Mi, 17:30 Uhr
23.03.2016
Hauptausschuss des Nordhäuser Stadtrates
Gedenken, Wacker und Investitionen
Die Frage, die hinsichtlich der Hauptausschusssitzung des Nordhäuser Stadtrates heute zu stellen war eigentlich die: Wie lange brauchen die Mitglieder, um einen neuen Sitzungsrekord aufzustellen...
Los geht es mit den Informationen des Oberbürgermeisters. Angesprochen wurden die Gedenktage 2016. Am 4. April soll am Nachmittag ab 16 Uhr den Opfern der britischen Luftangriffe des Jahres 1945 gedacht werden. Das Gedenken startet auf dem Nicolaiplatz und setzt sich an der Stele vor dem Rathaus fort. Geplant ist auch ein gemeinsames Gebet der verschiedenen Religionsgemeinschaften.
Am 10. April wird in der KZ-Gedenkstätte Mittelbau Dora an den 71. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers erinnert. Einen Tag zuvor wird es ein Treffen mit Zeitzeugen im Bürgerhaus geben. Darüber hinaus wird auch der Verein Jugend für Dora mit einer Veranstaltung mahnen, hierzu hatte die nnz bereits heute ausführlich berichtet.
Der Entwurf des diesjährigen Haushaltes liegt vor und kann Anfang April in die Ausschüsse. Dem folgt eine Klausur und Ende April soll das Zahlenwerk in einer Stadtratssondersitzung beschlossen werden. Jetzt schon steht fest, dass die Stadt eine erneute Bedarfszuweisung beim Land in Höhe von 2,9 Millionen Euro beantragen muss. Dann kann, sollte der Haushalt genehmigt werden, auch wieder investiert werden.
Dank eines Förderprogramms kann bereits jetzt investiert werden. Kommunal-Investitionsfördergesetz nennt sich das alles und es stehen rund 680.000 Euro bereit. Für notleidende Kommunen wie Nordhausen wird das Land die Eigenmittel übernehmen. In der Petersbergschule sollen die Fenster saniert werden (66.000 Euro), Die Kita Frauenberg erhält endlich einen Wärmeschutz und Lichtschutz in Höhe von 200.000 Euro. Weitere 240.000 Euro sind für den Ersatzneubau eines Turnraums im ökumenischen Kindergarten vorgesehen
Jeweils 50.000 Euro stehen für die Sanierung der Südseite des August-Bebel-Platzes und die Sanierung der Alten Dorfstraße in Steigerthal zur Verfügung. Last but noch least soll die Ampel an der Grimmelallee in Höhe des historischen Landratsamtes neu einjustiert werden.
Dr. Klaus Zeh widmete sich dann auch dem Albert-Kuntz-Sportpark. Hier habe die Idee einer Übergabe des Areals beim Verein offene Ohren gefunden. Zeh sagte, dass auch in einer neue Konstellation eine Förderfähigkeit gegeben sei, entgegen den Aussagen von Landrat Matthias Jendricke. Für die Ertüchtigung des Hartplatzes seien Gelder im Haushaltsentwurf eingestellt, auch für die Feuerwache wird es Gelder für erste Planungen geben.
Nach 25 Minuten war der öffentliche Teil der Sitzung zu Ende. Fazit: Es gab schon kürzere Sitzungen.
Peter-Stefan Greiner
Autor: redLos geht es mit den Informationen des Oberbürgermeisters. Angesprochen wurden die Gedenktage 2016. Am 4. April soll am Nachmittag ab 16 Uhr den Opfern der britischen Luftangriffe des Jahres 1945 gedacht werden. Das Gedenken startet auf dem Nicolaiplatz und setzt sich an der Stele vor dem Rathaus fort. Geplant ist auch ein gemeinsames Gebet der verschiedenen Religionsgemeinschaften.
Am 10. April wird in der KZ-Gedenkstätte Mittelbau Dora an den 71. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers erinnert. Einen Tag zuvor wird es ein Treffen mit Zeitzeugen im Bürgerhaus geben. Darüber hinaus wird auch der Verein Jugend für Dora mit einer Veranstaltung mahnen, hierzu hatte die nnz bereits heute ausführlich berichtet.
Der Entwurf des diesjährigen Haushaltes liegt vor und kann Anfang April in die Ausschüsse. Dem folgt eine Klausur und Ende April soll das Zahlenwerk in einer Stadtratssondersitzung beschlossen werden. Jetzt schon steht fest, dass die Stadt eine erneute Bedarfszuweisung beim Land in Höhe von 2,9 Millionen Euro beantragen muss. Dann kann, sollte der Haushalt genehmigt werden, auch wieder investiert werden.
Dank eines Förderprogramms kann bereits jetzt investiert werden. Kommunal-Investitionsfördergesetz nennt sich das alles und es stehen rund 680.000 Euro bereit. Für notleidende Kommunen wie Nordhausen wird das Land die Eigenmittel übernehmen. In der Petersbergschule sollen die Fenster saniert werden (66.000 Euro), Die Kita Frauenberg erhält endlich einen Wärmeschutz und Lichtschutz in Höhe von 200.000 Euro. Weitere 240.000 Euro sind für den Ersatzneubau eines Turnraums im ökumenischen Kindergarten vorgesehen
Jeweils 50.000 Euro stehen für die Sanierung der Südseite des August-Bebel-Platzes und die Sanierung der Alten Dorfstraße in Steigerthal zur Verfügung. Last but noch least soll die Ampel an der Grimmelallee in Höhe des historischen Landratsamtes neu einjustiert werden.
Dr. Klaus Zeh widmete sich dann auch dem Albert-Kuntz-Sportpark. Hier habe die Idee einer Übergabe des Areals beim Verein offene Ohren gefunden. Zeh sagte, dass auch in einer neue Konstellation eine Förderfähigkeit gegeben sei, entgegen den Aussagen von Landrat Matthias Jendricke. Für die Ertüchtigung des Hartplatzes seien Gelder im Haushaltsentwurf eingestellt, auch für die Feuerwache wird es Gelder für erste Planungen geben.
Nach 25 Minuten war der öffentliche Teil der Sitzung zu Ende. Fazit: Es gab schon kürzere Sitzungen.
Peter-Stefan Greiner
