Live-Ticker aus dem Nordhäuser Kreistag
Feuerwache, Kreisgrenzen, Service GmbH und Personalien
Dienstag, 01. November 2016, 21:03 Uhr
Die heutige Sitzung des Nordhäuser Kreistages hat zwar eine relativ lange Tagesordnung. Sie könnte dennoch kurzweilig werden. Wir berichten mit einem Live-Ticker aus dem Plenarsaal des Landratsamtes....
21.03 Uhr
Damit verabschieden wir uns aus dem Plenarsaal.
21.03 Uhr
Nun der geänderte Antrag des Landrates: Mehrheitlich wird nun zugestimmt. 22 Ja-Stimmen, fünf Enthaltungen. Damit wird es kurz nach dem 7. November einen weiteren Kreistag geben.
21.01 Uhr
Jetzt wird der Änderungsantrag von Bachmann abgestimmt. Dafür sind 10 Ja-Stimmen, sieben Nein-Stimmen. Antrag ist angenommen.
20.59 Uhr
Der Änderungsantrag soll in die Vorlage aufgenommen werden und zum nächsten Kreistag soll eine präzisierte Vorlage zur Beschlussfassung kommen, sagt Bachmann.
20.54 Uhr
Jendricke: Wir sind so eng beieinander und nun wird hier alles zerredet und dem Landkreis den Schwarzen Peter zugeschoben.
20.52 Uhr
Zeh sagt, er lasse "dieses Ding" nicht weiter verzögern.
20.50 Uhr
Jetzt Rainer Bachmann. Für ihn als Nichtfachmann ist es schwierig, die gegenseitigen Positionen abzuklären. Er schlägt eine erste Lesung vor.
20.47 Uhr
Es geht immer noch weiter. Klaan plädiert für ein gemeinsames weiteres Vorgehen, Jendricke widerspricht und wehrt sich gegen eine vorgebliche Erweiterung der Kosten für den Landkreis.
20.40 Uhr
Für Jendricke ist das ein Beschließen von Änderungen durch die Hintertür. Der Landkreis fördert elf Einstellplätze in einer Gesamtsumme von 891.000 Euro, mehr kann und darf nicht durch den Landkreis gefördert werden.
20.35 Uhr
Dr. Zeh will mit seinem Änderungsantrag eigentlich noch einmal die Bestätigung des gemeinsamen Handelns.
20.22 Uhr
Die Leitstelle mit der Kreissitzfrage zu verknüpfen, sei kompletter Unsinn, so Jendricke. Er ging damit auf die Aussage von Frau Krauth heute in der nnz ein. Eine Leitstelle gebe es nur dort, wo es eine Berufsfeuerwehr gebe. Entweder in Nordhausen oder nicht in Nordthüringen, so der Landrat.
20.18 Uhr
Der Förderantrag für den Neubau hätte bis zum 30. Juni vorliegen müssen. Er lag auch vor, jedoch unvollständig. Die Unterlagen seien am 26. September vorgelegt worden, allerdings ohne den Ankauf des benachbarten Grundstücks.
20.15 Uhr
Am Standort soll auch das Katastrophenschutzlager für Nordthüringen etabliert werden. Gleiches gilt für eine gemeinsame Leitstelle.
20.12 Uhr
Eine Zusage gibt es für das Feuerwehrtechnische Zentrum mit all seinen Komponenten.
20.11 Uhr
Nun zum Feuerwachen-Neubau. Elf Einstellplätze wird der Landkreis fördern, sagt der Landrat. Er war nicht begeistert ob der Berichterstattung in den lokalen Medien.
20.08 Uhr
Gleich geht es mit den politischen Querelen zum Feuerwehrneubau in Nordhausen weiter. Beschlossen.
20.05 Uhr
Diesmal darf die Service Gesellschaft ein Darlehen in Höhe von 85.000 Euro aufnehmen.
20.04 Uhr
Nun wieder die Service Gesellschaft. Es sind dies die Freigabe der Planungskosten für die Sanierung der Außensportanlage und des Schulhofs der Regelschule Ellrich in der Service Gesellschaft des Landkreises Nordhausen mbH sowie die Zustimmung zur Darlehensaufnahme für die Planungskosten der Sanierung der Außensportanlage und Schulhof der Regelschule Ellrich in der Service Gesellschaft des Landkreises Nordhausen mbH.
20.03 Uhr
Schließlich wird den Humboldt-Beschlussvorlagen mit großer Mehrheit zugestimmt. Es gibt keine Gegenstimmen, sondern nur einzelne Enthaltungen.
19.58 Uhr
Seit 1991 wird in Nordhausen über die Sanierung des Standortes Blasiistraße des Humboldt-Gymnasiums diskutiert.
19.57 Uhr
Es geht hier um die Freigabe von Planungsleistungen von mehr als 400.000 Euro in Summe, die von der Service Gesellschaft als Darlehen aufgenommen werden.
19.49 Uhr
Inge Klaan hat angesichts dieser Kosten enormes Grummeln in der Bauchgegend. Schließlich habe der Landkreis nicht mal einen beschlossenen Haushalt. Klaan macht darauf aufmerksam, dass sich die Richtlinien für Fördermittel der Städtebauförderung geändert haben.
19.40 Uhr
Weitere Beschlüsse waren die Änderung des Rahmendienstleistungsvertrages zum Straßenbetriebsdienst zwischen der Service Gesellschaft des Landkreises Nordhausen mbH und dem Landkreis Nordhausen, Freigabe der Planungskosten für die Sanierung der Sport- und Freianlagen des Humboldt-Gymnasiums in der Service Gesellschaft des Landkreises Nordhausen mbH, die Zustimmung zur Darlehensaufnahme für die Planungskosten der Sanierung der Sport- und Freianlagen des Humboldt-Gymnasiums in der Service Gesellschaft des Landkreises Nordhausen mbH, die Freigabe der Planungskosten für das Multifunktionsgebäude in der Münzgasse im Zuge der Sanierung des Humboldt-Gymnasiums in der Service Gesellschaft des Landkreises Nordhausen mbH und die Zustimmung zur Darlehensaufnahme für die Planungskosten des Multifunktionsgebäudes in der Münzgasse im Zuge der Sanierung des Humboldt-Gymnasiums in der Service Gesellschaft des Landkreises Nordhausen mbH,
19.29 Uhr
Nun soll die Übernahme der Wohngeldstelle von der Stadt Nordhausen beschlossen werden.
19.27 Uhr
Jetzt geht es im Neubesetzungen von Ausschüssen und in Aufsichtsräten, die haben alle mit Frau Haase zu tun, die nicht mehr Mitglied des Kreistages ist.
19.25 Uhr
Die Fraktionsvorsitzenden haben sich verständigt, in der nächsten Kreistagssitzung den zweiten Wahlgang zur Wahl der stellvertretenden Kreistagsvorsitzenden zu vollziehen.
19.12 Uhr
Jetzt ist erst einmal Bockwurst-Pause angesagt.
19.01 Uhr
Jetzt noch die Wahl von Angela Hummitzsch. 42 gültige Stimmen abgegeben, 21 Stimmen für Hummitzsch - Hummitzsch muss in den zweiten Wahlgang.
19.00 Uhr
Jetzt stimmt es: 20 mal Ja, 19 mal Nein, 5 Enthaltungen - macht 44 Stimmen - es stimmt.
18.58 Uhr
Zweiter Versuch: 20 Ja-stimmen, 18 Nein-Stimmen, 5 Enthaltungen. Die Mehrheit ist da, aber es wird noch einmal gezählt.
18.56 Uhr
Nun zum Antrag des Landrates: 20 Ja-Stimmen, 18 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen - wieder falsch. Wieder wird aufgestanden. Herrlich...
18.55 Uhr
Jetzt der Änderungsantrag von Dagmar Becker. Der wird mehrheitlich abgelehnt.
18.55 Uhr
Jetzt der Änderungsantrag von Dagmar Becker. Der wird mehrheitlich abgelehnt.
18.54 Uhr
Jetzt wird aufgestanden. 21 Ja-Stimmen, 21 Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen. Damit ist der Antrag der CDU-Fraktion bei Stimmengleichheit abgelehnt.
18.52 Uhr
Noch einmal - wieder falsch.
18.51 Uhr
Jetzt wird endlich abgestimmt. Zur CDU-Vorlage: Sie wird mehrheitlich 21 Ja-Stimmen, 23 Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen. Das sind aber 46 Mitglieder, zwei zuviel, als anwesend sind.
18.43 Uhr
Inge Klaan sagt, dass die Mitglieder des Kreistages in erster Linie für ihren Kreistag verantwortlich sind. Ihr komme es vor, als ob der Landrat eine Immobilie verkaufen will und den Kaufpreis nicht kenne.
18.38 Uhr
René Kübler wird sich bei dem CDU-Vorschlag sich seiner Stimme enthalten, wird dem Antrag des Landrates zustimmen, damit es ein Verhandlungsmandat gibt.
18.33 Uhr
Gisela Hartmann fühlt sich nicht dem Landkreis Nordhausen verpflichtet, sondern dem Land und der BRD.
18.32 Uhr
Gisela Hartmann mahnte Innovation und Fantasie bei der Reformumsetzung an.
18.28 Uhr
Franka Hitzing sagte, dass die FDP-Fraktion kein Freund der Kreisgebietsreform ist. Es gebe nicht ein Gutachten, dass belege, dass es Vorteile oder Synergien nach Kreisgebietsreformen in anderen Bundesländern gebe.
18.24 Uhr
Frank Rostek warnt davor, die Gemeindereform mit der Kreisgebietsreform zu verknüpfen. Beide Strukturen parallel ändern, führe zum Chaos.
18.20 Uhr
Letztlich sei das Eichsfeld für Zeh die Alternative eines Zusammenschlusses, hier gebe es mehr historische Verbindungen als zum Beispiel nach Wiehe oder Roßleben.
18.18 Uhr
Aus Sicht von Zeh, würde das Land den Vorschlag nicht mehr ändern. Hier oben habe das Land das zusammengekehrt, was übrig geblieben war.
18.15 Uhr
Dr. Klaus Zeh ist immer noch gegen die Gebietsreform, denn Größe ist nicht gleich Stärke.
18.15 Uhr
Becker hat einen privaten Änderungsvorschlag, sie will die Gesprächspartner offen lassen und mit allen reden.
18.13 Uhr
Dagmar Becker teilte mit, dass der CDU-Vorschlag nicht konform mit dem beschlossenen Vorschaltgesetz gehe. Das sehe eben solche kleinen Kreise wie den Landkreis Nordhausen nicht vor.
18.09 Uhr
Jürgen Hohberg, der Vorsitzende des Finanzausschusses, macht deutlich, das die Abstimmungen im Ausschuss sehr unterschiedlich waren. Es gibt eine leichte Tendenz zum Antrag der CDU-Fraktion.
18.03 Uhr
Rainer Bachmann (LINKE) macht deutlich, dass heute nur um einen Vorschlag gebe, der heißt: nicht mit Sömmerda.
18.00 Uhr
Das Gebilde Nordhausen-Kyffhäuser-Eichsfeld sei für Jendricke die letzte Alternative, sie sei ein Vorschlag, denn letztlich müssen die Landtagsabgeordneten im nächsten Jahr alles beschließen.
17.55 Uhr
Jendricke plädiert dafür, jetzt sich mit dem Vorschlag auseinander zu setzen und ihn in der jetzigen Form ablehnen.
17.52 Uhr
Nun Landrat Jendricke. Sein Vorschlag soll die Vorlage des Landes mit Sömmerda ablehnen. Er sagt aber auch, in Thüringen braucht es eine Veränderung, man habe zu kleine Landkreise.
17.50 Uhr
Mit dem Antrag soll die Verhandlungsposition des Landkreises gestärkt werden.
17.49 Uhr
Mit einem Beschluss will die CDU den Landrat beauftragen, sich für den Erhalt des Landkreises Nordhausen einzusetzen.
17.45 Uhr
In dem von der Landesregierung beauftragten Gutachtens seien völlig falsche Zahlen enthalten. Verbände werden zerstört, Vereine müssen sich auflösen und neugründen. Das alles sei der Anfang. Vom Land gebe es keine schlüssige Begründung für Ersparnisse, so Primas.
17.43 Uhr
Man habe Alibi-Konferenzen mit Bürgermeistern erlebt, bei denen die Meinung der BM nicht viel zählte.
17.41 Uhr
Die CDU will den Landkreis in den jetzigen Grenzen beibehalten. Egon Primas ist am Mikrofon.
17.40 Uhr
Jetzt aber geht es erst einmal um die Kreisgebietsreform.
17.40 Uhr
Es sind 44 Kreistagsmitglieder anwesend, Hummitzsch muss mindestens 23 Ja-Stimmen bekommen.
17.35 Uhr
Nun wird eine stellvertretende Vorsitzende des Kreistages gewählt. Es gibt nur einen Vorschlag: Angela Hummitzsch.
17.33 Uhr
Nun wird wie immer die Liquidität der Kreisverwaltung dargestellt. Kurz gesagt, die Lage ist schlechter geworden. Momentan sind 27 Millionen Euro in Anspruch genommen.
17.26 Uhr
Das war es mit dem Bericht des Landrates. Es gibt keinen Diskussionsbedarf.
17.25 Uhr
Jendricke verweist auf den Beteiligungsbericht , der heute vorliegt.
17.22 Uhr
Weil das Land nur die Hälfte (5 Millionen Euro) an Bedarfszuweisungen gezahlt hat, müsste sich der Landkreis die fehlenden Gelder als Kreisumlage von den Kommunen holen. Da die das aber nicht stemmen können, müsste das Land nach Urteil des OVG das Geld beim Land einfordern. Deshalb erst einmal Widerspruch.
17.16 Uhr
Zum Thema Bedarfszuweisung sagte Matthias Jendricke, dass man gegen die Höhe Widerspruch einlegen werde.
17.14 Uhr
Nun ist der Bericht des Landrates an der Reihe, anschließend darf diskutiert werden.
17.13 Uhr
Es gibt heute keinen Bedarf zur Einwohnerfragestunde.
Selbst das Fernsehen ist heute mit dabei (Foto: nnz)
17.09 Uhr
Es gibt ein neues Kreistagsmitglied. Es ist Katharina Kühn, die nun für Haase in die LINKE-Fraktion rückt.
17.06 Uhr
Matthias Jendricke eröffnet die Sitzung des Kreistages und begrüßt Frau Haase auf dem Platz der Beigeordneten.
17.00 Uhr
Guten Abend aus dem Plenarsaal des historischen Landratsamtes. In wenigen Minuten beginnt die aktuelle Sitzung des Nordhäuser Kreistages.
Autor: red21.03 Uhr
Damit verabschieden wir uns aus dem Plenarsaal.
21.03 Uhr
Nun der geänderte Antrag des Landrates: Mehrheitlich wird nun zugestimmt. 22 Ja-Stimmen, fünf Enthaltungen. Damit wird es kurz nach dem 7. November einen weiteren Kreistag geben.
21.01 Uhr
Jetzt wird der Änderungsantrag von Bachmann abgestimmt. Dafür sind 10 Ja-Stimmen, sieben Nein-Stimmen. Antrag ist angenommen.
20.59 Uhr
Der Änderungsantrag soll in die Vorlage aufgenommen werden und zum nächsten Kreistag soll eine präzisierte Vorlage zur Beschlussfassung kommen, sagt Bachmann.
20.54 Uhr
Jendricke: Wir sind so eng beieinander und nun wird hier alles zerredet und dem Landkreis den Schwarzen Peter zugeschoben.
20.52 Uhr
Zeh sagt, er lasse "dieses Ding" nicht weiter verzögern.
20.50 Uhr
Jetzt Rainer Bachmann. Für ihn als Nichtfachmann ist es schwierig, die gegenseitigen Positionen abzuklären. Er schlägt eine erste Lesung vor.
20.47 Uhr
Es geht immer noch weiter. Klaan plädiert für ein gemeinsames weiteres Vorgehen, Jendricke widerspricht und wehrt sich gegen eine vorgebliche Erweiterung der Kosten für den Landkreis.
20.40 Uhr
Für Jendricke ist das ein Beschließen von Änderungen durch die Hintertür. Der Landkreis fördert elf Einstellplätze in einer Gesamtsumme von 891.000 Euro, mehr kann und darf nicht durch den Landkreis gefördert werden.
20.35 Uhr
Dr. Zeh will mit seinem Änderungsantrag eigentlich noch einmal die Bestätigung des gemeinsamen Handelns.
20.22 Uhr
Die Leitstelle mit der Kreissitzfrage zu verknüpfen, sei kompletter Unsinn, so Jendricke. Er ging damit auf die Aussage von Frau Krauth heute in der nnz ein. Eine Leitstelle gebe es nur dort, wo es eine Berufsfeuerwehr gebe. Entweder in Nordhausen oder nicht in Nordthüringen, so der Landrat.
20.18 Uhr
Der Förderantrag für den Neubau hätte bis zum 30. Juni vorliegen müssen. Er lag auch vor, jedoch unvollständig. Die Unterlagen seien am 26. September vorgelegt worden, allerdings ohne den Ankauf des benachbarten Grundstücks.
20.15 Uhr
Am Standort soll auch das Katastrophenschutzlager für Nordthüringen etabliert werden. Gleiches gilt für eine gemeinsame Leitstelle.
20.12 Uhr
Eine Zusage gibt es für das Feuerwehrtechnische Zentrum mit all seinen Komponenten.
20.11 Uhr
Nun zum Feuerwachen-Neubau. Elf Einstellplätze wird der Landkreis fördern, sagt der Landrat. Er war nicht begeistert ob der Berichterstattung in den lokalen Medien.
20.08 Uhr
Gleich geht es mit den politischen Querelen zum Feuerwehrneubau in Nordhausen weiter. Beschlossen.
20.05 Uhr
Diesmal darf die Service Gesellschaft ein Darlehen in Höhe von 85.000 Euro aufnehmen.
20.04 Uhr
Nun wieder die Service Gesellschaft. Es sind dies die Freigabe der Planungskosten für die Sanierung der Außensportanlage und des Schulhofs der Regelschule Ellrich in der Service Gesellschaft des Landkreises Nordhausen mbH sowie die Zustimmung zur Darlehensaufnahme für die Planungskosten der Sanierung der Außensportanlage und Schulhof der Regelschule Ellrich in der Service Gesellschaft des Landkreises Nordhausen mbH.
20.03 Uhr
Schließlich wird den Humboldt-Beschlussvorlagen mit großer Mehrheit zugestimmt. Es gibt keine Gegenstimmen, sondern nur einzelne Enthaltungen.
19.58 Uhr
Seit 1991 wird in Nordhausen über die Sanierung des Standortes Blasiistraße des Humboldt-Gymnasiums diskutiert.
19.57 Uhr
Es geht hier um die Freigabe von Planungsleistungen von mehr als 400.000 Euro in Summe, die von der Service Gesellschaft als Darlehen aufgenommen werden.
19.49 Uhr
Inge Klaan hat angesichts dieser Kosten enormes Grummeln in der Bauchgegend. Schließlich habe der Landkreis nicht mal einen beschlossenen Haushalt. Klaan macht darauf aufmerksam, dass sich die Richtlinien für Fördermittel der Städtebauförderung geändert haben.
19.40 Uhr
Weitere Beschlüsse waren die Änderung des Rahmendienstleistungsvertrages zum Straßenbetriebsdienst zwischen der Service Gesellschaft des Landkreises Nordhausen mbH und dem Landkreis Nordhausen, Freigabe der Planungskosten für die Sanierung der Sport- und Freianlagen des Humboldt-Gymnasiums in der Service Gesellschaft des Landkreises Nordhausen mbH, die Zustimmung zur Darlehensaufnahme für die Planungskosten der Sanierung der Sport- und Freianlagen des Humboldt-Gymnasiums in der Service Gesellschaft des Landkreises Nordhausen mbH, die Freigabe der Planungskosten für das Multifunktionsgebäude in der Münzgasse im Zuge der Sanierung des Humboldt-Gymnasiums in der Service Gesellschaft des Landkreises Nordhausen mbH und die Zustimmung zur Darlehensaufnahme für die Planungskosten des Multifunktionsgebäudes in der Münzgasse im Zuge der Sanierung des Humboldt-Gymnasiums in der Service Gesellschaft des Landkreises Nordhausen mbH,
19.29 Uhr
Nun soll die Übernahme der Wohngeldstelle von der Stadt Nordhausen beschlossen werden.
19.27 Uhr
Jetzt geht es im Neubesetzungen von Ausschüssen und in Aufsichtsräten, die haben alle mit Frau Haase zu tun, die nicht mehr Mitglied des Kreistages ist.
19.25 Uhr
Die Fraktionsvorsitzenden haben sich verständigt, in der nächsten Kreistagssitzung den zweiten Wahlgang zur Wahl der stellvertretenden Kreistagsvorsitzenden zu vollziehen.
19.12 Uhr
Jetzt ist erst einmal Bockwurst-Pause angesagt.
19.01 Uhr
Jetzt noch die Wahl von Angela Hummitzsch. 42 gültige Stimmen abgegeben, 21 Stimmen für Hummitzsch - Hummitzsch muss in den zweiten Wahlgang.
19.00 Uhr
Jetzt stimmt es: 20 mal Ja, 19 mal Nein, 5 Enthaltungen - macht 44 Stimmen - es stimmt.
18.58 Uhr
Zweiter Versuch: 20 Ja-stimmen, 18 Nein-Stimmen, 5 Enthaltungen. Die Mehrheit ist da, aber es wird noch einmal gezählt.
18.56 Uhr
Nun zum Antrag des Landrates: 20 Ja-Stimmen, 18 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen - wieder falsch. Wieder wird aufgestanden. Herrlich...
18.55 Uhr
Jetzt der Änderungsantrag von Dagmar Becker. Der wird mehrheitlich abgelehnt.
18.55 Uhr
Jetzt der Änderungsantrag von Dagmar Becker. Der wird mehrheitlich abgelehnt.
18.54 Uhr
Jetzt wird aufgestanden. 21 Ja-Stimmen, 21 Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen. Damit ist der Antrag der CDU-Fraktion bei Stimmengleichheit abgelehnt.
18.52 Uhr
Noch einmal - wieder falsch.
18.51 Uhr
Jetzt wird endlich abgestimmt. Zur CDU-Vorlage: Sie wird mehrheitlich 21 Ja-Stimmen, 23 Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen. Das sind aber 46 Mitglieder, zwei zuviel, als anwesend sind.
18.43 Uhr
Inge Klaan sagt, dass die Mitglieder des Kreistages in erster Linie für ihren Kreistag verantwortlich sind. Ihr komme es vor, als ob der Landrat eine Immobilie verkaufen will und den Kaufpreis nicht kenne.
18.38 Uhr
René Kübler wird sich bei dem CDU-Vorschlag sich seiner Stimme enthalten, wird dem Antrag des Landrates zustimmen, damit es ein Verhandlungsmandat gibt.
18.33 Uhr
Gisela Hartmann fühlt sich nicht dem Landkreis Nordhausen verpflichtet, sondern dem Land und der BRD.
18.32 Uhr
Gisela Hartmann mahnte Innovation und Fantasie bei der Reformumsetzung an.
18.28 Uhr
Franka Hitzing sagte, dass die FDP-Fraktion kein Freund der Kreisgebietsreform ist. Es gebe nicht ein Gutachten, dass belege, dass es Vorteile oder Synergien nach Kreisgebietsreformen in anderen Bundesländern gebe.
18.24 Uhr
Frank Rostek warnt davor, die Gemeindereform mit der Kreisgebietsreform zu verknüpfen. Beide Strukturen parallel ändern, führe zum Chaos.
18.20 Uhr
Letztlich sei das Eichsfeld für Zeh die Alternative eines Zusammenschlusses, hier gebe es mehr historische Verbindungen als zum Beispiel nach Wiehe oder Roßleben.
18.18 Uhr
Aus Sicht von Zeh, würde das Land den Vorschlag nicht mehr ändern. Hier oben habe das Land das zusammengekehrt, was übrig geblieben war.
18.15 Uhr
Dr. Klaus Zeh ist immer noch gegen die Gebietsreform, denn Größe ist nicht gleich Stärke.
18.15 Uhr
Becker hat einen privaten Änderungsvorschlag, sie will die Gesprächspartner offen lassen und mit allen reden.
18.13 Uhr
Dagmar Becker teilte mit, dass der CDU-Vorschlag nicht konform mit dem beschlossenen Vorschaltgesetz gehe. Das sehe eben solche kleinen Kreise wie den Landkreis Nordhausen nicht vor.
18.09 Uhr
Jürgen Hohberg, der Vorsitzende des Finanzausschusses, macht deutlich, das die Abstimmungen im Ausschuss sehr unterschiedlich waren. Es gibt eine leichte Tendenz zum Antrag der CDU-Fraktion.
18.03 Uhr
Rainer Bachmann (LINKE) macht deutlich, dass heute nur um einen Vorschlag gebe, der heißt: nicht mit Sömmerda.
18.00 Uhr
Das Gebilde Nordhausen-Kyffhäuser-Eichsfeld sei für Jendricke die letzte Alternative, sie sei ein Vorschlag, denn letztlich müssen die Landtagsabgeordneten im nächsten Jahr alles beschließen.
17.55 Uhr
Jendricke plädiert dafür, jetzt sich mit dem Vorschlag auseinander zu setzen und ihn in der jetzigen Form ablehnen.
17.52 Uhr
Nun Landrat Jendricke. Sein Vorschlag soll die Vorlage des Landes mit Sömmerda ablehnen. Er sagt aber auch, in Thüringen braucht es eine Veränderung, man habe zu kleine Landkreise.
17.50 Uhr
Mit dem Antrag soll die Verhandlungsposition des Landkreises gestärkt werden.
17.49 Uhr
Mit einem Beschluss will die CDU den Landrat beauftragen, sich für den Erhalt des Landkreises Nordhausen einzusetzen.
17.45 Uhr
In dem von der Landesregierung beauftragten Gutachtens seien völlig falsche Zahlen enthalten. Verbände werden zerstört, Vereine müssen sich auflösen und neugründen. Das alles sei der Anfang. Vom Land gebe es keine schlüssige Begründung für Ersparnisse, so Primas.
17.43 Uhr
Man habe Alibi-Konferenzen mit Bürgermeistern erlebt, bei denen die Meinung der BM nicht viel zählte.
17.41 Uhr
Die CDU will den Landkreis in den jetzigen Grenzen beibehalten. Egon Primas ist am Mikrofon.
17.40 Uhr
Jetzt aber geht es erst einmal um die Kreisgebietsreform.
17.40 Uhr
Es sind 44 Kreistagsmitglieder anwesend, Hummitzsch muss mindestens 23 Ja-Stimmen bekommen.
17.35 Uhr
Nun wird eine stellvertretende Vorsitzende des Kreistages gewählt. Es gibt nur einen Vorschlag: Angela Hummitzsch.
17.33 Uhr
Nun wird wie immer die Liquidität der Kreisverwaltung dargestellt. Kurz gesagt, die Lage ist schlechter geworden. Momentan sind 27 Millionen Euro in Anspruch genommen.
17.26 Uhr
Das war es mit dem Bericht des Landrates. Es gibt keinen Diskussionsbedarf.
17.25 Uhr
Jendricke verweist auf den Beteiligungsbericht , der heute vorliegt.
17.22 Uhr
Weil das Land nur die Hälfte (5 Millionen Euro) an Bedarfszuweisungen gezahlt hat, müsste sich der Landkreis die fehlenden Gelder als Kreisumlage von den Kommunen holen. Da die das aber nicht stemmen können, müsste das Land nach Urteil des OVG das Geld beim Land einfordern. Deshalb erst einmal Widerspruch.
17.16 Uhr
Zum Thema Bedarfszuweisung sagte Matthias Jendricke, dass man gegen die Höhe Widerspruch einlegen werde.
17.14 Uhr
Nun ist der Bericht des Landrates an der Reihe, anschließend darf diskutiert werden.
17.13 Uhr
Es gibt heute keinen Bedarf zur Einwohnerfragestunde.
Selbst das Fernsehen ist heute mit dabei (Foto: nnz)
17.09 Uhr
Es gibt ein neues Kreistagsmitglied. Es ist Katharina Kühn, die nun für Haase in die LINKE-Fraktion rückt.
17.06 Uhr
Matthias Jendricke eröffnet die Sitzung des Kreistages und begrüßt Frau Haase auf dem Platz der Beigeordneten.
17.00 Uhr
Guten Abend aus dem Plenarsaal des historischen Landratsamtes. In wenigen Minuten beginnt die aktuelle Sitzung des Nordhäuser Kreistages.
