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Mo, 12:40 Uhr
12.06.2017
Bundestagswahl

Der Wähler hat es in der Hand

Am vergangenen Wochenende verabschiedete die Partei DIE LINKE in Hannover ihr Wahlprogramm zur Bundestagswahl: „Sozial.Gerecht.Frieden.Für alle“. Mit dabei waren auch Vertreter der Nordhäuser Linken, man unterstreiche mit dem Programm die Grundsätze der Partei, so die Abgeordnete Katja Mitteldorf...

In ihrem Programm tritt die Partei für eine sanktionsfreie Mindestsicherung von 1050 Euro und eine Anhebung des Mindestlohnes ein. Finanziert werden die Pläne durch ein Steuerkonzept, das die Mittelschicht entlastet und große Vermögen sowie Spitzenverdiener gerecht beteiligt. Gleichzeitig soll Kinderarmut entgegengewirkt und steigende Mieten bekämpft werden.

Klar positionierte sich DIE LINKE als Bürgerrechts- und Friedenspartei. Kampfeinsätze der Bundeswehr sind in einer Regierung mit linker Beteiligung ausgeschlossen, der Verfassungsschutz soll abgeschafft werden.

„Mit dem Wahlprogramm unterstreicht DIE LINKE ihre Grundsätze, soziale Gerechtigkeit und Frieden“, betont die Nordhäuser Landtagsabgeordnete Katja Mitteldorf, die für den Kreisverband nach Hannover delegiert wurde.

Michael Mohr, ebenfalls Delegierter in Hannover, ergänzt: „Wir treten im September mit ganz konkreten Verbesserungsvorschlägen für die Menschen in diesem Land an. Die Wählerinnen und Wähler haben es so in der Hand, für eine echte Veränderung hin zu sozialem Frieden zu stimmen.“


Mitteldorf und Mohr bedauern es, dass sie wegen des Bundesparteitages nicht am Rolandsfest mit seinem großen Umzug teilnehmen konnten. „Wir haben die Highlights jedoch im Internet verfolgt und freuen uns, dass gerade vom Festumzug so ein starkes Signal für den Kreisstadtstaus unserer Stadt ausging“, sagen beide abschließend.
Die Linke, Kreisverband Nordhausen
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Kommentare

12.06.2017, 13.25 Uhr
Siegfried Werner | Die Linke
Es ist sehr leicht den Mund voll zu nehmen, wenn man nicht an die Macht kommt, um etwas zu ändern. Ist man aber an der Macht, wie Beispielsweise in Erfurt, dann bringt man nichts zu STANDE.

Man hat plötzlich alle Wahlversprechen vergessen und produziert nur Schei....., so zum Beispiel die Gebietsreform. Die von zwei abgehalfterten Westdeutschen möchte-gern Politikern mit allen Mitteln durchgeboxt werden soll.

Wo bleiben eigentlich die vielen Veränderungen in der Bildungspolitik, wo sind die vielen neuen Lehrer? Das ist nur ein Beispiel für das absolute Versagen der LINKEN.

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12.06.2017, 13.34 Uhr
Leser X | Der Wähler hat es in der Hand?
Schön wär's. In diesem Land gibt es nur eine Institution, die alles in der Hand hat: das Kapital. Es ist ein Systemproblem. Das kriegt man nicht durch Wahlen weg.

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12.06.2017, 14.57 Uhr
Joerg B. | Kommentar von INHALTEN:
Zitate aus leitantrag_entwurf_bundestagswahlprogramm_2017_neu.pdf.
Downloadbar auf https://www.die-linke.de/wahlen/wahlprogramm/:

Soziale Garantien des Lebens: Armut abschaffen, statt die Armen bekämpfen: Wir schaffen
das Hartz IV-System ab und ersetzen es durch eine bedarfsgerechte Mindestsicherung in
Höhe von 1.050 Euro ohne Sanktionen und Kürzungsmöglichkeiten. Der Bezug des
Arbeitslosengeldes muss deutlich verlängert werden.

„bedarfsgerechte Mindestsicherung“: Also geht es weiter mit der Eurocentfuchserei in Bürokratenburgen!

Das Rentenniveau muss wieder auf 53 Prozent angehoben werden. Das bedeutet für einen
durchschnittlichen Rentner oder eine durchschnittliche Rentnerin: rund 130 Euro mehr im
Monat. Wir wollen eine Solidarische Mindestrente von 1.050 Euro.

„Wir wollen eine Solidarische Mindestrente von 1.050 Euro.“:
Davon bin ich als Bezieher einer Minirente natürlich begeistert. Ich denke aber auch als Rentner noch an die arbeitende Bevölkerung. Die aber muss sich nach Zeile 164 weiterhin auf allen möglichen Ämtern mit Berufsbürokraten um jeden Cent streiten.

Die Ausnahmen vom Mindestlohn und das Asylbewerberleistungsgesetz wollen wir
abschaffen. Geflüchtete dürfen nicht in prekäre Arbeitsverhältnisse mit geringeren Rechten
gezwungen werden. Asylsuchenden und Eingewanderten steht das gleiche Recht auf Arbeit,
Grundsicherung und Gesundheitsversorgung wie allen anderen Menschen zu.

„Asylsuchenden und Eingewanderten steht das gleiche Recht auf Arbeit, Grundsicherung und Gesundheitsversorgung wie allen anderen Menschen zu.“:

Hat hier auch nur ein Delegierter geprüft, ob wir alle Armen der Welt in Deutschland aufnehmen können? Wäre ich ein junger Mann aus den Slums von Mogadischu, ich würde mir sogar bei 90%igem Todesrisiko überlegen, ob ich mich nicht auf den Weg nach Deutschland machen würde. „libertad o muerte“, kennen wohl die meisten Linken nur als Revolutionsromantik.

Fazit:
Ein finanzierbares(!) Bedingungsloses Grundeinkommen nur für alle deutschen Staatsbürger ist dagegen viel realisierbarer als dieser gesetzgeberische Murks. Ich wähle am 24. September lieber das BÜNDNIS GRUNDEINKOMMEN (BGE), auch wenn es schlechte Chancen hat, die Fünf-Prozent-Innovations-Verhinderungs-Mauer zu überspringen. (Ob die Stimmen dafür wirklich mitgezählt werden, werde ich überprüfen. Ansonsten gibt es wieder mal eine Wahlanfechtung!)

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12.06.2017, 15.28 Uhr
N. Baxter | kopf schüttel
sehr gut zusammengetragen Herr Joerg B.
Was sind das nur für Leute die sowas befürworten und dann auch noch wählen??? !!!

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12.06.2017, 16.52 Uhr
Paulinchen | Warum sollten wir LINKS ins GRÜNE fahren/laufen?
Nun muss der Wähler aber bei den LINKEN leider davon ausgehen, dass diese Partei sich
1. in aller Regel nur mit sich selbst beschäftigt und
2. sich vehement gegen die Übernahme von Verantwortung drückt.

Wenn ich mich richtig erinnere, hat doch einst der Herr Dr. G. Gysi, von sich aus, den Posten als Wirtschaftssenator von Berlin wegen Erfolglosigkeit wieder abgegeben. Der Rote Baron in Erfurt, sprach einst davon, wenn er an die Macht in Thüringen kommt, dann werden die Kita- Gebühren abgeschafft. Offensichtlich hat er dies genau so vergessen, wie die Bundeskanzlerin, die uns damals versprach, die Öko-Steuern (alle drei Stufen) abzuschaffen, wenn sie den Basta- Kanzler ablösen werde. Ihr damaliger CDU General (Mayer) verschenkte an den blauen Tankstellen gefüllte Kraftstoffkanister an die dortigen, zufälligen Kunden. Auch stellt sich nun heraus, dass die Merkelsche Energiewende sich auf Grund von Unkenntnis und Ahnungslosigkeit als Blase darstellt. Nur wer zahlt für die Fehler dieser angeblichen Wirtschaftsexperten/Politprofis?
Wer zahlt für die Gäste der Kanzlerin, von denen sie nicht mal die echten Namen und deren Herkunft kennt? Von wegen, wir müssen mehr Zuwanderer wieder abschieben. Von denen, die ihre Papiere/Pässe noch vor ihrem Besteigen der deutschen Wassertaxis im Libyschen Küsten-Gewässer, als Lagerfeuer verbrannt oder in der ruhigen See des Mittelmeeres den Fischen als Futter spendeten, können wir gegenwärtig keinen abschieben. Der Grund dafür ist, deren angeblichen Heimatländer nehmen sie mehr als ungern wieder auf und schon gar nicht, ohne gültige Papiere. Was sagte Herr Bosbach in der vergangenen Woche noch vor seinem Ausscheiden aus dem Bundestag? Flüchtlinge ohne Papiere, müssen wir konsequent an den deutschen Grenzen die Einreise/Wanderung verweigern.

Aber die LINKEN und die GRÜNEN fordern, dass wir jeden reinlassen müssen. Mich würde mal sehr interessieren, wovon wollen diese Parteien denn die dafür notwendigen Gelder hernehmen? Waren es nicht ca. 12.000,-€, die uns ein Flüchtling im Monat kostet? Also Frau Dr. Wagenknecht, Frau Dr. Peters zeigt her Eure Sparbücher, bei ausreichender Habenseite dürfen Sie sich alle auf eigene Kosten die friedliebenden und hoch qualifizierten Nordafrikaner mit nach Hause nehmen. Glauben denn diese beiden Parteien wirklich, dass es zurzeit in Deutschland nur 2,… Millionen Arbeitslose gibt? Ich denke, wir haben mindest 7 Millionen. Also sind auch diese Parteien nicht ehrlich.

Apropos hoch qualifiziert. Eine Meldung in einer großen Tageszeitung lautete: 15 Tote Kinder und Frauen in einem afrikanischem Dorf, nach einer Impfaktion. Zwei Tage später kam dann die Begründung. Die Dorfbewohner wurden alle mit derselben (!) Einwegspritze geimpft. Dies führte leider zu den 15 Todesfällen. Sind das die Ärzte, welche uns in Zukunft in unseren Krankenhäusern fachgerecht behandeln?

Ich denke und das sage ich aus eigener Erfahrung aus unserem Südharzklinikum, nicht jeder Flüchtling, dem ein weißer Kittel passt, ist in Wahrheit ein Arzt. Zweifel sind hier und wie geschrieben, aus meiner persönlichen Erfahrung, durchaus angebracht. Ich bin deshalb strikt gegen die Gleichbehandlung von Flüchtlingen mit unseren tatsächlich gut ausgebildeten Facharbeitern (aller Branchen). Ganz im Gegensatz zur Auffassung der LINKEN und GRÜNEN! Deshalb AUGEN AUF BEIM AUSFÜLLEN DES WAHLSCHEINES im kommenden September.

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12.06.2017, 20.03 Uhr
BGE- Pirat | 1050,-Euro Mindesrente oder Grundeinkommen
wenn man bedenkt das 30 % der zur wahl gehenden wähler
über 60 sind
da könnten doch 5 % das BGE wählen
oder wir machen mal die 40 % nichtwähler munter
mfg heiko windisch

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13.06.2017, 06.57 Uhr
tannhäuser | Viele Nichtwähler...
...sind doch munter geworden, wie die letzten Landtagswahlen zeigten.

Allerdings disqualifizierte sie ihr Wahlverhalten scheinbar als Pack, Pöbel und Arschlöcher...laut Gutmensch-Politiker-Sprech.

Ehemalige Nicht- oder derzeitige Wechselwähler sind so munter geworden, dass ihre Wahlzettel merkwürdigerweise heil und gültig in der Urne landeten und nach der Auszählung plötzlich verschwunden oder ungültig waren.

BGE-Pirat, Sie müssten sich die Forderung der Bunte-Bereicherung-Fetischismus zu eigen machen, dass jeder Flüchtende, der hier landet, sofort wählen darf.

Warten Sie auf den Familiennachzug, rechnen Sie hoch, dass manche von denen mehrere Identitäten haben. Dazu die nächsten grünen Forderungen, nämlich Legalisierung der Vielehe und Eltern dürften stellvertretend ihre für sämtlichen minderjährigen Kinder die Stimme abgeben.

Dann könnte eine Familie statt 2 deutsche Stimmen grosszügig geschätzte 40 bringen. Da fiele sicherlich für Sie auch ein Stück des parlamentarischen Kuchens ab. Allerdings wären die derzeitig schon mit allem bürokratischen Drumherum aufgeblähten Parlamente in der aktuellen Anzahl der Sitze viel zu klein.

Wollen Sie das im derzeitigen Irrenhaus Deutschland nicht mal abwegige Szenario wirklich mitverantworten?

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13.06.2017, 12.36 Uhr
Spätzlevernichter | @tannhauser...
Wo bitte haben Sie her, dass Asylbewerber sofort in Deutschland wahlberechtigt sind?... Und wie soll das gehen? Wann wären Sie denn das letzte Mal wählen?

Netter Versuch, alternative Fakten zu verbreiten.

Was die linken da wollen ist schlichtweg Käse... linker Populismus eben... Auch nicht besser, als der Mist, der von der AFD kommt.

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13.06.2017, 14.20 Uhr
Joerg B. | Armut und Dummheit (Uninformiertheit:–)
… sind leider oft wie siamesische Zwillinge.

Ich hatte heute früh zufällig auf ZDFinfo die Sendung „Armes reiches Deutschland - Wohlstand in Gefahr?“ gesehen. Mindestens 13% der Deutschen sind arm und noch viel mehr sind von Armut bedroht. Letztere träumen aber immer noch von einem sozialen Aufstieg zum Millionär. Diese irrealen Träumereien/Spinnereien sind der Leim, der diese Gesellschaft zusammenhält und dafür sorgt, dass die „an der Spitze der Nahrungskette“ sich auch weiterhin keine Sorgen machen müssen. (Sogar wenn's ans Sterben geht, zehren sie noch von ihren meist ergaunerten Vorteilen.)

Die Unterprivilegierten könnten in diesem Land eine Vertretung ins Parlament wählen, die weitaus stärker sein könnte als um die 10%. Aber wer will sich schon zur „Unterschicht“ zählen – obwohl die doch laut christlicher Lehre bevorzugt „in den Himmel“ kommt?–)

Richtig schlimm wird es aber, wenn die selbsternannten Anwälte der Armen und der von Armut Bedrohten nur halbe Arbeit leisten. Da wird ihnen mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen ein „Schweizer Taschenmesser“ zur Lösung auch künftiger Menschheitsprobleme vor die Nase gehalten.

Ihre Antwort: Nö, brauchen wir nicht! Das ist nur ein Trick der Superreichen, mit dem sie sich die proletarische Revolution vom Halse halten wollen. Außerdem könnten dadurch die Gewerkschaftsfunktionäre arbeitslos werden. … „Und wir gleich mit!“ Ja, der Weg ist das Ziel. Und wenn der Weg weg ist verlieren die Sherpas ihren Job – vor allem aber die auskömmlich und gut verdienenden Sherpabosse!

Auf http://www.die-linke-berlin.de/die_linke/partei/lag_und_ig_plattformen/bedingungsloses_grundeinkommen/ findet sich ganz unten eine 1,5 stündige Podiumsdiskussion unter dem Titel
„Die Lohntüte der Roboter - Industrie 4.0 und das Bedingungslose Grundeinkommen“ (auch auf YouTube), die man sich trotz ihrer Länge mal vollständig anhören sollte! (Leider funktionierte die Mikrofon-Umschaltung oft mangelhaft.)

(Meine Meinung: Ein „Globales Grundeinkommen“ kann realistischerweise nur ein Fernziel sein.)

Es wird aber deutlich, dass „das gute Alte“ immer ein verbissener Feind des Besseren war, ist und sein wird. Das Bessere – wenn es sich als solches erwiesen hat – hat sich am Ende aber immer durchgesetzt.

Wilhelm II. (1859 - 1941), letzter deutscher Kaiser und preußischer König von 1888 bis 1918 soll einmal gesagt haben:

„Ich glaube an das Pferd. Das Automobil ist eine vorübergehende Erscheinung.“
(Die Dummheit hat eben noch einen Zwilling: Die Arroganz)

@ Spätzlevernichter:
Auch die politische Mitte hat die Wahrheit auf lange Sicht selten für sich allein gepachtet.
Beispiel:
Auch das Kopernikanische Weltbild galt über lange Zeit bestenfalls als eine „alternative Wahrheit“. Wer nicht bemerkt, dass wir wieder vor einem "Paradigmenwechsel" stehen, ist meiner Meinung nach doch nicht so ganz auf der Höhe der Zeit:–)

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13.06.2017, 18.05 Uhr
Mueller13 | BGE ist realitätsferner Mumpitz (wdh)
BGE ist ein kommunistischer Ansatz.
Wir hatten Experimente dieser Art über mehrere Jahrzehnte im Großformat:
DDR, Kuba, Ostblock, Sowjetunion, China, Venezuela...

Was zeichnete alle diese Länder aus? Verarmung! Mangelwirtschaft! Technologischer Rückständigkeit.

Warum sollten wir diesen Mist wiederholen?
Die Zauberworte für Wohlstand heißen: Freiheit, privates Eigentum und Eigenverantwortung.
Nur mit Leistung gibt es Wohlstand. Diesen einfachen Zusammenhang negiert das BGE.

Ja, wir müssen das Kapital wieder einfangen. Wir müssen riesige Ansammlungen von Kapital verhindern und Fehlentwicklungen wie die Zinseszinsfalle reparieren. Aber dies hat NICHTS mit dem einfachen Grundsatz: "Leistung ergibt Wohlstand" zu tun.

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13.06.2017, 19.25 Uhr
tannhäuser | @ Spätzlevernichter mit "ä"
...und Tannhäuser auch! Soviel Thüringer Sagenverständnis und Wagner-Respekt darf sein.

Ansonsten war ich wohl (noch) zu integrationsvoreilend alternativ unterwegs, bezogen auf die derzeitig zuständige Integrationsministerin Özoguz.

Davon abgesehen...ich habe noch nie nicht gewählt...bis 89 eher lemminghaft getrieben, ab 90 freiwillig...ich war sogar mehrfach Wahlhelfer.

Stellen Sie sowas bitte nicht infrage. Meine Meinung können Sie gerne anzweifeln, meine Motivation rechtfertige ich, ebenso wie Sie berechtigterweise bei sich, nur vor mir selbst.

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