Die Tagesordnung der heutigen Stadtratssitzung ist recht übersichtlich gehalten. Da geht es unter anderem um Personalien in Ausschüssen und Aufsichtsräten. Und vielleicht um Brücken...


18.42 Uhr
Nach dem Willen der LINKE sollen Sondernutzungen für E-Tankstellen gänzlich entfallen. Es gibt jetzt eine erste Lesung, die Ausschüsse sollen noch einmal beraten.

18.35 Uhr
Weiter mit den Sondernutzungen. Den Händlern in der Altstadt soll die Hälfte der Gebühr erlassen werden. Dekorationen wie Blumenkübel dürfen gebührenfrei aufgestellt werden. Das gelte für die Einkaufsstraßen im gesamten Stadtgebiet.

18.33 Uhr
Nun stehen Bebauungspläne, Sondernutzungen und die Erhebung von Gebühren auf der Tagesordnung. Den Beschluss zu einer höheren Gebühr für Wildtierzirkusse hatte die Kommunalaufsicht aufgehoben.

18.25 Uhr
Nach einer 20minütigen Pause geht es nun weiter.


18.10 Uhr
Einstimmigkeit, obwohl die Bewerbung schon abgegeben wurde.

18.08 Uhr
Weiter geht es mit der Bewerbung Nordhausen , um Fördermittel für die Theatersanierung zu bekommen. Die soll rund 21 Millionen Euro kosten - nur zur Erinnerung.

18.06 Uhr
In einem weiteren Punkt soll die Berufung von Peter Uhley in die Aufsichtsgremien der kommunalen Unternehmen beschlossen werden. Das geht bei einer Enthaltung "durch".

18.03 Uhr
Der Stadtrat stimmt dem Vertrag zu.

18.02 Uhr
Weiter geht es mit der beabsichtigten Eingemeindung von Buchholz nach Nordhausen, die bereits in vielen Gesprächen zwischen den beiden Kommunen verhandelt wurde. Morgen wird sich der Gemeinderat von Buchholz mit dem Eingemeindungsvertrag in erster Lesung befassen.

17.59 Uhr
Dem Wirtschaftsplan der BIC Nordthüringen GmbH wird zugestimmt.

17.58 Uhr
Jetzt wird abgestimmt. Einstimmige Zustimmung.

17.57 Uhr
Rainer Bachmann nimmt seine Änderung zurück. Man einigt sich auf die Richter-Version.

17.55 Uhr
Die SPD will abwiegeln, will eine etwaige Begründung eines eventuellen Widerspruchs abwarten. Hier drückt rot-rote Landespolitik durch - bis auf die Grünen.

17.53 Uhr
Holger Richter will sich jedoch den Klageweg offen lassen. Der Stadtrat müsse unverzüglich bei der Abweisung des Widerspruchs einberufen werden, um dann die Klage zu beschließen.

17.51 Uhr
Die LINKE stimmt dem Widerspruch zu, eine Klage soll dann noch separat beschlossen werden.

17.48 Uhr
Sollte dieser Widerspruch abgelehnt werden, dann könnte die Stadt in eine Klage eintreten. Auch das soll beschlossen werden.

17.47 Uhr
Nun sind wir bei den Beschlussvorlagen, Zuerst der Widerspruch der Stadt Nordhausen gegen die Kreisumlage des vorigen Jahres.

17.45 Uhr
Ursula Burkhardt bittet darum, die Stadtpläne in Nordhausen zu aktualisieren und den jeweiligen Standort kenntlich zu machen. Und Holger Richter will wissen, wann endlich E-Autos von Parkgebühren befreit werden. Das wollte die bündnisgrüne Fraktion schon im vorigen Jahr wissen.

17.38 Uhr
Stempedas Ortsteilbürgermeister Basler hat viele Fragen. Deren Spektrum reicht von DSL bis zum Gemeindearbeiter und zur Zukunft des Industriegebietes Goldene Aue.

17.35 Uhr
Barbara Rinke will wissen, wann sich die Zustände vor dem Friedhof in Bielen verbessern?

17.33 Uhr
Nun zu den Anfragen. Los geht es mit Martin Höfer. Der will wissen, warum an der Bleiche ein Teil des Fußweges nicht mehr begehbar ist? Er ist abgesperrt. Weiterhin will er wissen, ob die Brücke in der Gerhart-Hauptmann-Straße sanierungsbedürftig sei. Sie weise Risse auf.

17.29 Uhr
Nach Informationen zur Geflügelpest ist dieser Tagesordnungspunkt beendet.

17.23 Uhr
Beim Land habe man nach einem Gespräch nochmals eine Prüfung zugesagt. Auch die Stadt beantragt vier neue Krippenplätze.

17.21 Uhr
Nun zur Schaffung von Krippenplätzen, über die Probleme hatte die nnz berichtet. Laut Krauth sollen 24 Krippenplätze in der Kita "Brummkreisel" geschaffen werden. Auch das Jugendsozialwerk wollte Plätze schaffen, was durch das Land abgelehnt wurde. Wir hatten ausführlich darüber berichtet.

17.19 Uhr
Auch gebe es bislang keinerlei Vorschläge oder Konzepte der BI, wie das Haus weiter betrieben oder erhalten werden kann.

17.17 Uhr
In einer weiteren Gesprächsrunde wurde der Bürgerinitiative mitgeteilt, dass die Übertragung zu einem symbolischen Preis nicht machbar sei. Der Vorschlag einer Erbpacht wurde durch die BI abgelehnt.

17.16 Uhr
Zum Vereinshaus: Frau Krauth liest noch einmal den Beschluss vom August vorigen Jahres vor.

17.14 Uhr
Nun die Informationen der Bürgermeisterin.

17.13 Uhr
Bürgermeisterin Krauth sagt eine schriftliche Antwort zu.

17.12 Uhr
Mit der Einwohnerfragestunde geht es weiter. Dirk de Gooijer kritisiert, dass die Fragen eines Vereins zur Zukunft des Thomas-Mann-Hauses noch nicht beantwortet werden.

Blick in den Ratssaal (Foto: nnz)
17.07 Uhr
Ein Tagesordnungspunkt wird gestrichen. Dabei geht es um den Ausbau des Gehweges in der Geseniusstraße. Das sei nicht notwendig für den jetzigen Stadtrat.

17.04 Uhr
Nach der Feststellung der Beschlussfähigkeit geht es mit Gratulationen weiter. Geburtstag hatten Barbara Rinke und Rainer Bachmann.

17.02 Uhr
Es ist um 17 Uhr. Die heutige Sitzung kann beginnen. Jutta Krauth vertritt Oberbürgermeister Zeh, der sich im Urlaub befindet.