Mit einer überaus langen Tagesordnung müssen sich derzeit die Nordhäuser Stadträte beschäftigen. Im Mittelpunkt steht die "Königsdisziplin", die Verabschiedung des Haushaltes...


19.56 Uhr
Dem Antrag wird zugestimmt. Damit verabschieden wir uns aus dem Bürgerhaus.

19.55 Uhr
Vorgeschlagen werden in der Altstadt Anwohnerparkplätze.

19.54 Uhr
Zum Ende des öffentlichen Teils soll über den Antrag der Fraktion FDP/Für Nordhausen zur zeitnahen Lösung der Parkplatzproblematik in der Nordhäuser Alt- und Innenstadt beraten werden. Immer mehr Kraftfahrer würde auf Seitenstraßen ausweichen, da der Bebelplatz und der Parkplatz Wallrothstraße nun gebührenpflichtig sind.

19.50 Uhr
Nun sind mehrere Beschlüsse zu Bebauungsplänen gefragt.

19.37 Uhr
Der Vorlage wird einstimmig zugestimmt.

19.37 Uhr
So sollen vorhandene Quellen ermittelt und Zeitzeugenaussagen erfasst werden. Die Arbeit an der Studie ist an die Gewährung von Fördermitteln gebunden. Die Studie ist ergebnisoffen.

19.35 Uhr
Nun soll über die Erarbeitung einer wissenschaftlichen Studie der Gründe und Opferzahlen der Luftangriffe auf Nordhausen im April 1945 beschlossen werden.

19.30 Uhr
Beschlossene Sache: Die Stadt Nordhausen unterstützt das Projekt Nordhäuser Kinder- und Jugendchor insbesondere durch die Möglichkeit der Nutzung von Räumlichkeiten in städtischen Gebäuden für Proben und Konzerte und die Unterstützung von Kooperationsprojekten mit Partnerstädten der Stadt Nordhausen.

Das schulunabhängige Kinder-und Jugendchorprojekt in Nordhausen ist ein offenes Angebot für Kinder und Jugendliche der ganzen Stadt, das die Förderung und Bildung musisch interessierter Kinder und Jugendlicher durch die Pflege des Kinder-und Jugendchorgesanges zum Ziel hat. Für Kinder und Jugendliche, die in einem Chor singen möchten, wird durch dieses Projekt der entsprechend notwendige Rahmen geschaffen. Die erfolgreichen Kooperationsprojekte, beispielsweise in der polnischen Partnerstadt Ostrów-Wielkopolski, sollen fortgesetzt werden.

19.02 Uhr
Jetzt wird erst einmal zur Pause übergegangen.

19.00 Uhr
Beschlossen werden soll nun die Finanzierung der Kinderbetreuungsangebote der Stadt Nordhausen für das erste Halbjahr 2017. Hierfür werden rund 4,5 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Es wurde beschlossen.

18.58 Uhr
Die Vorlage wurde bei einer Enthaltung angenommen.

18.57 Uhr
Nun soll die Erschließung des Gebietes "Rüdigsdorfer Weg" beschlossen werden. Intensiv ist dazu diskutiert worden, nachdem es massive Kritik aus der Bürgerschaft gab.

18.49 Uhr
Der Erhöhung wird zugestimmt.

18.49 Uhr
Um den Preisabstand für Sinfoniekonzerte in den Städten Sondershausen und Nordhausen etwas zu reduzieren, wurden die Eintrittspreise für Sinfoniekonzerte am Standort Sonderhausen stärker angehoben als für jene am Standort Nordhausen. Die Erhöhung der Abonnementpreise orientiert sich mit ebenfalls 5,90 % an der Erhöhung der Einzelpreise. Gruppenpreise wurden aufgrund der eher geringen Nachfrage nur im Bereich des Musicals erhöht, bei Jugendgruppen wurde gänzlich auf eine Erhöhung verzichtet. Für Vorstellungen mit saisonbedingt besonders großer bzw. geringer Nachfrage sowie für Vorstellungen im Rahmen von Werbemaßnahmen können davon abweichend Sonderpreise angesetzt werden.

18.48 Uhr
Mit der Erhöhung der Eintrittspreise wird auch eine Steigerung der Umsatzerlöse erwartet. Wie in der Vergangenheit wurden die anliegenden Erhöhungen auch unter Berücksichtigung des Besucherverhaltens geplant. Auf eine Erhöhung in der Platzgruppe IV wurde weitestgehend verzichtet, um auch für einkommensschwächere Personengruppen attraktiv zu bleiben. Gänzlich von einer Preiserhöhung ausgenommen wurden Märchenvorstellungen, Theater- und Konzertwerkstätten, da diese überwiegend von Kindergartengruppen oder Schulklassen besucht werden.

18.47 Uhr
Nächster Tagesordnungspunkt ist die Anhebung der Preise für Theaterkarten. Die letztmalige Anpassung der Eintrittspreise der Theater Nordhausen/Loh-Orchester Sondershausen GmbH erfolgte zum August vergangenen Jahres. Angesichts der bereits erfolgten und zu erwartenden Preissteigerungen empfiehlt die Geschäftsführung Änderungen der Eintrittspreise (im Durchschnitt 5,90 %).

18.46 Uhr
Nach rund 10 Minuten sind alle Wirtschaftspläne beschlossen.

18.37 Uhr
Nun müssen zwölf Wirtschaftspläne von Unternehmen, an denen die Stadt Nordhausen beteiligt ist, beschlossen werden.

18.36 Uhr
Auch der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes wird zugestimmt.

18.34 Uhr
Der neuen Friedhofssatzung und der Gebührensatzung wird zugestimmt.

18.30 Uhr
Nun zur Friedhofssatzung und ihrer Neufassung. Die Mehreinnahmen in Höhe von 100.000 Euro sollen in Erneuerungen und Instandhaltungen auf den Friedhöfen der Stadt und in den Ortsteilen.

18.26 Uhr
Nun ist auch der Haushalt einstimmig bestätigt.

18.26 Uhr
Jetzt zum Aussetzen der Wiederbesetzung der dritten Juristenstelle. Dem wird mehrheitlich zugestimmt. Eine Niederlage für die Verwaltung, da der OB für die Besetzung noch einmal geworben hatte.

18.25 Uhr
Jetzt kommt es zur Abstimmung der Änderungsanträge. Die der CDU und der LINKE sollen Verwaltungshandeln werden. Dort sollen sie umgesetzt werden.

18.22 Uhr
Holger Richter könne es kaum noch ertragen, dass es in den Ortsteilen kein Geld für das Freischneiden eines Baches gibt, aber 30.000 Euro für Fensterputzen (Bürgerhaus) ausgegeben werden.

18.18 Uhr
Rainer Bachmann stimmt Frau Pape zu.

18.12 Uhr
Michael Mohr (LINKE) gibt zu bedenken, dass die Besetzung der drei Stellen im Bauhof zusätzliche Kosten verursachen.

18.11 Uhr
Für Gisela Hartmann ist die Aufstockung im Bauhof nötig. Es gebe soviel in Nordhausen zu reparieren, zum Beispiel die Treppen im Gehege oder vom Rosengarten zum Park Hohenrode.

18.07 Uhr
Tilly Pape ist mürrisch. Sie kritisiert Jutta Krauth, dass die Einsparung der Haase-Stelle schon wieder verarbeitet wurde, ohne den Finanzausschuss zu informieren. Auch solle die dritte Stelle im Rechtsamt nicht besetzt werden.

18.03 Uhr
OB Zeh hält von der Aussetzung der dritten Stelle im Rechtsamt nicht viel, denn die Aufgaben werden immer komplizierter.

18.01 Uhr
Laut Jutta Krauth sei die Minderung der Personalkosten bereits in den Haushalt eingearbeitet. Es gebe also für zusätzliche Wünsche der Fraktionen keinen Spielraum. Vor allem werde das Theater ständig steigende Kosten verursachen.

17.58 Uhr
Die SPD beantragt die freie Stelle im Rechtsamt derzeit nicht zu besetzen. Auch sei der Aufwand für die externe Beratung gestiegen. Immerhin gebe es drei Juristen im Umfeld des OB.

17.57 Uhr
Steffen Iffland fordert die Besetzung von drei Stellen im Bauhof, die im Stellenplan vorhanden seien. Die eingesparten Ausgaben durch Wegfall der zweiten Beigeordneten in Höhe von rund 90.000 Euro sollen nach dem Willen der LINKE für die Aufstockung des Grünamtes verwendet werden.

17.40 Uhr
Wir stellen Ihnen hier den Vorbericht zum neuen Haushalt zur Verfügung.

17.38 Uhr
Nun ist Bürgermeisterin Jutta Krauth an der Reihe.

17.35 Uhr
Dann gab es Blumen und gute Wünsche für Frau Spieß.

17.34 Uhr
Karin Spieß sagte daraufhin, dass sie den Dank an die Mitglieder des Stadtrates, vor allem den Mitgliedern des Finanzausschusses zurückgeben wolle. Sie dankte daraufhin auch ihren Mitarbeitern, insbesondere ihre langjährigen Stellvertreterin Frau Rabe. Letztlich sei alles das Ergebnis eines Team. Sie ist sich sicher, dass den Job Steffi Weber weiterführen werden. Jetzt gehe sie in den verdienten Ruhestand.

17.32 Uhr
Nun zur Haushaltssatzung für das kommende Jahr. Zuerst sagte der OB, dass dies der letzte Haushalt sei, der unter Leitung von Karin Spieß aufgestellt wurde. Zeh dankte der langjährigen Kämmerin für ihre geleistete Arbeit. Sie wird ihren Job als Kämmerin aufgeben.

17.30 Uhr
Die Bekundung ist einstimmig angenommen.

17.27 Uhr
Jetzt kommen wir zur Willensbekundung des Stadtrates, die beinhaltet, dass der Sitz eines neuen Landkreises unter allen Umständen in Nordhausen bleibt.

17.21 Uhr
Die LINKE will wissen, ob es einen Plan zur Umgestaltung der städtischen Homepage gibt und wie die Regeln zum Umgang mit der Facebook-Präsenz der Kommune gebe.

17.20 Uhr
Karl-Friedrich Köge, Ortsteilbürgermeister in Rodishain, kritisiert das mangelnde Engagement der Stadt für seinen Ortsteil. Im Januar will er eine Bürgerbefragung starten und darin fragen, ob Rodishain überhaupt noch zur Stadt gehören will. Auch wolle er den Innenminister einladen.

17.15 Uhr
Eine gute Nachricht aus der Kämmerei verkündete Dr. Klaus Zeh dann: der Kassenkredit habe nur noch einen Stand von etwas mehr als drei Millionen Euro. Das sind über zwei Millionen Euro weniger als im Vorjahr.

Blick in den Ratssaal (Foto: nnz)
17.11 Uhr
Zum Vereinshaus Thomas Mann: Die Kommunalaufsicht habe der Stadtverwaltung mitgeteilt, dass die Aufsicht dem Verkauf des Gebäudes unter Wert nicht zustimmen wird. Also kann nur zum Preis von rund 240.000 Euro verkauft werden.

17.07 Uhr
Es gibt keine Fragen der Einwohner, jetzt sind die Infos des Oberbürgermeister dran.

17.07 Uhr
Die Sitzung wurde soeben eröffnet. Es gab zwei Jubilare. Karin Busch und Peter Schwarz feierten ihren 75. Geburtstag. Herzlichen Glückwunsch.