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Mi, 19:23 Uhr
16.11.2016
Diskussion zur Gebietsreform

Dirk Adams zu Gast in der Provinz

Die Landtagsfraktion von Bündnis90/Grüne hatte am Abend in die Stadtbibliothek eingeladen. Hier sollte über bevorstehende Gebietsreform mit den Bürgern diskutiert werden. „Kontrahenten“ waren Fraktionsvorsitzender Dirk Adams und Hans-Jürgen Weidt, der Bürgermeister der Gemeinde Werther...

Reden über eine Reform (Foto: nnz) Reden über eine Reform (Foto: nnz)
In seinem Eingangsstatement sagte Dirk Adams, dass in dieser Zeit in Thüringen sehr intensiv über die Verwaltungs-, Struktur- und Gebietsreform diskutiert werde. Na ja, Herr Adams, normalerweise wird nur über die Gebietsreform diskutiert. Argumente wurden wie immer in der sinkenden Einwohnerzahl im schönen Freistaat gefunden. Hans-Jürgen Weidt sagte, man sei nicht gegen eine Gebietsreform. Es gehe um das Wie?

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Moderator des Abend, nnz-Redakteur Angelo Glashagel, forderte die Gäste der Veranstaltung nach diesen kurzen Statements auf, Fragen zu stellen. Als erste kam Gisela Hartmann zu Wort. Sie sah mit dem vorgeschlagenen Großkreis NDH-KYF-SÖM zuerst eine stärkere Anbindung an die Landeshauptstadt. Nun aber erkennt sie die Schwächen dieses Kartenausschnitts. Es gebe keine historisch gewachsene Verbindung von Nordhausen nach Sömmerda. Probleme gebe es eventuell mit der weiteren Finanzierung des Nordhäuser Theaters. „Wir sind mehr Harzer als Thüringer!“ Dem entgegnete Adams, man müsse als Landesregierung nicht so sehr auf das Regionale, sondern auf das gesamte Land schauen. Letztlich aber sei das vorliegende Papier ein Vorschlag, so der Fraktionsvorsitzende.

Auf die Schilderung von Jutta Wehmann, dass Nordhausen eine Sonderstellung innerhalb Thüringens habe, sagte Adams, dass die drei Landkreise ja durch die A38/A71 mit der Landeshauptstadt verbunden werden können. Entlang dieser Trassen werden sich eine Entwicklung künftig vollziehen.

Über diese Einschätzung freute sich Niels Neu, der Vorstandsvorsitzende des Nordthüringer Unternehmerverbandes. Er wollte wissen, ob Dirk Adams für den Poppenhäger-Vorschlag sei oder nicht? „Das ist ein diskussionswürdiger Vorschlag“, so die Antwort des bündnisgrünen Fraktionsvorsitzenden, der ausführte, dass man mit dem Antritt von R2G einen ungeheuren Reformstau getroffen sei.

Eine Dame aus dem Auditorium befürchtet, dass sich die Landesregierung, in dem Bemühen alles machen zu müsse, übernehmen werde. Auch seien für sie die Bevölkerungsprognosen, die von der Landesregierung angestellt wurden, nicht seriös seien.

Irgendwann einmal war dann auch der Werthersche Bürgermeister gefragt. Der sagte, dass ein Bürger einer größeren Stadt anders an das Problem gehe, als die Menschen im ländlichen Raum. Deshalb sieht Weidt die Reihenfolge der Reformen kritisch. Die Funktional- und Verwaltungsreform sollen zuerst umgesetzt werden, dem könne dann die Gebietsreform folgen. Nach den Vorgaben im Vorschaltgesetzt stehe für Werther nur der Anschluss an die Kreisstadt zur Debatte, das aber werde dem ländlichen Charakter der jetzigen Einheitsgemeinde nicht gerecht. Das sei auch von den Bürgerinnen und Bürgern der acht Ortsteile nicht gewollt. Mit der Gemeinde Hohenstein, die per Beschluss auch nach Nordhausen strebt, kämen dann 17 neue Ortsteile zu den bisherigen 12 oder 13 Ortsteilen hinzu. Dieses Gebilde sei nicht zufriedenstellend für alle zu verwalten, glaubt Weidt.

Rüdiger Neitzke wünschte sich eine Verwaltungsreform, die sicherstellt, dass er als Bürger alle notwendigen Behördengänge an einer Stelle erledigen könne. Das werde es mit Bürgeranlaufstellen geben, sagte der Erfurter.

Bürgermeister Weidt werde nun Gespräche mit der Stadt Nordhausen aufnehmen und hofft auf Gespräche, bei denen auch die Interessen des ländlichen Raumes wie die Dorferneuerung ihre Berücksichtigung finden. Die Betreuung der älteren Menschen müsse ebenso gewährleistet werden wie der Erhalt der vier Jugendclubs in den Ortsteilen von Werther. Den 19 Gästen sagte Dirk Adams, dass er das Volksbegehren zur Gebietsreform begrüße, den Inhalt dessen aber falsch findet. Auch wollte er sich nicht auf Nordhausen als Kreissitz festlegen.

Die letzte Frage oblag dem Moderator: Wird das alles teurer oder nicht? Antwort von Dirk Adams: Es wird nicht teurer! Wohl dem, der das glaubt.
Peter-Stefan Greiner
Autor: nnz

Kommentare
Flitzpiepe
16.11.2016, 19.40 Uhr
Selbst Ramelow
sagt inzwischen, dass kein Geld gespart werden wird mit der Reform. Also was soll das Ganze dann? Diese Politiker sind doch ein Witz.
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