Stadtratssitzung in Nordhausen
Viele Anfragen aus einer Fraktion
Mittwoch, 06. April 2016, 17:00 Uhr
Eine Tagesordnungspunkt der jeweiligen Sitzung des Nordhäuser Stadtrates ist "Anfragen". Die Fraktionsgemeinschaft von FDP/Für Nordhausen hat zuvor drei Anfragen schriftlich eingereicht...
Die vierköpfige Fraktionsgemeinschaft will unter anderem wissen, ob die Stadt Nordhausen als Vollstreckungsbehörde für die Eintreibung von GEZ-Gebühren tätig war und ob die kostendeckend geschah.
Eine umfangreiche Anfrage beschäftigt sich mit dem Südharz Klinikum, insbesondere mit dessen Gewinnen. Denn so die Liberalen und der eine Genossen, habe die gemeinnützige Gesellschaft in den Jahren 2009 bis 2012 rund 20 Millionen Euro an Gewinnen erwirtschaftet. Vor allem wollen sie wissen, wie viele Euro davon an die Mitarbeiter ausgeschüttet wurden?
Die dritte schriftliche Anfrage tangiert ein Tier, das Mammut von Nordbrand: Wie hoch sind die jährlichen Unterhaltungskosten für das Nordbrand-Mammut? Wer trägt diese Kosten? Wer hat die Entscheidung getroffen, dieses Mammut im Park des Kunsthauses Meyenburg aufzustellen? Warum wurde der Kulturausschuss nicht in diese Entscheidung einbezogen?
Autor: redDie vierköpfige Fraktionsgemeinschaft will unter anderem wissen, ob die Stadt Nordhausen als Vollstreckungsbehörde für die Eintreibung von GEZ-Gebühren tätig war und ob die kostendeckend geschah.
Eine umfangreiche Anfrage beschäftigt sich mit dem Südharz Klinikum, insbesondere mit dessen Gewinnen. Denn so die Liberalen und der eine Genossen, habe die gemeinnützige Gesellschaft in den Jahren 2009 bis 2012 rund 20 Millionen Euro an Gewinnen erwirtschaftet. Vor allem wollen sie wissen, wie viele Euro davon an die Mitarbeiter ausgeschüttet wurden?
Die dritte schriftliche Anfrage tangiert ein Tier, das Mammut von Nordbrand: Wie hoch sind die jährlichen Unterhaltungskosten für das Nordbrand-Mammut? Wer trägt diese Kosten? Wer hat die Entscheidung getroffen, dieses Mammut im Park des Kunsthauses Meyenburg aufzustellen? Warum wurde der Kulturausschuss nicht in diese Entscheidung einbezogen?
