Noch sieben Wochen bis zur Wahl eines Nachfolgers oder einer Nachfolgerin für Dr. Klaus Zeh. Zwar ist von Wahlkampf momentan noch wenig zu spüren, doch unsere Leser haben schon jetzt Fragen an die Kandidaten. Zum Beispiel Wolfgang Reinhardt...


Seine Fragen nach dem Umgang mit Einnahmen und Ausgaben sind Kernfragen und die Antworten der Kandidaten sollten exemplarisch für deren Arbeit sein, so sie denn tatsächlich gewählt sind.

Um bei der Reihenfolge der Kandidaten möglichst unabhängig daher zu kommen, haben wir uns für eine alphabetische Reihenfolge entschieden.

Das waren die Fragen unseres Lesers:
1. Gibt es aus ihrer Sicht Möglichkeiten die Einnahmen zu erhöhen und was wollen sie dafür tun?

2. Da, falls überhaupt, höhere Einnahmen erst nach Jahren zu verzeichnen sein werden, sollten die Kandidaten sagen, welche Ausgaben der Stadt sie reduzieren wollen um ihre Wohltaten für Vereine, Theater, Jugendförderung und anderes zu bezahlen.


Sehr geehrter Herr Reinhardt,

Ich werde Punkt 1 und 2 in einem beantworten, weil so der unmittelbare Zusammenhang, in dem beide Fragen stehen, besser deutlich wird.

Eines möchte bereits zu Beginn klarstellen: Die von Ihnen genannten "Wohltaten" Vereine, Theater und Jugendförderung, heißen eigentlich Förderung des des Sports und Sicherung und Förderung des kulturellen Lebens und Pflege des Miteinanders der Generationen in unserer Stadt. Aufgaben, die eine Stadt von der Größe und Strahlkraft Nordhausens genauso zu erledigen hat wie etwa die die Unterhaltung der Straßen, Wege, Brücken und Schulen, den Brandschutz und die Sicherung des Anspruchs auf einen Kindergartenplatz.

Hier geht es unter anderem um die Sicherung weicher Standortfaktoren und vor allem um Leistungen für die BürgerInnen unserer Stadt, ganz egal ob sie jetzt 5, 15, 35, 55 oder 85 Jahre alt. Denn eine Stadt ohne Kultur und Bildung; eine Stadt, in der die Jugendlichen auf der Straße rumstehen, dafür aber die Bürgersteige gekehrt sind, entspricht nicht meinen Vorstellungen einer lebendigen Stadt, in der es sich gut lebt und die man gerne besucht. In der man mit gutem Gefühl seinen Betrieb eröffnet....

Jutta Krauth (Foto: privat)

Die Stärkung des Kultur- und Bildungsstandortes Nordhausen, das Vorhalten von öffentlichen Einrichtungen wie der Stadtbibliothek, der Bäder, Spielplätzen aber auch das Theater und die städtischen Museen, die Öffnung von Flächen und Plätzen für bürgerschaftliche Betätigung werden letztendlich genauso entscheidend für die Zukunftsfähigkeit unsere Stadt sein, wie die Erledigung der so genannten Pflichtaufgaben.

Schon als ich mein Amt als für Finanzen zuständige Bürgermeisterin antrat, habe ich dafür gesorgt, dass für Jugendpflege, Kunst und Kultur im Haushalt der Stadt verlässliche Größen vorgesehen werden und das soll auch weiterhin so sein.

Auch eine Stadt in der Haushaltssicherung kann solche Aufgaben meistern. Aber es müssen Prioritäten gesetzt werden. Wichtig ist, dass mit Augenmaß gehandelt wird und Verwaltungsleitung und Stadtrat müssen sich über Zeitschienen verständigen.

Die OberbürgermeisterIN schlägt dem Stadtrat im Rahmen der Aufstellung des Haushalts und des Haushaltssicherungskonzeptes vor, welche Aufgaben inhaltlich und in welchem Umfang wahrgenommen werden können. Die mit den Aufgaben verbundenen Ausgaben müssen im Haushaltssicherungskonzept geplant werden.

Haushaltssicherung ist kein Selbstzweck, sondern Instrument zur Erschließung von freien Kapazitäten für die Erledigung von Aufgaben in Gegenwart und Zukunft. Erst die Rathaustür verschließen und Haushaltssicherung betreiben, kann es in einer Stadt nicht geben. Denn öffnet man danach die Rathaustür, sind die Bürger weg.

Um dies zu vermeiden, macht man ein Haushaltssicherungskonzept und schreibt es jährlich fort - wie die Stadt Nordhausen. Im Prinzip besteht Haushaltssicherung aus zwei Komponenten:

1. Ausschöpfen aller Einnahmemöglichkeiten und Erschließen neuer Einnahmemöglichkeiten:Alle Einnahmemöglichkeiten, die eine Stadt kurz-, mittel- und langfristig hat, müssen genutzt werden. Dazu gehören kurzfristig die konsequente Erhebung von Gebühren und Beträgen, die Verwertung von für die Stadt überflüssigen bzw. belastenden Vermögens. Will man beispielsweise weiter Spielplätze bauen und unterhalten, dann muss man sich eben entscheiden, auch mal ein Grundstück zu verkaufen, das die Stadt nicht braucht. Vielleicht mit dem positiven Effekt, dass zusätzlicher Wohnraum entsteht.

Auch die Erhöhung von Gebühren in einer Gebührensatzung halte ich für vertretbar, wenn sich dafür die Leistungen, für die Gebühren erhoben werden, verbessern - wie bei der Friedhofssatzung geschehen. Mittel- und Langfristig können unsere Einnahmen nur verbessert werden, wenn sich neue Bürger und vor allem neue Betriebe in der Stadt ansiedeln - sich also die Steuereinnahmen der Stadt verbessern. Voraussetzung hierfür ist, dass die Stadt attraktiv und verlässlich in ihren Angeboten ist.

2. Verringerung der Ausgaben durch Aufgabenkritik und strikte Ausgabendisziplin: Sowohl bei der Aufstellung des Haushalts, als auch im Verwaltungsvollzug. Und dafür stehe ich in aller Konsequenz. Jede Ausgabe wird bevor sie für relevant für den Haushalt wird, nochmals daraufhin überprüft, ob sie die günstigste und beste Möglichkeit der Aufgabenerledigung ist. Ein: Das haben wir immer so gemacht, gibt es mit mir nicht.

Fazit: Ich weiß ganz sicher, dass die von mir vorgeschlagenen Maßnahmen auch bei der derzeitigen Haushaltslage der Stadt zu meistern sind.

Morgen lesen Sie die Antworten von Michael Mohr (LINKE)