüre „Die Stasi in Thüringen“ noch behauptet wurde, auf 135 Einwohner sei ein IM gekommen, hält dies Hanna Labrenz-Weiß für „grob überzogen“, weil offenbar „Karteileichen“ und Schein-
IM mitgezählt wurden. „Von der KD Nordhausen weiß man, dass im Jahre 1988 höchstens ein IM pro 378 Einwohner zum Einsatz kam“. stellt sie fest. „In diesem Kreis war ein operativer Mitarbeiter statistisch für mehr als 3 100 Einwohner zuständig.“
Bis zum Fall der Mauer in Berlin und der Grenzöffnung waren mehr als 9 000 Menschen, unter ihnen mehr als hundert Ärzte und Zahnärzte, aus dem Bezirk Erfurt geflohen. Generalmajor Josef Schwarz, Leiter der Bezirksverwaltung, erklärte vor MfS-Offizieren, die Manipulation der Kommunalwahl am 7. Mai 1989 sei ein „absolutes Eigentor“ gewesen. „Die Charakterisierung der Antragsteller (auf Ausreise) als Verräter und Feinde des Sozialismus war mir zu einfach. Maßnahmen zur Lösung waren von Hilflosigkeit geprägt.“
Kurios mutet die Schilderung aus Rothesütte an, als Ende der fünfziger Jahre das Fernsehgerät zum „neuen Feind des MfS“ wurde. Der von der Stasi angeworbene Revierförster GI „Fuchs“ beklagte, dass alle Geräte „in Händen von Menschen (seien), die bisher keine staatsbejahende Einstellung gezeigt haben“. Alle Fünf sähen West-TV, „weil der Westsender (Torfhaus) eine viel bessere Bildqualität habe als der Ostsender (Brocken)“. Als der „Prager Frühling“ 1968 von Sowjet-Panzern niedergewalzt wurde, registrierte die Stasi viele kritische Stimmen aus der Bevölkerung. Die Mär von einer „Konterrevolution“ wurde nicht geglaubt, vielmehr die Intervention mit dem „Hitler-Einmarsch von 1938“ verglichen. Funktionäre der Blockpartei CDU aus Nordhausen wurden zur Bespitzelung von Kirchentagen eingesetzt.
Manfred Neuber
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