Do, 19:10 Uhr
07.04.2016
Nordhausen hilft
Neue Herausforderungen in der Flüchtlingsfrage
Im Bürgerhaus traf man sich heute Nachmittag um über den aktuellen Stand in Sachen Flüchtlinge zu reden. Die Situation hat sich international gedreht, dass hat auch Auswirkungen auf die Entscheidungen vor Ort. Die neue Situation bringt auch neue Herausforderungen mit sich...
Die Balkanroute ist dicht, der umstrittene Austausch-Deal mit der Türkei ist angelaufen - in Sachen Flüchtlingsstrom sieht die Situation heute ganz anders aus als noch vor wenigen Wochen.
Jetzt gehe es darum, diejenigen die einen Aufenthaltstitel haben auch zu wirksam zu integrieren, erklärte Oberbürgermeister Dr. Zeh eingangs, "wir wollen nicht nebeneinander leben, sondern miteinander." Wer nach Deutschland geflohen ist, der habe dabei nicht unbedingt an Nordhausen gedacht.
Ländliche Regionen könnten sich aber als Alternative zu den Ballungsräumen entwickeln, gerade wenn dort der Wohnungsmarkt überfüllt ist. Damit Integration gelinge und die Menschen auch hier blieben, brauche es "viel EInsatz, viel Ehrenamt, viel Enthusiasmus", sagte Zeh.
Neue Herausforderungen in der Flüchtlingspolitik wurden heue Nachmittag im Ratssaal besprochen (Foto: Angelo Glashagel)
Demnach lebten im Landkreis derzeit 1050 Menschen im Asylbewerberleistungsgesetz, ein Drittel dieser Personen ist in Gemeinschaftsunterkünften untergebracht, 2/3 dezentral in Wohnungen. Rund 1/3 ist noch minderjährig, ebenfalls 1/3 ist weiblich. Die größte Gruppe bilden mit, sie haben es erraten 1/3, die Syrer, gefolgt von Menschen aus Afghanistan, die ungefähr 1/5 ausmachen und Flüchtlingen aus dem Irak und Eritrea. Die meisten sind im Stadtgebiet untergebracht, Wohnungen gibt es aber auch in verschiedenen Orten des Landkreises.
Durch die Änderung der Situation würden sich auch im Landratsamt bestimmte Strategien anpassen, erklärte Hesse. Es sei wichtig, das man sich auch weiterhin wirksam und finanzierbar organisiere. So wurde der Standort Rothenburgstraße am Montag in den "Stand-by Modus" versetzt. Das Haus befinde sich im "Ruhemodus", könne aber zügig wieder aktiviert werden, so es nötig würde.
Die Wohnungsakquise lief bisher auf Hochtouren, jetzt könnte man es "gelassener" angehen, so Hesse weiter, unter Umständen sogar bis zu dem Punkt an dem zusätzliche Bemühungen ganz eingestellt werden könnten. Wichtig sei es die Mindestauslastung der Gemeinschaftsunterkünfte zu erhalten, man melde entsprechende Bedarfe regelmäßig an das Land.
Zur Zeit kommen keine Busse mehr an mit 50 Menschen pro Woche an, tatsächlich hat man den letzten Bus mit 30 Personen im März in Empfang genommen. Das liegt auch daran, das es im Freistaat weniger Asylbewerber gibt, die verteilt werden müssen. Von den rund 7000 Notbetten, die das Land vorhält, sind derzeit gerade mal 907 belegt. Entsprechend niedrig seien die Zuweisungen des Landes auch in den Landkreis Nordhausen, die aktuelle Prognose vom heutigen morgen rechnet allenfalls mit Einzelzuweisungen.
Allerdings, warnte Hesse, wüsste niemand wie sich die Situation im Mai entwickeln werde, über Entwicklungen in Nordafrika, Italien oder der Türkei könne man nur spekulieren. "Ich möchte davor warnen auf die Idee zu kommen, das wenn kein Bus mehr ankommt es auch keine Aufgaben mehr zu erledigen gebe", sagte Hesse.
Das neue Modell hat die Anerkennung von Asylbewerbern enorm beschleunigt, im Regelfall erfolgt diese schon nach wenigen Wochen. Die Neuankömmlinge fallen dann nicht mehr unter das Asylbewerberleistungsgesetz sonden in den Bereich SGB II, auch als Hartz IV bekannt. Die Verantwortung durch diese Verschiebung des Rechtskreises liegt dann mehr auf Seiten der Arbeitsagenturen und Jobcenter als auf der der Landkreise.
In Nordhausen betraf dieser Wechsel im Januar 80, im Februar 93 und im März 49 Personen. Für den April ist man bereits bei 20 Anerkennungen, erklärte Heiko Röder, Chef des Nordhäuser Jobcenters. Mit dem Wechsel in das SGB II gilt für die Migranten dann auch die Freizügigkeit, was zur Folge hat das viele in die Ballungsgebiete ziehen. Die "Verbleibequote" für Nordhausen lag in den vergangenen Wochen zwischen 40 und 70%, erklärte Röder.
Das neue Modell steht derweil auch stark in der Kritik. Als Asylbewerber kam man in den letzten Wochen und Monaten in den Genuss gut finanzierter sozial-integrativer Betreuung - vom Sprachkurs bis zum ehrenamtlichen Integrationshelferprogramm und vielem mehr. Die finanzielle Ausstattung der Maßnahmen im Bereich SGB II ist hingegen geradezu lachhaft.
Knapp 37.000 Euro hat das Nordhäuser Jobcenter bisher erhalten, um ihrer neuen Aufgaben Herr zu werden, das ist gerade mal die Idee vom berühmten Tropfen auf den heißen Stein. In die Praxis übersetzt heißt das: bisher hatte man die Möglichkeit, über die sozial-integrative Arbeit und mit einem gewissen Zeitrahmen Menschen an das Leben in Deutschland heranzuführen. Jetzt kann es passieren das Migranten schon nach zwei Wochen aus diesem System herausfallen und sich ohne substantielle Begleitung im Land zurecht finden müssen.
"Das Heidelberger Modell ist eine Katastrophe", sagte Angela Hummitzsch, Flüchtlingskoordinatorin der Servicegesellschaft am Rande der Veranstaltung, die Menschen seien immer noch die selben mit denselben Problemen, nur könne man ihnen jetzt kaum noch helfen. Aus Erfurt und Berlin höre man zu dem Thema nicht viel, das war vor wenigen Wochen auch der Tenor im Hauptausschuss des Kreistages gewesen.
Dennoch wird man wohl oder übel versuchen mit der Situation umzugehen. Manuela Gorges vom Jobcenter legte ausführlich die Wege dar, die man im Jobcenter zusammen mit den Migranten durchläuft, wo und wann Sprachmittler und Integrationsfachkräfte eingesetzt werden, welche Informationen zu Ausbildung und Qualifizierung in Deutschland weitergegeben werden und einiges mehr.
Aber auch hier stößt man an Grenzen: Sprache ist zwar auch nach der Meinung des Jobcenters "das A und O", aber es fehlen die Lehrkräfte, die zertifizierte Kurse durchführen können. Der Markt für Lehrer die Deutsch als Fremdsprache unterrichten können sei "leergefegt", sagte Gorges.
Auch von Seiten des Landratsamtes gebe es konkrete Projektideen wie man mit der neuen Situation umgehen wolle, erklärte Hesse, man sei in Abstimmung mit den Trägern und auch an das Land würden die Bedenken herangetragen.
Der Nachmittag hielt aber auch gute Nachrichten bereit: die Website "Nordhausen hilft" geht jetzt auch offiziell an den Start. Die Seite richtet sich sowohl an Flüchtlinge wie auch an Einheimische, klärt Fragen rund um das Thema, hält Nachrichten, Kontakte und noch manch anderes nützliche Feature bereit. Das es eine ganze Weile gedauert hat, bis die Seite nun endlich das Licht der Welt erblickt, lag auch daran, dass die Macher mit möglichst vielen Institutionen zusammenarbeiten wollten um ein möglichst breit gefächertes Informationsportal aufbauen zu können. So gibt es unter anderem eine interaktive Karte auf der verschieden Orte gefiltert werden können - von der Amtsstube bis zum Supermarkt.
Die Seite funktioniere nur dann, wenn sie auch aktuell gehalten werden, erklärte Franz Funkel, der "Nordhausen hilft" für das Jugendsozialwerk betreuut. In der Flüchtlingsarbeit passiere unheimlich viel, man sei deswegen auf die Hilfe und Unterstützung der Akteure angewiesen, ihre Ideen hier mit einzubringen und lud alle dazu ein, die Seite weiter zu verfeinern.
Die zweite gute Nachricht kam vom Wohnungsmarkt, genauer von Sven Dörrmann von der WBG. Die stellt rund 90 Wohungen für die Unterbringung von Flüchtlingen bereit. Dörrmann bedankte sich besonders beim Verein Schrankenlos, der in den Gebäuden der WBG zwei Büros betreibe. Die Sozialarbeiter des Vereins erklärten den Leuten wie das Leben in Deutschland funktioniere, etwa wenn es um Hausordnung, Mülltrennung und Pflege des Wohnumfeldes gehe. Das funktioniere sehr gut, Besonderheiten gebe es nicht.
Und Integration geht auch ganz anders: am 23.4. wird zum "Begegnungsbrunch" auf den Nicolaiplatz geladen. Von 11 bis 14 Uhr werden sich hier Migranten und Einheimische treffen, unterhalten und kennen lernen können, erklärte Stefanie Müller, die in der Stadtverwaltung für Flüchtlingsfragen zuständig ist. Das besondere: es soll jeder seine eigenen Speisen und Getränke mitbringen, gerne auch größere Portionen, damit miteinander geteilt werden kann. Wer mitmachen möchte kann sich bei Barbara Roesch unter 03631/696-309 oder über buergerhaus@nordhausen.de melden.
Angelo Glashagel
Autor: redDie Balkanroute ist dicht, der umstrittene Austausch-Deal mit der Türkei ist angelaufen - in Sachen Flüchtlingsstrom sieht die Situation heute ganz anders aus als noch vor wenigen Wochen.
Jetzt gehe es darum, diejenigen die einen Aufenthaltstitel haben auch zu wirksam zu integrieren, erklärte Oberbürgermeister Dr. Zeh eingangs, "wir wollen nicht nebeneinander leben, sondern miteinander." Wer nach Deutschland geflohen ist, der habe dabei nicht unbedingt an Nordhausen gedacht.
Ländliche Regionen könnten sich aber als Alternative zu den Ballungsräumen entwickeln, gerade wenn dort der Wohnungsmarkt überfüllt ist. Damit Integration gelinge und die Menschen auch hier blieben, brauche es "viel EInsatz, viel Ehrenamt, viel Enthusiasmus", sagte Zeh.
Neue Herausforderungen in der Flüchtlingspolitik wurden heue Nachmittag im Ratssaal besprochen (Foto: Angelo Glashagel)
Der Stand der Dinge
Den aktuellen Stand der Flüchtlingssituation stellte Marc Hesse dar, Leiter des Fachbereichs Asylbewerberleistung im Landratsamt.Demnach lebten im Landkreis derzeit 1050 Menschen im Asylbewerberleistungsgesetz, ein Drittel dieser Personen ist in Gemeinschaftsunterkünften untergebracht, 2/3 dezentral in Wohnungen. Rund 1/3 ist noch minderjährig, ebenfalls 1/3 ist weiblich. Die größte Gruppe bilden mit, sie haben es erraten 1/3, die Syrer, gefolgt von Menschen aus Afghanistan, die ungefähr 1/5 ausmachen und Flüchtlingen aus dem Irak und Eritrea. Die meisten sind im Stadtgebiet untergebracht, Wohnungen gibt es aber auch in verschiedenen Orten des Landkreises.
Durch die Änderung der Situation würden sich auch im Landratsamt bestimmte Strategien anpassen, erklärte Hesse. Es sei wichtig, das man sich auch weiterhin wirksam und finanzierbar organisiere. So wurde der Standort Rothenburgstraße am Montag in den "Stand-by Modus" versetzt. Das Haus befinde sich im "Ruhemodus", könne aber zügig wieder aktiviert werden, so es nötig würde.
Die Wohnungsakquise lief bisher auf Hochtouren, jetzt könnte man es "gelassener" angehen, so Hesse weiter, unter Umständen sogar bis zu dem Punkt an dem zusätzliche Bemühungen ganz eingestellt werden könnten. Wichtig sei es die Mindestauslastung der Gemeinschaftsunterkünfte zu erhalten, man melde entsprechende Bedarfe regelmäßig an das Land.
Zur Zeit kommen keine Busse mehr an mit 50 Menschen pro Woche an, tatsächlich hat man den letzten Bus mit 30 Personen im März in Empfang genommen. Das liegt auch daran, das es im Freistaat weniger Asylbewerber gibt, die verteilt werden müssen. Von den rund 7000 Notbetten, die das Land vorhält, sind derzeit gerade mal 907 belegt. Entsprechend niedrig seien die Zuweisungen des Landes auch in den Landkreis Nordhausen, die aktuelle Prognose vom heutigen morgen rechnet allenfalls mit Einzelzuweisungen.
Allerdings, warnte Hesse, wüsste niemand wie sich die Situation im Mai entwickeln werde, über Entwicklungen in Nordafrika, Italien oder der Türkei könne man nur spekulieren. "Ich möchte davor warnen auf die Idee zu kommen, das wenn kein Bus mehr ankommt es auch keine Aufgaben mehr zu erledigen gebe", sagte Hesse.
Neue Herausforderungen
Tatsächlich sehen sich die Kreise und Gemeinden zur Zeit ganz gewaltigen Aufgaben gegenüber, welche die Einführung des "Heidelberger Modells" mit sich gebracht hat.Das neue Modell hat die Anerkennung von Asylbewerbern enorm beschleunigt, im Regelfall erfolgt diese schon nach wenigen Wochen. Die Neuankömmlinge fallen dann nicht mehr unter das Asylbewerberleistungsgesetz sonden in den Bereich SGB II, auch als Hartz IV bekannt. Die Verantwortung durch diese Verschiebung des Rechtskreises liegt dann mehr auf Seiten der Arbeitsagenturen und Jobcenter als auf der der Landkreise.
In Nordhausen betraf dieser Wechsel im Januar 80, im Februar 93 und im März 49 Personen. Für den April ist man bereits bei 20 Anerkennungen, erklärte Heiko Röder, Chef des Nordhäuser Jobcenters. Mit dem Wechsel in das SGB II gilt für die Migranten dann auch die Freizügigkeit, was zur Folge hat das viele in die Ballungsgebiete ziehen. Die "Verbleibequote" für Nordhausen lag in den vergangenen Wochen zwischen 40 und 70%, erklärte Röder.
Das neue Modell steht derweil auch stark in der Kritik. Als Asylbewerber kam man in den letzten Wochen und Monaten in den Genuss gut finanzierter sozial-integrativer Betreuung - vom Sprachkurs bis zum ehrenamtlichen Integrationshelferprogramm und vielem mehr. Die finanzielle Ausstattung der Maßnahmen im Bereich SGB II ist hingegen geradezu lachhaft.
Knapp 37.000 Euro hat das Nordhäuser Jobcenter bisher erhalten, um ihrer neuen Aufgaben Herr zu werden, das ist gerade mal die Idee vom berühmten Tropfen auf den heißen Stein. In die Praxis übersetzt heißt das: bisher hatte man die Möglichkeit, über die sozial-integrative Arbeit und mit einem gewissen Zeitrahmen Menschen an das Leben in Deutschland heranzuführen. Jetzt kann es passieren das Migranten schon nach zwei Wochen aus diesem System herausfallen und sich ohne substantielle Begleitung im Land zurecht finden müssen.
"Das Heidelberger Modell ist eine Katastrophe", sagte Angela Hummitzsch, Flüchtlingskoordinatorin der Servicegesellschaft am Rande der Veranstaltung, die Menschen seien immer noch die selben mit denselben Problemen, nur könne man ihnen jetzt kaum noch helfen. Aus Erfurt und Berlin höre man zu dem Thema nicht viel, das war vor wenigen Wochen auch der Tenor im Hauptausschuss des Kreistages gewesen.
Dennoch wird man wohl oder übel versuchen mit der Situation umzugehen. Manuela Gorges vom Jobcenter legte ausführlich die Wege dar, die man im Jobcenter zusammen mit den Migranten durchläuft, wo und wann Sprachmittler und Integrationsfachkräfte eingesetzt werden, welche Informationen zu Ausbildung und Qualifizierung in Deutschland weitergegeben werden und einiges mehr.
Aber auch hier stößt man an Grenzen: Sprache ist zwar auch nach der Meinung des Jobcenters "das A und O", aber es fehlen die Lehrkräfte, die zertifizierte Kurse durchführen können. Der Markt für Lehrer die Deutsch als Fremdsprache unterrichten können sei "leergefegt", sagte Gorges.
Auch von Seiten des Landratsamtes gebe es konkrete Projektideen wie man mit der neuen Situation umgehen wolle, erklärte Hesse, man sei in Abstimmung mit den Trägern und auch an das Land würden die Bedenken herangetragen.
Der Nachmittag hielt aber auch gute Nachrichten bereit: die Website "Nordhausen hilft" geht jetzt auch offiziell an den Start. Die Seite richtet sich sowohl an Flüchtlinge wie auch an Einheimische, klärt Fragen rund um das Thema, hält Nachrichten, Kontakte und noch manch anderes nützliche Feature bereit. Das es eine ganze Weile gedauert hat, bis die Seite nun endlich das Licht der Welt erblickt, lag auch daran, dass die Macher mit möglichst vielen Institutionen zusammenarbeiten wollten um ein möglichst breit gefächertes Informationsportal aufbauen zu können. So gibt es unter anderem eine interaktive Karte auf der verschieden Orte gefiltert werden können - von der Amtsstube bis zum Supermarkt.
Die Seite funktioniere nur dann, wenn sie auch aktuell gehalten werden, erklärte Franz Funkel, der "Nordhausen hilft" für das Jugendsozialwerk betreuut. In der Flüchtlingsarbeit passiere unheimlich viel, man sei deswegen auf die Hilfe und Unterstützung der Akteure angewiesen, ihre Ideen hier mit einzubringen und lud alle dazu ein, die Seite weiter zu verfeinern.
Die zweite gute Nachricht kam vom Wohnungsmarkt, genauer von Sven Dörrmann von der WBG. Die stellt rund 90 Wohungen für die Unterbringung von Flüchtlingen bereit. Dörrmann bedankte sich besonders beim Verein Schrankenlos, der in den Gebäuden der WBG zwei Büros betreibe. Die Sozialarbeiter des Vereins erklärten den Leuten wie das Leben in Deutschland funktioniere, etwa wenn es um Hausordnung, Mülltrennung und Pflege des Wohnumfeldes gehe. Das funktioniere sehr gut, Besonderheiten gebe es nicht.
Und Integration geht auch ganz anders: am 23.4. wird zum "Begegnungsbrunch" auf den Nicolaiplatz geladen. Von 11 bis 14 Uhr werden sich hier Migranten und Einheimische treffen, unterhalten und kennen lernen können, erklärte Stefanie Müller, die in der Stadtverwaltung für Flüchtlingsfragen zuständig ist. Das besondere: es soll jeder seine eigenen Speisen und Getränke mitbringen, gerne auch größere Portionen, damit miteinander geteilt werden kann. Wer mitmachen möchte kann sich bei Barbara Roesch unter 03631/696-309 oder über buergerhaus@nordhausen.de melden.
Angelo Glashagel
