Gestern luden die Freien Demokraten Nordhausen zu ihrer ersten Kommunalkonferenz nach Trebra ein. Neben den Mitgliedern und einem Vertreter des FDP- Landesvorstandes folgten auch einige Bürgermeister, Gemeinde- und Stadträte, sowie Kreistagsmitglieder der Einladung. Thema der Veranstaltung war die von der Landesregierung geplante Gebietsreform...

Über Gebietsreform diskutiert (Foto: privat)
Die Teilnehmer diskutierten über die möglichen Zusammenschlüsse von Gemeinden und Städten im Kreisgebiet. Die eventuellen Möglichkeiten von Gemeinden, die sich den Nachbargemeinden anschließen könnten und die Befindlichkeiten der einzelnen Orte untereinander.

Die Kommunalpolitiker und Gäste vertraten einhellig die Auffassung, dass es sich nicht nur um die sture Zusammenlegung von Verwaltungsstrukturen handeln kann. Die Menschen in den Orten müssen auch mitgenommen werden. Sie müssen ein Mitspracherecht haben. Es gibt entstandene Gewohnheiten und Abläufe, die nicht einfach aufgegeben werden können.

Zum Beispiel Gewohnheiten und die sozialen Umfelder der Bürger. Manche wohnen in der Nähe von Bleicherode - dort kaufen sie ein und erledigen dann auch logischer Weise dort ihre Behördenwege. Schüler gehen in die umliegenden Schulen - die Schulnetzplanung ist auch ein Einflussfaktor auf die Zusammenlegung von Gemeinden. Auch die einfache Tatsache, dass manche Einwohner mit manchen Einwohnern vom Nachbardorf nicht miteinander können.

Es wurde festgestellt, das zum Beispiel Wolkramshausen mit der Verwaltungsgemeinschaft Hainleite, so die Aussage vom Bürgermeister Herrn Morgenstern, schon jetzt die vom Land angestrebte Einwohnerzahl hat und nicht um „Hochzeiten“ mit Nachbargemeinden werben müsse. In seinem Ort und den angeschlossenen Gemeinden sei von der Infrastruktur und der Versorgung der Bürger alles gut aufgestellt. Es gibt Ärzte, Apotheke, Einkaufsshops und eine gut mit Kindern gefüllte Schule.

Ganz anders sieht es der Bürgermeister der Sollstedter Ortsteils Rehungen, Herr Schacht. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist die vom Land vorgegebene Einwohnerzahl von 6.000 pro Gemeinde in Sollstedt nicht erreichbar, da sich ein Anschluss von Nachbargemeinden zu Sollstedt nicht anbietet.

Die Stadt Ellrich wiederum hofft auf einen Zusammenschluss mit den Nachbargemeinden wie Harztor und Hohenstein. Die Signale aus Harztor seien positiv – Hohenstein jedoch möchte lieber an die Stadt Nordhausen angegliedert werden.

Man befürchtet jedoch, dass die Gespräche eher hinter verschlossenen Türen stattfinden, und die Bürger und Gemeinderäte eher vor vollendete Tatsachen gestellt werden. Es mangele hier an Transparenz. Die Liberalen verlangen von der Landesregierung, dass ein Zusammenschluss von Gemeinden und Kreisen nur erfolgen soll, wenn die Bürger dies in einer Abstimmung absegnen.

Es war die erste Regionalkonferenz, von Bürgermeistern Stadt- und Gemeinderäten verschiedener Parteien und Zusammenschlüsse. Die FDP Nordhausen will dieses Veranstaltungsformat ausbauen. Wenn schon die Regierung und die von ihr getragenen Parteien den Bürger bei diesem Prozess aussperren, will man dem Bürgerwillen hier ein Podium bieten. Die Gebietsreform wird man nicht stoppen können, man will sie jedoch nicht widerspruchslos hinnehmen.