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Di, 16:30 Uhr
05.09.2017
Leitlinien zur Entwicklungspolitik werden überarbeitet

Thüringen und die Welt

Was hat das kleine Thüringen schon mit der großen, weiten Welt zu tun? Eine ganze Menge, dachte man sich schon 1996 und gab sich "Entwicklungspolitische Leitlinien". Die Welt hat sich gewandelt in den vergangenen zwanzig Jahren, Zeit sich neue Gedanken zu Thüringens Rolle in der Welt zu machen. Seit gut einem Jahr wird an neuen Leitlinien gearbeitet, mit dabei ist auch der Schrankenlos Verein aus Nordhausen...

Leitlinien für nachhaltiges Landeshandeln diskutiert (Foto: Angelo Glashagel) Leitlinien für nachhaltiges Landeshandeln diskutiert (Foto: Angelo Glashagel)


Was soll ein kleiner Freistaat im Herzen Deutschlands schon mit der weiten Welt zu tun haben, mag man sich fragen, welchen Einfluss könnte Thüringen schon ausüben? Außenpolitik, Entwicklungszusammenarbeit - das sind Themen für Berlin, nicht für Erfurt.

Das dem nicht so ist, das hatte man hierzulande schon 1996 erkannt. Vielmehr als ein paar Absichtserklärungen kamen damals allerdings nicht heraus. Auf dreieinhalb Seiten ließ sich das Ergebnis zusammenfassen.

Der Nordhäuser Verein Schrankenlos arbeitet im Rahmen des Eine-Welt-Netzwerkes Thüringen seit einem guten Jahr daran, dem Freistaat neue Perspektiven in Sachen Entwicklungspolitik aufzuzeigen. Auf 20 Seiten führt das Netzwerk aus, wie sich die Entwicklungspolitik Thüringens nachhaltig gestalten ließe. In enger Abstimmung mit den einzelnen Ministerien hat man die Themen Bildung, Migration, Gesellschaft und Menschenrechte, Partnerschaften, Klima und Umwelt sowie Wirtschaft in den Blick genommen.

Man setze dort an, wo der Freistaat seine Grenzen verlasse oder sein handeln Einfluss auf die weitere Welt habe und dort, wo Entwicklungspolitik auch im Inland eine Rolle spiele, etwa in der Bildung, erklärte Tim Strähnz, der das Treffen der Steuerungsgruppe heute leitete. Man müsse Ursachen und Auswirkungen des eigenen Handelns im globalen Kontext zu betrachten suchen. Kleines theoretisches Beispiel: Vergaberegeln. Eine Kommune beschafft Steine für den Friedhof. Die sollten nach Möglichkeit nicht aus einem Steinbruch stammen, in dem Kinder schuften müssen. Das Land müsste den Rahmen hierfür setzen. Auch im Bildungsbereich könne mehr getan werden, um nachhaltige Entwicklung stärker zu verankern.

Der Verein Schrankenlos hatte den Bereich Menschenrechte bearbeitet und ging auf die Themen fairer Handel, gesellschaftliche Teilhabe, Flüchtlingspolitik und Frauenrechte ein. Das "Migranetz" Thüringen nahm sich des Themas Migration an. Die alten Leitlinien seien hier der aktuellen Lage nicht gerecht geworden. Thüringen könne hier vor allem in der Inlandsarbeit mehr erreichen, meinten Janny Guevara und Teresa Popp vom Migranetz, die Paritizipation könne gestärkt werden, nicht nur für Flüchtlinge sondern gerade auch für diejenigen, die schon lange hier sind und sich integriert haben. Zudem könne der Austausch Partnerländern über Bildungs- und Technologietransfers lebendiger gestaltet werden.

Insgesamt sechs verschieden Organisationen sind an der Erarbeitung der Leitlinien beteiligt (Foto: Angelo Glashagel) Insgesamt sechs verschieden Organisationen sind an der Erarbeitung der Leitlinien beteiligt (Foto: Angelo Glashagel)

Regelungen zur ökologischen und sozialen Nachhaltigkeit gebe es vielfach schon, vor allem auf der lokaleren Ebene, insgesamt sehe man aber noch zuviele "kann" und zu wenige "soll" Bestimmungen, erklärte Strähnz. Den politischen Willen derlei Dinge umzusetzen hat der Bund im Rahmen der Vereinten Nationen schon geäußert - Deutschland ist Unterzeichner der "Agenda 2030", die 17 Ziele für eine globale, nachhaltige Entwicklung formuliert. Wie diese regional konkret implementiert werden können, auch damit befasst sich der Zusammenschluss der Nicht-Regierungsorganisationen.

Die Zusammenarbeit mit der Politik habe sich nicht immer ganz einfach gestaltet, berichtete unter anderem Achim Franko, die eigene Sichtweise decke sich häufig nicht mit der der Fachbereiche, man spreche eine andere Sprache. Auch deswegen habe es ein gutes Jahr gedauert bis man die Leitlinien der Öffentlichkeit präsentieren kann: am Freitag kommender Woche, den 15. September, wird man das bisherige Papier im "Haus Dacheröden" in Erfurt vorstellen. Zwischen 14 und 18 Uhr soll dann Zeit sein zu diskutieren und Kritik und Vorschläge anzubringen. Die Ergebnisse des Dialogs sollen in die weitere Erarbeitung einfließen, bis Ende des Jahres hofft man die Arbeit an den neuen entwicklungspolitischen Leitlinien abgeschlossen zu haben.
Angelo Glashagel
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Kommentare

06.09.2017, 13.41 Uhr
Schrankenlos e.V. | Noch Plätze frei
Auf der Homepage des EWNT e.V. kann man den Entwurf downloaden und sich weiter zu dem Thema informieren und anmelden:

http://www.ewnt.de/index.php/projekte/ebp/entwicklungspolitische-leitlinien-thueringen

Über eine zahlreiche Beteiligung aus dem thüringischen Norden würden wir uns sehr freuen!!

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