Nordhausen (nnz). Auch die Nordhäuser PDS hat sich in dieser Woche mit Hartz IV und den Auswirkungen beschäftigt. Für die Sozialisten ist klar: Das ist Armut per Gesetz...


Das diese These richtig sei, darüber waren sich gestern alle Anwesende der öffentlichen Vorstandssitzung der PDS -Nordhausen einig, nachdem Hannelose Haase, Die Lift-Geschäftsführerin ihre Ausführungen über den Gesetzestext zu Hartz IV gemacht hatte. Auch deshalb solidarisieren sich die Mitglieder der PDS mit den Initiatorinnen der Demos in Nordhausen.

Es sei nie zu spät etwas zu ändern - die Menschen müssten zeigen, was sie von der gegenwärtigen "sozial Politik" halten. Gerade der Osten dürfe nicht das Armenhaus Deutschlands werden. Die PDS prüft zur Zeit eine Klage vor dem Verfassungsgericht gegen das Gesetz.

Die Vorstände der PDS rufen auch aus diesem Grund alle Nordhäuser zur Teilnahmen an der Demo am kommenden Montag auf. Und die PDS-Stadtratsfraktion hat sogar ihre Fraktionssitzung am Montag vorverlegt.