Der Blick auf die Tagesordnung verspricht eine relativ kurze Sitzung des Nordhäuser Stadtrates. Doch bei diesen Gelegenheiten bleibt viel Platz zum Diskutieren...


18.58 Uhr
Die Debatte ist beendet und damit der öffentliche Teil der Sitzung. Wir verabschieden uns aus dem Ratssaal des Nordhäuser Bürgerhauses.

18.57 Uhr
Steffen Iffland fordert das Ende der Diskussion.

18.53 Uhr
Bachmann ist enttäuscht, dass das Klinikum derart in Misskredit gebracht werde?

18.53 Uhr
Wieninger kritisiert weiterhin, dass bereits geprüfte Abschlüsse noch einmal geprüft werden müssen.

18.51 Uhr
Andreas Wieninger sagt, dass man sich über das Prozedere von Tarifverhandlungen auseinandersetzen müsse.

18.49 Uhr
Richter verlangt mehr Sachlichkeit in der Debatte.

18.45 Uhr
Holger Richter verweist auf die Tarifautonomie und auf Fehler im Antrag.

18.44 Uhr
Malich verweist auf Konsequenzen. Dies wären Ersatz von qualifizierten Mitarbeitern durch weniger qualifizierte Kräfte oder die Privatisierung des gesamten Klinikums oder von Teilbereichen.

18.42 Uhr
Malich beginnt die Präsentation zu zerpflücken. Am Beispiel der Radiologie.

18.41 Uhr
Prof. Ansgar Malich hält den Antrag für nicht zielführend. Es sei nicht Aufgabe eines Stadtrates Tarife festzulegen.

18.40 Uhr
Nach mehr als zehn Minuten ist der Vortrag beendet. Es handelt sich um eine erste Lesung.

18.28 Uhr
Die Forderung richte sich nicht gegen das Klinikum, sondern für das Klinikum, weil durch eine gerechte Entlohnung die Motivation der Mitarbeiter deutlich erhöht werden könne.

18.25 Uhr
Die Fraktion hat dazu eine Präsentation vorbereitet.

18.25 Uhr
Krauth appelliert für eine sachliche Auseinandersetzung mit dem Thema vor Beginn der Debatte.

18.23 Uhr
Nun zur Entlohnung der Mitarbeiter im Südharz Klinikum. Bürgermeisterin Jutta Krauth sagt, dass dieser Antrag zulässig ist. Die FDP-Bürger für Nordhausen fordert eine gerechte Entlohnung, besonders für die Mitarbeiter des Pflegedienstes und der Brücke.

18.21 Uhr
Der Fußweg auf der westlichen Seite der Geseniusstraße soll erneuert werden. Vorgesehen ist der Abschnitt von der Freiherr-vom-Stein-Straße bis zur Justus-Jonas-Straße.

18.17 Uhr
Beschlossen wird auch die Benennung des Platzes unterhalb der Lesserstiege als "Lesserplatz". Warum wurde denn noch einmal die Begründung vorgelesen, die allen Stadträten vorliegt?

18.15 Uhr
Der neuen Geschäftsordnung wird mehrheitlich zugestimmt.

18.05 Uhr
Nun soll die Geschäftsordnung des Stadtrates, der Ausschüsse und der Ortsteilräte beschlossen werden. Unter anderem geht es um die Möglichkeit, Sitzungen des Stadtrates durch Medien aufzeichnen zu dürfen.

18.01 Uhr
Das war es dann mit den Anmerkungen und Anfragen.

17.59 Uhr
Malich gibt nicht nach und will gegen die Untätigkeit der Kommunalaufsicht klagen. "Wir müssen uns durchsetzen."

17.58 Uhr
Martin Höfer verweist bei Bachmann auf die Obrigkeitshörigkeit von Bachmann als Altlast vergangener Zeiten.

17.57 Uhr
Rainer Bachmann verweist auf die Veröffentlichung der nnz im Gespräch mit Matthias Jendricke. Der Vorgang sei in der Kreisverwaltung in guten Händen.

17.55 Uhr
Prof. Ansgar Malich weist daraufhin, dass Bürger Einspruch einlegen können. Warum macht das die Stadt nicht?

17.53 Uhr
Uwe Joch will wissen, wie es um den Termin der OB-Wahl bestellt ist? Jutta Krauth: Der Termin steht noch nicht fest, sie will das Gespräch mit den "übergeordneten Institutionen" suchen und will eine Akteneinsicht fordern.

17.52 Uhr
Christiane Winkler-Köhler (Linke) und Steffen Iffland (CDU) plädieren noch einmal für den Bau eines Radweges von Herreden nach Nordhausen-Salza.

17.49 Uhr
Manfred König weist auf die Vermüllung zwischen den Ortsteilen hin und zitiert die nnz. Er weiß nicht mehr, was man gegen die Vandalen unternehmen kann.

17.46 Uhr
Gisela Hartmann will wissen, wie viel die Stadt für die Pflege und Erhaltung des Petersberges ausgibt?

17.42 Uhr
Die Stadt soll jährlich 5.000 Euro dafür bereitstellen.

17.41 Uhr
Nun zu den Anfragen. Manfred König berichtet über die Arbeit der Seniorenvertretung. Hier sei ein guter Anfang gemacht worden, allerdings gibt es Probleme mit der Finanzierung der Seniorenarbeit.

17.37 Uhr
Zu den Infos gibt es keine Wortmeldungen. Nun wird es wieder förmlich.

17.36 Uhr
Somit könnten noch einmal 5.500 Einwohner hinzukommen. Das reicht aber noch nicht für das Durchbrechen der Schallmauer von 50.000.

17.31 Uhr
Im Juni-Stadtrat soll die Eingemeindung beschlossen werden. Danach folgt die Eingemeindung von Hohenstein, vielleicht auch die Hälfte der VG Hainleite. In dieser Woche soll in Urbach für eine Eingemeindung geworben werden.

17.30 Uhr
Zur Gemeindegebietsreform. Bis Ende Mai sollen Vorlagen in den Stadtrat, zum Beispiel zur Eingemeindung von Werther. Die entsprechende Beschlüsse werden vorbereitet, die praktische Umsetzung soll diskutiert werden. Hier stehen die Signale bereits auf Grün.

17.28 Uhr
Frau Krauth danke allen, die diese Aktion vorbereitet und begleitet haben. Sie kündigte Besuche von Minister von Hoff in Nordhausen an. Ob Minister Poppenhäger nach Nordhausen, ließ sie offen.

17.24 Uhr
Nun die Infos der Bürgermeisterin. Sie berichtete den Anwesenden über die Reise nach Erfurt (siehe auch nnz von heute). Sie sei der Auftakt für eine Reihe von weiteren Aktionen und Veranstaltungen.

17.22 Uhr
Dr. Reinhardt wollte auch wissen, warum Nordhausen nicht Kreissitz werden soll?

17.22 Uhr
Bürgermeisterin Jutta Krauth sagt, dass für die Straße nun grünes Licht besteht.

17.21 Uhr
Nun die Einwohnerfragestunde: Dr. Reinhardt war schon zweimal im Stadtrat. Er will immer noch wissen, wann die Straße im Gumpetal in Angriff genommen wird?

17.19 Uhr
Ohne Diskussion wird die Änderung der Satzung einstimmig beschlossen.

17.18 Uhr
Frau Krauth hofft, dass die Fördermittel zum Beispiel für den AKS sowie für Leader-Projekte in den Ortsteilen gesichert sei.

17.13 Uhr
Bei einer Beschlussfassung könnte der Haushalt am 6. Mai in Kraft treten.

Blick in den Ratssaal (Foto: nnz)
17.11 Uhr
Nun geht es gleich in die Haushaltssatzung der Stadt, die ja bereits im Dezember beschlossen wurde. Einst waren es stolze 15 Millionen Euro, nun haben sich die Stadtverwaltung und die Kommunalaufsicht auf etwas mehr als 11 Millionen Euro geeinigt.

17.09 Uhr
Kurioserweise ist die Einwohnerfragestunde heute zwischen den Beschlussvorlagen "gerutscht".

17.06 Uhr
Mehrere Stadtratsmitglieder "schwänzen" die heutige Sitzung.

17.05 Uhr
Mit wenigen Minuten Verspätung beginnt die 28. Sitzung des Nordhäuser Stadtrates. Eröffnet wird sie durch Bürgermeisterin Jutta Krauth.