Der „Gipskompromiss“ ist zur Zeit in aller Munde und manches Statement stellt die Politik der grünen Thüringer Umweltministerin Anja Siegesmund und ihres Ministeriums grundsätzlich in Frage. Die Nordhäuser Bündnisgrünen wollen in dieser Hinsicht einige Punkte klarstellen...

Festzuhalten ist an dieser Stelle, dass der Gipskompromiss, bei dem es um eine Flächenaufteilung in Bezug zu möglichen Abbaugebieten für die Gipsindustrie geht, bereits durch die Vorgängerregierung außer Kraft gesetzt und vom ehemaligen Staatssekretär Herrn Illert (CDU) als „nicht existent“ bezeichnet wurde.

Darüber hinaus äußerte sich Herr Klante (CDU), Bürgermeister von Harztor, bereits im März dieses Jahres sehr offen gegenüber eines Kompromisses. „Alle Welt will mit Gips bauen. Wir müssen Kompromisse finden, auch vor unserer Haustür“, so Klante im Zeitungsinterview. Wie zu lesen war, bekundete der Harztor-Bürgermeister einen möglichen Kompromiss im Bereich Rüsselsee am Naturschutzgebiet Himmelsberg.

Frau Siegesmund stellte jüngst dar, dass es für einen solchen Kompromiss an einer verhandelbaren Basis fehlt. Damit werden die hinter den Kulissen ausgehandelten Deals von Herrn Klante nichtig. Des Weiteren ist es wichtig zu erwähnen, dass es im Umweltministerium nicht an entsprechender Kommunikation mangelt. Bereits zwei Mal waren die Kommunen in der Vergangenheit eingeladen, sich über das in Rede stehende Naturschutzgroßprojekt zu informieren.


Gipsbrache hinter Petersdorf

Wenn seitens der Verwaltungen der Kommunen kein Vertreter entsandt wurde oder die Vertreter die Ergebnisse der Gesprächsangebote in der Verwaltung nicht kommuniziert wurden, dann kann dies nicht dem federführenden Ministerium unter Leitung der Umweltministerin Anja Siegesmund angelastet werden.
Bündnis 90/ Die Grünen Nordhausen