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Die letzte Sitzung vor der Sommerpause
Dienstag, 20. Juni 2017, 18:03 Uhr
Der Kreistag tritt heute einmal nicht im alten Landratsamt zusammen. Für die letzte Sitzung vor der politischen Sommerpause ist man stattdessen in Neustadt zu Gast. Unter anderem wird es auch noch einmal um die Kreisgebietsreform gehen...
Kreistag zu Gast in Neustadt (Foto: Angelo Glashagel)
18.03 Uhr
Mit den Abstimmungen ist man nun am Ende, wir verabschieden uns aus Neustadt
17.57 Uhr
Der nächste Beschluss, die Förderung des "Hotspots" Gipskarst, wird ebenfalls angenommen
17.53 Uhr
Der Empfehlung des Jugendhilfeausschusses schließt sich auch der Kreistag bei drei Enthaltungen an
17.52 Uhr
Alexander Scharff: "hinter dem Jugendhilfeausschuss liegt ein Riesenberg", die Vorleistung der Verwaltung sei gar nicht hoch genug zu schätzen, der Prozess sei bemerkenswert gewesen, man habe einen sehr mutigen Entwurf vorliegen, im Ausschuss wurde der Plan angenommen
17.49 Uhr
Das Volumen der Gesamtförderungen bleibt erhalten, zwei Einrichtungen in Nordhausen soll die Stadt fördern, zwei der Landkreis, auch die Verbandsarbeit werde gestärkt, so Nüßle, etwa bei Sportvereinen und Feuerwehren
17.48 Uhr
Zukünftig werde es in vier Bereichen Jugendkoordinatoren geben die in der Fläche tätig werden und "das Ohr an der Masse" zu haben, parallel werde man in den drei Grundzentren finanzieren und die offene-Tür-Arbeit in Nordhausen beibehalten
17.47 Uhr
Eigentlich war eine umfassende Präsentation vorgesehen, die technischen Vorraussetzungen sind dafür in Neustadt nicht gegeben, im Ratsinformationssystem ist sie aber wohl zu finden
17.45 Uhr
Eine kleine Unsicherheit bleibe, die Stadt ist noch dabei ihre Förderungsansätze zu bearbeiten, Anfang 2018 könnte der neue Plan in Kraft treten. Der Umstrukturierung seien viele Gespräche mit unterschiedlichen Betroffenen geführt. Unter den Schülerinnen und Schülern wurde eine breite Umfrage durchgeführt, der Plan fußt auf einer breiten Datenlage
17.43 Uhr
Zum Thema Jugendhilfeplan tritt Stefan Nüßle noch einmal ans Mikro, man habe sich für eine grundlegende Revision des bestehenden Systems entschieden, die Schere zwischen Kosten der Trägern und gleichbleibenden Zuschüssen sowie der Haushaltssituation der Stadt habe die neustrukturierung möglich gemacht
17.40 Uhr
Die weiteren Beschlüsse zum Nahverkehrsplan, dem ÖPNV, dem vorbeugenden Brandschutz, zu Energieausschreibungen und zu den Außenanlagen der Regelschule Ellrich finden Zustimmung
17.34 Uhr
Nächster Punkt: die Perspektivplanung der Kreisvolkshochschule. Dazu Stefan Nüßle: für die VHS wolle man Sicherheit schaffen, sowohl was den Standorts als auch die Unterbringung angeht, perspektivisch soll die VHS in die Breitscheidstraße umziehen, auch für den Landkreis sei das Standortsicherung, Nüßle bat zum Zustimmung, die bekam er bei drei Enthaltungen
17.31 Uhr
Jetzt die Gebührensatzung der Musikschule: eine Enthaltung, angenommen
17.30 Uhr
Jetzt nochmal die Musikschule, es geht um die Benutzungssatzung, die wird geändert, Zustimmung kommt vom Finanzausschuss, Herr Hohberg hat das weitere Prozedere gleich abgekürzt: der Ausschuss schließt sich den Tagesordnungspunkten 9 bis 22 an. Dem Beschluss zur Musikschule wird mit einer Stimme Enthaltung zugestimmt
17.28 Uhr
Dem Landrat wird die Ermächtigung erteilt in der Kreissitzfrage Klage zu führen, dem wird zugestimmt mit drei Enthaltungen
17.07 Uhr
Rainer Bachmann bringt den Radwegebau von Herreden nach Nordhausen aus dem Stadtrat auf das Tableau des Kreistages, er hoffe das man hier ähnlich zusammen arbeiten könne wie beim Humboldt Gymnasium
17.06 Uhr
über die Sommerpause hinweg werde es weitere Gespräche geben, erst im Herbst werde es in Sachen Bedarfszuweisungen Klarheit geben
17.04 Uhr
Es könne nicht sein das auf der einen Seite Überschüsse verkündet würden und auf der anderen Seite "wir in der Fläche absaufen", in Sachen Bedarfszuweisungen befinde man sich weiterhin in "kritischen" Gesprächen
17.00 Uhr
Der Klageanspruch der Nordhäuser werde Angesichts der unterschiedlichen Argumentationen bezüglich der Kreissitzfrage gut gestützt
16.58 Uhr
Trotz der aktuellen Lage halte er es nach wie vor für wichtig sich mit einem klaren Bekenntnis für den Erhalt des Kreissitzes einzusetzen, sagte Jendricke
16.55 Uhr
Zeitlich ist die Reform aus Jendrickes Sicht nicht mehr umsetzbar, hinzu komme die magere Mehrheit der Regierungsparteien, er habe gegenüber seiner Partei deutlich gemacht das man nun mit der Reform aufhören solle
16.54 Uhr
Die Ausgangslage sei nach wie vor unklar, auch nach dem Ende des Vorschaltgesetzes, man wolle im Kreistag nicht über das für und wider einer Gebietsreform diskutieren
16.52 Uhr
Inzwischen wäre man Beschlussfähig
16.52 Uhr
Insbesondere bezüglich der Fahrzeitargumentation habe man In Erfurt verstanden, sagt Jendricke, einige Zeit habe er den Eindruck gehabt das man nun Nordhausen bevorzuge, dann kam wieder alles anders, er habe auch mit den Kollegen aus Eisenach und Suhl gesprochen, die vor ähnlichen Problemen stehen
16.49 Uhr
Die Gebietsreform steht auf der Tagesordnung, es sei positives wie negatives zusammengekommen, in den Ministerien in Erfurt würde man den Thüringer Norden häufig nicht kennen, man habe ausführliche Zahlen vorgelegt um der Argumentation des Innenministeriums zu begegnen
16.46 Uhr
Es müssen weitere Tagesordnungspunkte verschoben werden, noch ist man nicht Beschlussfähig
16.42 Uhr
Das Gutachten sieht auch vor, Festangestellte durch Honorarkräfte zu ersetzen
16.41 Uhr
Jendricke bezieht sich zudem auf ein Gutachten das auch Änderungen an der Kreismusikschule vorsieht, vor allem Kostensenkungen, im Frühjahr habe es Vorwürfe gegeben sich nicht an die Vorgaben des Gutachtens gehalten habe
16.38 Uhr
Bei dem Abgang handele es sich um einen Renteneinstieg, statt der Wiedereinstellung habe man zwei andere, ehedem befristete Stellen, verlängert. Man wolle den Betrieb in der Musikschule und anderswo aufrechterhalten, auch unter der Haushalstkonsolidierung, dennoch stehe immer alles auf dem Prüfstand
16.36 Uhr
Es antwortet der Landrat: er wolle dem Vorwurf entschlossen entgegen treten man entziehe der Musikschule den Boden. Er werde diesbezüglich in der Sommerpause eine Sitzung des zuständigen Kreissausschusses einberufen um die Sachlage noch einmal fachlich zu diskutieren
16.32 Uhr
Eine Fachkraft die Kinder zum Teil über zehn Jahre begleite könne nicht durch schlecht bezahlte Honorarkräfte ersetzt werden, man ersuche den Kreistag um den Erhalt der hauptamtlichen Stelle
16.29 Uhr
Frau Neubert, Fachbereichsleiterin der Streicher an der Kreismusikschule, hat ein Statement ihrer Kollegen für Landrat und Kreistagsmitglieder mitgebracht
16.27 Uhr
...nur wohlhabende Eltern könnten sich einen Privatlehrer leisten, Frau Malich bat die Pläne noch einmal kritisch zu diskutieren. Eine Unterschriftenliste hat sie auch mitgebracht
16.25 Uhr
Für die Honorarkräfte will der Landkreis gerade einmal 15 Euro pro Stunde zahlen, erzählt Frau Malich, außerdem sei auch die musikalische Ausbildung am Förderzentrum St. Martin gefährdet
16.24 Uhr
Einwohnerfragestunde: Frau Malich aus Nordhausen hat eine kleine Abordnung aus der Kreismusikschule mitgebracht. Die musikalische Grundversorgung sei in Gefahr, eine Lehrerin ist ausgefallen, laut Plan soll es nur noch eine feste Stelle für Klavierunterricht geben, den Rest sollen Honorarkräfte bestreiten
16.22 Uhr
Der nächste Kreistag ist für den 12.09. angesetzt, den Tagesordnungspunkt zur Beschlussfähigkeit hat man erst einmal nach hinten geschoben
16.19 Uhr
Lange Diskussionen erwartet Landrat Matthias Jendricke nicht, die meisten Themen seien unstrittig und in den Ausschüsssen vorberaten worden
16.18 Uhr
Anscheinend sind einige Kreistagsmitglieder bei einem Treffen in Erfurt um ihre Gemeinden zu vertreten
16.14 Uhr
Genug gewartet, man will erst einmal mit den Formalien anfangen die eine Beschlussfähigkeit nicht erfordern
16.10 Uhr
Zur Beschlussfähigkeit fehlt ein (1) Kreistagsmitglied. Das könnte also noch was werden...
16.08 Uhr
Das anschließende Sommerfest der Kreisverwaltung ist für 19 Uhr angesetzt, man hat also noch Luft nach hinten.
16.02 Uhr
In jedem Moment sollte die vorerst letzte Sitzung des Kreistages starten, allein man wartet noch auf ein paar mehr Ratsmitglieder, die Beschlussfähigkeit bräuchte es schon
Autor: red
Kreistag zu Gast in Neustadt (Foto: Angelo Glashagel)
18.03 Uhr
Mit den Abstimmungen ist man nun am Ende, wir verabschieden uns aus Neustadt
17.57 Uhr
Der nächste Beschluss, die Förderung des "Hotspots" Gipskarst, wird ebenfalls angenommen
17.53 Uhr
Der Empfehlung des Jugendhilfeausschusses schließt sich auch der Kreistag bei drei Enthaltungen an
17.52 Uhr
Alexander Scharff: "hinter dem Jugendhilfeausschuss liegt ein Riesenberg", die Vorleistung der Verwaltung sei gar nicht hoch genug zu schätzen, der Prozess sei bemerkenswert gewesen, man habe einen sehr mutigen Entwurf vorliegen, im Ausschuss wurde der Plan angenommen
17.49 Uhr
Das Volumen der Gesamtförderungen bleibt erhalten, zwei Einrichtungen in Nordhausen soll die Stadt fördern, zwei der Landkreis, auch die Verbandsarbeit werde gestärkt, so Nüßle, etwa bei Sportvereinen und Feuerwehren
17.48 Uhr
Zukünftig werde es in vier Bereichen Jugendkoordinatoren geben die in der Fläche tätig werden und "das Ohr an der Masse" zu haben, parallel werde man in den drei Grundzentren finanzieren und die offene-Tür-Arbeit in Nordhausen beibehalten
17.47 Uhr
Eigentlich war eine umfassende Präsentation vorgesehen, die technischen Vorraussetzungen sind dafür in Neustadt nicht gegeben, im Ratsinformationssystem ist sie aber wohl zu finden
17.45 Uhr
Eine kleine Unsicherheit bleibe, die Stadt ist noch dabei ihre Förderungsansätze zu bearbeiten, Anfang 2018 könnte der neue Plan in Kraft treten. Der Umstrukturierung seien viele Gespräche mit unterschiedlichen Betroffenen geführt. Unter den Schülerinnen und Schülern wurde eine breite Umfrage durchgeführt, der Plan fußt auf einer breiten Datenlage
17.43 Uhr
Zum Thema Jugendhilfeplan tritt Stefan Nüßle noch einmal ans Mikro, man habe sich für eine grundlegende Revision des bestehenden Systems entschieden, die Schere zwischen Kosten der Trägern und gleichbleibenden Zuschüssen sowie der Haushaltssituation der Stadt habe die neustrukturierung möglich gemacht
17.40 Uhr
Die weiteren Beschlüsse zum Nahverkehrsplan, dem ÖPNV, dem vorbeugenden Brandschutz, zu Energieausschreibungen und zu den Außenanlagen der Regelschule Ellrich finden Zustimmung
17.34 Uhr
Nächster Punkt: die Perspektivplanung der Kreisvolkshochschule. Dazu Stefan Nüßle: für die VHS wolle man Sicherheit schaffen, sowohl was den Standorts als auch die Unterbringung angeht, perspektivisch soll die VHS in die Breitscheidstraße umziehen, auch für den Landkreis sei das Standortsicherung, Nüßle bat zum Zustimmung, die bekam er bei drei Enthaltungen
17.31 Uhr
Jetzt die Gebührensatzung der Musikschule: eine Enthaltung, angenommen
17.30 Uhr
Jetzt nochmal die Musikschule, es geht um die Benutzungssatzung, die wird geändert, Zustimmung kommt vom Finanzausschuss, Herr Hohberg hat das weitere Prozedere gleich abgekürzt: der Ausschuss schließt sich den Tagesordnungspunkten 9 bis 22 an. Dem Beschluss zur Musikschule wird mit einer Stimme Enthaltung zugestimmt
17.28 Uhr
Dem Landrat wird die Ermächtigung erteilt in der Kreissitzfrage Klage zu führen, dem wird zugestimmt mit drei Enthaltungen
17.07 Uhr
Rainer Bachmann bringt den Radwegebau von Herreden nach Nordhausen aus dem Stadtrat auf das Tableau des Kreistages, er hoffe das man hier ähnlich zusammen arbeiten könne wie beim Humboldt Gymnasium
17.06 Uhr
über die Sommerpause hinweg werde es weitere Gespräche geben, erst im Herbst werde es in Sachen Bedarfszuweisungen Klarheit geben
17.04 Uhr
Es könne nicht sein das auf der einen Seite Überschüsse verkündet würden und auf der anderen Seite "wir in der Fläche absaufen", in Sachen Bedarfszuweisungen befinde man sich weiterhin in "kritischen" Gesprächen
17.00 Uhr
Der Klageanspruch der Nordhäuser werde Angesichts der unterschiedlichen Argumentationen bezüglich der Kreissitzfrage gut gestützt
16.58 Uhr
Trotz der aktuellen Lage halte er es nach wie vor für wichtig sich mit einem klaren Bekenntnis für den Erhalt des Kreissitzes einzusetzen, sagte Jendricke
16.55 Uhr
Zeitlich ist die Reform aus Jendrickes Sicht nicht mehr umsetzbar, hinzu komme die magere Mehrheit der Regierungsparteien, er habe gegenüber seiner Partei deutlich gemacht das man nun mit der Reform aufhören solle
16.54 Uhr
Die Ausgangslage sei nach wie vor unklar, auch nach dem Ende des Vorschaltgesetzes, man wolle im Kreistag nicht über das für und wider einer Gebietsreform diskutieren
16.52 Uhr
Inzwischen wäre man Beschlussfähig
16.52 Uhr
Insbesondere bezüglich der Fahrzeitargumentation habe man In Erfurt verstanden, sagt Jendricke, einige Zeit habe er den Eindruck gehabt das man nun Nordhausen bevorzuge, dann kam wieder alles anders, er habe auch mit den Kollegen aus Eisenach und Suhl gesprochen, die vor ähnlichen Problemen stehen
16.49 Uhr
Die Gebietsreform steht auf der Tagesordnung, es sei positives wie negatives zusammengekommen, in den Ministerien in Erfurt würde man den Thüringer Norden häufig nicht kennen, man habe ausführliche Zahlen vorgelegt um der Argumentation des Innenministeriums zu begegnen
16.46 Uhr
Es müssen weitere Tagesordnungspunkte verschoben werden, noch ist man nicht Beschlussfähig
16.42 Uhr
Das Gutachten sieht auch vor, Festangestellte durch Honorarkräfte zu ersetzen
16.41 Uhr
Jendricke bezieht sich zudem auf ein Gutachten das auch Änderungen an der Kreismusikschule vorsieht, vor allem Kostensenkungen, im Frühjahr habe es Vorwürfe gegeben sich nicht an die Vorgaben des Gutachtens gehalten habe
16.38 Uhr
Bei dem Abgang handele es sich um einen Renteneinstieg, statt der Wiedereinstellung habe man zwei andere, ehedem befristete Stellen, verlängert. Man wolle den Betrieb in der Musikschule und anderswo aufrechterhalten, auch unter der Haushalstkonsolidierung, dennoch stehe immer alles auf dem Prüfstand
16.36 Uhr
Es antwortet der Landrat: er wolle dem Vorwurf entschlossen entgegen treten man entziehe der Musikschule den Boden. Er werde diesbezüglich in der Sommerpause eine Sitzung des zuständigen Kreissausschusses einberufen um die Sachlage noch einmal fachlich zu diskutieren
16.32 Uhr
Eine Fachkraft die Kinder zum Teil über zehn Jahre begleite könne nicht durch schlecht bezahlte Honorarkräfte ersetzt werden, man ersuche den Kreistag um den Erhalt der hauptamtlichen Stelle
16.29 Uhr
Frau Neubert, Fachbereichsleiterin der Streicher an der Kreismusikschule, hat ein Statement ihrer Kollegen für Landrat und Kreistagsmitglieder mitgebracht
16.27 Uhr
...nur wohlhabende Eltern könnten sich einen Privatlehrer leisten, Frau Malich bat die Pläne noch einmal kritisch zu diskutieren. Eine Unterschriftenliste hat sie auch mitgebracht
16.25 Uhr
Für die Honorarkräfte will der Landkreis gerade einmal 15 Euro pro Stunde zahlen, erzählt Frau Malich, außerdem sei auch die musikalische Ausbildung am Förderzentrum St. Martin gefährdet
16.24 Uhr
Einwohnerfragestunde: Frau Malich aus Nordhausen hat eine kleine Abordnung aus der Kreismusikschule mitgebracht. Die musikalische Grundversorgung sei in Gefahr, eine Lehrerin ist ausgefallen, laut Plan soll es nur noch eine feste Stelle für Klavierunterricht geben, den Rest sollen Honorarkräfte bestreiten
16.22 Uhr
Der nächste Kreistag ist für den 12.09. angesetzt, den Tagesordnungspunkt zur Beschlussfähigkeit hat man erst einmal nach hinten geschoben
16.19 Uhr
Lange Diskussionen erwartet Landrat Matthias Jendricke nicht, die meisten Themen seien unstrittig und in den Ausschüsssen vorberaten worden
16.18 Uhr
Anscheinend sind einige Kreistagsmitglieder bei einem Treffen in Erfurt um ihre Gemeinden zu vertreten
16.14 Uhr
Genug gewartet, man will erst einmal mit den Formalien anfangen die eine Beschlussfähigkeit nicht erfordern
16.10 Uhr
Zur Beschlussfähigkeit fehlt ein (1) Kreistagsmitglied. Das könnte also noch was werden...
16.08 Uhr
Das anschließende Sommerfest der Kreisverwaltung ist für 19 Uhr angesetzt, man hat also noch Luft nach hinten.
16.02 Uhr
In jedem Moment sollte die vorerst letzte Sitzung des Kreistages starten, allein man wartet noch auf ein paar mehr Ratsmitglieder, die Beschlussfähigkeit bräuchte es schon
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