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Di, 18:03 Uhr
20.06.2017
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Die letzte Sitzung vor der Sommerpause

Der Kreistag tritt heute einmal nicht im alten Landratsamt zusammen. Für die letzte Sitzung vor der politischen Sommerpause ist man stattdessen in Neustadt zu Gast. Unter anderem wird es auch noch einmal um die Kreisgebietsreform gehen...


Kreistag zu Gast in Neustadt (Foto: Angelo Glashagel) Kreistag zu Gast in Neustadt (Foto: Angelo Glashagel)


18.03 Uhr
Mit den Abstimmungen ist man nun am Ende, wir verabschieden uns aus Neustadt

17.57 Uhr
Der nächste Beschluss, die Förderung des "Hotspots" Gipskarst, wird ebenfalls angenommen

17.53 Uhr
Der Empfehlung des Jugendhilfeausschusses schließt sich auch der Kreistag bei drei Enthaltungen an

17.52 Uhr
Alexander Scharff: "hinter dem Jugendhilfeausschuss liegt ein Riesenberg", die Vorleistung der Verwaltung sei gar nicht hoch genug zu schätzen, der Prozess sei bemerkenswert gewesen, man habe einen sehr mutigen Entwurf vorliegen, im Ausschuss wurde der Plan angenommen

17.49 Uhr
Das Volumen der Gesamtförderungen bleibt erhalten, zwei Einrichtungen in Nordhausen soll die Stadt fördern, zwei der Landkreis, auch die Verbandsarbeit werde gestärkt, so Nüßle, etwa bei Sportvereinen und Feuerwehren

17.48 Uhr
Zukünftig werde es in vier Bereichen Jugendkoordinatoren geben die in der Fläche tätig werden und "das Ohr an der Masse" zu haben, parallel werde man in den drei Grundzentren finanzieren und die offene-Tür-Arbeit in Nordhausen beibehalten

17.47 Uhr
Eigentlich war eine umfassende Präsentation vorgesehen, die technischen Vorraussetzungen sind dafür in Neustadt nicht gegeben, im Ratsinformationssystem ist sie aber wohl zu finden

17.45 Uhr
Eine kleine Unsicherheit bleibe, die Stadt ist noch dabei ihre Förderungsansätze zu bearbeiten, Anfang 2018 könnte der neue Plan in Kraft treten. Der Umstrukturierung seien viele Gespräche mit unterschiedlichen Betroffenen geführt. Unter den Schülerinnen und Schülern wurde eine breite Umfrage durchgeführt, der Plan fußt auf einer breiten Datenlage

17.43 Uhr
Zum Thema Jugendhilfeplan tritt Stefan Nüßle noch einmal ans Mikro, man habe sich für eine grundlegende Revision des bestehenden Systems entschieden, die Schere zwischen Kosten der Trägern und gleichbleibenden Zuschüssen sowie der Haushaltssituation der Stadt habe die neustrukturierung möglich gemacht

17.40 Uhr
Die weiteren Beschlüsse zum Nahverkehrsplan, dem ÖPNV, dem vorbeugenden Brandschutz, zu Energieausschreibungen und zu den Außenanlagen der Regelschule Ellrich finden Zustimmung

17.34 Uhr
Nächster Punkt: die Perspektivplanung der Kreisvolkshochschule. Dazu Stefan Nüßle: für die VHS wolle man Sicherheit schaffen, sowohl was den Standorts als auch die Unterbringung angeht, perspektivisch soll die VHS in die Breitscheidstraße umziehen, auch für den Landkreis sei das Standortsicherung, Nüßle bat zum Zustimmung, die bekam er bei drei Enthaltungen

17.31 Uhr
Jetzt die Gebührensatzung der Musikschule: eine Enthaltung, angenommen

17.30 Uhr
Jetzt nochmal die Musikschule, es geht um die Benutzungssatzung, die wird geändert, Zustimmung kommt vom Finanzausschuss, Herr Hohberg hat das weitere Prozedere gleich abgekürzt: der Ausschuss schließt sich den Tagesordnungspunkten 9 bis 22 an. Dem Beschluss zur Musikschule wird mit einer Stimme Enthaltung zugestimmt

17.28 Uhr
Dem Landrat wird die Ermächtigung erteilt in der Kreissitzfrage Klage zu führen, dem wird zugestimmt mit drei Enthaltungen

17.07 Uhr
Rainer Bachmann bringt den Radwegebau von Herreden nach Nordhausen aus dem Stadtrat auf das Tableau des Kreistages, er hoffe das man hier ähnlich zusammen arbeiten könne wie beim Humboldt Gymnasium

17.06 Uhr
über die Sommerpause hinweg werde es weitere Gespräche geben, erst im Herbst werde es in Sachen Bedarfszuweisungen Klarheit geben

17.04 Uhr
Es könne nicht sein das auf der einen Seite Überschüsse verkündet würden und auf der anderen Seite "wir in der Fläche absaufen", in Sachen Bedarfszuweisungen befinde man sich weiterhin in "kritischen" Gesprächen

17.00 Uhr
Der Klageanspruch der Nordhäuser werde Angesichts der unterschiedlichen Argumentationen bezüglich der Kreissitzfrage gut gestützt

16.58 Uhr
Trotz der aktuellen Lage halte er es nach wie vor für wichtig sich mit einem klaren Bekenntnis für den Erhalt des Kreissitzes einzusetzen, sagte Jendricke

16.55 Uhr
Zeitlich ist die Reform aus Jendrickes Sicht nicht mehr umsetzbar, hinzu komme die magere Mehrheit der Regierungsparteien, er habe gegenüber seiner Partei deutlich gemacht das man nun mit der Reform aufhören solle

16.54 Uhr
Die Ausgangslage sei nach wie vor unklar, auch nach dem Ende des Vorschaltgesetzes, man wolle im Kreistag nicht über das für und wider einer Gebietsreform diskutieren

16.52 Uhr
Inzwischen wäre man Beschlussfähig

16.52 Uhr
Insbesondere bezüglich der Fahrzeitargumentation habe man In Erfurt verstanden, sagt Jendricke, einige Zeit habe er den Eindruck gehabt das man nun Nordhausen bevorzuge, dann kam wieder alles anders, er habe auch mit den Kollegen aus Eisenach und Suhl gesprochen, die vor ähnlichen Problemen stehen

16.49 Uhr
Die Gebietsreform steht auf der Tagesordnung, es sei positives wie negatives zusammengekommen, in den Ministerien in Erfurt würde man den Thüringer Norden häufig nicht kennen, man habe ausführliche Zahlen vorgelegt um der Argumentation des Innenministeriums zu begegnen

16.46 Uhr
Es müssen weitere Tagesordnungspunkte verschoben werden, noch ist man nicht Beschlussfähig

16.42 Uhr
Das Gutachten sieht auch vor, Festangestellte durch Honorarkräfte zu ersetzen

16.41 Uhr
Jendricke bezieht sich zudem auf ein Gutachten das auch Änderungen an der Kreismusikschule vorsieht, vor allem Kostensenkungen, im Frühjahr habe es Vorwürfe gegeben sich nicht an die Vorgaben des Gutachtens gehalten habe

16.38 Uhr
Bei dem Abgang handele es sich um einen Renteneinstieg, statt der Wiedereinstellung habe man zwei andere, ehedem befristete Stellen, verlängert. Man wolle den Betrieb in der Musikschule und anderswo aufrechterhalten, auch unter der Haushalstkonsolidierung, dennoch stehe immer alles auf dem Prüfstand

16.36 Uhr
Es antwortet der Landrat: er wolle dem Vorwurf entschlossen entgegen treten man entziehe der Musikschule den Boden. Er werde diesbezüglich in der Sommerpause eine Sitzung des zuständigen Kreissausschusses einberufen um die Sachlage noch einmal fachlich zu diskutieren

16.32 Uhr
Eine Fachkraft die Kinder zum Teil über zehn Jahre begleite könne nicht durch schlecht bezahlte Honorarkräfte ersetzt werden, man ersuche den Kreistag um den Erhalt der hauptamtlichen Stelle

16.29 Uhr
Frau Neubert, Fachbereichsleiterin der Streicher an der Kreismusikschule, hat ein Statement ihrer Kollegen für Landrat und Kreistagsmitglieder mitgebracht

16.27 Uhr
...nur wohlhabende Eltern könnten sich einen Privatlehrer leisten, Frau Malich bat die Pläne noch einmal kritisch zu diskutieren. Eine Unterschriftenliste hat sie auch mitgebracht

16.25 Uhr
Für die Honorarkräfte will der Landkreis gerade einmal 15 Euro pro Stunde zahlen, erzählt Frau Malich, außerdem sei auch die musikalische Ausbildung am Förderzentrum St. Martin gefährdet

16.24 Uhr
Einwohnerfragestunde: Frau Malich aus Nordhausen hat eine kleine Abordnung aus der Kreismusikschule mitgebracht. Die musikalische Grundversorgung sei in Gefahr, eine Lehrerin ist ausgefallen, laut Plan soll es nur noch eine feste Stelle für Klavierunterricht geben, den Rest sollen Honorarkräfte bestreiten

16.22 Uhr
Der nächste Kreistag ist für den 12.09. angesetzt, den Tagesordnungspunkt zur Beschlussfähigkeit hat man erst einmal nach hinten geschoben

16.19 Uhr
Lange Diskussionen erwartet Landrat Matthias Jendricke nicht, die meisten Themen seien unstrittig und in den Ausschüsssen vorberaten worden

16.18 Uhr
Anscheinend sind einige Kreistagsmitglieder bei einem Treffen in Erfurt um ihre Gemeinden zu vertreten

16.14 Uhr
Genug gewartet, man will erst einmal mit den Formalien anfangen die eine Beschlussfähigkeit nicht erfordern

16.10 Uhr
Zur Beschlussfähigkeit fehlt ein (1) Kreistagsmitglied. Das könnte also noch was werden...

16.08 Uhr
Das anschließende Sommerfest der Kreisverwaltung ist für 19 Uhr angesetzt, man hat also noch Luft nach hinten.

16.02 Uhr
In jedem Moment sollte die vorerst letzte Sitzung des Kreistages starten, allein man wartet noch auf ein paar mehr Ratsmitglieder, die Beschlussfähigkeit bräuchte es schon
Autor: red

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Kommentare

20.06.2017, 16.42 Uhr
Sonntagsradler 2 | Für die Honorarkräfte
will der Landkreis gerade einmal 15 Euro pro Stunde zahlen
Mindestlohn reicht.Oder Ehrenamtlich.
15 € die Stunde kriegt man in manchen Firmen hier in Thüringen nicht und da muss körperlich schwer gearbeitet werden, Abgehobenen !!

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20.06.2017, 17.43 Uhr
Liane Enzinger | Klage des Kreises ist juristischer Nonsens
Was für ein Dilletantismus diese Klage ist gegen die Gebietsreform! Einer Klage wurde doch schon stattgegeben, weitere sind schon längst in der Warteschlange, die Reform so gut wie tot.

Da kommt der Landkreis NDH mit dem Herrn Landrat noch hinter her gedackelt. Bei Gericht wird man nur feixen ob dieser Aktionismus Klage. Wieder die gewohnte Spiegelfechterei ausgerechnet jenes Provinzfürsten, der mit seinem Freund Poppenhänger jahrelang das Hohelied der Reform gesungen hat. Mein Gott, ist das niveaulos und lächerlich.

Liane Enzinger, M.A.

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20.06.2017, 19.13 Uhr
KMS-NDH | Honorare für Instrumentallehrer
Sehr geehrter Herr/ sehr geehrte Frau "Sonntagsradler", Sie fordern den Mindestlohn für Musikschullehrer? Schön wäre es! Ein Musikschullehrer auf Honorarbasis wird nach geleisteten Unterrichtsstunden vergütet; das heißt: abzüglich der Ferien bleiben 39 Unterrichtswochen. Je nach Honorarverhältnis, und ich gehe jetzt mal von einem "hohen" Beschäftigungsverhältnis mit 25 Wochenstunden Unterricht aus (meistens ist es weniger), das bedeutet in Zahlen: 14.625 € pro Jahr, abzüglich Krankenversicherung, Rentenversicherung, Steuer. Bei dem von Ihnen geforderten Mindestlohn komme ich auf 16.973 € pro Jahr. Ohne jede Wertung - den Mindestlohn kann man mit einem Hauptschulabschluss verdienen. An einen Musikschullehrer werden in der Regel folgende Anforderungen gestellt: Abitur, Musikstudium (mindestens 10 Semester) mit Hochschulabschluss.

Mit freundlichen Grüßen - Holger Niebhagen, Direktor der Kreismusikschule Nordhausen

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21.06.2017, 10.31 Uhr
Leser X | Geiz geil auch bei Kunst?
Allein schon das Ansinnen einiger Zeitgenossen, Musiklehrern möglichst den Mindestlohn aufdrücken zu wollen, zeigt, wohin die Reise in diesem Land geht.

Ich bin grundsätzlich gegen den Mindestlohn, weil er nicht mehr als ein Almosen ist.

Aber dass er im Zusammenhang mit Kunst und Kultur genannt wird, zeigt das ganze geistige und moralische Verelendungsniveau im ehemaligen Land der Dichter und Denker.

Danke Herr Niebhagen, dass Sie mit einigen Fakten dagegen gehalten haben.

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21.06.2017, 11.19 Uhr
Treuhänder | Kinder
Für den Besuch der Jugendkunstschule oder Kreismusikschule müssen die Kinder bezahlen. Dann muss der Beitrag eben so hoch sein, dass mehr als ein Mindestlohn gezahlt werden kann. Warum soll alles bezuschusst werden? Es kann und wird schließlich nicht jeder Künstler.

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21.06.2017, 12.18 Uhr
abc123 | Musikschule
Ich kann mich da Gretchen nur anschließen.

Und außerdem: an normalen Schulen fehlen seit Jahren Lehrer und es ist kaum ein Besserung in Sicht und hier sprechen wir von einer Musikschule! Die Prioritäten sollten da klar sein.

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22.06.2017, 08.44 Uhr
unpolitisch47 | Prekäre Anstellungsbedingungen unter rot-roter Mehrheit
15,- Euro je Stunde klingt für einen arveitnehmer nicht schlecht. Für eine Honorarkraft ist das allerdings am unteren Rand des Existenzminimums:

- Lohnfortzahlung in Urlaub und Krankheitsfall gibt es nicht, dafür muss etwas zurückgelegt werden. Allein 11 Wochen Ferien gilt es mit den 15,- Stundenlohn finanziell zu überbrücken.
- vom stundenlohn müssen Arbeitgeber- und Arbeitnehmeranteil der Krankenversicherung, Arbeitslosenversicherung und Rentenversicherung finanziert werden
- Einen anspruch auf Arbeitsmittel gibt es nicht, Instrumente zahlt die Honorarkraft selbst
- Einkommenssteuer wird auch noch abgeführt, das trifft aber auch für Arbeitnehmer zu

Abgesehen davon halte ich einen Honorarvertrag mit mehr als 20 Wochenstunden für ein Risiko im Landkreis. Das könnte bei einer Betriebsprüfung als Scheinselbständigkeit gewertet werden. Dann zahlt der Landkreis rückwirkend SV-Beiträge.

Zusätzlich muss der Landkreis/die Musikschule für Honorarkräfte einen Beitrag an die Künstlersozialkasse abgeben. Das entfällt bei rentenversicherungspflichtigen Angestellten.

Und das alles unter einem sozialdemokratischen Landrat und rot-roter Kreistagsmehrheit! Das ist einfach nur peinlich. Honorarkräfte können urlaubs- und krankheitsvertretung sein. Aber ganz sicher sollen die nicht die Regel sein!

Vielleicht fragt die NNZ mal zu den beiden vorletzten Absätzen im Landratsamt nach ;-)

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