Noch immer ist der Termin der Oberbürgermeisterwahl in Nordhausen nicht bekannt. Die wird es auch nicht geben, sagte Landrat Matthias Jendricke der nnz. Bis jetzt noch nicht...


Für den Landrat ist einzig wichtig, "was in den Akten zu lesen ist". Und da ist kein Rücktrittsschreiben zu finden. Bislang habe Dr. Klaus Zeh seinen Rücktritt nicht ausdrücklich formuliert, es sei immer nur die Absicht bekundet worden, so Jendricke. Das sei in etwa so, wenn ein Arbeitnehmer seinem Chef mitteilt, dass er beabsichtige zu kündigen. Das sei aber keine Kündigung.

Wenn ein Wahlbeamter gesundheitliche Probleme habe, die eventuell zur Dienstunfähigkeit führen, dann müsse zwingend der Amtsarzt hinzugezogen werden, um die Dienstunfähigkeit zu attestieren. "Die Stadt Nordhausen kennt all diese Zusammenhänge, stellt das aber in der Öffentlichkeit immer anders dar", sagt Jendricke.

Sollte nun das beamtenrechtliche Verfahren auch wegen der notwendigen Rechtssicherheit nicht abgeschlossen sein, könne die Rechtsaufsicht auch keinen Termin für eine Wahl festlegen. Das müsse vor allem die Stadt Nordhausen nun endlich mal zur Kenntnis nehmen.
Peter-Stefan Greiner