Heute soll ein Integrationsbeirat für den Landkreis Nordhausen berufen werden. Was die Mitglieder des Kreistages darüber hinaus noch beschließen werden, das erfahren Sie in unserem Live-Ticker...


19.13 Uhr
Damit verabschieden wir uns aus dem Plenarsaal des Nordhäuser Landratsamtes.

18.47 Uhr
Nach einem langen Streit über eine Zahlung "per anno" stimmte der Kreistag mehrheitlich für die Planungsleistungen.

18.37 Uhr
Frank Rostek (CDU) plädierte für eine kontinuierliche Sanierung des Bleicheröder Schiller-Gymnasiums. Vor allem im Innenbereich.

18.29 Uhr
Reinholz will wissen, warum diese 22.000 Euro jährlich an die Service Gesellschaft gezahlt werden sollen? Dazu Jendricke: Planungsleistungen müssen bezahlt werden, wenn sie beauftragt sind.

18.26 Uhr
Nun zu den Planungskosten für die Sanierung des Humboldt-Gymnasiums. Da hat Jürgen Reinholz eine Anmerkung.

Diesen Kreistagsmitgliedern ist das Sparen völlig egal: Parteiinteresse, koste es, was es wolle. In diesem Fall mal locker 100.000 Euro mehr. (Foto: nnz)
18.21 Uhr
Letztlich stimmen nur zehn Kreistagsmitglieder für den Grünen Antrag, 25 sind dagegen und "pfeifen" auf die Einsparung von 100.000 Euro.

18.18 Uhr
Landrat Jendricke plädiert für den Antrag der Grünen. Vor allem im Hinblick auf die für ihn bevorstehende Fusion mit dem Kyffhäuserkreis.

18.15 Uhr
Die CDU-Fraktion meint, dass die Arbeit besser verteilt werde, wenn es zwei hauptamtliche Beigeordnete gebe. Schließlich brauche man stabile Mehrheiten. Das sei wichtiger als 100.000 Euro hin oder her, da interessiert Egon Primas auch das Landesverwaltungsamt nicht.

18.12 Uhr
Die SPD (sie ist mit dem Landrat versorgt) hat sich mehrheitlich für zwei hauptamtliche Beigeordnete ausgesprochen. Schließlich geht es hier um landespolitische Hintergründe.

18.09 Uhr
Ganz klar, die FDP/Freie Wähler spricht sich für den "Grünen" Antrag aus. Auch hier gilt das, was für die Grünen ausgeführt wurde.

18.07 Uhr
Bachmann plädiert für eine politische Ausgewogenheit, entsprechend der Sitzverteilung im Kreistag.

18.07 Uhr
Nun kann man auf die Diskussion gespannt sein. Rainer Bachmann beginnt. Seine Fraktion (LINKE) ist für die Beibehaltung der zwei hauptamtlichen Stellen. Kein Wunder, denn die LINKE will diese Position für sich beanspruchen.

18.03 Uhr
Jetzt könnte es interessant werden. Die Grünen wollen die Hauptsatzung ändern und nur noch einen hauptamtlichen Beigeordneten haben. So können 100.000 Euro eingespart werden. Allerdings kommt dieser Antrag von einer Fraktion, die nie in den "Genuss" der Teilhabe an der hauptamtlichen Macht kommen werde.

18.01 Uhr
Hinzu kommen als Kandidaten Frank Gerstenberger, Christa Biesenbach, Andreas West und Jutta Krauth.

17.57 Uhr
Nun soll der Integrationsbeirat bestellt werden. Das sind die ausländischen Kandidaten und deren Stellvertreter: Pertunia Mkhize-Hardrath, Lenka Nagyová, Jacob Mehari, Mohamed Fayez Ahmed Sayed, Habiba Roesch, Radoslaw Romanczuk, Kiflemaniam Tefamichael und Amine Ouakour.

17.52 Uhr
Nun zu den Anfragen: Die SPD-Fraktion (Anika Gruner) will wissen, ob beim Kurierdienst DAZ der Mindestlohn gezahlt werde? Die Frage wird schriftlich beantwortet.

17.46 Uhr
Der Fraktionsgemeinschaft FDP/Freie Wähler ist aufgefallen, dass die 30 Millionen Euro Schulden schon ein Problem sind, wie es Jendricke sagte. Da helfe auch kein Warten auf eine Kreisfusion.

17.43 Uhr
Der Landkreis wird bis auf weiteres auf den Ankauf von Immobilien für Gemeinschaftsunterkünfte verzichten. Die Kreisvolkshochschule bleibt bei in der Grimmelallee 60. Das betrifft auch die drei Gebäude gegenüber dem Badehaus.

17.38 Uhr
Das Landesverwaltungsamt habe bei einem Gespräch angemahnt, auf einen dritten hauptamtlichen Beigeordneten zu verzichten. Das befürwortet auch Jendricke. Er habe keine Lust einen weiteren leitenden Mitarbeiter bis zur Kreisgebietsreform "anzulernen".

17.31 Uhr
Allein durch die Flüchtlingsproblematik seien Mehrausgaben in Höhe von rund 3,6 Millionen Euro einzuplanen. Darüber hinaus seien Sanierungen bei Schulen (zweite Rettungswege) sowie die Anschaffung einer Drehleiter für den überörtlichen Brandschutz verantwortlich für die Mehrausgaben.

17.28 Uhr
Nun der Bericht des Landrates: Der beginnt mit dem Haushalt. Der Fehlbetrag belief sich auf rund 11 Millionen Euro - immer noch.

17.26 Uhr
Damit ist die Einwohnerfragestunde beendet.

17.25 Uhr
Jendricke sagte, dass der Landkreis nur zehn Millionen Euro an Bedarfszuweisungen anmelden muss. Es könne nicht sein, dass eine Schule gegen eine andere ausgespielt werde.

17.23 Uhr
13 Millionen Euro für ein Nordhäuser Gymnasium. In Ilfeld kann die Turnhalle wegen Fußbodenschäden nicht mehr durch den Sport genutzt werden.

17.21 Uhr
Nun ist Hartmut Sauermann, der Ortsteilbürgermeister von Ilfeld am Mikrofon. Ihm geht es um die Planungsleistungen zum Umbau des Humboldt-Gymnasiums. Vor allem fragt er nach den Kosten für die Sanierung und Erweiterung in Höhe von rund 13 Millionen Euro.

17.19 Uhr
Die Wahlergebnisse vom Sonntag, so Jendricke, gefährden die stabile parlamentarische Arbeit.

17.18 Uhr
Einer weiteren Aufnahme von Flüchtlingen steht in unserem Landkreis nichts im Wege. "Da muss uns nicht bange werden."

17.16 Uhr
Landrat Matthias Jendricke geht in seiner Beantwortung auf die Probleme des Übergangs in verschiedene Zuständigkeiten ein.

Blick in den Plenarsaal (Foto: nnz)
17.10 Uhr
Dr. Fischer will wissen, wie die Integration im Landkreis realisiert wird?

17.09 Uhr
Fischer fragt, wie viele Flüchtlinge schon anerkannt sind und wie viele den Landkreis bereits verlassen haben?

17.07 Uhr
Nächster Punkt, die Einwohnerfragestunde. Dr. Fischer beginnt.

17.06 Uhr
Landrat Jendricke eröffnet die Sitzung des Kreistages.

17.02 Uhr
In wenigen Minute soll die 12. Sitzung in dieser Legislaturperiode beginnen.

16.54 Uhr
Guten Tag aus dem Plenarsaal des Nordhäuser Landratsamtes. In wenigen Minuten beginnt hier die Sitzung des Kreistages.