Di, 21:03 Uhr
01.11.2016
Live-Ticker aus dem Nordhäuser Kreistag
Feuerwache, Kreisgrenzen, Service GmbH und Personalien
Die heutige Sitzung des Nordhäuser Kreistages hat zwar eine relativ lange Tagesordnung. Sie könnte dennoch kurzweilig werden. Wir berichten mit einem Live-Ticker aus dem Plenarsaal des Landratsamtes....
21.03 Uhr
Damit verabschieden wir uns aus dem Plenarsaal.
21.03 Uhr
Nun der geänderte Antrag des Landrates: Mehrheitlich wird nun zugestimmt. 22 Ja-Stimmen, fünf Enthaltungen. Damit wird es kurz nach dem 7. November einen weiteren Kreistag geben.
21.01 Uhr
Jetzt wird der Änderungsantrag von Bachmann abgestimmt. Dafür sind 10 Ja-Stimmen, sieben Nein-Stimmen. Antrag ist angenommen.
20.59 Uhr
Der Änderungsantrag soll in die Vorlage aufgenommen werden und zum nächsten Kreistag soll eine präzisierte Vorlage zur Beschlussfassung kommen, sagt Bachmann.
20.54 Uhr
Jendricke: Wir sind so eng beieinander und nun wird hier alles zerredet und dem Landkreis den Schwarzen Peter zugeschoben.
20.52 Uhr
Zeh sagt, er lasse "dieses Ding" nicht weiter verzögern.
20.50 Uhr
Jetzt Rainer Bachmann. Für ihn als Nichtfachmann ist es schwierig, die gegenseitigen Positionen abzuklären. Er schlägt eine erste Lesung vor.
20.47 Uhr
Es geht immer noch weiter. Klaan plädiert für ein gemeinsames weiteres Vorgehen, Jendricke widerspricht und wehrt sich gegen eine vorgebliche Erweiterung der Kosten für den Landkreis.
20.40 Uhr
Für Jendricke ist das ein Beschließen von Änderungen durch die Hintertür. Der Landkreis fördert elf Einstellplätze in einer Gesamtsumme von 891.000 Euro, mehr kann und darf nicht durch den Landkreis gefördert werden.
20.35 Uhr
Dr. Zeh will mit seinem Änderungsantrag eigentlich noch einmal die Bestätigung des gemeinsamen Handelns.
20.22 Uhr
Die Leitstelle mit der Kreissitzfrage zu verknüpfen, sei kompletter Unsinn, so Jendricke. Er ging damit auf die Aussage von Frau Krauth heute in der nnz ein. Eine Leitstelle gebe es nur dort, wo es eine Berufsfeuerwehr gebe. Entweder in Nordhausen oder nicht in Nordthüringen, so der Landrat.
20.18 Uhr
Der Förderantrag für den Neubau hätte bis zum 30. Juni vorliegen müssen. Er lag auch vor, jedoch unvollständig. Die Unterlagen seien am 26. September vorgelegt worden, allerdings ohne den Ankauf des benachbarten Grundstücks.
20.15 Uhr
Am Standort soll auch das Katastrophenschutzlager für Nordthüringen etabliert werden. Gleiches gilt für eine gemeinsame Leitstelle.
20.12 Uhr
Eine Zusage gibt es für das Feuerwehrtechnische Zentrum mit all seinen Komponenten.
20.11 Uhr
Nun zum Feuerwachen-Neubau. Elf Einstellplätze wird der Landkreis fördern, sagt der Landrat. Er war nicht begeistert ob der Berichterstattung in den lokalen Medien.
20.08 Uhr
Gleich geht es mit den politischen Querelen zum Feuerwehrneubau in Nordhausen weiter. Beschlossen.
20.05 Uhr
Diesmal darf die Service Gesellschaft ein Darlehen in Höhe von 85.000 Euro aufnehmen.
20.04 Uhr
Nun wieder die Service Gesellschaft. Es sind dies die Freigabe der Planungskosten für die Sanierung der Außensportanlage und des Schulhofs der Regelschule Ellrich in der Service Gesellschaft des Landkreises Nordhausen mbH sowie die Zustimmung zur Darlehensaufnahme für die Planungskosten der Sanierung der Außensportanlage und Schulhof der Regelschule Ellrich in der Service Gesellschaft des Landkreises Nordhausen mbH.
20.03 Uhr
Schließlich wird den Humboldt-Beschlussvorlagen mit großer Mehrheit zugestimmt. Es gibt keine Gegenstimmen, sondern nur einzelne Enthaltungen.
19.58 Uhr
Seit 1991 wird in Nordhausen über die Sanierung des Standortes Blasiistraße des Humboldt-Gymnasiums diskutiert.
19.57 Uhr
Es geht hier um die Freigabe von Planungsleistungen von mehr als 400.000 Euro in Summe, die von der Service Gesellschaft als Darlehen aufgenommen werden.
19.49 Uhr
Inge Klaan hat angesichts dieser Kosten enormes Grummeln in der Bauchgegend. Schließlich habe der Landkreis nicht mal einen beschlossenen Haushalt. Klaan macht darauf aufmerksam, dass sich die Richtlinien für Fördermittel der Städtebauförderung geändert haben.
19.40 Uhr
Weitere Beschlüsse waren die Änderung des Rahmendienstleistungsvertrages zum Straßenbetriebsdienst zwischen der Service Gesellschaft des Landkreises Nordhausen mbH und dem Landkreis Nordhausen, Freigabe der Planungskosten für die Sanierung der Sport- und Freianlagen des Humboldt-Gymnasiums in der Service Gesellschaft des Landkreises Nordhausen mbH, die Zustimmung zur Darlehensaufnahme für die Planungskosten der Sanierung der Sport- und Freianlagen des Humboldt-Gymnasiums in der Service Gesellschaft des Landkreises Nordhausen mbH, die Freigabe der Planungskosten für das Multifunktionsgebäude in der Münzgasse im Zuge der Sanierung des Humboldt-Gymnasiums in der Service Gesellschaft des Landkreises Nordhausen mbH und die Zustimmung zur Darlehensaufnahme für die Planungskosten des Multifunktionsgebäudes in der Münzgasse im Zuge der Sanierung des Humboldt-Gymnasiums in der Service Gesellschaft des Landkreises Nordhausen mbH,
19.29 Uhr
Nun soll die Übernahme der Wohngeldstelle von der Stadt Nordhausen beschlossen werden.
19.27 Uhr
Jetzt geht es im Neubesetzungen von Ausschüssen und in Aufsichtsräten, die haben alle mit Frau Haase zu tun, die nicht mehr Mitglied des Kreistages ist.
19.25 Uhr
Die Fraktionsvorsitzenden haben sich verständigt, in der nächsten Kreistagssitzung den zweiten Wahlgang zur Wahl der stellvertretenden Kreistagsvorsitzenden zu vollziehen.
19.12 Uhr
Jetzt ist erst einmal Bockwurst-Pause angesagt.
19.01 Uhr
Jetzt noch die Wahl von Angela Hummitzsch. 42 gültige Stimmen abgegeben, 21 Stimmen für Hummitzsch - Hummitzsch muss in den zweiten Wahlgang.
19.00 Uhr
Jetzt stimmt es: 20 mal Ja, 19 mal Nein, 5 Enthaltungen - macht 44 Stimmen - es stimmt.
18.58 Uhr
Zweiter Versuch: 20 Ja-stimmen, 18 Nein-Stimmen, 5 Enthaltungen. Die Mehrheit ist da, aber es wird noch einmal gezählt.
18.56 Uhr
Nun zum Antrag des Landrates: 20 Ja-Stimmen, 18 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen - wieder falsch. Wieder wird aufgestanden. Herrlich...
18.55 Uhr
Jetzt der Änderungsantrag von Dagmar Becker. Der wird mehrheitlich abgelehnt.
18.55 Uhr
Jetzt der Änderungsantrag von Dagmar Becker. Der wird mehrheitlich abgelehnt.
18.54 Uhr
Jetzt wird aufgestanden. 21 Ja-Stimmen, 21 Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen. Damit ist der Antrag der CDU-Fraktion bei Stimmengleichheit abgelehnt.
18.52 Uhr
Noch einmal - wieder falsch.
18.51 Uhr
Jetzt wird endlich abgestimmt. Zur CDU-Vorlage: Sie wird mehrheitlich 21 Ja-Stimmen, 23 Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen. Das sind aber 46 Mitglieder, zwei zuviel, als anwesend sind.
18.43 Uhr
Inge Klaan sagt, dass die Mitglieder des Kreistages in erster Linie für ihren Kreistag verantwortlich sind. Ihr komme es vor, als ob der Landrat eine Immobilie verkaufen will und den Kaufpreis nicht kenne.
18.38 Uhr
René Kübler wird sich bei dem CDU-Vorschlag sich seiner Stimme enthalten, wird dem Antrag des Landrates zustimmen, damit es ein Verhandlungsmandat gibt.
18.33 Uhr
Gisela Hartmann fühlt sich nicht dem Landkreis Nordhausen verpflichtet, sondern dem Land und der BRD.
18.32 Uhr
Gisela Hartmann mahnte Innovation und Fantasie bei der Reformumsetzung an.
18.28 Uhr
Franka Hitzing sagte, dass die FDP-Fraktion kein Freund der Kreisgebietsreform ist. Es gebe nicht ein Gutachten, dass belege, dass es Vorteile oder Synergien nach Kreisgebietsreformen in anderen Bundesländern gebe.
18.24 Uhr
Frank Rostek warnt davor, die Gemeindereform mit der Kreisgebietsreform zu verknüpfen. Beide Strukturen parallel ändern, führe zum Chaos.
18.20 Uhr
Letztlich sei das Eichsfeld für Zeh die Alternative eines Zusammenschlusses, hier gebe es mehr historische Verbindungen als zum Beispiel nach Wiehe oder Roßleben.
18.18 Uhr
Aus Sicht von Zeh, würde das Land den Vorschlag nicht mehr ändern. Hier oben habe das Land das zusammengekehrt, was übrig geblieben war.
18.15 Uhr
Dr. Klaus Zeh ist immer noch gegen die Gebietsreform, denn Größe ist nicht gleich Stärke.
18.15 Uhr
Becker hat einen privaten Änderungsvorschlag, sie will die Gesprächspartner offen lassen und mit allen reden.
18.13 Uhr
Dagmar Becker teilte mit, dass der CDU-Vorschlag nicht konform mit dem beschlossenen Vorschaltgesetz gehe. Das sehe eben solche kleinen Kreise wie den Landkreis Nordhausen nicht vor.
18.09 Uhr
Jürgen Hohberg, der Vorsitzende des Finanzausschusses, macht deutlich, das die Abstimmungen im Ausschuss sehr unterschiedlich waren. Es gibt eine leichte Tendenz zum Antrag der CDU-Fraktion.
18.03 Uhr
Rainer Bachmann (LINKE) macht deutlich, dass heute nur um einen Vorschlag gebe, der heißt: nicht mit Sömmerda.
18.00 Uhr
Das Gebilde Nordhausen-Kyffhäuser-Eichsfeld sei für Jendricke die letzte Alternative, sie sei ein Vorschlag, denn letztlich müssen die Landtagsabgeordneten im nächsten Jahr alles beschließen.
17.55 Uhr
Jendricke plädiert dafür, jetzt sich mit dem Vorschlag auseinander zu setzen und ihn in der jetzigen Form ablehnen.
17.52 Uhr
Nun Landrat Jendricke. Sein Vorschlag soll die Vorlage des Landes mit Sömmerda ablehnen. Er sagt aber auch, in Thüringen braucht es eine Veränderung, man habe zu kleine Landkreise.
17.50 Uhr
Mit dem Antrag soll die Verhandlungsposition des Landkreises gestärkt werden.
17.49 Uhr
Mit einem Beschluss will die CDU den Landrat beauftragen, sich für den Erhalt des Landkreises Nordhausen einzusetzen.
17.45 Uhr
In dem von der Landesregierung beauftragten Gutachtens seien völlig falsche Zahlen enthalten. Verbände werden zerstört, Vereine müssen sich auflösen und neugründen. Das alles sei der Anfang. Vom Land gebe es keine schlüssige Begründung für Ersparnisse, so Primas.
17.43 Uhr
Man habe Alibi-Konferenzen mit Bürgermeistern erlebt, bei denen die Meinung der BM nicht viel zählte.
17.41 Uhr
Die CDU will den Landkreis in den jetzigen Grenzen beibehalten. Egon Primas ist am Mikrofon.
17.40 Uhr
Jetzt aber geht es erst einmal um die Kreisgebietsreform.
17.40 Uhr
Es sind 44 Kreistagsmitglieder anwesend, Hummitzsch muss mindestens 23 Ja-Stimmen bekommen.
17.35 Uhr
Nun wird eine stellvertretende Vorsitzende des Kreistages gewählt. Es gibt nur einen Vorschlag: Angela Hummitzsch.
17.33 Uhr
Nun wird wie immer die Liquidität der Kreisverwaltung dargestellt. Kurz gesagt, die Lage ist schlechter geworden. Momentan sind 27 Millionen Euro in Anspruch genommen.
17.26 Uhr
Das war es mit dem Bericht des Landrates. Es gibt keinen Diskussionsbedarf.
17.25 Uhr
Jendricke verweist auf den Beteiligungsbericht , der heute vorliegt.
17.22 Uhr
Weil das Land nur die Hälfte (5 Millionen Euro) an Bedarfszuweisungen gezahlt hat, müsste sich der Landkreis die fehlenden Gelder als Kreisumlage von den Kommunen holen. Da die das aber nicht stemmen können, müsste das Land nach Urteil des OVG das Geld beim Land einfordern. Deshalb erst einmal Widerspruch.
17.16 Uhr
Zum Thema Bedarfszuweisung sagte Matthias Jendricke, dass man gegen die Höhe Widerspruch einlegen werde.
17.14 Uhr
Nun ist der Bericht des Landrates an der Reihe, anschließend darf diskutiert werden.
17.13 Uhr
Es gibt heute keinen Bedarf zur Einwohnerfragestunde.
Selbst das Fernsehen ist heute mit dabei (Foto: nnz)
17.09 Uhr
Es gibt ein neues Kreistagsmitglied. Es ist Katharina Kühn, die nun für Haase in die LINKE-Fraktion rückt.
17.06 Uhr
Matthias Jendricke eröffnet die Sitzung des Kreistages und begrüßt Frau Haase auf dem Platz der Beigeordneten.
17.00 Uhr
Guten Abend aus dem Plenarsaal des historischen Landratsamtes. In wenigen Minuten beginnt die aktuelle Sitzung des Nordhäuser Kreistages.
Autor: red21.03 Uhr
Damit verabschieden wir uns aus dem Plenarsaal.
21.03 Uhr
Nun der geänderte Antrag des Landrates: Mehrheitlich wird nun zugestimmt. 22 Ja-Stimmen, fünf Enthaltungen. Damit wird es kurz nach dem 7. November einen weiteren Kreistag geben.
21.01 Uhr
Jetzt wird der Änderungsantrag von Bachmann abgestimmt. Dafür sind 10 Ja-Stimmen, sieben Nein-Stimmen. Antrag ist angenommen.
20.59 Uhr
Der Änderungsantrag soll in die Vorlage aufgenommen werden und zum nächsten Kreistag soll eine präzisierte Vorlage zur Beschlussfassung kommen, sagt Bachmann.
20.54 Uhr
Jendricke: Wir sind so eng beieinander und nun wird hier alles zerredet und dem Landkreis den Schwarzen Peter zugeschoben.
20.52 Uhr
Zeh sagt, er lasse "dieses Ding" nicht weiter verzögern.
20.50 Uhr
Jetzt Rainer Bachmann. Für ihn als Nichtfachmann ist es schwierig, die gegenseitigen Positionen abzuklären. Er schlägt eine erste Lesung vor.
20.47 Uhr
Es geht immer noch weiter. Klaan plädiert für ein gemeinsames weiteres Vorgehen, Jendricke widerspricht und wehrt sich gegen eine vorgebliche Erweiterung der Kosten für den Landkreis.
20.40 Uhr
Für Jendricke ist das ein Beschließen von Änderungen durch die Hintertür. Der Landkreis fördert elf Einstellplätze in einer Gesamtsumme von 891.000 Euro, mehr kann und darf nicht durch den Landkreis gefördert werden.
20.35 Uhr
Dr. Zeh will mit seinem Änderungsantrag eigentlich noch einmal die Bestätigung des gemeinsamen Handelns.
20.22 Uhr
Die Leitstelle mit der Kreissitzfrage zu verknüpfen, sei kompletter Unsinn, so Jendricke. Er ging damit auf die Aussage von Frau Krauth heute in der nnz ein. Eine Leitstelle gebe es nur dort, wo es eine Berufsfeuerwehr gebe. Entweder in Nordhausen oder nicht in Nordthüringen, so der Landrat.
20.18 Uhr
Der Förderantrag für den Neubau hätte bis zum 30. Juni vorliegen müssen. Er lag auch vor, jedoch unvollständig. Die Unterlagen seien am 26. September vorgelegt worden, allerdings ohne den Ankauf des benachbarten Grundstücks.
20.15 Uhr
Am Standort soll auch das Katastrophenschutzlager für Nordthüringen etabliert werden. Gleiches gilt für eine gemeinsame Leitstelle.
20.12 Uhr
Eine Zusage gibt es für das Feuerwehrtechnische Zentrum mit all seinen Komponenten.
20.11 Uhr
Nun zum Feuerwachen-Neubau. Elf Einstellplätze wird der Landkreis fördern, sagt der Landrat. Er war nicht begeistert ob der Berichterstattung in den lokalen Medien.
20.08 Uhr
Gleich geht es mit den politischen Querelen zum Feuerwehrneubau in Nordhausen weiter. Beschlossen.
20.05 Uhr
Diesmal darf die Service Gesellschaft ein Darlehen in Höhe von 85.000 Euro aufnehmen.
20.04 Uhr
Nun wieder die Service Gesellschaft. Es sind dies die Freigabe der Planungskosten für die Sanierung der Außensportanlage und des Schulhofs der Regelschule Ellrich in der Service Gesellschaft des Landkreises Nordhausen mbH sowie die Zustimmung zur Darlehensaufnahme für die Planungskosten der Sanierung der Außensportanlage und Schulhof der Regelschule Ellrich in der Service Gesellschaft des Landkreises Nordhausen mbH.
20.03 Uhr
Schließlich wird den Humboldt-Beschlussvorlagen mit großer Mehrheit zugestimmt. Es gibt keine Gegenstimmen, sondern nur einzelne Enthaltungen.
19.58 Uhr
Seit 1991 wird in Nordhausen über die Sanierung des Standortes Blasiistraße des Humboldt-Gymnasiums diskutiert.
19.57 Uhr
Es geht hier um die Freigabe von Planungsleistungen von mehr als 400.000 Euro in Summe, die von der Service Gesellschaft als Darlehen aufgenommen werden.
19.49 Uhr
Inge Klaan hat angesichts dieser Kosten enormes Grummeln in der Bauchgegend. Schließlich habe der Landkreis nicht mal einen beschlossenen Haushalt. Klaan macht darauf aufmerksam, dass sich die Richtlinien für Fördermittel der Städtebauförderung geändert haben.
19.40 Uhr
Weitere Beschlüsse waren die Änderung des Rahmendienstleistungsvertrages zum Straßenbetriebsdienst zwischen der Service Gesellschaft des Landkreises Nordhausen mbH und dem Landkreis Nordhausen, Freigabe der Planungskosten für die Sanierung der Sport- und Freianlagen des Humboldt-Gymnasiums in der Service Gesellschaft des Landkreises Nordhausen mbH, die Zustimmung zur Darlehensaufnahme für die Planungskosten der Sanierung der Sport- und Freianlagen des Humboldt-Gymnasiums in der Service Gesellschaft des Landkreises Nordhausen mbH, die Freigabe der Planungskosten für das Multifunktionsgebäude in der Münzgasse im Zuge der Sanierung des Humboldt-Gymnasiums in der Service Gesellschaft des Landkreises Nordhausen mbH und die Zustimmung zur Darlehensaufnahme für die Planungskosten des Multifunktionsgebäudes in der Münzgasse im Zuge der Sanierung des Humboldt-Gymnasiums in der Service Gesellschaft des Landkreises Nordhausen mbH,
19.29 Uhr
Nun soll die Übernahme der Wohngeldstelle von der Stadt Nordhausen beschlossen werden.
19.27 Uhr
Jetzt geht es im Neubesetzungen von Ausschüssen und in Aufsichtsräten, die haben alle mit Frau Haase zu tun, die nicht mehr Mitglied des Kreistages ist.
19.25 Uhr
Die Fraktionsvorsitzenden haben sich verständigt, in der nächsten Kreistagssitzung den zweiten Wahlgang zur Wahl der stellvertretenden Kreistagsvorsitzenden zu vollziehen.
19.12 Uhr
Jetzt ist erst einmal Bockwurst-Pause angesagt.
19.01 Uhr
Jetzt noch die Wahl von Angela Hummitzsch. 42 gültige Stimmen abgegeben, 21 Stimmen für Hummitzsch - Hummitzsch muss in den zweiten Wahlgang.
19.00 Uhr
Jetzt stimmt es: 20 mal Ja, 19 mal Nein, 5 Enthaltungen - macht 44 Stimmen - es stimmt.
18.58 Uhr
Zweiter Versuch: 20 Ja-stimmen, 18 Nein-Stimmen, 5 Enthaltungen. Die Mehrheit ist da, aber es wird noch einmal gezählt.
18.56 Uhr
Nun zum Antrag des Landrates: 20 Ja-Stimmen, 18 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen - wieder falsch. Wieder wird aufgestanden. Herrlich...
18.55 Uhr
Jetzt der Änderungsantrag von Dagmar Becker. Der wird mehrheitlich abgelehnt.
18.55 Uhr
Jetzt der Änderungsantrag von Dagmar Becker. Der wird mehrheitlich abgelehnt.
18.54 Uhr
Jetzt wird aufgestanden. 21 Ja-Stimmen, 21 Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen. Damit ist der Antrag der CDU-Fraktion bei Stimmengleichheit abgelehnt.
18.52 Uhr
Noch einmal - wieder falsch.
18.51 Uhr
Jetzt wird endlich abgestimmt. Zur CDU-Vorlage: Sie wird mehrheitlich 21 Ja-Stimmen, 23 Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen. Das sind aber 46 Mitglieder, zwei zuviel, als anwesend sind.
18.43 Uhr
Inge Klaan sagt, dass die Mitglieder des Kreistages in erster Linie für ihren Kreistag verantwortlich sind. Ihr komme es vor, als ob der Landrat eine Immobilie verkaufen will und den Kaufpreis nicht kenne.
18.38 Uhr
René Kübler wird sich bei dem CDU-Vorschlag sich seiner Stimme enthalten, wird dem Antrag des Landrates zustimmen, damit es ein Verhandlungsmandat gibt.
18.33 Uhr
Gisela Hartmann fühlt sich nicht dem Landkreis Nordhausen verpflichtet, sondern dem Land und der BRD.
18.32 Uhr
Gisela Hartmann mahnte Innovation und Fantasie bei der Reformumsetzung an.
18.28 Uhr
Franka Hitzing sagte, dass die FDP-Fraktion kein Freund der Kreisgebietsreform ist. Es gebe nicht ein Gutachten, dass belege, dass es Vorteile oder Synergien nach Kreisgebietsreformen in anderen Bundesländern gebe.
18.24 Uhr
Frank Rostek warnt davor, die Gemeindereform mit der Kreisgebietsreform zu verknüpfen. Beide Strukturen parallel ändern, führe zum Chaos.
18.20 Uhr
Letztlich sei das Eichsfeld für Zeh die Alternative eines Zusammenschlusses, hier gebe es mehr historische Verbindungen als zum Beispiel nach Wiehe oder Roßleben.
18.18 Uhr
Aus Sicht von Zeh, würde das Land den Vorschlag nicht mehr ändern. Hier oben habe das Land das zusammengekehrt, was übrig geblieben war.
18.15 Uhr
Dr. Klaus Zeh ist immer noch gegen die Gebietsreform, denn Größe ist nicht gleich Stärke.
18.15 Uhr
Becker hat einen privaten Änderungsvorschlag, sie will die Gesprächspartner offen lassen und mit allen reden.
18.13 Uhr
Dagmar Becker teilte mit, dass der CDU-Vorschlag nicht konform mit dem beschlossenen Vorschaltgesetz gehe. Das sehe eben solche kleinen Kreise wie den Landkreis Nordhausen nicht vor.
18.09 Uhr
Jürgen Hohberg, der Vorsitzende des Finanzausschusses, macht deutlich, das die Abstimmungen im Ausschuss sehr unterschiedlich waren. Es gibt eine leichte Tendenz zum Antrag der CDU-Fraktion.
18.03 Uhr
Rainer Bachmann (LINKE) macht deutlich, dass heute nur um einen Vorschlag gebe, der heißt: nicht mit Sömmerda.
18.00 Uhr
Das Gebilde Nordhausen-Kyffhäuser-Eichsfeld sei für Jendricke die letzte Alternative, sie sei ein Vorschlag, denn letztlich müssen die Landtagsabgeordneten im nächsten Jahr alles beschließen.
17.55 Uhr
Jendricke plädiert dafür, jetzt sich mit dem Vorschlag auseinander zu setzen und ihn in der jetzigen Form ablehnen.
17.52 Uhr
Nun Landrat Jendricke. Sein Vorschlag soll die Vorlage des Landes mit Sömmerda ablehnen. Er sagt aber auch, in Thüringen braucht es eine Veränderung, man habe zu kleine Landkreise.
17.50 Uhr
Mit dem Antrag soll die Verhandlungsposition des Landkreises gestärkt werden.
17.49 Uhr
Mit einem Beschluss will die CDU den Landrat beauftragen, sich für den Erhalt des Landkreises Nordhausen einzusetzen.
17.45 Uhr
In dem von der Landesregierung beauftragten Gutachtens seien völlig falsche Zahlen enthalten. Verbände werden zerstört, Vereine müssen sich auflösen und neugründen. Das alles sei der Anfang. Vom Land gebe es keine schlüssige Begründung für Ersparnisse, so Primas.
17.43 Uhr
Man habe Alibi-Konferenzen mit Bürgermeistern erlebt, bei denen die Meinung der BM nicht viel zählte.
17.41 Uhr
Die CDU will den Landkreis in den jetzigen Grenzen beibehalten. Egon Primas ist am Mikrofon.
17.40 Uhr
Jetzt aber geht es erst einmal um die Kreisgebietsreform.
17.40 Uhr
Es sind 44 Kreistagsmitglieder anwesend, Hummitzsch muss mindestens 23 Ja-Stimmen bekommen.
17.35 Uhr
Nun wird eine stellvertretende Vorsitzende des Kreistages gewählt. Es gibt nur einen Vorschlag: Angela Hummitzsch.
17.33 Uhr
Nun wird wie immer die Liquidität der Kreisverwaltung dargestellt. Kurz gesagt, die Lage ist schlechter geworden. Momentan sind 27 Millionen Euro in Anspruch genommen.
17.26 Uhr
Das war es mit dem Bericht des Landrates. Es gibt keinen Diskussionsbedarf.
17.25 Uhr
Jendricke verweist auf den Beteiligungsbericht , der heute vorliegt.
17.22 Uhr
Weil das Land nur die Hälfte (5 Millionen Euro) an Bedarfszuweisungen gezahlt hat, müsste sich der Landkreis die fehlenden Gelder als Kreisumlage von den Kommunen holen. Da die das aber nicht stemmen können, müsste das Land nach Urteil des OVG das Geld beim Land einfordern. Deshalb erst einmal Widerspruch.
17.16 Uhr
Zum Thema Bedarfszuweisung sagte Matthias Jendricke, dass man gegen die Höhe Widerspruch einlegen werde.
17.14 Uhr
Nun ist der Bericht des Landrates an der Reihe, anschließend darf diskutiert werden.
17.13 Uhr
Es gibt heute keinen Bedarf zur Einwohnerfragestunde.
Selbst das Fernsehen ist heute mit dabei (Foto: nnz)
17.09 Uhr
Es gibt ein neues Kreistagsmitglied. Es ist Katharina Kühn, die nun für Haase in die LINKE-Fraktion rückt.
17.06 Uhr
Matthias Jendricke eröffnet die Sitzung des Kreistages und begrüßt Frau Haase auf dem Platz der Beigeordneten.
17.00 Uhr
Guten Abend aus dem Plenarsaal des historischen Landratsamtes. In wenigen Minuten beginnt die aktuelle Sitzung des Nordhäuser Kreistages.
Kommentare
Waldemar Ceckorr
01.11.2016, 17.46 Uhr
finanzielle situation
ist schlechter geworden, wen wunderts bei dem fachmann.
der waldi
der waldi
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Nordhäuser Freiheit
01.11.2016, 19.13 Uhr
Hummitzsch wurde doch schon mal versorgt?!
Ist Frau Hummitzsch nicht schon Flüchtlingsbeauftragte von Gnaden des "Nordhäuser Systems"?
Auch egal, ruhig noch ne Schippe druff mit noch nem Posten!
Immer weiter, immer doller! Doch bald ist Aschermittwoch...
Auch egal, ruhig noch ne Schippe druff mit noch nem Posten!
Immer weiter, immer doller! Doch bald ist Aschermittwoch...
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Nordhäuser Freiheit
01.11.2016, 19.58 Uhr
Service Gmbh, Service Gmbh, Service Gmbh, Service Gmbh, Service Gmbh
5 X Aufträge zu Lasten der Service Gmbh in ein paar Minuten.
Da wird einem schwuindelig. Um welche Gesamtsumme geht es? Wer zahlt das? Wo kommt das Geld her?
Da wird einem schwuindelig. Um welche Gesamtsumme geht es? Wer zahlt das? Wo kommt das Geld her?
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NDHler
01.11.2016, 20.23 Uhr
Nordhäuser Freiheit
Gebe Ihnen Recht, Postengeschiebe ohne Ende!
Was ich aber nicht verstehe ist das Verhalten der CDU zum Thema Gebietsreform?! Da sagt Zeh, und zwar völlig zu Recht, dass diese Reform nicht mehr aufzuhalten ist. Trotzdem versucht seine Fraktion einen Antrag durchzubringen, welche den Erhalt unseres 90.000 Einwohner Landkreises zum Ziel hat. Ein wenig mehr Realismus wäre schon angebracht. Wenn der Kreistag mit breiter Mehrheit in Richtung Erfurt für eine Fusion mit dem Eichsfeld und oder mit dem Kyffhäuserkreis stimmen würde, wäre das sicher sinnvoll.
Was ich aber nicht verstehe ist das Verhalten der CDU zum Thema Gebietsreform?! Da sagt Zeh, und zwar völlig zu Recht, dass diese Reform nicht mehr aufzuhalten ist. Trotzdem versucht seine Fraktion einen Antrag durchzubringen, welche den Erhalt unseres 90.000 Einwohner Landkreises zum Ziel hat. Ein wenig mehr Realismus wäre schon angebracht. Wenn der Kreistag mit breiter Mehrheit in Richtung Erfurt für eine Fusion mit dem Eichsfeld und oder mit dem Kyffhäuserkreis stimmen würde, wäre das sicher sinnvoll.
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milfhunter
01.11.2016, 20.25 Uhr
gisela hartmann
"Gisela Hartmann fühlt sich nicht dem Landkreis Nordhausen verpflichtet, sondern dem Land und der BRD." - habe ich das richtig gelesen? Darf man fragen, warum diese Frau dann im Nordhäuser Kreistag sitzt?
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HausH
01.11.2016, 20.30 Uhr
SCHANDE
Als in Nordhausen Geborener schäme ich mich und bin für eine Auflösung - Zerschlagung - Angliederung - des Landkreises. Je schneller das ein Ende hat um so besser für alle Menschen des LK.
Wenn die Kohle alle ist, schließt den Laden zu!!!!!!!!!!!!!!!! Die meisten Einwohner werden es nicht mal merken.
Wann wird endlich gegen die Machenschaften "mit" der Service-Gesellschaft durch Rechnungsprüfungsamt oder Staatsanwaltschaft ermittelt. Das alles kann doch nicht legal sein.
Wenn die Kohle alle ist, schließt den Laden zu!!!!!!!!!!!!!!!! Die meisten Einwohner werden es nicht mal merken.
Wann wird endlich gegen die Machenschaften "mit" der Service-Gesellschaft durch Rechnungsprüfungsamt oder Staatsanwaltschaft ermittelt. Das alles kann doch nicht legal sein.
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NDHler
01.11.2016, 20.33 Uhr
milfhunter
Ja, ein sofortiges Mistrauensvotum sollte folgen. Leider fallen immer noch zu viele Wählerinnen und Wähler auf die Grünen rein.
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NDHler
01.11.2016, 20.40 Uhr
NDHler...
... verabschiedet sich aus dem Live Ticker! Der muß jetzt Fußball gucken! Viel Spaß noch in der großen Welt der Provinzpolitik! ;)
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Nordhäuser Freiheit
01.11.2016, 20.45 Uhr
@ndhler: Der Landrat hat die Tür weit aufgemacht für die Gebietsreform
Tja, lieber ndhler. Der Zug ist tatsächlich abgefahren in Richtung Großkreis.
Es war tölpelhaft von Herrn Jendricke, von vorn herein zu brüllen, jawohl wir machen Gebietsreform. So geht man in keine Verhandlungen.
Aber er will ja frei werden für den OB Posten.
Jetzt dilletiert er mit irgendwelchen Schaufensteranträgen, um die Bevölkerung zu beruhigen.
So hart es klingen mag, und Ihnen ndhler nicht gefallen wird, Jendricke ist für mich ein politischer Dilletant. Er umgibt sich sehr erfolgreich der Kompetenz, ist aber ohne jede Substanz. Kein Weitblick, keine Fähigkeit zu Verhandlungen, ein Krawallmacher, der sich für eine Schlagzeile fast umbringen würde. Der Mann spürt sich nur, wenn er sich medial wiederfindet.
Mal erhrlich, was ist seine politische Bilanz in all den Jahren?
Immer mit Ach und vor allem viel Krach und unter Bemühung der Justiz in die Posten gekommen. In der Stadt ein Finanzdisaster hinterlassen. SPD-Profil: Null! Kriege gegen alles, was CDU ist (Claus, Zeh ...) usw.
Seine Pensionskasse ist freilich schon jetzt prall gefüllt.
Nur das zählt.
Wehner, Schmidt, Brandt würden sich im Grab umdrehen!
Es war tölpelhaft von Herrn Jendricke, von vorn herein zu brüllen, jawohl wir machen Gebietsreform. So geht man in keine Verhandlungen.
Aber er will ja frei werden für den OB Posten.
Jetzt dilletiert er mit irgendwelchen Schaufensteranträgen, um die Bevölkerung zu beruhigen.
So hart es klingen mag, und Ihnen ndhler nicht gefallen wird, Jendricke ist für mich ein politischer Dilletant. Er umgibt sich sehr erfolgreich der Kompetenz, ist aber ohne jede Substanz. Kein Weitblick, keine Fähigkeit zu Verhandlungen, ein Krawallmacher, der sich für eine Schlagzeile fast umbringen würde. Der Mann spürt sich nur, wenn er sich medial wiederfindet.
Mal erhrlich, was ist seine politische Bilanz in all den Jahren?
Immer mit Ach und vor allem viel Krach und unter Bemühung der Justiz in die Posten gekommen. In der Stadt ein Finanzdisaster hinterlassen. SPD-Profil: Null! Kriege gegen alles, was CDU ist (Claus, Zeh ...) usw.
Seine Pensionskasse ist freilich schon jetzt prall gefüllt.
Nur das zählt.
Wehner, Schmidt, Brandt würden sich im Grab umdrehen!
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h3631
01.11.2016, 21.40 Uhr
Nachhilfeunterricht
Nicht mal richtig Zählen können unsere Vertreter.
Schlimm,schlimm. Da braucht man sich über manche Sachen nicht zu wundern. Mein Tipp, Nachhilfe nehmen. Es scheint schon zu spät zu sein.
Schlimm,schlimm. Da braucht man sich über manche Sachen nicht zu wundern. Mein Tipp, Nachhilfe nehmen. Es scheint schon zu spät zu sein.
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tannhäuser
01.11.2016, 21.44 Uhr
@ NDHler
Ich hoffe, dass Sie wenigstens Gladbach gucken oder wenigstens die Konferenz. Batzi-Fan kann jeder sein...
Die öffentlich rechtlichen Gebührenvernichter senden ja erst morgen CL live.
Mit den Grünen haben Sie Recht. Die taugen nur als Farbe für Rasen oder Rückennummern, aber nicht für die Politik.
Ansonsten und damit zum Thema war der Liveticker hier ein Musterbeispiel für die Ursachen der Politikverdrossenheit, die bei Kommunalpolitik anfängt und ganz oben aufhört.
Die öffentlich rechtlichen Gebührenvernichter senden ja erst morgen CL live.
Mit den Grünen haben Sie Recht. Die taugen nur als Farbe für Rasen oder Rückennummern, aber nicht für die Politik.
Ansonsten und damit zum Thema war der Liveticker hier ein Musterbeispiel für die Ursachen der Politikverdrossenheit, die bei Kommunalpolitik anfängt und ganz oben aufhört.
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NDHler
01.11.2016, 22.15 Uhr
milfhunter
Die deutsche Konferenz!
Pro Gladbach, Bayern ist mir ziemlich egal!
;)
Pro Gladbach, Bayern ist mir ziemlich egal!
;)
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Gudrun1974
02.11.2016, 06.59 Uhr
Wieder ein großer Erfolg für den Landrat
Wieder einmal heißt es: Der Jendricke gewinnt, Zeh verliert!! Alle Vorlagen des Landrates wurden vom Kreistag akzeptiert. Zeh mit seinem Änderungsantrag bei der Feuerwehr bekam eine Abfuhr.
Da wird es wohl nichts mit dem Spatenstich von Zeh / Krauth für die neue Feuerwehr im Jahr 2018! Das ist auch nicht so wichtig. Wichtig ist, dass der Jendricke mit seiner Feuerwehrkompetenz der Stadt wieder einmal zeigen, wie man so ein Zentrum richtig und fachgerecht plant.
Daumen hoch, Matthias Jendricke!
Da wird es wohl nichts mit dem Spatenstich von Zeh / Krauth für die neue Feuerwehr im Jahr 2018! Das ist auch nicht so wichtig. Wichtig ist, dass der Jendricke mit seiner Feuerwehrkompetenz der Stadt wieder einmal zeigen, wie man so ein Zentrum richtig und fachgerecht plant.
Daumen hoch, Matthias Jendricke!
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RaWu
02.11.2016, 07.12 Uhr
Gebietsreform = Kosteneinsparung? Wer das glaubt,...
glaubt auch an den Zitronenfalter, der Zitronen faltet.
Die Meldung des MDR heute Morgen passt haargenau.
Die Gebietsreform in Sachsen-Anhalt hat außer einer derben Kostensteigerung in der öffentlichen Verwaltung nichts gebracht. Das dokumentieren die offiziellen Zahlen des Innenministeriums sehr genau. Und nun?
Ausgerechnet LINKE und GRÜNE wissen alles besser?
Hat bei denen noch nie funktioniert.
Wer wählt die Typen nur...
Die Meldung des MDR heute Morgen passt haargenau.
Die Gebietsreform in Sachsen-Anhalt hat außer einer derben Kostensteigerung in der öffentlichen Verwaltung nichts gebracht. Das dokumentieren die offiziellen Zahlen des Innenministeriums sehr genau. Und nun?
Ausgerechnet LINKE und GRÜNE wissen alles besser?
Hat bei denen noch nie funktioniert.
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Gudrun1974
02.11.2016, 07.20 Uhr
Klare Kante des Jendricke auch pro Gebietsreform!
Klare Kante des Landrats auch pro Gebietsreform! "Gegen diese Reform kann man nicht sein! " da hat unser MP und Innenminister Poppenhäger Recht!
Nur ein paar Hinterwäldler und die CDU sträuben sich noch immer gegen Modernität und Zukunftsfähigkeit. Doch in Erfurt regiert gottseidank R2g und im Landkreis Herr Jendricke! Das heißt Modernität, Dynamik und klare Kante gegen die bisherige Kleinklein Dorfpolitik der CDU!!!
Nur ein paar Hinterwäldler und die CDU sträuben sich noch immer gegen Modernität und Zukunftsfähigkeit. Doch in Erfurt regiert gottseidank R2g und im Landkreis Herr Jendricke! Das heißt Modernität, Dynamik und klare Kante gegen die bisherige Kleinklein Dorfpolitik der CDU!!!
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T.Gruber
02.11.2016, 10.33 Uhr
Servicegesellschaft bereits im Jahr 2015 bilanziell Überschuldet
Nachdem ich mir den Beteiligungsbericht durchgelesen habe und die gestern gefassten Beschlüsse sehe, kann ich nur mit dem Kopf schütteln.
Da sitzt ein angeblicher "Finanzfachmann" an der Spitze des Landkreises und lässt mit seiner angeblichen Kompetenz solche Beschlüsse zu?
Müsste er nicht diese Beschlüsse beanstanden?
Im Jahr 2015 hat die Servicegesellschaft bereits Verluste aus Vorjahren in Höhe von rund 840.000 EUR angehäuft, die nicht gedeckt werden konnten. Hinzu kommt ein Verlust aus dem Wirtschaftsjahr 2015 von weiteren 620.000 EUR.
Dies führt dazu, dass das Eigenkapital der Gesellschaft komplett aufgebraucht ist und ein nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag von rund 280.000 EUR auf der Aktivseite der Bilanz ausgewiesen werden muss.
Normalerweise ist bereits dies ein Insolvenzgrund.
Dem Anlagevermögen von 4,3 Mio. EUR stehen Verbindlichkeiten in etwa der gleichen Höhe gegenüber.
Nun werden der Servicegesellschaft weitere Aufgaben und Projekte auferlegt. Sie muss zur Bewältigung dieser Aufgaben noch mehr Darlehen aufnehmen, was zur weiteren Überschuldung beiträgt.
Nun kenne ich den Gesellschaftervertrag nicht. Ist hier eine Verlustausgleichsverpflichtung des alleinigen Gesellschafters (Landkreis Nordhausen) geregelt?
Dann müsste der Landkreis mit Stand 31.12.2015 bereits Verluste von etwa 1,4 Mio. Euro ausgleichen. Fragt sich mit welchen Mitteln dies geschehen soll, nimmt doch der Landkreis jetzt schon Kassenkredite (vergleichbar mit Dispokrediten) in Höhe von 27 Mio. EUR in Anspruch.
Der "Finanzfachmann" Jendricke hat bereits die Stadt als damals zuständiger Finanzdezernent finanziell nahezu ruiniert und den Handlungsspielraum dort gegen Null gefahren, hat er nun das gleiche mit dem Landkreis vor?
Da sitzt ein angeblicher "Finanzfachmann" an der Spitze des Landkreises und lässt mit seiner angeblichen Kompetenz solche Beschlüsse zu?
Müsste er nicht diese Beschlüsse beanstanden?
Im Jahr 2015 hat die Servicegesellschaft bereits Verluste aus Vorjahren in Höhe von rund 840.000 EUR angehäuft, die nicht gedeckt werden konnten. Hinzu kommt ein Verlust aus dem Wirtschaftsjahr 2015 von weiteren 620.000 EUR.
Dies führt dazu, dass das Eigenkapital der Gesellschaft komplett aufgebraucht ist und ein nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag von rund 280.000 EUR auf der Aktivseite der Bilanz ausgewiesen werden muss.
Normalerweise ist bereits dies ein Insolvenzgrund.
Dem Anlagevermögen von 4,3 Mio. EUR stehen Verbindlichkeiten in etwa der gleichen Höhe gegenüber.
Nun werden der Servicegesellschaft weitere Aufgaben und Projekte auferlegt. Sie muss zur Bewältigung dieser Aufgaben noch mehr Darlehen aufnehmen, was zur weiteren Überschuldung beiträgt.
Nun kenne ich den Gesellschaftervertrag nicht. Ist hier eine Verlustausgleichsverpflichtung des alleinigen Gesellschafters (Landkreis Nordhausen) geregelt?
Dann müsste der Landkreis mit Stand 31.12.2015 bereits Verluste von etwa 1,4 Mio. Euro ausgleichen. Fragt sich mit welchen Mitteln dies geschehen soll, nimmt doch der Landkreis jetzt schon Kassenkredite (vergleichbar mit Dispokrediten) in Höhe von 27 Mio. EUR in Anspruch.
Der "Finanzfachmann" Jendricke hat bereits die Stadt als damals zuständiger Finanzdezernent finanziell nahezu ruiniert und den Handlungsspielraum dort gegen Null gefahren, hat er nun das gleiche mit dem Landkreis vor?
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Nordhäuser Freiheit
04.11.2016, 06.37 Uhr
Der Landkreis mit SIEBENZWANZIG MILLIONEN Euro im Dispo. Reife Leistung, "Nordhäuser System" !
Der Landkreis ist aktuell mit 27 Millionen Euro im Kassenkredit, also im Dispo!
Ich bekomme Angst! Merkt keiner, was hier los ist?
Wer stoppt Jendricke und den Kreistag?
Wer stoppt das dienstreisende schmarotzende Affären Oberschichten "Nordhäuser System", das sich auf Kosten des normalarbeitenden Bürgers durch Berliner Hotelbetten kugelt, sich Posten zuschiebt und sich gegenseitig versorgt?
Ich bekomme Angst! Merkt keiner, was hier los ist?
Wer stoppt Jendricke und den Kreistag?
Wer stoppt das dienstreisende schmarotzende Affären Oberschichten "Nordhäuser System", das sich auf Kosten des normalarbeitenden Bürgers durch Berliner Hotelbetten kugelt, sich Posten zuschiebt und sich gegenseitig versorgt?
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NDHler
04.11.2016, 08.43 Uhr
Im Landratsamt
fehlt Jendricke so eine Fachfrau wie Frau Krauth. Die hält jetzt dem OB in Sachen Finanzen den Rücken frei! Gut für Nordhausen! Weder Zeh noch Jendricke sind in der Lage einen so detaillierten Haushaltsentwurf vorzulegen wie gestern im Rathaus geschehen!
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Liane Enzinger
04.11.2016, 10.05 Uhr
@ndhler Krauth angenehm sachlich
Zustimmung, ndhler. Frau Krauth scheint sachlich und parteineutral zu agieren. Wäre mal eine angenehme Alternative, besonders, da sie nicht aus Nordhausen stammt und deshalb nicht dem "System" entstammt.
Aber hat sie eine Chance innerhalb der SPD?
Aber hat sie eine Chance innerhalb der SPD?
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