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Mi, 17:00 Uhr
06.04.2016
Stadtratssitzung in Nordhausen

Viele Anfragen aus einer Fraktion

Eine Tagesordnungspunkt der jeweiligen Sitzung des Nordhäuser Stadtrates ist "Anfragen". Die Fraktionsgemeinschaft von FDP/Für Nordhausen hat zuvor drei Anfragen schriftlich eingereicht...


Die vierköpfige Fraktionsgemeinschaft will unter anderem wissen, ob die Stadt Nordhausen als Vollstreckungsbehörde für die Eintreibung von GEZ-Gebühren tätig war und ob die kostendeckend geschah.

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Eine umfangreiche Anfrage beschäftigt sich mit dem Südharz Klinikum, insbesondere mit dessen Gewinnen. Denn so die Liberalen und der eine Genossen, habe die gemeinnützige Gesellschaft in den Jahren 2009 bis 2012 rund 20 Millionen Euro an Gewinnen erwirtschaftet. Vor allem wollen sie wissen, wie viele Euro davon an die Mitarbeiter ausgeschüttet wurden?

Die dritte schriftliche Anfrage tangiert ein Tier, das Mammut von Nordbrand: Wie hoch sind die jährlichen Unterhaltungskosten für das Nordbrand-Mammut? Wer trägt diese Kosten? Wer hat die Entscheidung getroffen, dieses Mammut im Park des Kunsthauses Meyenburg aufzustellen? Warum wurde der Kulturausschuss nicht in diese Entscheidung einbezogen?
Autor: red

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Kommentare
Treuhänder
06.04.2016, 21:05 Uhr
Na, Herr Pille,
Sie haben den Verlust des Chefseins immer noch nicht verkraftet. Sie wollen doch immer noch eine Abrechnung mit ihrem Nachfolger und den Gesellschaftern. Ich dachte, das Nicht-Loslassen kann nur unsere ehemalige OB. Aber da habe ich mich wohl in ihnen getäuscht, schade.
Stadtbürger
07.04.2016, 07:27 Uhr
@gretchen
offenbar hat gretchen nicht verstanden worum es geht. die mitarbeiter des klinikums bekommen noch immer keinen tariflohn trotz millionen überschüsse. das lese ich aus der anfrage der fdp.

der personalrat macht das alles mit und die belegschaft hat keinen im eigenen haus, der sich für sie einsetzt. das wird wohl auch der grund sein, warum herr pille so viele stimmen bei der wahl bekam und die damen des personalrates nur einen marginalen stimmenanteil erhielten.

es ist schon traurig, dass spd und linke die lohndumping-politik im klinikum mittragen und die fdp sich für tarifgerechte entlohnung einsetzt.

also gretchen, bevor sie hier irgendwelchen senf absondern, überlegen sie doch vorher, ob es nicht ein eigentor wird. ihr beitrag hier ist es jedenfalls geworden.
murmeltier
07.04.2016, 08:56 Uhr
@stadtbürger
Da muss ich mich fragen, warum nicht schon in der Ära Pille Tarife eingeführt wurden?
Stadtbürger
07.04.2016, 10:21 Uhr
@murmeltier
liebes murmeltier,

ihre frage ist leicht zu beantworten, da es sich um längst bekannte fakten handelt:

herr pille als geschäftsführer des krankenhauses und die belegschaft hatten seinerzeit vereinbart, dass es einen haustarifvertrag geben soll, der unter dem TvöD liegt. im gegenzug dafür wurden die mitarbeiter an den gewinnen des krankenhauses beteiligt. es war vereinbart, dass diese regelung so lange greift, bis das krankenhaus wirtschaftlich auf eigenen beinen stehen kann.

da dieser zustand vor einigen jahren erreicht war und die mitarbeiter nun vollen tarif (oder zumindest eine enorme angleichung) verlangten, musste herr pille gehen. warum? ganz einfach:

die millionen überschüsse wecken bei den politikern von cdu, spd und linken natürlich begehrlichkeiten hinsichtlich der kommunalen haushalte. man könnte ja die überschüsse nehmen, um die haushalte von kreis und stadt etwas zu sanieren. und das auf kosten der belegschaft des klinikums. da herr pille sowas nicht mittragen wollte, musste er weg. ähnliche äußerungen gab es ja auch schon im dezember im kreistag von herrn reinholz. er nannte auch die namen einiger beteiligter kommunalpolitiker. auch er wollte das nicht mitmachen und hat daher seine konsequenzen gezogen.

der eigentliche skandal für mich dabei ist aber, dass der personalrat und die verdi das alles mitmachen. das sind nur die marionetten der geschäftsführung. das dürfte auch der grund sein, warum die verdi einen erheblichen mitgliederschwund der krankenhausmitarbeiter verzeichnen muss.
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