Zum Jahresabschluss hatte die Spitze des Nordhäuser Rathauses zu einem Pressegespräch eingeladen, in dessen Mittelpunkt die Bejammerung eines möglichen künftigen Istzustandes stand. Und Schuld daran sei wieder einmal der Landkreis...


Los ging es mit der Darstellung des personellen Ist-Zustandes in der Rathaus-Leitung nach dem Weggang von Hannelore Haase. Nach zwei Monaten einer Doppel- statt einer Dreierspitze gehe es mit der Präsenz natürlich nicht mehr so weiter wie bisher. Man müsse sich diesen neuen Gegebenheiten anpassen, sagte Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh. Der rekapitulierte dann das zurückliegende Jahr und vor allem die schleppende Haushaltsgenehmigung seitens der Aufsichtsbehörden in 2016.

Vorausschauend auf das nächste Jahr habe man „Hausaufgaben“ gemacht, sprich den Haushalt 2017 noch in diesem Jahr zur Genehmigung vorzulegen. All das ist bekannt. Bekannt ist auch das Prozedere der Haushaltsaufstellung der Kreisverwaltung, das vor allem bei der CDU (außer Egon Primas) Kritik hervorgerufen hat. Man sei ziemlich ratlos. Das neue Prozedere zur Ermittlung der Kreisumlage ist bereits an dieser Stelle mehrfach erläutert worden.

Dieses Vorgehen werfe durch den erwarteten Zeitverzug zum Beispiel die Brückenprogramme zurück, denn nach der Brücke in Bielen soll die Brücke in der Hesseröder Straße saniert werden. Dies könne als Begleitmaßnahme zur Grimmelallee realisiert werden. Aber auch weitere Brücken in der Kernstadt sowie in den Ortsteilen müssen ins Sanierungs“auge“ gefasst werden. In punkto Wacker-Stadion habe man alle notwendigen Unterlagen beim zuständigen Ministerium abgegeben. Wann es von dort eine Rückmeldung gebe, könne nicht saniert werden.

Doch zurück zum Entwurf des Kreishaushaltes für das Jahr 2017. Den habe sich Bürgermeisterin Jutta Krauth ganz genau angesehen. Vermisst habe sie zum Beispiel einen Stellenplan und einen Finanzplan. Letzterer wäre jedoch wichtig, um die finanzielle Lage in den kommenden fünf Jahren prognostizieren zu können.

Gefunden wurde jedoch, dass sich die Kreisumlage für Nordhausen um 6,5 Millionen Euro auf 20,3 Millionen Euro erhöhen würde. Das sei eine Umlage von 54,8 Prozent. Doch das ist Theorie. Sollte es allerdings zum Prozedere wie im Kreistag angekündigt kommen, dann würde die Stadt bei ihrer Anhörung nachweisen, dass sie nicht mehr, sondern weniger Kreisumlage zahlen müsse. Nämlich nur 11,2 Millionen Euro.

Wie dem auch sei, momentan – bis zur Genehmigung des Kreishaushaltes – zahlt die Stadt Nordhausen die Höhe der Kreisumlage wie in den Monaten zuvor. Es ändert sich nichts. Aber: Laut Krauth und Zeh gebe es eine Haushaltsgenehmigung nicht vor einem Beschluss des Kreistages zum Haushalt der Kreisverwaltung und dessen Genehmigung. Also nicht vor Mitte des kommenden Jahres. Nach nnz-Recherchen allerdings hatte es in den Jahren zuvor bereits genehmigte städtische Haushalte gegeben, bevor der Landkreis überhaupt einen Haushalt beschlossen hatte.

Und noch eine Botschaft gab es von Bürgermeisterin Jutta Krauth in Richtung Behringstraße: Vorbeireitet sei im Rathaus ein Widerspruch gegen die diesjährige Kreisumlage. Hintergrund ist die Differenz zwischen gezahlter Kreisumlage minus der Bedarfszuweisung. Und das waren mehr als drei Millionen Euro.
Peter-Stefan Greiner